Herr Schöning aus Blumberg - Qualifizierte Antwort an den Gemeindevertreter Dr. Loos

Sehr geehrter Herr Dr. Loos,

Sie schreiben:

„Bei der Erwähnung von Fördermitteln scheinen manche Bürger und leider auch Abgeordnete (nicht in Ahrensfelde!) den gesunden Menschenverstand zu verlieren."

Bitte begründen Sie diese Unterstellung mit konkreten Beispielen, ansonsten stellt sich die Aussage als haltlos dar.

Weiter schreiben Sie:

„Eberswalde hat vor einigen Jahren ein Zentrum begonnen zu bauen, um Fördermittel nicht verfallen zu lassen. Leider hatte man irgendwie verdrängt, dass nicht 100% sondern nur ein deutlich geringerer Teil gefördert wurde. Plötzlich war das Geld alle und der Bau halbfertig. Was musste man machen? Die Grund- und Gewerbesteuer in Eberswalde erhöhen, was auch ausgiebig durch die Presse ging."

Sie vergleichen hier Äpfel mit Birnen, beim Breitbandausbau geht es um eine einmalige Investition ohne Folgekosten. Die Förderung liegt bei mindestens 60%, im Normalfall bei 90% im GRW-Bereich. Mehrkosten können aufgrund der vertraglichen Grundlage mit dem ausführenden Unternehmen nicht entstehen. Weiterhin ist die finanzielle Lage der Gemeinde Ahrensfelde im Vergleich in der Gesamtkonstellation eine wesentliche bessere. Aufgrund der vorhandenen Rücklagen ist es unwahrscheinlich, dass durch ungeplante Ausgaben Steuererhöhungen vorgenommen werden müssen.

Fortführend heißt es in Ihrer Antwort:

„Trotz DSL-Förderung wäre ein höherer fünfstelliger Betrag für die Gemeinde fällig gewesen! Gerade hatten Sie den Ausbau der Mehrower Dorfkate gefordert, ausserdem die AGs in Kitas weitergehen usw...... "

Aufgrund der Tatsache, dass die eingeholten Angebote noch nicht dem Bauausschuss und der Gemeindevertretung vorgestellt wurden, lassen sich bisher keine Angaben über eventuelle Kosten machen. Die garantierte Förderquote, wie bereits oben geschrieben, liegt bei min. 60% und kann bis zu 90% bei bestimmten Voraussetzungen betragen. Dies war bei der Mehrzahl der vergebenen Förderbescheide bisher der Fall.

„Wenn die Gemeinde den Eigenanteil nicht stemmen kann, müssen die Förderungen eben verfallen. Ich lehne es prinzipiell ab, nur um Förderungen abzugrasen sich zu verschulden, da werde ich niemals zustimmen!"

Eine solche Verfahrensweise war nie Gegenstand irgendeiner Betrachtung. Aufgrund der hohen Förderquoten ist die voraussichtliche Investitionssumme in einem niedrigen Rahmen und sollte von der Gemeinde gestemmt werden können. Sollte sich keine andere Möglichkeit ergeben, könnte auch die Finanzierung in Jahresscheiben als Model dienlich sein. Ihre Befürchtung hinsichtlich möglicher Verschuldungsrisiken ist unbegründet. Die Blumberger Gemeindervertreterin Borchardt wird dies schon zu verhindern wissen.


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Mit freundlichen Grüßen
Philipp Schöning

-- DSLnachBlumberg.de