Samstag, 15. Juni 2019

KLIMANOTSTAND IN BRANDENBURG?


Der Ahrensfelder Unabhängige Dr. Pöltelt meldet sich zu Wort 

Die Klimakatastrophen-Hysterie treibt immer bizarrere Blüten. Erst ruft Greta Thunberg zum globalen Klimastreik auf und soll dafür von der belgischen Universität von Mons die Ehrendoktorwürde verliehen bekommen. Dann fordert der grüne Spitzenkandidat für die brandenburgische Landtagswahl im Herbst, Benjamin Raschke, von der rot-roten Landesregierung die Ausrufung des Klimanotstands für Brandenburg. Man solle dem Beispiel von Basel und Konstanz oder San Francisco und Vancouver folgen. Aber was bedeutet Klimanotstand eigentlich? Was bringt er für Klimanotstandsgebiete? Jeder Notstand ist ein staatsrechtliches Ausnahmeinstrument, das eigentlich bei jedem Bürger die Alarmglocken schrillen lassen muss. Notstand heißt Notrecht. Es bedeutet: man muss derart rasch handeln, dass keine Zeit bleibt für die üblichen demokratischen Verfahren. Gilt der Notstand, dürfen sich die Behörden über bestehendes Recht hinwegsetzen. Das Grundgesetz ist teilweise außer Kraft gesetzt. Regierung und Bundestag können eigenmächtig befristete Verordnungen erlassen, ohne gesetzliche Grundlage Maßnahmen beschließen. Kurzum: der demokratische Rechtsstaat kann außer Kraft gesetzt werden, wenn der Klimanotstand ausgerufen wird.Notstandsgesetzgebung ist indes für Deutschland nichts Neues. Das Notverordnungsrecht in Artikel 48 der Weimarer Verfassung regelte und verlieh dem Reichspräsidenten die Macht, ohne das Parlament durch Notverordnungen zu regieren. Das entspricht einer Diktatur. Sie endete im Nationalsozialismus.
Am 30. Mai 1968 beschloss der Deutsche Bundestag Notstandsgesetze und fügte in das Grundgesetz eine Notstandsverfassung ein. Das führte zu massiven Protesten der damaligen sogenannten außerparlamentarischen Opposition. Die Notstandsgesetze enthalten Regelungen für den Verteidigungsfall, den Spannungsfall, den inneren Notstand und den Katastrophenfall. In diesen Fällen werden die Grundrechte eingeschränkt. Und diese Notstandsgesetze sollen also auch auf den Klimawandel angewendet werden?
Nun wiegeln die grünen Klimaaktivisten ab, dass sie das so streng nicht verstanden wissen wollen. Der Klimanotstand soll keine Grundlage für eigentliche Notstandsmaßnahmen bilden und der Begriff nur symbolisch zu verstehen sein. Man will die Bürger nicht beunruhigen. Lässt sich der deutsche Michel mal wieder einlullen?
Wir lehnen die Ausrufung eines Klimanotstands in Brandenburg ab. Notstandsgesetze sind der letzte Ausweg in akuten Katastrophensituationen, kein PR-Gag für politische Aktivisten!
Dr.Helmut Pöltelt
Landespolitischer Sprecher Energieversorgung der BVB/FREIE WÄHLER

Donnerstag, 13. Juni 2019

Wir haben es geschafft

Hartnäckigkeit zahlt sich aus: Landtag beschließt endgültig Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
 
Ein langer Weg von BVB / FREIE WÄHLER im Einsatz für mehr Abgabengerechtigkeit endete heute im Landtag mit einem großen Erfolg. Das Landesparlament hat ohne Gegenstimmen den Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge rechtsverbindlich beschlossen.
 
Damit sind die Straßenausbaubeiträge endgültig und zwar rückwirkend zum 1. Januar 2019 auch in Brandenburg abgeschafft. Dieses Ergebnis ist ein erfreulicher Schlusspunkt im Bemühen von BVB / FREIE WÄHLER. Nach jahrelangem Kampf in den Kommunen und im Landtag für mehr Mitbestimmung und Kostenkontrolle zahlt sich die Hartnäckigkeit aus.
 
BVB / FREIE WÄHLER hat in der Sache nie lockergelassen. Die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ hat mit über 100.000 Unterschriften den Willen der Bürger ins Parlament getragen. Straßen sind Teil der Daseinsvorsorge und müssen daher auch von der Allgemeinheit finanziert werden. Mit dem heutigen Beschluss wird ein großes Stück mehr sozialer Frieden in den Kommunen geschaffen.
 
Zwar wurde der Änderungsantrag des Landtagsabgeordneten Péter Vida, die Abschaffung bereits bis 1. Januar 2018 rückwirken zu lassen, abgelehnt, doch ändert dies nichts am Gesamtergebnis, das zeigt, dass man auch als Bürgerbewegung und Opposition etwas ändern und umsetzen kann.
 
Péter Vida, MdL
BVB / FREIE WÄHLER

Mittwoch, 12. Juni 2019

Öffentliche Zapfanlagen - Trinkbrunnen auch für Ahrensfelde

Das wär doch was für unsere Gemeinde! 

" Trinkbrunnen werden im öffentlichen Raum aufgestellt, um Einwohnern und Touristen die Möglichkeit einer kostenlosen Erfrischung mit reinem Trinkwasser zu bieten. Trinkbrunnen werden meist von Stadt- oder Gemeindeverwaltungen, teilweise unter Mithilfe von Sponsoren, im Gebiet der Kommune aufgestellt."

Über Ahrensfelder Sponsoren ließ sich hier bestimmt was machen.



Sonntag, 9. Juni 2019

Jetzt hat jeweils der andere die Schuld an der Kungelei im Hinterzimmer der LAG

Was soll der Bürger nun von solch "tätigen Politikern" halten? 
Ein Amtsdirektor in Biesenthal, ein von den Linken ins Amt gehievter Barnimer Vize-Landrat und ein SPD Fraktionsvorsitzender im Barnimer Kreistag!
Hoch lebe der Vertrauensverlust in die Politiker - Kaste!

Wie dichtete doch Eugen Roth: Ein Mensch sieht Hand von Hand gewaschen, jedoch es muß ihn überraschen, daß der Erfolg nur ein geringer. Zum Schluß hat alles schmier'ge Finger!

Donnerstag, 6. Juni 2019

Fehlender Platz für Kinder - das städtebauliche Dilemma der Gemeinde bei Bauvorhaben großer Investoren

Hier mein Beitrag vom 1.11.2018:

Bernau hat eine Satzung, mit der die Stadt Bauträger - Investoren, wie BONAVA beispielsweise - verpflichtet, in den neuen Wohngebieten auch Kinderspielplätze in vorgeschriebenen Größen zu schaffen. Neuerdings soll dem Investor auch eine Ausgleichszahlung dafür ermöglicht werden.

Wir in Ahrensfelde haben eine solche Satzung nicht und bauen die Spielplätze selber mit Steuergeldern; verzichten großzügig, den Investor in die Pflicht zu nehmen!

In Lindenberg hätten wir mit einer solchen Satzung die Chance gehabt, den Investor/Baugebiet Lindenberg Süd  ( über 7 ha) in die Pflicht zu nehmen, für zukünftige mindestens 500 bis 600 Bewohner und ihre Kinder  innerhalb des Baugebietes in Eigenregie einen Kinderspielplatz zu schaffen. Nichts dergleichen ist geschehen!

Ich erinnere mich an den Ortsvorsteher Meuschke, angesprochen in der GV auf die Problematik: " Wir bauen ja einen Spielplatz ganz in der Nähe, den können alle Kinder nutzen." Hier müssen die Kinder aus den neuen Wohngebiet die stark befahrene Straße nach Ahrensfelde überqueren! Das war es dann für den Herrn Ortsvorsteher! 

Man hätte denken können, beim noch größeren Bauvorhaben Kirschenallee mit zukünftignahezu 1000 Einwohnern würde sich da in Sachen  "Platz für Kinder" was ändern, der muss sich bei der Offenlegung und Abwägung des Bebauungsplanes vom Bürgermeister, der Verwaltung und den politischen Gremien gewaltig gegen das Schienbein getreten fühlen.

Hier mein Beitrag vom 5.12.2018:

Wie zu erwarten, kam es nach  Aufruf des Tagesordnungspunktes Abwägung BP Kirschenallee zu keiner Debatte. Locker wurde den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung (Ablehnung der Bürgereinwendungen und Kenntnisnahme/ kein Abwägungsfall) zugestimmt!

Einzige Nichtzustimmung mit Begründung, Dr. Unger.

"Immer wieder wurde in der Vergangenheit  der "dörfliche Charakter" beschworen. Mit diesem Planentwurf kann man eher von "Klein-Marzahn" sprechen." So der Einwand eines Bürgers.
Ich meine, der Bürger hat recht. Denn das, was wir als Gemeinde heute hier im 
12 ha Baugebiet Kirschenallee städtebaulich zulassen, ist schlechter, ist eine einzig auf Profit orientierte Bebauung. Von einer auf das Gemeinwohl orientierte Lebensqualität, die letztlich über das Wohngebiet als Schlafstätte hinaus geht, kann nicht die Rede sein!

Eine Bebauungsdichte mit 370 Wohneinheiten, 1000 Neu-Ahrensfeldern, schätzungsweise über 500 PKW, mit Sicherheit nicht ausreichenden Parkplätzen bei 70% Mietwohnungen im Geschosswohnungsbau, stauproduzierender Verkehrsanbindung an die B158 (Kirschenallee, Lindenberger Straße), fragwürdigen Emmissionsschutz (Luft, Lärm) an der B158 (Hecke, 5m hoher Erdwall) und total fehlende dienstleistende (Arztpraxis, Zahnarzt, Physiotherapie, stilles Gewerbe, u.a.) und soziale Infrastruktur (Freizeit-Grünfläche, Spielplatz) fördern weder die Lebensqualität der Ahrensfelder, noch sichern sie den zukünftigen Ahrensfeldern eine zeitgemäße, nachhaltige, auf die Bedürfnisse und das Gemeinwohl orientierte  Lebensqualität.

Anmerkung: 

Und wieder macht die Gemeinde einem Investor großzügig ein finanzielles Geschenk!

Wenn der Ortsvorsteher Joachim hier gefragt würde, wo die vielen Kinder des neuen Wohngebietes spielen können, könnte ich mir die Antwort vorstellen, auf dem schönen bunten Spielplatz nahe der Dorfkirche!

Bernau geht jetzt mit seiner Satzung sogar noch weiter: MOZ vom 4.6.19











Montag, 3. Juni 2019

Auch BVB/Freie Wähler radelte mit























In der GV - Sitzung im Novomber 2018 brachten die Unabhängigen wiederholt ihren Unmut zur Untätigkeit der Verwaltung und des Ortsvorsteher Dregers in Sachen Radwegebau Blumberg - Elisenau zum Ausdruck:

Herr Ziemer griff das leidige Thema Radweg Blumberg – Elisenau – Bernau erneut auf und kritisierte die Untätigkeit der Verwaltung im Ankauf/Tausch der etwa 1000m² Ackerland.
Seit Dezember 2017 liegt dafür der Beschluss der GV vor. Sind dafür nun die 50.000 € im Haushalt 2019 eingestellt worden, seine Frage? In Bernau hat die Stadtverordnetenversammlung für den Ankauf von Ackerland für diesen Radweg 4 €/m² vorgesehen.
Wieder passte dem Bürgermeister die Frage nicht und er verschleierte die Untätigkeit mit Schutzbehauptungen. Es wäre demnach nicht Aufgabe der Gemeinde hier tätig zu werden, sondern Aufgabe des Landesamtes für Straßenwesen! Auf die 50.000 € ging er nicht ein und Bernau wäre auch nicht weiter. Und um 1000m² würde es sich auch nicht handeln.
Anmerkung: Gehrke tat so als würde es den Beschluss der GV auf den Flächentausch vom Dezember 17 nicht geben. Aber nicht nur Gehrke war in der Sache untätig, sondern auch der Ortsvorsteher und Bauausschussvorsitzende Dreger. 
Als Zuhörer anwesend in der GV - Sitzung war übrigens Bauer Ebel aus Blumberg.

Anmerkung: 
Das Thema schwelt schon seit 2016. Hier hatten wir Unabhängige den Radwegebau Blumberg - Elisenau im Zusammenhang mit den Bernauer Vorhaben als Verlängerung Birholzaue - Bernau ins Gespräch gebracht; mit der Forderung auf Fördermittel aus der Mittelbereichsplanung. Und die beantragten Fördermittel sind genehmigt worden. Auf Nachfrage zum Realisierunsstand wurde der GV mitgeteilt, es wären etwa 600m² Fremdeigentum eines Blumberger Bauern anzukaufen. Im November 17 sollten dann 2000m² ehemaliger Gemeinde - Feldweg, der von einem Blumberger Bauer seit den 90ziger Jahren überpflügt und pachtfrei genutzt wird, gegen die 600m² getauscht werden. Offensichtlich ist die Verwaltung mit dem Bauer nicht einig geworden. Mit der Sachlage schlicht überfordert. So der Stand bis heute Juni 2019! Von der GV selbst kam nichts!
So erklärt sich das Verhalten des Bürgermeisters auf Nachfrage von Herrn Ziemer!

"Tief ruht der See" beim Bürgermeister, der Verwaltung, der GV und beim Ortsvorsteher auch zum Radwegebau Mehrow - Ahrensfelde. Wunsch und Forderung der Bevölkerung nach dem Radweg schon seit den 90ziger Jahren.
Es muss scheinbar erst etwas Schlimmes auf dieser stark befahrenen Straße (täglich 9000 Fahrzeuge) passieren, bis der große Aufschrei kommt und man aufwacht!

Demnächst: In Ahrensfelder neuen Wohngebieten mussten und müssen Investoren kein Platz für Kinder schaffen bzw. bei Verzicht einen Ausgleich an die Kommune zahlen! 

Samstag, 1. Juni 2019

"Außerplanmäßige Sitzung zur Gehaltserhöhung"


Heute in der MOZ wird wieder mal am Beispiel der SPD gezeigt, wie das Geflecht von Beziehungen, Seilschaften in der Politik sich Pfründe über Posten und Gehälter zuschanzt. Beteiligt ist hier konkret der SPD-Kandidat Jeran aus Blumberg, der hier in der Gemeinde sowohl bei der Wahl zur Gemeindevertretung, als auch bei der Wahl zum Ortsbeirat  krachend durchgefallen ist.
Interessant auch die immer neuen Posten für die einstige Bundestagsabgeordnete Bierwirth (SPD).

Mittwoch, 29. Mai 2019

Ahrensfelder Platzhirsche verlieren zurecht


Verlierer sind FWG, CDU, SPD, Linke und der Bürgerverein Eiche! 

Wie heißt es so schön: 

"Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein."

Besonders groß ist die Schlappe der FWG mit – 6,9 % Wählerstimmen und 2 Mandaten in der Gemeindevertretung.
Da wundert es schon, dass die dafür in der FWG Verantwotlichen Platzhirsche dreist wieder diese Wählergruppe in der GV vertreten wollen.

Auch der Bürgermeister hat der CDU nicht das Erhoffte erbracht, sonst wäre seiner Partei nicht massiv Stimmen und ein Mandat verloren gegangen. Sowie das Ansehen der CDU in der Gemeinde gesunken ist, wird auch des Bürgermeisters Images weiter den Niedergang erfahren.

Fazit ist, dass genau die Wahlverlierer in der Gemeinde sind, die u.a. uns Unabhängige ständig undemokratisch „Knüppel zwischen die Beine“ geworfen haben.
Und dazu gehörte auch Frau Hübner (CDU), die munter ihre Hand gehoben hat, als es darum ging, Anträge der Unabhängigen zu verhindern, sowie Transparenz für die Öffentlichkeit zum Abstimmungsverhalten der GV-Mitglieder!

Nicht zuletzt gehört zu den Verlierern die SPD. Und hier insbesondere der
Amtsdirektor a.D.“ Wollermann. Kein Verlust wird so mancher sagen. Im Übrigen kann er sich bei 95 Nein – Stimmen im kleinen Mehrow auch „ im Glanz der Wahl zum Ortsvorsteher“ nicht rühmen. Er war bekanntlich der einzige Bewerber. Eine Ortsbeiratswahl war auf sein Betreiben nicht zugelassen.

Gewinner sind wir Unabhängige, B90/Grüne und aus dem Stand heraus die AfD.

Die politischen Gremien könnten interessanter werden, wenn sich die Fraktionen ihrer Eigenständigkeit und Zielstellungen bewusst würden und sich damit von dem seit Jahren vom Bürgermeister gewollten gut steuerbaren "Einheitsbrei" unter dem Deckmantel von "sachorientierter Arbeit" verabschieden.
Und das wäre gut so!

Dienstag, 28. Mai 2019

Erfolg, Erfolg, Erfolg!

Wir Unabhängige sind zur Kommunalwahl mit der Zielstellung angetreten, in der neuen Gemeindevertretung den Fraktionsstatus zu erlangen. Den haben wir mit meiner Person und Frau Evelyn Freitag erreicht.

Dafür Dank den Wählerinnen und Wählern, den Helfern und nicht zuletzt den Leserinnen und Lesern!

Auch sind wir neu jetzt in den Ortsbeiräten Lindenberg (Frau Freitag), Blumberg (Herr Ziemer) und Ahrensfelde (Herr Seiler) vertreten.
Auch darüber dürfen wir uns freuen.

Sogar der Sprung in den Kreistag ist uns Ahrensfelder Unabhängige mit meiner Person gelungen. Es freut mich ganz persönlich, die dort erstarkte Fraktion BVB/Freie Wähler zu unterstützen.

Liebe Wählerinnen und Wähler, sie kennen unser Wahlprogramm.
Wir werden, soweit es uns möglich ist, dafür im Konsens streiten, es im Sinne des Gemeinwohls umzusetzen. 
Wir wissen, Erfolg von Dauer, den gibt es ohne Anstrengung  nicht!

Bleiben sie uns treu und unterstützen sie uns da, wo sie es für angebracht halten.

Freundlichst Dr. Wolfgang Unger

Montag, 27. Mai 2019

Großer Wahlerfolg BVB / FREIE WÄHLER im Landkreis Barnim: 13,1% kreisweit


Mit einem deutlichen Zuwachs geht BVB / FREIE WÄHLER aus den Wahlen zum Kreistag Barnim hervor. Mit 13,1% der Stimmen befinden wir uns nun auf Augenhöhe mit den etablierten Parteien. Das Ergebnis der letzten Wahl von 8,4% konnte somit um satte 4,7%-Punkte gesteigert werden. Ein enormer Zuwachs, der die inhaltliche Arbeit der Kreistagsfraktion bestätigt. 

So konnte die Anzahl der Kreistagsmandate von 5 auf 7 gesteigert werden. Damit wird das Gewicht der Wählergruppen stärker. Die inhaltliche Arbeit für eine kritische Kontrolle der Kreisverwaltung, ausgewogene Finanzen samt Senkung der Kreisumlage und den Stopp des weiteren Windkraftausbaus wurde bestätigt. Auf dieser Linie soll es weitergehen.

Da es aufgrund des Absturzes der etablierten Parteien keine klaren Mehrheitsverhältnisse mehr gibt, hoffen wir, dass es endlich zu einer inhaltsorientierten Befassung mit Beschlussanträgen kommt. Die Zeit der starren Koalitionen und des Durchstimmens entlang von Parteilinien muss ein Ende haben. Inhalte zählen.

Für BVB / FREIE WÄHLER ziehen in den Kreistag an: 
Péter Vida, Thomas Strese, Dr. Wolfgang Unger, Jürgen Hintze, Christiane Herrmann, Sven Weller, Martina Hähnel.

Dabei konnte Péter Vida mit 4.556 Stimmen das beste Ergebnis aller Kreistagskandidaten aller Parteien und Listen im gesamten Landkreis erzielen.

BVB / FREIE WÄHLER Barnim

Liebe Mitstreiter in Ahrensfelde,
herzlichen Glückwunsch für Euer tolles Ergebnis bei der Wahl der Gemeindevertretung. Mit 10,8% holen wir 2 Sitze und sind damit auch in Ahrensfelde fest im Sattel. Endlich eine eigene Fraktion! Das ist wirklich ein Pfund.
An wen die Mandate gehen, kann ich noch nicht sehen.
Gute Resultate auch in den Ortsbeiräten. In Lindenberg könnten wir den Ortsvorsteher beanspruchen.
Gratulation zu dieser Leistung.
Gruß,
Péter

Sonntag, 26. Mai 2019

Tag der Entscheidung



Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitbürger,

der Wahltag ist angebrochen. 

Sie haben heute die Möglichkeit, die Zukunft unserer Gemeinde und des Landkreises mitzubestimmen. 

Lassen Sie uns Ahrensfelder Unabhängige die Entscheidungen vor Ort in die Hände der Bürger legen.

Nicht die Altparteien und altgedienten Ja - Sager sollen alles entscheiden. Eine starke Stimme für mehr gesunden Menschenverstand tut unserer Gemeinde und dem Landkreis  gut.

Daher bitte ich Sie: 
Gehen Sie heute zwischen 8 und 18 Uhr zur Wahl und geben Sie Ihre Stimme den Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER. 

Motivieren Sie auch Nachbarn, Bekannte und Verwandte, dasselbe zu tun.

Vielen Dank und schönen Sonntag!

Dr. Wolfgang Unger