Montag, 22. Juli 2019

Ich hab mir hier eine Woche Sendepause erlaubt




BVB/Freie Wähler: Haben viel vor!


Mit ihrer Hilfe, liebe Ahrensfelder Wählerinnen und Wähler,  wollen wir unseren bei den Kommunalwahlen im Land Brandenburg tollen Stimmenzuwachs bei den im September anstehenden Landtagswahlen noch übertreffen!
Bitte geben sie deshalb ihre Stimme unserem Direktkandidaten Detlef Klix und der Brandenburger Vereinigten  Bürgerbewegung/Freie Wähler (BVB/Freie Wähler)!

Samstag, 20. Juli 2019

Bürgermeisterkandidat Gehrke in der inaktiven Warteschleife


Eine Veröffentlichung der Berliner Zeitung vom 17.7.2019 zur weiteren Verzögerung der lange fälligen Ortsumfahrung Ahrensfelde.

Während sich der Bezirksbürgermeister von Lichtenberg bereits an die Berliner Verkehrsverwaltung gewandt hat, scheint sich das Ahrensfelder Rathaus im Sommerurlaubstiefschlaf zu befinden. Wo ist die Aktivität von Bürgermeister Gehrke? 

Dr. H.Pöltelt

Dienstag, 9. Juli 2019

Nun die Offenbarung seines Geheimnisses, seiner Absicht, nun 24 Jahre „Oberhaupt“ der Gemeinde sein zu wollen

Gehrke lässt seine Kandidatur für die Bürgermeisterwahl am 01.09. über seinen CDU-Ortsvorsitzenden Kaepernick ( schlappe 218 Stimmen als Kandidat für die Gemeindevertretung) 9 Tage nach Ende der Bewerbungsfrist über eine Pressemitteilung in der MOZ den Ahrensfelder Wählern mitteilen.

Offensichtlich ohne Gegenkandidaten (bisher gibt es dazu keine Information) will er weitere
8 Jahre am „Amtssessel“ kleben.
Bisher in 16 Jahren " in außerordentlich guter Weise gelungene " durchwachsene Führung und Ergebnisse reichen ihm offensichtlich nicht! 
Welch Selbstüberschätzung, Machtgier und Wahrnehmung der Realität! 
Nein danke, Herr Bürgermeister!


Im Blog sind wir inzwischen bei erfreulich  370.931 Seitenaufrufen!


Sonntag, 7. Juli 2019

BVB/Freie Wähler schaut dem Volk aufs Maul


In der letzten Wahlperiode haben der Bürgermeister und die bekannten Parteien und Wählergruppen alle Anträge und Petitionen der Ahrensfelder Unabhängigen in der Gemeindevertretung schäbigst hintertrieben!
Die Quittung dafür haben sie erhalten! Wir werden sehen, was die neue Wahlperiode bringt.

Freitag, 5. Juli 2019

Versammlung am 25.6. im Gemeindezentrum Mehrow zum Bauvorhaben der Mehrower Patrizia und Kay Howaldt

Ich begrüße es, dass in diesem Fall von der Verwaltung erstmalig  auch ein kleineres Bauvorhaben der Bevölkerung im betroffenen Ortsteil (Gemeindezentrum) vorgestellt wurde.  Anlass? 
Inwiefern dies nach Beschlussfassung des Bebauungsplanes durch die GV sein muss und nicht schon vorher im Planverfahren, ist für mich die Frage nach effektiver - vorzeitiger  Bürgerbeteiligung.




Donnerstag, 20. Juni 2019

Die Platzhirsche der CDU, der FWG, der Linken und SPD haben die Wahlschlappe noch nicht verdaut

Sie fürchten um ihren Einfluss in den politischen Gremien der Gemeinde und treten als Verhinderer sowohl in den Ortsbeiräten als auch in der Gemeindevertretung auf.


In parlamentarischen Gremien ist es üblich das Vorschlagsrecht für den Vorsitz der stärksten Fraktion zu überlassen. So ist es auch in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde geschehen. Die CDU hat demnach den Vorsitz bekommen.
Anders in den Ortsbeiräten. Hier gibt es keine Fraktionsbildung. Im Ortsbeirat Lindenberg konnte Frau Freitag (Unabhängige) die absolut größte Wählerstimmenzahl der 4 Mitglieder aufweisen. Eine demokratische Legitimation der Wähler auf den Vorsitz oder Stellvertreter war somit gegeben. Durch Kungelei zwischen der CDU (Meuschke, Salzmann) und der SPD (Berger) ist ihre berechtigte Kandidatur zum Vorsitz und danach zum Stellvertreter verhindert worden.

Die Gemeindevertretung ist bunter geworden.  
Sie setzt sich aus 8 Fraktionen zusammen. Fraktionslose Mitglieder gibt es diesmal nicht. Die Fraktionsstärken bewegen sich zwischen 2 und 4 Mitgliedern. CDU 4, SPD, AfD, Linke, FWG je 3 und Unabhängige, Grüne, und Bürgerverein Eiche je 2.

Die Fraktionsstärke beeinflusst die Sitzverteilung in den Ausschüssen. Die Anzahl der Mitglieder eines Ausschusses bestimmt die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung, die Vergabe der Fraktionssitze erfolgt nach einem rechnerisches Verfahren.

Nun lag den Mitgliedern der GV eine vom Bürgermeister und seinem Vize erstellte Tagesordnung vor, in der die Weiterführung der alten Geschäftsordnung aus der letzten Wahlperiode nach der Besetzung der Ausschüsse, also am Ende der konstituierenden Sitzung, beschlossen werden  sollte. 
Was heißt, an der Zahl der Ausschüsse, an deren Struktur/Zuschnitt und deren Mitgliederzahl (7) war nicht beabsichtigt etwas zu ändern, war nicht beabsichtigt die Geschäftsordnung den neuen Gegebenheiten der GV anzupassen. Eine Benachteiligung der Fraktionen mit 2 Mitgliedern war somit Kalkül.

Genau das ist mir aufgestoßen und deshalb habe ich den Antrag gestellt, den Tagesordnungspunkt Geschäftsordnung dem Tagesordnungspunkt Ausschüsse voranzustellen.
Mein Vorschlag war, die Ausschussmitgliederzahl auf 8  zu erhöhen, um allen Fraktionen in den Ausschüssen einen Platz zu sichern und die Bürgerbeteiligung mit weiteren sachkundigen Bürgern zu erhöhen. Mit absurden Argumenten - Herr Dreger (SPD) sah die Gefahr, dass die Ausschüsse  zu Quasselgremien werden. Herr Joachim (FWG) machte sich Sorgen um das Zeitmanagement - wurde der Antrag von CDU, SPD, FWG, AfD und Linke abgelehnt. 

Nun kam was kommen sollte. Je 7 Mitglieder in einem der vier alten Ausschüsse!
Die Fraktionen sollten sich nun in einer Pause einigen, über den Vorsitz in den Ausschüssen und die teilnehmenden Fraktionen.
Klar war, dass den Fraktionen Unabhängige, Grüne, Bürgerverein  kein Vorsitz zustand. Klar war aber auch, dass eine Fraktion der "Kleinen"nach Stand der Dinge  aus jedem Ausschuss rausgekegelt wurde. Einig waren sich die "Kleinen" darin, für den Hauptausschuss erneut die Aufstockung auf 8 Sitze zu beantragen. Das wurde dann auch beschlossen. In zwei Ausschüssen verzichteten die "Großen" auf ihren Sitz.
Schließlich konnten sich die "Kleinen" nicht über einen Sitz im Bauausschuss einigen. Das Los sollte entscheiden. Das Los entschied für die Unabhängigen und Grünen.
Wir Unabhängige sind jetzt in allen Ausschüssen vertreten!

Kurios, dass die Linken, die SPD und die FWG auf den Vorsitz im Sozialausschuss zu Gunsten der AfD verzichteten!





Dienstag, 18. Juni 2019

So sieht "wirksamer Lärmschutz" am Sportplatz Ahrensfelde für Anlieger aus

 


Aufgenommen am letzten Wochenende (Sonntag 8.45 Uhr). Und so lief es bis 17 Uhr!

"Hier sind die angeblich 55 zugelassenen Dezibel zu hören !!" 
Gemessen tatsächlich 75!
 
Tröten, Trommeln, laut Baugenehmigung aber untersagt! Ein Versagen des Vereinsvorsitzenden Lachmann auf der ganzen Linie. Herr Lachmann ist im Bauamt der Gemeinde beschäftigt.


Anlieger haben inzwischen erneut ein Gespräch mit dem Bürgermeister und dem Vereinsvorsitzenden erzwungen.
Die Neuwahlen zum Bürgermeisteramt nahen, vielleicht tut sich jetzt was?

Dafür ist Geld da!

Nichts gegen Fahrradwege, aber bitte primär straßenbegleitend, wie zwischen Blumberg - Bernau oder Mehrow - Ahrensfelde. 

Dieser geplante 750.000€ teure Fahrradweg durch die Landschaft ist gegenwärtig ein reiner Feldweg zwischen Blumberg - Krummensee. Ich habe ihn zwei Mal befahren und behaupte, dass er touristisch kaum benutzt wird.  

Die Gemeinde hat vor Jahren für das Vorhaben schon einmal 36.000€ in den Sand gesetzt. Jetzt sollen die Gelder aus Fördertöpfen fließen. 
Was bleibt ist ein beträchtlicher Eigenanteil der Gemeinde. Über diesen hat der Bürgermeister weder in der Gemeindevertretung, noch im Ortsbeirat Lindenberg am Dienstag informiert.

Hier sind wir wieder bei der Prioritätensetzung von Investitionen und dem sinnvollen Umgang mit begrenzten Finanzressourcen für das Gemeinwohl!








Vorfreude, die schönste Freude

Zurecht darf sich die Leiterin des Bauhofes über die neue Betriebsstätte und die damit verbundenen besseren Arbeitsbedingungen für sie und ihre Mitarbeiter vor Ort freuen. Toll ihre Vorstellungen zur Organisation des zukünftigen Betriebs. Ich wünsche viel Erfolg! Interessant wäre auch, ob sie die 250.000 € teure Wohnung, im Vordergrund sichtbar, bezieht?


Doch wo Licht ist, ist auch Schatten!

3,35 Mio € Baukosten! Darin enthalten mehr als 400.000€ Mehrkosten als geplant, die anderen Investitionsvorhaben der Gemeinde entzogen wurden. Hinzu kommen noch 1 Mio € für das Grundstück, dass nur zu 2/3 wegen einer durchquerenden Gasleitung genutzt werden kann.
Also gesamt satte 4,35 Mio € kostet der Bauhof der 13.000 Einwohner - Gemeinde, etwa 1/5 des Jahreshaushaltes.
Da stellt sich schon die Frage nach der Verhältnismäßigkeit und dem Setzen von Prioritäten in der Gemeinde.

Zur Lage des Standortes selbst habe ich mich hier im Blog schon mehrmals geäußert. Die Verkehrsanbindung an die höchstfrequentierte B158 halte ich für wenig überzeugend, aber auch die Randlage aus Sicherheitsgründen.
Die unansehnlichen Bauhof-Nebengebäude in Blumberg am Festplatz im Park werden nun ihre Daseinsberechtigung hoffentlich verlieren.