Sonntag, 18. Dezember 2011

Der Gemeindevertreter Loos und Herr Schöning weiter im Gedankenaustausch.

Anmerkung meinerseits:

Mir ist nicht bekannt, dass Herr Loos in Sachen schnellen Internetzugang für Blumberg und Mehrow sich seit 2008 über einen Antrag ins Zeug gelegt hat! Jetzt sind die Anderen schuld!

Gemeindevertreter Loos:

„Ich sehe wir sind da einer Meinung, auch was die Internetversorgung angeht. Der Zustand der Unterversorgung ist seit mindestens 2007 bekannt, seitdem wurde es versäumt eine Investitionssumme in irgendeinen Haushalt einzustellen.

Schuld sind die Mehrheitsverhältnisse in der Gemeindevertretung, die nicht nur den Blumberger trifft! Der größte Teil der Amtsgemeinde hat ja schnelles Internet und so ist die Bereitschaft der Vertreter aus den übrigen Ortsteilen gering, eine größere Summe für Blumberg einzustellen und immer auf die Privatwirtschaft oder Land und WITO gehofft.

Die Blumberger (und Lindenberger) sind aber auch nicht anders! Bei der Umgehungsstraße habe sie uns Ahrensfelder auch im Regen stehen lassen nach dem Motto „was interessiert uns das Dorf Ahrensfelde, Hauptsache wir stehen dort nicht mehr im Stau“ und haben einige Anträge des Ortsbeirates Ahrensfelde zusammen mit Abgeordneten anderer Ortsteile abgelehnt

Das sind die „Segnungen“ der uns aufgezwungenen Gebietsreform, gegen die die FDP sich immer ausgesprochen hat, jetzt müssen wir damit leben. Blumberg kommt das aber auch zugute. Ohne die Gewerbesteuereinnahmen aus Eiche wären einige Investitionen wie z.B. die Schule nicht möglich gewesen. Dieser Finanzausgleich war auch das entscheidende Argument für die Gebietsreform und ist auch nicht zu leugnen. Der Gesetzgeber ist aber sicher davon ausgegangen, dass die Abgeordneten einer großen Amtsgemeinde das Wohl der Gesamtstruktur im Auge haben. Das ist wie Sie beim DSL schmerzlich erfahren müssen leider nicht so. Es wird noch sehr in den alten Ortsteilstrukturen gedacht und ich sehe nicht, dass sich das in dieser Legislatur ändert“.

Herr Schöning:

„grundsätzlich stimme ich Ihnen zu, nicht immer sind die unterschiedlichen „Ortsteil-Lobbygruppen" in der Gemeindevertretung für die Gesamtentwicklung der Gemeinde Ahrensfelde förderlich.

Ich denke jedoch nicht, dass es wesentliche, negative Auswirkungen (im Sinne des Ortsteiles Ahrensfeldes) auf die Stellungnahme zur Ortsumgehung durch die Mitglieder der Gemeindevertretung gab. Im Gesamtfazit lehnt die Gemeinde die vorgeschlagene Variante eindeutig ab.

Anders stellt sich die Lage bei der Verbesserung der Breitbandversorgung in den Ortsteilen Mehrow und Blumberg dar. Es gab in den vergangen Jahren keine Abstimmung über eine Beschlussvorlage/Anträge bzw. überhaupt über eine konkrete Maßnahme. D. h. die Mehrheitsverhältnisse sind niemals zum Tragen gekommen, da nie etwas entschieden wurde. Es wurden lediglich Absichtserklärungen ausgesprochen, die bis zum heutigen Tage (bis auf das in Auftrag gegebene Gutachten) nicht eingelöst wurden. Von keiner Seite, vom Bürgermeister oder den Gemeindevertretern (auch nicht von den Gemeindevertretern aus Blumberg!) gab es Anträge, Beschlussvorlagen oder irgendeine Initiative, diese Situation zu ändern.

Somit ist die Gemeindegebietsreform kein Grund für die derzeitige Lage. Alle Ortsteile haben von der Gemeindegebietsreform profitiert, auch die Gewerbesteuereinnahmen aus Blumberg fließen in die Gemeinde Ahrensfelde, die Ahrensfelder und Lindenberger Grundschüler profitieren vom ländlichen Standort der Grundschule in Blumberg und natürlich der Ort selbst. Eine „Win-Win" Situation für alle. Demzufolge stimme ich nicht mit Ihrer generell negativen Meinung über die Gemeindegebietsreform überein.

Ich denke eher, dass die Bürger und das Thema im allgemeinen nicht ernst genommen wurden bzw. werden! Dabei wird die Internet-Anbindung für Bürger und Gewerbetreibende zu einem immer gewichtigeren Standortfaktor. Diese Tatsache scheint jedoch noch nicht in der Gemeindevertretung angekommen zu sein“.

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