so textet die MOZ am
26.3.16 einen Erfolg unserer Gemeinde mit der Teilnahme am
Stadt-Umland-Wettbewerb. Mit unseren Kooperationspartnern im
Mittelbereich Bernau, Wandlitz und Panketal hatten wir uns am
Wettbewerb beteiligt. 13,5 Mio€ aus dem Europäischen Fonds für
ländliche Entwicklung fließen nun in die Kassen der
Kooperationspartner.
Ahrensfelde hatte als
Vorhaben den Bau des Radweges Blumberg – Bernau (Teilstück bis
Elisenau) und die weitere Ausgestaltung des Blumberger Lenne-Parkes
eingereicht.
Beide Projekte sind das
Produkt von Anträgen der Unabhängigen in der Gemeindevertretung,
die zunächst abgelehnt wurden und durch die kalte Küche später
dann als Projekte eingereicht wurden!
Noch zur
Gemeindevertretersitzung am 21.3.16:
Zunächst sei bemerkt,
dass der Vorsitzende Behrendt nur mäßig vorbereitet war. Es
unterliefen ihm mehrmals inhaltliche und organisatorische Fehler.,
die bis hin zur Unterbrechung der Sitzung führten.
Ein Bürger hatte sich
mit einer Petition zur Einführung eines Bürgerhaushaltes 2017 an
die Gemeindevertretung gewandt. Mit dem Bürgerhaushalt soll die
direkte Bürgerbeteiligung an der Planung ermöglicht werden. Als der
Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde, schlug der Vorsitzende vor, die
Petition ohne Debatte zur Kenntnis zu nehmen. Das konnte ich nicht so
stehen lassen und ich habe die Debatte eröffnet. Da der Bürger
nicht anwesend sein konnte, habe ich vorgeschlagen, die Petition in
Vorbereitung des Haushaltes 2017 in die Ausschüsse Soziales und
Finanzen zur Beratung zu überweisen. Sofort meldete sich der
Bürgermeister und führte an, dass das nicht notwendig wäre, weil
in allen Ortsbeiräten und bis auf den Ausschuss Soziales , der
Bürgerhaushalt Thema war. Also die Kenntnisnahme reiche aus. Es gab
danach aber noch Debattenbeiträge (Frau Emmrich, Herr Stock) und
schließlich wurde der Antrag von Herrn Wolf auf dreimonatige
Verschiebung der Petitionsbehandlung angenommen. Was das bringen
soll, ist mir ein Rätsel!
Jetzt kommt der
Knüller:
Auf der Tagesordnung
stand der Beschluss zur Entsendung der Verwaltungsmitarbeiterin Hempp
zur Barnimer Feldmark. Das wurde auch groß in der MOZ angekündigt.
Die Empfehlung kam aus
dem Hauptausschuss.
Ich war dort anwesend
und befürwortete die Empfehlung, gab aber zu verstehen, dass es
angebrachter wäre einen Gemeindevertreter zu delegieren.
Plötzlich meldete sich
Herr Wollermann (SPD) und stellte die Barnimer Feldmark als
Auslaufmodell infrage. Wozu brauchen wir die noch? Sie bringt der
Gemeinde kaum noch etwas! Auch am 20. Landschaftstag der Barnimer
Feldmark waren weder Herr Wollermann, noch der Ausschussvorsitzende -
Umwelt, Herr Dreger (SPD) zu sehen.
Als der
Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde, meldete sich plötzlich Herr
Dreger und schlug, man glaubt es nicht, Herrn Wollermann als zur
Feldmark zu Delegierenden vor!
Mich würde es nicht
wundern, wenn jetzt ein Außenstehender sagen würde, mit der
Nominierung des Herrn Wollermann hat man jetzt „den Bock zum
Gärtner gemacht“.
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