Montag, 28. März 2016

Erfolg im Doppelpack

so textet die MOZ am 26.3.16 einen Erfolg unserer Gemeinde mit der Teilnahme am Stadt-Umland-Wettbewerb. Mit unseren Kooperationspartnern im Mittelbereich Bernau, Wandlitz und Panketal hatten wir uns am Wettbewerb beteiligt. 13,5 Mio€ aus dem Europäischen Fonds für ländliche Entwicklung fließen nun in die Kassen der Kooperationspartner.
Ahrensfelde hatte als Vorhaben den Bau des Radweges Blumberg – Bernau (Teilstück bis Elisenau) und die weitere Ausgestaltung des Blumberger Lenne-Parkes eingereicht.
Beide Projekte sind das Produkt von Anträgen der Unabhängigen in der Gemeindevertretung, die zunächst abgelehnt wurden und durch die kalte Küche später dann als Projekte eingereicht wurden!

Noch zur Gemeindevertretersitzung am 21.3.16:

Zunächst sei bemerkt, dass der Vorsitzende Behrendt nur mäßig vorbereitet war. Es unterliefen ihm mehrmals inhaltliche und organisatorische Fehler., die bis hin zur Unterbrechung der Sitzung führten.

Ein Bürger hatte sich mit einer Petition zur Einführung eines Bürgerhaushaltes 2017 an die Gemeindevertretung gewandt. Mit dem Bürgerhaushalt soll die direkte Bürgerbeteiligung an der Planung ermöglicht werden. Als der Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde, schlug der Vorsitzende vor, die Petition ohne Debatte zur Kenntnis zu nehmen. Das konnte ich nicht so stehen lassen und ich habe die Debatte eröffnet. Da der Bürger nicht anwesend sein konnte, habe ich vorgeschlagen, die Petition in Vorbereitung des Haushaltes 2017 in die Ausschüsse Soziales und Finanzen zur Beratung zu überweisen. Sofort meldete sich der Bürgermeister und führte an, dass das nicht notwendig wäre, weil in allen Ortsbeiräten und bis auf den Ausschuss Soziales , der Bürgerhaushalt Thema war. Also die Kenntnisnahme reiche aus. Es gab danach aber noch Debattenbeiträge (Frau Emmrich, Herr Stock) und schließlich wurde der Antrag von Herrn Wolf auf dreimonatige Verschiebung der Petitionsbehandlung angenommen. Was das bringen soll, ist mir ein Rätsel!

Jetzt kommt der Knüller:

Auf der Tagesordnung stand der Beschluss zur Entsendung der Verwaltungsmitarbeiterin Hempp zur Barnimer Feldmark. Das wurde auch groß in der MOZ angekündigt.
Die Empfehlung kam aus dem Hauptausschuss.
Ich war dort anwesend und befürwortete die Empfehlung, gab aber zu verstehen, dass es angebrachter wäre einen Gemeindevertreter zu delegieren.
Plötzlich meldete sich Herr Wollermann (SPD) und stellte die Barnimer Feldmark als Auslaufmodell infrage. Wozu brauchen wir die noch? Sie bringt der Gemeinde kaum noch etwas! Auch am 20. Landschaftstag der Barnimer Feldmark waren weder Herr Wollermann, noch der Ausschussvorsitzende - Umwelt, Herr Dreger (SPD) zu sehen.
Als der Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde, meldete sich plötzlich Herr Dreger und schlug, man glaubt es nicht, Herrn Wollermann als zur Feldmark zu Delegierenden vor!
Mich würde es nicht wundern, wenn jetzt ein Außenstehender sagen würde, mit der Nominierung des Herrn Wollermann hat man jetzt „den Bock zum Gärtner gemacht“.

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