Mehrow 21: Zur Bauausschusssitzung am Dienstag (10.01.12)

Mittwoch, 11. Januar 2012

Zur Bauausschusssitzung am Dienstag (10.01.12)

Teil 1:

Mag unsere Kritik an der Tagesordnung gewirkt haben (DSL letzter TOP); auf Antrag eines Gemeindevertreters wurde dieser TOP vorgezogen und die diesmal zahlreich anwesende Öffentlichkeit hergestellt. Ergebnis der Debatte um die DSL- Versorgung von Mehrow und Blumberg: Kosten von 2Mio€ würden anstehen, die die Gemeinde in absehbarer Zeit nicht stemmen kann und will. Viel Gerede des Bürgermeisters mit zumeist wenig Substanz. Schuldzuweisungen an Kreis und Land.

Zu den Tief-und Hochbaumaßnahmen 2012 wurde ausgeführt: Bau Ortsteilzentrum Ahrensfelde läuft, fast fertiggestellt ist der Jugendklub Lindenberg, Dorfteichsanierungsplanung Mehrow wird angeschoben (siehe Blogbericht), ebenso der Kita-Bau in Lindenberg über die fertigen Unterlagen für den Genehmigungsbescheid. Problemfall Einrichtung Bahnhaltestelle Rehahn bleibt Realisierungsproblem. Neues Problem taucht mit dem Vorhaben Rad-Wanderweg Blumberg-Seefeld auf, weil die Annahme, dass sich der Weg in Gänze im Eigentum der Gemeinde befindet, als Irrtum erwiesen hat. Hier sind teure Planungsleistungen ohne ausreichende Vorarbeit der Verwaltung vergeben worden! Die Umsetzung steht nun infrage.

Zur Bürgerfragestunde: Unser Anliegen, zur Verkehrsgeschwindigkeitsbegrenzung auf der Landesstrasse Mehrow-Ahrensfelde auf 70km/h wird realisiert. Ein entsprechendes Schreiben der Verkehrsbehörde wird Mehrow21 zugestellt. Abgelehnt wird der Antrag der Bürgerinitiative Eiche auf Einrichtung eines Überholverbotes auf dieser Landesstrasse im Bereich Hoheneiche und die Einrichtung einer Überquerungshilfe Eiche Süd-Hoheneiche. Der Antrag von Mehrow21 auf Einrichtung eines Hindernisses am Mehrower Spielplatzausgang zum Krummenseer Weg zur Unfallvermeidung wird positiv beschieden. Eine Begehung ist erfolgt. Über Möglichkeiten der Umsetzung wird zurzeit nachgedacht. Skandalös die Äußerung von Frau Schaaf: Die Mehrower (wen sie auch immer meint!) haben die Situation bei der letztjährigen Sanierung und Erneuerung des Platzes so gewollt, wie sie gegenwärtig ist! Und sie macht darauf aufmerksam, dass nicht für alle Dinge die Gemeinde in die Pflicht zu nehmen ist. Es gäbe hier im konkreten Fall schließlich auch die Aufsichts- und Fürsorgepflicht der Eltern! Darauf keine Reaktion des Bürgermeisters, der Gemeindevertreter und der sachkundigen Bürger!

Demnächst zur Anfrage: Stand Überarbeitung FNP-Entwurf für Mehrow!

Wir nähern uns dem 5 tausendsten Aufruf!!

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Willkommen beim Blog zu Mehrow 21!

Liebe Leser,

als Vorsitzender unseres Vereins Mehrow 21 e.V. heiße ich Sie alle herzlich willkommen. Unser Verein existiert seit 2011, ist gemeinnützig und setzt sich für eine nachhaltige Dorfentwicklung im Sinne der Agenda 21 ein - und für mehr Transparenz bei kommunalen Entscheidungen. Beides hängt eng zusammen.

In diesem Blog werden wir über unsere aktuelle Arbeit und unsere Initiativen berichten. Basisinformationen finden Sie auf unserer Homepage: www.mehrow21.de

Dort gibt es zum Nachlesen viele Originaldokumente, Presseinformationen und Links zu Medienberichten, die unsere Arbeit, unsere Ziele und die Konflikte beleuchten, die mit zur Gründung unserer Bürgerinitiative geführt haben.

Unser Ziel sind Verbesserungen, die sich nur durch nachhaltiges Engagement erreichen lassen. Viele Bürger unterstützen unsere Ideen und haben meinen Stellvertreter Dr. Wolfgang Unger nach der Vereinsgründung in die Gemeindevertretung gewählt.

Dr. Unger berichtet in unserem Blog über seine vielfältigen Aktivitäten für die Gemeinde und seine Arbeit für die Unabhängigen, die - in unserem Sinne - sich für mehr Transparenz und nachhaltige Entwicklungen einsetzen.

Mehrow 21 e.V. arbeitet gleichwohl parteipolitisch ungebunden. Die namentlich gekennzeichneten Beiträge im Blog geben die Einschätzungen und Ansichten des Autors wieder.

Das überwältigende Interesse an unserem Blog mit Hunderttausenden Aufrufen zeigt, wie stark das Interesse der Bürger an unserer Arbeit und kritischen Informationen ist, die es von anderer Seite nicht gibt.

Wir halten Sie weiter auf dem Laufenden. Versprochen!

Wenn Sie mögen und Lust haben: Machen Sie bei uns mit! Beteiligen Sie sich!

Als aktives oder passives Mitglied von Mehrow 21 e.V. heißen wir alle willkommen, die unserer Ziele unterstützen. Die Satzung finden Sie auf unserer Homepage.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Wüpper
Mehrow 21 e.V.
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Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland, erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 10 Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung relevanter Unterlagen, etc.) und 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).

Nach gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 7 J gemäß § 132 Abs. 1 BAO (Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten, Belege, Geschäftspapiere, Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben, etc.), für 22 Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken und für 10 Jahre bei Unterlagen im Zusammenhang mit elektronisch erbrachten Leistungen, Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in EU-Mitgliedstaaten erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch genommen wird.

Erbringung unserer satzungs- und geschäftsgemäßen Leistungen

Wir verarbeiten die Daten unserer Mitglieder, Unterstützer, Interessenten, Kunden oder sonstiger Personen entsprechend Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO, sofern wir ihnen gegenüber vertragliche Leistungen anbieten oder im Rahmen bestehender geschäftlicher Beziehung, z.B. gegenüber Mitgliedern, tätig werden oder selbst Empfänger von Leistungen und Zuwendungen sind. Im Übrigen verarbeiten wir die Daten betroffener Personen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, z.B. wenn es sich um administrative Aufgaben oder Öffentlichkeitsarbeit handelt.

Die hierbei verarbeiteten Daten, die Art, der Umfang und der Zweck und die Erforderlichkeit ihrer Verarbeitung bestimmen sich nach dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis. Dazu gehören grundsätzlich Bestands- und Stammdaten der Personen (z.B., Name, Adresse, etc.), als auch die Kontaktdaten (z.B., E-Mailadresse, Telefon, etc.), die Vertragsdaten (z.B., in Anspruch genommene Leistungen, mitgeteilte Inhalte und Informationen, Namen von Kontaktpersonen) und sofern wir zahlungspflichtige Leistungen oder Produkte anbieten, Zahlungsdaten (z.B., Bankverbindung, Zahlungshistorie, etc.).

Wir löschen Daten, die zur Erbringung unserer satzungs- und geschäftsmäßigen Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Dies bestimmt sich entsprechend der jeweiligen Aufgaben und vertraglichen Beziehungen. Im Fall geschäftlicher Verarbeitung bewahren wir die Daten so lange auf, wie sie zur Geschäftsabwicklung, als auch im Hinblick auf etwaige Gewährleistungs- oder Haftungspflichten relevant sein können. Die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird alle drei Jahre überprüft; im Übrigen gelten die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.