Die
Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ hat die Marke von
50.000 Unterschriften überschritten. Der Zuspruch in den letzten Wochen
ist dermaßen immens, dass nach den neuerlichen
Debatten ein sprunghafter Anstieg zu verzeichnen war. Dabei treffen die
Briefe bei BVB / FREIE WÄHLER aus allen Teilen des Landes ein. Es
handelt sich somit um eine der erfolgreichsten und vor allem schnellsten
Volksinitiativen in der Geschichte des Landes
Brandenburg.
BVB
/ FREIE WÄHLER betont: Die riesige Zahl an Unterschriften ist für uns
eine Verpflichtung. Wir streben die komplette Abschaffung der Beiträge
an. Irgendwelche faulen Kompromisse der Landesregierung
werden wir nicht akzeptieren, sondern bestehen auf der Durchführung der
weiteren Stufen: Volksbegehren und Volksentscheid.
Die
Botschaft dieser großen Zahl an Unterschriften binnen gerade einmal 2
Monaten ist, dass die Bürger des Landes eine Veränderung im Bereich der
Kommunalabgaben anstreben und hierbei auf
BVB / FREIE WÄHLER setzen. Dieser Erwartungshaltung werden wir durch
eine zeitnahe Einreichung gerecht werden.
Péter Vida
BVB / FREIE WÄHLER
Liebe Brandenburger Leserinnen und Leser helfen sie mit, dass 2019 folgende Volksbegehren erfolgreich zu gestalten. Per Kraft der Bürgerbewegung gilt es den etablierten Parteien in Brandenburg wiederholt (Kreisreform) ihre Grenzen im Umgang mit Bürgerinteressen aufzuzeigen.
Dr. Wolfgang Unger
