Donnerstag, 8. August 2019

Einiges zur Hauptausschusssitzung am 5.8.2019

Zunächst standen die Wahlen zum Ausschussvorsitende und seinem Stellvertreter an. Das ging schnell über die Bühne, da vorher von den größten Fraktionen ausgekaspert. Vorsitz FWG, Stellvertretung SPD.

Das war es eigentlich schon, doch der Bürgermeister hatte noch Wichtiges zu vermelden.

Offensichtlich hat ihn die Anfrage des Herrn Moreike nach dem Umgang mit den Bauvorhaben der Kunstrasenplätze in Ahrensfelde und Blumberg bewegt, Stellung dazu zu nehmen. Er sieht in der Weiterverfolgung des Baus kein Problem und wird durch ein Schreiben des Ministeriums in seiner Sicht bestätigt. Abrieb und Feinstaub sind wegen der Auswahl des Belages kein Problem. Das Schreiben, eine Presseerklärung des Ministeriums, hat in der Sitzung kein Ausschussmitglied zu sehen bekommen. Es wurde erst nachträglich nichtöffentlich den Mitglieder zugeschickt.

Nun haben wir Unabhängigen dem Bürgermeister im Blog Inaktivität im Zusammenhang mit einer Veröffentlichung aus Marzahn zum Stand B158n vorgeworfen. Das scheint ihn gewurmt zu haben. Er wurde aktiv und hat sich an das Ministerium gewandt. Es läge eine Antwort mit gleichem Inhalt wie die aus Marzahn vor. Auch seine CDU wäre im Landtag aktiv geworden. Auch dieses Schreiben hat er den Mitgliedern nicht vorgelegt. Es wurde erst nachträglich nichtöffentlich den Mitgliedern zugeschickt. Ich habe den Bürgermeister gebeten, über das Amtsblatt die Einwohner zum Stand B158n zu informieren.

Dann gab es noch Infos zur Schuleinführung und zum Problem Schulwechsel an die Oberschulen, mögliche Auswirkungen des Straßenausbaugesetzes auf die Kommune, Auswirkungen des „Guten Kitagesetzes“ auf die Neuerstellung/Kalkulation der Kitagebührensatzung, Grundsteuer 2024/25? Angekündigt wurde eine öffentliche Veranstaltung zur Wohnraumförderung.

Auf Nachfrage, wie ist der Stand Radweg Blumberg – Elisenau? Kein Fortschritt, Fördermittel ruhen. Eigentümer von 1000m² notwendigen Landes sind nicht zum Verkauf bereit. Exorbitante finanzielle Forderungen! Ein schlechter Witz! Das Ding geht nun schon
2 Jahre und nichts wird durch die Verwaltung bewegt!

Ähnlich erfolglos die Antwort auf die Frage nach dem Radweg Mehrow – Ahrensfelde. Nichts geht, so lange die Ortsumgehung Ahrensfelde nicht realisiert wird, so der Bürgermeister. Sein Engagement wäre seit Jahren da, jedoch ohne Erfolg. Wer es glaubt wird seelig!
Auch einen Bau von Mehrow bis Hohen Eiche sieht er nicht als realisierbar an.

Ich denke, dass selbige Infos die Ausschussmitglieder in der Sitzung der Gemeindevertretung nochmals zu hören bekommen.

Hier der "stocksaure Bürgermeisterkandidat" in der MOZ:

 

30 Kommentare:

  1. Schade,das Sie nicht Bürgermeister werden wollen.Die 158 hätten Sie natürlich schon fertig...Wer das glaubt, wird seelig. Der ,der Tegel offen halten will,der schafft natürlich Radwege und sonstiges.?..

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    1. Das können Sie, großer Meister - sabbeln bis der Schaum aus dem Maul quillt...
      Die 158 ist die Dorfstrasse und die ist schon seit Jahrzehnten fertig und darf jetzt, obwohl Bürger das seit Jahren fordern, erst jetzt rund um die Uhr nur mit 30 km/h befahren werden, pünktlich zur erneuten Bewerbung von Bürgermeister Gehrke - ein Schelm, wer arges dabei denkt...
      Und der Radweg von Mehrow nach Ahrensfelde ist, selbst in Teilabschnitten, noch immer nicht gebaut...Lt. Gehrke nur im Verbund mit der Nürburgring-Südschleife (Synonym für die Ortsumfahrung B 158n) und wird es wohl auch nicht - weil davon für Gehrke freilich nichts abhängt...
      Schön wärs allerdings, wenn Sie mal mit Ihrem Gesabbel von Tegel aufhören - die Millionen Fluggäste, die dort fliegen, hängen nicht von Ihren Hörlöffeln ab - stellen Sie doch bei Gehrke den Antrag auf Ohropax für jeden...
      Schönen Sonntag bei weitergeifen...

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  2. Wohnraumförderung?? Die Gemeinde höchstpersönlich läßt in einem Wohnungsmagelgebiet wissentlich vermietbare Wohnungen leerstehen! Soll wieder der private Investor die Untätigkeit der Verwaltung ausbügeln? Und im gleichen Augenblick hängt das Damoklesschwert aus Berlin im Nacken, dass die Mieten gedeckelt oder die Wohnungen enteignet werden können? Ich schlage vor: Ahrensfelde geht mit gutem Beispiel voran und gibt endliche vorhandenen Wohnraum frei!!

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    1. In der Ahrensfelder Dorfstraße 6 ist wieder eine kommunale Wohnung frei geworden. Der Bürgermeister hat die Vermietung einer Familie abgelehnt. Er orientiert auf einen späteren Abriss des Gebäudes.

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  3. Vielleicht sollte mal jemand den Unabhängigen die Zuständigkeit für Bundes und Landesstrassen erklären.

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  4. Starke Nummer - nun erklären Sie doch freundlicherweise mal, wieso diese tolle Verwaltung lt. MOZ erst nach etwa 8 Jahren die seitdem andauernden Forderungen der Bürger, also nicht allein der Unabhängigen, sich zu eigen gemacht hat und beim Amt für Straßenwesen nun endlich um die 30er Geschwindigkeit für die B 158 gebeten hat - warum erst jetzt ??? Wann ist doch gleich die Bürgermeisterwahl ???
    Und was ist doch gleich die Mehrower Straße bzw. die Mehrower Chaussee ? Wieso wird der dazugehörige Radweg Mehrow - Ahrensfelde erst gebaut, so meint der Bürgermeister, wenn die Ortsumfahrung B 158n im Bau ist ?
    Das ist doch mal ein Rätsel für den anonymen Besserwisser von eben 19:38 - klären Sie mich doch mal freundlicherweise auf...
    Dankeschön vorab und schönen Sonntagabend !!!

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  5. Der Radweg kann und darf nicht gebaut werden. Das liegt daran, dass für die B158n durch das Land Brandenburg (nicht Ahrensfelde) ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt wird und werden muss. Das bedeutet u.a. (vereinfacht gesagt), dass innerhalb dieses Verfahrens Vorhaben, welche wesentlich erschwerende Veränderungen im Plangebiet hervorrufen, untersagt sind. Der Bau eines Radweges ist so eine Veränderung. Das kann man blöd finden, ist aber so und kann nach Recht und Gesetz nicht anders gehandhabt werden.

    Sie wissen nichts und behaupten viel. Es wurden schon mehrfach und seit Jahren Anträge (durch die Gemeinde sowie Privatpersonen) zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Dorfstraße gestellt. Das ist kein Geheimnis, da dies in öffentlichen Sitzungen debattiert wurde. Richtig ist, dass erst jetzt diese Anträge vom Amt für Straßenwesen umgesetzt und "genehmigt" wurden.

    Tee trinken und weniger ??? !!! hacken. So werden Sie keine 60 Jahre alt.

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    1. Also wenn man die im Internet vorhandenen Planungen für die Variante 2 der B 158n ansieht, ist definitiv ersichtlich, dass der Bau des Radwegs von Mehrow nach Ahrensfelde diese Variante der Ortsumfahrung in keinster Weise erschwert oder behindert...
      Was die 30er Lärmschutzzone auf der B158, also dem Teil der durch Ahrensfelde führenden Dorfstrasse betrifft, so sollen seit Jahren Anträge gestellt worden sein ??? Die sind, da erst in 2019 realisiert, also vorher sämtlich ABGELEHNT worden von diesem Amt für Strassenwesen, exakt: Landesbetrieb Strassenwesen Brandenburg mit Sitz in Hoppegarten...Seien Sie doch so nett und informieren Sie mich mit Datum und Absender über die von Ihnen genannte Vielzahl von Anträgen nebst den zugehörigen Ablehnungen der Hoppegartener Behörde - dies können Sie auch gerne in diesem - wie Sie meinen verlogenen - Blog tun, dann weiß doch die geschätzte Öffentlichkeit, woran sie ist: mit Ihnen und Ihren Fakten...
      Herzlichen Dank für Ihre Mühe vorab !!!

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    2. "dies können Sie auch gerne in diesem - wie Sie meinen verlogenen - Blog tun." Das wurde von mir "Anonym 09:24:00" nicht behauptet.
      Woher soll ich alle Daten kennen? Ich arbeite nicht für die Verwaltung, noch bin ich Politiker und habe keine Lust für Sie weiter zu recherchieren. Ich besuche Gremiensitzungen und dort war dies halt Thema und wurde schon weit vor 2019 so gesagt. Dass das nun vom Straßenamt plötzlich so umgesetzt wurde, liegt meines Wissens nach an einem neuen Lärmgutachten der Gemeinde, wo der Lärm an der Dorfstraße teuer gemessen wurde. Fragen Sie doch einfach bei der Gemeinde nach, was die Gründe dafür sind.
      "dass der Bau des Radwegs von Mehrow nach Ahrensfelde diese Variante der Ortsumfahrung in keinster Weise erschwert oder behindert..."
      Jeder, der auf die Planung guckt, sieht, dass sich beide Planungen überschneiden. Ich habe hier nur wiedergegeben, wie das Planungsrecht aussieht. Das ist nun mal ein Fakt. Müssen Sie nicht glauben. Ziel dieser Regelung ist es, dass das komplizierte Planfeststellungsverfahren (B158n) nicht immer wieder von vorne starten muss, weil in der Zwischenzeit neue Radwege oder Straßen oder was auch immer im Plangebiet gebaut werden. Dann kann man nämlich alle möglichen Untersuchungen zu Lärm, Fröschen und Vögeln oder was auch immer von vorne beginnen. So eine Veränderungssperre ist nicht meine Erfindung oder die der Gemeinde Ahrensfelde oder des Landes Brandenburg. Es ist Bundesrecht und wird so überall in Deutschland angewendet. Unabhängig davon, was Sie oder ich darüber denken.

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    3. Unabhängig von der 158n hätte das Teilstück Mehrow - Hoheneiche realisiert werden können. Die Planung liegt vor!

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    4. Da gibts es freilich schon den Mehrower Weg von eben Ortsgang Mehrow nach Hoheneiche - einfach mal auf Google Maps surfen - da lag zwar schon mal ein toter Jugendlicher und vor zwei Jahren hat sich ein Frau dort erschossen - aber sonst ein mit 3 Meter Breite und Asphalt gut ausgebauter auch Radweg...
      Gesundheitsgefährdend war die dauergestaute B 158 gut 2 Jahrzehnte, ist es aber jetzt wohl nicht mehr seit 30 km/h Lärmschutz gilt - ein prima Idee der Verwaltung und BM Gehrke...
      Zum Luftkurort wird diese schöne Gemeinde wahrscheinlich dennoch nicht, wenn irgendwann die phantastische Ortsumfahrung fertig ist - da fahren zwar auf der weiter bestehenden und genutzten jetzigen B 158 nur noch langsame Fahrzeuge, so steht im Plan des Amts für Strassenwesen - aber auf der 4-spurigen Umfahrung mit Trog ballern alle Fahrzeuge, weil die B 158n dann eine AUTOSTRASSE ist und dort mindestens mit 60 km/h und mehr gefahren muß, mit wohl miesen Lärmschutz ausserhalb des 10 Mio teuren Trogs 50 m südlich an Ahrensfelde vorbei...
      Ob das vlt. nach Gehrke dann "gesund" ist...???

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  6. Wenn man das hier so liest,und denkt man wird auf diesem Blog informiert,ist das ein gewaltiger Irrtum. Zeitungsartikel ,Halbwarheiten, Hetze gegen Personen. Dieser Blog ist niveaulos. Wenn die Unabhängigen doch alles können , verstehe ich eins nicht ,warum haben sie keinen Bürgermeisterkandidaten ins Rennen geschickt. Das ist doch Feigheit.

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  7. Sie sind toll und exakt auf den Punkt: Alles Lügen in den MOZ-Artikeln, freilich, was sonst...und dann noch diese HalbWARheiten, wessen eigentlich ? und gehetzt wurde und wird hier vor allem gegen Unger, Seiler - andere Namen gibts im gesamten Blog nicht, oder ???!!! Niveaulos, da haben Sie Ihre sämtlichen Nägel auf die Köpfe getroffen, Standing Ovations !!!

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  8. Unger hetzt doch seit Jahren gegen die Verwaltung und speziell gegen Gehrke.Da braucht er sich doch nicht wundern ,das ihm auch nichts anderes entgegen gebracht wird. Bleibt noch die Frage ,wie schon vorher von anderen gestellt, warum haben die keinen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt.Dieses ständige Meckern ,das ist wirklich ,wie sagte schon jemand, niveaulos.

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    1. Nach 16 Jahren sollte Gehrkes Zeit als Bürgermeister abgelaufen sein. Gehrke ist bei Anerkennung so mancher Leistung nicht der Mann, der die Zukunft innovativ und vertrauensvoll gestalten kann!

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    2. Sehr geehrter Hr. Dr. Ex-SPD Stadtrat,

      nicht jeder Politiker wird von seinen eigenen Parteigenossen abgesetzt, so wie sie, und muss sich politisch dann einer 3% Wutbürgergruppierung anschließen.

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    3. Was soll diese dreiste Lüge? Hass lässt leider so manchem Feigling auch den Verstand verlieren.

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    4. Ja, stimmt... Entschuldigung.  Es waren bei der letzten Landtagswahl kein 3%, sondern 2.7%.

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  9. Neuleser:

    das ist ja ne richtige Jauchegrube hier, total abscheulich!!
    da verabschiede ich mich mal gleich wieder....

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  10. Wer soll es denn sonst machen. Hat da jemand eine Idee.

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  11. Letztens kam ich vor dem Rathaus Ahrensfelde mit einigen interessierten Ahrensfeldern in Kontakt. Ich wurde gebeten, hier keine Namen zu nennen. Man hat Angst, von Herrn Dr. Unger als Quacksalber oder Lügner beschimpft zu werden. Mehr sage ich dazu nicht!!

    In insgesamt 8 Gesprächen hat sich für mich der Eindruck ergeben, dass der Großteil der Ahrensfelder Bevölkerung die Forderungen von Herrn Dr. Unger nur belächelt oder Herrn Dr. U. gar nicht kennt. Einige Stimmen:

    "Der redet doch viel, wenn der Tag lang ist."

    "Wer ist das? Sorry, ich muss jetzt los - bei Edeka ist Flens im Angebot"

    "Den Blog lese ich gerne - die Kommentare sind lustig. Ich hoffe, dass die Dummen nicht auf ihn reinfallen."

    "Ist das der, der für die Offenhaltung von Tegel ist?" (Ich habe dann erklärt, dass das wohl nicht stimmt...bzw. nicht ganz klar ist!)

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    1. Danke dafür, dass sie mich und den Blog noch bekannter machen! Wir sind heute bei 380669 Blogaufrufen!

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    2. Fortsetzung: Heute inzwischen bei 380.901! Das lässt sich doch sehen!

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    3. Tja, geht wohl wieder bergauf mit den Zahlen, seitdem die Kommentarfunktion wieder geöffnet ist ;)
      Den Inhalt ihrer Posts kann ja keiner wirklich ernst nehmen

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    4. Sie mit ihrem Kommentar wohl eher auch nicht. Keiner zwingt sie, den Blog aufzurufen. Lassen sie es einfach! Überlassen sie es den vielen interessierten anderen Lesern, immer am Ball zu bleiben.

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    5. Sehr geehrter Hr. Dr. U.,

      genau da liegt ja das Problem.

      Die "vielen interessierten anderen Lesern", welche Sie hier hinein lesen gibt es leider nicht...

      Aber auch das wurde Ihnen hier schon mehrfach erklärt. Sie sind einfach zu uneinsichtig und starrsinnig um die Realität zu akzeptieren.

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    6. Woher kommen bloß die vielen Wähler, die mich in den Kreistag und in die Gemeindevertretung gewählt haben?

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