Mehrow 21: Bericht vom Sozialausschuss am 12.12.2016

Montag, 19. Dezember 2016

Bericht vom Sozialausschuss am 12.12.2016

Anwesend waren zu Beginn 3 von 7 Ausschussmitglieder, womit keine Beschlussfähigkeit gegeben war. Später kam ein weiteres Mitglied hinzu. Auch von den sachkundigen Einwohnern waren nur 4 da!

Kurz und bündig wurde der Bericht des Kinder- und Jugendparlaments von 2 Mitgliedern vorgetragen. Aktiv im „Parlament“ sind nach Aussage wohl 15 Mitglieder. Es kam der Hinweis, dass das Parlament auf YouTub aktiv war.

http://www.bing.com/videos/search?q=you+tube+Kinder-+und+jugendparlament+Ahrensfelde&&view=detail&mid=DBF855C49A7DF7202A47DBF855C49A7DF7202A47&rvsmid=6FF2368832E67

http://www.bing.com/videos/search?q=you+tube+kinder-+und+jugendparlament+ahrensfelde&view=detail&mid=A1E6DFEB60452E5B949EA1E6DFEB60452E5B949E&FORM=VIRE

Ein weiteres Thema auf der Tagesordnung: Info zum Stand Schulentwicklungsplanung.
Man war der Meinung, dass mit dem Antrag im Kreistag auf Einrichtung einer weiterführenden Schule, der Kreistag für das Vorhaben der Gemeinde sensibilisiert worden ist.
Und das trotz Ablehnung des Antrages auf finanzielle Mittel und Überweisung eines Teilantrages in den Bildungsausschuss.
In der Diskussion hat der Ausschuss den "alten" Vorschlag der Unabhängigen endlich aufgegriffen, in einer Arbeitsgruppe die Schulentwicklungsplanung konkret in Vorbereitung des Besuchs des Kreistagsausschusses voranzutreiben. Ich habe wiederholt darauf hingewiesen, dass auch die Grundschulentwicklung als auch die Kitaentwicklung in der Gemeinde Gegenstand der Arbeitsgruppe sein müssen!

Außerdem stand das Thema "Information aus der konstituierenden Sitzung der AG zur Teilnahme am Wettbewerb am Landeswettbewerb „kinder- und familienfreundliche Gemeinde“" auf der Agenda. Die vierer Arbeitsgruppe beschränkte sich in der Berichterstattung auf Ansätze der noch zu realisierenden Arbeit.

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als Vorsitzender unseres Vereins Mehrow 21 e.V. heiße ich Sie alle herzlich willkommen. Unser Verein existiert seit 2011, ist gemeinnützig und setzt sich für eine nachhaltige Dorfentwicklung im Sinne der Agenda 21 ein - und für mehr Transparenz bei kommunalen Entscheidungen. Beides hängt eng zusammen.

In diesem Blog werden wir über unsere aktuelle Arbeit und unsere Initiativen berichten. Basisinformationen finden Sie auf unserer Homepage: www.mehrow21.de

Dort gibt es zum Nachlesen viele Originaldokumente, Presseinformationen und Links zu Medienberichten, die unsere Arbeit, unsere Ziele und die Konflikte beleuchten, die mit zur Gründung unserer Bürgerinitiative geführt haben.

Unser Ziel sind Verbesserungen, die sich nur durch nachhaltiges Engagement erreichen lassen. Viele Bürger unterstützen unsere Ideen und haben meinen Stellvertreter Dr. Wolfgang Unger nach der Vereinsgründung in die Gemeindevertretung gewählt.

Dr. Unger berichtet in unserem Blog über seine vielfältigen Aktivitäten für die Gemeinde und seine Arbeit für die Unabhängigen, die - in unserem Sinne - sich für mehr Transparenz und nachhaltige Entwicklungen einsetzen.

Mehrow 21 e.V. arbeitet gleichwohl parteipolitisch ungebunden. Die namentlich gekennzeichneten Beiträge im Blog geben die Einschätzungen und Ansichten des Autors wieder.

Das überwältigende Interesse an unserem Blog mit Hunderttausenden Aufrufen zeigt, wie stark das Interesse der Bürger an unserer Arbeit und kritischen Informationen ist, die es von anderer Seite nicht gibt.

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Thomas Wüpper
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Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland, erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 10 Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung relevanter Unterlagen, etc.) und 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).

Nach gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 7 J gemäß § 132 Abs. 1 BAO (Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten, Belege, Geschäftspapiere, Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben, etc.), für 22 Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken und für 10 Jahre bei Unterlagen im Zusammenhang mit elektronisch erbrachten Leistungen, Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in EU-Mitgliedstaaten erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch genommen wird.

Erbringung unserer satzungs- und geschäftsgemäßen Leistungen

Wir verarbeiten die Daten unserer Mitglieder, Unterstützer, Interessenten, Kunden oder sonstiger Personen entsprechend Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO, sofern wir ihnen gegenüber vertragliche Leistungen anbieten oder im Rahmen bestehender geschäftlicher Beziehung, z.B. gegenüber Mitgliedern, tätig werden oder selbst Empfänger von Leistungen und Zuwendungen sind. Im Übrigen verarbeiten wir die Daten betroffener Personen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, z.B. wenn es sich um administrative Aufgaben oder Öffentlichkeitsarbeit handelt.

Die hierbei verarbeiteten Daten, die Art, der Umfang und der Zweck und die Erforderlichkeit ihrer Verarbeitung bestimmen sich nach dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis. Dazu gehören grundsätzlich Bestands- und Stammdaten der Personen (z.B., Name, Adresse, etc.), als auch die Kontaktdaten (z.B., E-Mailadresse, Telefon, etc.), die Vertragsdaten (z.B., in Anspruch genommene Leistungen, mitgeteilte Inhalte und Informationen, Namen von Kontaktpersonen) und sofern wir zahlungspflichtige Leistungen oder Produkte anbieten, Zahlungsdaten (z.B., Bankverbindung, Zahlungshistorie, etc.).

Wir löschen Daten, die zur Erbringung unserer satzungs- und geschäftsmäßigen Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Dies bestimmt sich entsprechend der jeweiligen Aufgaben und vertraglichen Beziehungen. Im Fall geschäftlicher Verarbeitung bewahren wir die Daten so lange auf, wie sie zur Geschäftsabwicklung, als auch im Hinblick auf etwaige Gewährleistungs- oder Haftungspflichten relevant sein können. Die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird alle drei Jahre überprüft; im Übrigen gelten die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.