Bilanz

1,5 Jahre sind in der neuen Wahlperiode vergangen – Zeit für die Unabhängigen Bilanz zu ziehen

In die politischen Gremien der Gemeinde eingezogen sind wir Ahrensfelder Unabhängige als Neueinsteiger, erfreulicherweise mit Dr. Helmut Pöltelt und Stephan Liepe in die Ortsbeiräte von Ahrensfelde und Blumberg sowie mit Dr. Wolfgang Unger in die Gemeindevertretung.

Was hatten wir uns für die Wahlperiode vorgenommen?

Wir hatten uns vorgenommen, frischen Wind und neue Ideen in die Arbeit der politischen Gremien zum Wohle der Gemeinde einzubringen!

Dass dies bei den „ererbten“ Strukturen in der Gemeindevertretung und Verwaltung schwer sein würde, war uns klar.

Trotz alledem begannen wir zunächst damit, aus der bisherigen „Nationalen Front“ in der vom Bürgermeister und Teilen der Verwaltung dominierten Gemeindevertretung, wie in politischen Parlamenten üblich, Fraktionen, so wie es der Wähler mit seiner Wahl entschied hat, nach der Kommunalverfassung zu etablieren. Das war neu und notwendig!

Zudem notwendig war, die Rechte der Gemeindevertreter zu stärken. So konnte durchgesetzt werden, das auch Gemeindevertreter, unabhängig von einer Mitgliedschaft in einer Fraktion, Anträge zur Beschlussfassung stellen dürfen. Gleiches gilt für die Durchsetzung des Mitspracherechts jeden Gemeindevertreters in den Sitzungen der Ortsbeiräte.

Hinzu kommt, dass jetzt auch Zuhörer auf unser Wirken hin , sich in der sogenannten Einwohnerfragestunde über Fragen hinaus mit Anregungen, Anmerkungen und Statements zu kommunalen Angelegenheiten an die Gemeindevertretung wenden können.

Zugleich haben wir das demokratische Recht der Einwohner auf Einreichung von Petitionen an die Gemeindevertretung ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Im Umgang damit hat die Gemeindevertretung noch heute Probleme.

Nun wie steht es um unseren Einsatz in der Gemeindevertretung zur Entwicklung und Gestaltung der Gemeinde. Auch hier haben wir was vorzuweisen.

Wir haben mit unseren monatlichen schriftlichen Anträgen und Anfragen in der Einwohnerfragestunde zu mehr Bürgerbeteiligung , Kontrolle und verschiedenen Sachthemen Bewegung in die Gemeindevertretung und Verwaltung gebracht. Wir haben mit den Sachanträgen deutlich gemacht, dass die Gemeindevertretung der Souverän bei der Gestaltung und Entwicklung der Gemeinde ist. Bisher war es in der Regel so, dass Politik in der Gemeinde beliebig durch den Bürgermeister und Teilen seiner Verwaltung gemacht wurde. Um den demokratischen Anschein zu wahren, durften deren Beschlussvorlagen meist ohne Debatte von den Gemeindevertretern abgenickt werden.

Wir mussten erleben, dass unsere Aktivitäten in den vergangenen Monaten zähneknirschend von den Alteingesessenen begleitet und unsere Anträge bis auf wenige Ausnahmen unter Einfluss des Bürgermeisters abgelehnt wurden.

Wir halten das für ein optimistisches Zeichen, wenn der Gegner Nerven zeigt und sich dann doch unserer Ideen bedient.

Von Gandhi wissen wir: Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“

In dem Sinne werden wir uns auch 2016 weiter möglichst konsensfähig und im gegenseitigen Einvernehmen um die Umsetzung unseres Wahlprogramms zum Wohle der Gemeinde bemühen!