Dienstag, 20. August 2013

Was war gestern (19.08.13) auf der Sitzung der Gemeindevertretung los?


Gesamteindruck:

Die Sitzung fand im großen Saal des Gemeindezentrums statt. Etwa 100 Gäste nahmen  teil. Geleitet wurde die Sitzung von Dr.Jakobs(CDU), der nun schon fast 2 Jahre außerhalb der Gemeinde wohnt  und nichts weiter für die Gemeinde tut, als die Sitzungsleitung übernimmt und Diäten kassiert. Die hier insgesamt praktizierte Scheindemokratie beschränkte sich auf die sofort angekündigte dreißigminütige Bürgerfragestunde. Und das bei dem im Zentrum der Sitzung stehenden Thema Schule! Schon die Ankündigung der Zeitbeschränkung löste bei den Bürgern Protest aus, der noch heftiger wurde, als der Sitzungsleiter die Fragestunde brutal abbrechen wollte. Positiv die Reaktion des FWG (Herr Hackbarth), der eine Verlängerung auf 15 Minuten durchsetzte. Wie in dieser Gemeindevertretung üblich, beteiligten sich in der Debatte um den Schulstandort nur wenige der Gemeindevertreter(u.a. auch nicht die Mehrower Ortsvorsteherin). Der Sitzung fern blieben 4 Gemeindevertreter(u.a. 3 der Linken). Nicht zu übertreffen war die Peinlichkeit im Umgang mit dem zweiten  Schulanbieter aus Panketal. Er durfte bei sage und schreibe  3 Minuten Zeitvorgabe sein Konzept vorstellen und wurde dann völlig ins Abseits gestellt. Alles war von vornherein auf Docemus und den Standort Blumberg ausgerichtet. Docemus wurde ständig der Ball zugespielt,  was letztlich in der Frage des Lindenberger GV-Mitglieds Berger (SPD),  gerichtet an Docemus  gipfelte, ob bei einer Entscheidung heute gegen den Standort Blumberg,  Docemus auch bei der Stange bleibt? Was Docemus  nutzte, um Druck bei den Gemeindevertretern aufzubauen und gekonnt umschrieben verneinte. Hier wurde auch die Doppelzüngigkeit des Bürgermeisters wieder deutlich, der in allen vorangegangenen Sitzungen den Gemeindevertretern erzählt hat, Docemus wäre auch am Standort Ahrensfelde interessiert! So nebenbei machte der Bürgermeister die Gemeindevertreter mit einem Schreiben der Kirche (Eigentümer des Standortes Lindenberger Straße) bekannt. In diesem erklärte sich die Kirche mit einem Schulbau einverstanden im Rahmen eines Gesamtkonzeptes. Der Bürgermeister ließ dabei nicht die Gelegenheit aus, sich dazu abwertend zu äußern. Der interessierte Beobachter wird festgestellt haben, dass dem Bürgermeister von allen Seiten zunehmend der Wind ins Gesicht bläst. Und ich meine nicht ohne Grund!

Demnächst mehr zum Verlauf und den Abstimmungen!

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