Mittwoch, 7. März 2018

Als Gast habe ich die Hauptausschusssitzung am 5.3.2018 wie folgt erlebt

Anwesend waren 5 von 8 Ausschussmitgliedern. Die Sitzung dauerte 1 Stunde und 15 Minuten.

Die Infos des Vorsitzenden Joachim begannen mit einer Erklärung in eigener Sache:
Und worum ging es?
Zunächst ging es um die Vergütung nach Entschädigungssatzung der Gemeinde für den Vorsitz des Hauptausschusses. Immerhin hat ihm die Sitzung heute wieder 280€ eingebracht. Das wäre nicht angebracht, so Herr Joachim. Er und die FWG hätten bei Beschlussfassung der Entschädigungssatzung, die Höhe als nicht gerechtfertigt empfunden und dagegen gestimmt.
Nun ist er nicht wegen des Geldes in dieser Funktion und man bedenke, dass nach Steuerabzug weit weniger bleibt. In der Funktion will er bis zur nächsten Wahl bleiben. 
Ausgeblieben ist sein Vorschlag die Entschädigungssatzung entsprechend zu ändern. Seine Fraktion hätte die Möglichkeit einen entsprechenden Antrag zu stellen.

Danach sprach er mich wegen meiner Kritik an seiner Vorbereitung auf die Sizung im Februar an. Das kann er nicht nachvollziehen, selbst in den Urlaub hätte er schon Unterlagen mitgenommen, um sich auf Gremiensitzungen vorzubereiten. 

Als dann die Tagesordnung für die nächste Gemeindevertretersitzung Herrn Joachim von der Verwaltung vorgelegt wurde, war er nicht in der Lage zwischen den Baugebieten Lindenberg II und Lindenberg Ahrensfelder Straße II (Schule) zu unterscheiden. Soviel zur Vorbereitung der Tagesordnung.
Bis auf die Petitionen der Unabhängigen wird die Tagesordnung wie regelmäßig nichts an Gestaltungsthemen aus den Fraktionen enthalten. Wie wenig Eigenständigkeit und Selbstbewusstsein bei der Aufstellung der Tagesordnung der Ausschussvorsitzende gegenüber dem Bürgermeister hat, zeigt folgende Situation.
Ich hatte in der letzten GV-Sitzung gefordert, dass die Auswertung des Kita-Qualitätsmanagement nicht nur im Sozialausschuss, sondern auch vor allen Gemeindevertretern in der GV zu erfolgen hat. Die Forderung  griff der Vorsitzende bei der Aufstellung der Tagesordnung auf. Als er die ablehnende Haltung des Bürgermeisters vernahm ruderte Herr Joachim folgsam zurück.


Die Erklärung in eigener Sache zeigt, dass Herr Joachim ein eifriger Leser des Blogs ist, was ich begrüße. 
Siehe mein Bericht von der Februar-Sitzung:

"Die Sitzung hat eine Stunde gedauert und dafür stehen dem Vorsitzenden Joachim nach Gemeinde-Entschädigungssatzung 280€ zu. Die Ausschussvorsitzenden der anderen Ausschüsse bekommen für die Sitzung 25€. Das steht in keinem Verhältnis zueinander und ist sachlich für den Hauptausschuss nicht zu begründen!"

"Der Bericht des Vorsitzenden Joachim beschränkte sich auf 3 Fragestellungen an die Verwaltung. Dabei bezog er sich auf MOZ-Artikel, wobei er die MOZ hinsichtlich ihrer Beiträge als manchmal inhaltlich sehr fragwürdig beschrieb. Die Fragestellungen machten deutlich, dass Herr Joachim inhaltlich schlecht drauf vorbereitet war."

Erwähnenswert aus den Infos des Vorsitzenden an die Ausschussmitglieder war noch  die Frage an den Bürgermeister, ob Neues zur B158n bekannt wäre, was dieser verneinte. Angeregt zur Fragestellung haben den Vorsitzenden ganz sicher die Blogbeiträge vom 21.2 und 4.3.. 

Einziger Tagesordnungspunkt: Ein Konzept für die Neugestaltung der Webseite der Gemeinde Ahrensfelde. Eine erste Vorstellung zum Konzept erfolgte durch den Mitarbeiter für Öffentlichkeitsarbeit. Danach wurde die Erarbeitung im Auftragswert von 18.500€ (für 4 Jahre) beschlossen.  Für die Unabhängigen interessant, dass ihre Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung durch die Aufnahme eines  Beschwerde-Tools (Brandenburger Maerker) erfolgen soll.

4 Kommentare:

  1. Welch Wunder, es bewegt sich was in Ahrensfelde, konkret in der Verwaltung! Maerker in der Website! Irre - auch wenn damit die Frage verbunden ist, wann das dann soweit ist, schließlich soll die Erarbeitung der Website über 4 (!) Jahre dauern - oder habe ich das falsch verstanden? Gehrkes Einsicht - oder vielmehr die Tatsache, dass die Bürgermeister der Umgebung das schon längst drauf haben, weil's was bringt für die Einwohner - die BM allerdings fast sämtlichst nicht der CDU - wie Zampano Gehrke - angehören...
    Da ist beim Neu-HA-Vorsitzenden die Einsicht, dass 280 Euro für 'ne Stunde HA im Monat doch etwas reichlich sind, zumal die Vorsitzenden der anderen Ausschüsse wie bekannt nur 26 Euro und auch das nur bei Stattfinden verdienen, doch erwähnenswert, Einsicht oder "neue Besen kehren besser als die alten"??? Da hat vielleicht die Tatsache 'ne Rolle gespielt, dass Joachims FWG-Vorgänger Hackbarth kaltlächelnd auch für jeden HA-Ausfall abkassiert hat, immerhin 2500 Euro in 2 Jahren...
    Nicht verwunderlich ist aber, dass Kita-Qualimanagement-Auswertung wie bei Gehrke üblich fein abgeschirmt im stillen Ausschuss-Kämmerlein stattfinden soll - aber warum hat dann Joachim den Schwanz eingezogen und vor Gehrke gekuscht ??? Alte Verbundenheit zu FWG-Kumpel Hackbarth, dessen Gemahlin ja wohl die Kita Ahrensfelde leitet...??? Schließlich keine News zur B158n ??? Nun zur B158 gibt's ja die Idee, dem Investor Bonova sein Kirschenallee-Projekt mit 'nem Lärmwall zu verschönern, auch zu versilbern durch Übernahme der dafür fälligen Kosten durch die Verwaltung??? Dass die MOZ-Berichte ( wenn auch nicht alle) der Verwaltung und einigen "Volksvertretern" schon lange sauer aufstoßen, ist bekannt - nachdem damals Bild-/Tonaufnahmen in der GV abgeschmettert worden waren, weil sich manche Gemeindevertreter (so O-Ton Wollermann) nicht gern an Meinungsäußerungen erinnert worden wollten, die für ihre "Sachkenntnis" ein schlechtes Zeugnis, weil falsch, ausstellten. Nur gegen die MOZ oder eben auch Mehrow21 ist halt nichts zu machen, da kann, wer will, sich schnell und gründlich informieren!!!

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. Danke für den Kommentar, er spricht mir aus der Seele.
      Man könnte noch viele andere Dinge aufführen die in unserer Gemeinde nicht in Ordnung sind.
      Ein Hauptproblem sehe ich darin, dass die GV und der BM den Bürger nicht ausreichend informiert (nur das Amtblatt ist zu wenig)und es findet in unserer Gemeinde auch keine öffentliche Diskussion statt.

      Löschen
    2. Ihr Kommentar motiviert. Wir Unabhängige brauchen allerdings mehr Mitarbeiter, um noch wirksamer werden zu können.

      Löschen
    3. 4 Jahre wird die Erarbeitung nicht dauern. Aus der Vorlage der Verwaltung ist nicht genau zu erkennen, was die Aussage zu den Finanzen (4 Jahre) bedeutet. Ich meine , dass uns die ganze Umstellung womöglich jährlich 18500€ kosten wird.

      Löschen

Hinweis: Nur ein Mitglied dieses Blogs kann Kommentare posten.