Radweg Mehrow/Ahrensfelde - Landesregierung antwortet

Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2141

des Abgeordneten Péter Vida

BVB/FREIE WÄHLER Gruppe

Landtagsdrucksache 6/5159

Radweg an der Landstraße 228 zwischen Mehrow und Ahrensfelde

Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung des Fragestellers

Die Landesstraße 228 zwischen Mehrow und Ahrensfelde gilt wegen des zunehmend starken Verkehrsaufkom-mens als anerkannt gefährlich. Sie wird u.a. stark von Schulkindern genutzt. Seit den 90er Jahren wurde deshalb die Schaffung eines Radweges thematisiert und das entsprechende Projekt ständig rang- und zeitverschoben in In-vestitionslisten (Bedarfslisten) des Landes aufgenommen. Ende 2000 war die Planungsreife des Projekts erreicht. Eine Umsetzung wurde vom Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg in Eberswalde für 2015 denkbar gehalten. Passiert ist nichts.

Vorbemerkung der Landesregierung

Im Land Brandenburg gibt es keine Landesstraße 228. Es wird davon ausgegangen, dass die Landesstraße 339 gemeint ist. Diese weist im Landesdurchschnitt ein vergleichsweise geringes Verkehrsaufkommen von 2.733 Kfz/24 h (letzte offizielle Straßenverkehrszählung 2010) auf.

Frage 1:

Was ist die Ursache für die beträchtliche zeitliche Verzögerung und die auch wiederholten Rückstufungen des Projekts?

zu Frage 1:

Die Haushaltsmittel für die Planung von Radwegen werden nach Kriterien wie insbesondere das Verkehrsaufkommen priorisiert. Da nach dieser Priorisierung anderen Projekten Vorrang eingeräumt wurde, wurde die Planung für den Radweg ausgesetzt und konnte bis heute nicht wieder aufgenommen werden.

Frage 2:

An welcher Stelle steht das Projekt in der laufenden Investitionsplanung (Bedarfsliste) des Landes Brandenburg?

Frage 3:

Welche zeitlichen Vorstellungen gibt es zur baulichen Umsetzung des Projektes gegenwärtig?

zu Fragen 2 und 3:

Derzeit erfolgt eine Überarbeitung der Bedarfsermittlung. Eine Prioritätensetzung erfolgt u. a. auf der Grundlage der vorhandenen Kfz-Belastung sowie z. B. unter dem Aspekt der Sicherung von Schulwegen.

Die Bedarfsermittlung ist noch nicht abgeschlossen, deshalb kann zur Einordnung des Radwegs an der L 339 und einer möglichen Umsetzung derzeit keine Aussage getroffen werden.

Unser Landtagsabgeordneter Peter Vida fragt nach: 

Bernau, den 24.10.2016

Nachfrage zur Kleinen Anfrage 2141: Radweg an der Landstraße 339 zwischen Mehrow und Ahrensfelde

Vorweg möchte ich bestätigen, dass wie in Ihrer Antwort richtig dargestellt es sich um die Landesstraße 339 anstatt 228 handelt.

Nach Prüfung der Antwort der Landesregierung (6/5159) ergeben sich folgende Nachfragen:

Die genannte Anzahl von 2.733 Kfz/24 h mit Stand 2010 ist eine Zahl, die so ohne Erläuterung und Hintergrundwissen gar nicht bewertet werden kann. 

Ich frage die Landesregierung:

1. Inwiefern werden nach der Feststellung des Gesamtverkehrsaufkommens die Randbedingungen (Fahrbahnbreite, Fahrbahnzustand besonders an den Kanten, Kurven, eingeschränkte Übersichtlichkeit wegen Hügeln oder in die Fahrbahn hineinragenden Bäumen, Bauwerken u. ä., Ausleuchtung durch Straßenlampen) bei der Bewertung berücksichtigt?

2. Wie teilt sich dieses festgestellte Gesamtverkehrsaufkommen richtungsweise nach Ahrensfelde bzw. Mehrow dar?

3. Zu welchen Zeiten und Tagen und an wie viel Tagen wurde diese Erfassung des Gesamtverkehrs vorgenommen?

4. Wurden dabei auch Radfahrer erfasst und wenn ja auch richtungsweise?

5. Ist die Landesregierung der Auffassung, dass eine Erfassung des Verkehrsaufkommens im Jahre 2010 für eine heutige Bewertung zur Priorisierung der Erforderlichkeit des Radweges noch ausreichend ist?

 

Péter Vida, MdL  

Es muss erst jemand verunfallen! 
Soweit darf es nicht kommen! Wir Ahrensfelder Unabhängige bleiben am Radwegebau dran!