Scheindemokratie, formales "demokratisches" Abarbeiten einer bereits feststehenden Entscheidung von Landesregierung und Koalition von SPD und Linken soll heute in Eberswalde dem "Volk" durch Minister Schröter untergejubelt werden.
Hier dazu die Position des Mitgliedes Johannes Madeja der BVB/Freie Wähler:
Mein Wortbeitrag zur sog. Regionalkonferenz am 26. Februar 2016
in Eberswalde
Entwurf! - es gilt das gesprochene Wort! von Johannes
Madeja
Zitat:
Wir werden den Bürgern gar keine Fragen beantworten,
weil wir es nicht sind, die mit ihnen kommunizieren!
(Zitat Ende)
Der das gesagt hat, übrigens im Landtag, heißt Karl-Heinz Schröter
und ist Minister im Land Brandenburg.
Ein Minister ist der Diener des Souveräns, bei uns also -
entsprechend Grundgesetz - Diener des Volkes.
Ein Diener, der mit seinem Vorgesetzten nicht redet, der hat sich
selbst disqualifiziert und gehört entlassen.
Nun sitzt dieser Herr Schröter heute hier im Raum und will, daß wir
ihm zuhören und mit ihm diskutieren.
Plötzlich - hört, hört! - will er mit uns kommunizieren!
Nein Herr Minister, jetzt wollen wir Ihnen nicht zuhören.
Wir haben von der Politik und den Reformen dieser
Landeregierung die Nase voll:
Umweltpolitik, Abfallpolitik, Wasserpolitik,
Polizeireform, Schulreform, Forstreform - jede ein Flop für sich!
Wir wollen von Ihnen nicht hören, wie Sie es nach der Heirat von
Barnim und Uckermark hier haben wollen,
darüber entscheiden wir alleine! Wir leben hier, nicht Sie!
Die Hochzeit wird nicht stattfinden. Wir reden nicht über Eier, die
nicht gelegt werden!
Herr Minister:
Lesen Sie sich den Beschluß des Kreistages dazu durch und
begreifen Sie endlich:
Kein UMBAR und kein BARUM
Herr Schröter Ihre Zeit ist um!
Wer auch noch dieser Meinung ist, liebe Freunde und Barnimer Bürger,
den fordere ich hiermit auf,
diesen Saal augenblicklich zu verlassen.
Dann kann der Herr Minister mit seinen Domestiken seine
Märchenstunde allein bestreiten!
Ich wünsche allen Hierbleibenden einen märchenhaften Abend!
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