Unser Kommentar zum MOZ-Beitrag –Weichen für die Zukunft gestellt- ist heute (30.10.) in der MOZ erschienen

Natürlich gekürzt. Die Kritik am Redakteur Krakau ist erwartungsgemäß tabu. Auch wird das Schulchaos an der Grundschule in Blumberg mit keinem Wort erwähnt. Gleiches unterlässt man in Sachen unserer Kritik am FNP. Wir hatten nicht ohne Grund darauf hingewiesen, dass der FNP in Teilen subjektiven Interessen geschuldet ist, die in Mehrow sich für einen Eigentümer (Schmidt) auszahlen und gegen einen Eigentümer (Formazin) richten.

Dass Herr Krakau es wohl nicht immer so ganz genau mit seinen Beiträgen zu Ahrensfelde nimmt, zeigt auch der MOZ-Beitrag „Die Herausforderungen gemeistert“ vom 28.10.2013. Da führt er an, dass in der Festveranstaltung am Samstag neben Ingrid Iwa, Monika Haake u.a. auch die Mehrower Ortsvorsteherin einen Blumenstrauß erhalten habe. So gut, so schön! Sei er ihr gegönnt. Doch haben mich drei Anwesende über deren Abwesenheit auf der Festveranstaltung informiert.

Sie scheint von den geladenen, handverlesenden Gästen nicht die Einzige gewesen zu sein, die der Einladung nicht gefolgt ist. Geladen waren alle Gemeindevertreter aus 2003 -2008 und die jetzigen. Von Letzteren haben offensichtlich nur sehr wenige die Lust verspürt, den Reden des Bürgermeisters und des noch Vorstehers der Gemeindevertretung zu lauschen und sind deshalb möglicherweise den Eigendarstellungen ferngeblieben. Der Vorsteher der GV meine ich, hat sich mit Sicherheit ein Selbsttor geschossen, wenn er als praktiziertes Handeln der GV der letzten Jahre ausgibt, dass es bei allen Entscheidungen um das Gemeinwohl  ging und geht und nicht um die Anliegen von Ortsteilen oder Anwohnern bestimmter Straßen. Mir fallen da sofort das Gerangel um den neuen Schulstandort und das bürgerfeindliche, undemokratische Verfahren um die Erstellung des neuen FNP ein.

Ein Leser meint zur Amtsblattsonderausgabe, er würde sich das Konterfei des Bürgermeisters gerne gerahmt in seiner Wohnung aufhängen. Ob es dem Bürgermeister nicht möglich sei, weiteren interessierten Bürgern dieses in einer Sonderabgabe zukommen zu lassen. 

Der angekündigte Blogbeitrag Ortsbeirat für Mehrow ist nicht vergessen!

Ortsbeiräte äußern Investitionswünsche (MOZ vom 05.10.2013)

Aus Ahrensfelde für uns interessant. Der Ortsbeirat erinnert an den seit 13 Jahren angekündigten Bau des Geh-/Radweges zwischen Mehrow und Ahrensfelde und fordert diesen ein.

Mehrow hat aus bekannten Gründen keinen Ortsbeirat. So hat die Ortsvorsteherin gegenüber der MOZ nur ihre Investitionsvorstellungen geäußert.

Es wäre die Ufergestaltung am Dorfteich wünschenswert!

Es sollte in den folgenden Jahren ein Festplatz am Dorfteich entstehen!

Es wäre ein Fußrundweg Krummenseer Weg- Robert-Stock-Straße-Dorfstraße angebracht!

Trappenfelde brauchte eine Straßenbeleuchtung!

Anmerkung: Das alles ist begrüßenswert und beinhaltet zum Teil die im Blog von Mehrow 21 schon mehrmals gemachten Vorschläge. Doch frage ich mich, weshalb mit der Dorfteichsanierung nicht sinnvoll die Ufergestaltung und zumindest die Planung des Festplatzes hinter der Arztpraxis einhergehen. Was sollen hier solche Formulierungen, wie wünschenswert, in den folgenden Jahren, es wäre angebracht. Dahinter steckt einfach keine Konzeption! Um den Ortskern Mehrows aufzuwerten, ist die Grundsanierung der Straße Am Dorfteich dringend notwendig. Was nützt ein schöner Festplatz als Begegnungsstätte für Alt und Jung wie anderenorts, ein sanierter Dorfteich, wenn ich beide über die Straße Am Dorfteich nur mit „Gummistiefeln“ erreichen kann? Hier ist über das Ranking der Investitionen nachzudenken, möglichst mit den Bürgern! Ich erinnere daran, dass vor 2 Jahren der Vorplatz an der alten Schule an der Dorfstraße (Kurve) umgestaltet werden sollte. Passiert ist nichts, weil mit einer Fehlleistung der Bauverwaltung verbunden. Das Vorhaben sollte umgehend nachgeholt werden! Auch der Friedhofsvorplatz bietet sich für eine Verschönerung an. Da gäbe es sicher noch mehr Ideen der Bürger. Nur abfragen muss man sie eben! Ein Fußrundweg am Krummenseer Weg ist natürlich mit einer vernünftigen Straßensanierung zu verbinden. Vieles davon hätte Mehrow schon haben können, wenn nicht fragliche Investitionen mit riesem Aufwand in den Außenbereichen realisiert worden wären. Und noch was, es ist auch dringend notwendig Vorhandenes zu erhalten. Ich denke da an den völlig verdreckten Gehweg an der Dorfstraße, entlang dem Klopstegschen Anwesen.

Demnächst: Der Ortschronist Eckelt äußert sich 2001 zur Notwendigkeit eines Ortsbeirates für Mehrow!

Kommentar zum MOZ-Beitrag -Weiche für die Zukunft gestellt- vom 25.10.2013

 Folgenden Kommentar habe ich der MOZ zugestellt:

Ahrensfelder Flächennutzungsplan beschlossen - GV-Sitzung am 21.10.2013

Der bis 21 Uhr an der Gemeindevertretersitzung teilnehmende Herr Krakau (MOZ) scheint sich selbst einen Maulkorb auferlegt zu haben. Denn sonst hätte er über die katastrophalen Zustände in der Grundschule Blumberg berichtet. Über diese hatte ein Vater aus Mehrow, dessen Sohn dort in die 5. Klasse geht, in der Bürgerfragestunde berichtet. Gestern hat mir eine Mutter aus Eiche die Zustände bestätigt und weitere Probleme mit dem Schulbusverkehr angeführt.

Wenn Herr Krakau die Forderungen von Mehrow 21 zum FNP nur auf die Mehrower Fläche M3 und deren Umgestaltung zu einem Park reduziert, dann informiert er einseitig und verkürzt unzulässig. Mehrow 21 hat in der Bürgerfragestunde zum FNP deutlichst gemacht, dass es dem Verein bei der Größe der Ausweisungen von Wohnbauflächen um ein nicht Beachten der Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung und der neu im Baugesetzbuch verankerten Baugesetznovelle geht, die unmissverständlich die Nachhaltigkeit in der Flächennutzung festschreibt. So ist Mehrow 21 völlig unverständlich, weshalb unverholen auf Ackerflächen und Grünflächen in den Außenbereichen zugriffen wird, obwohl das Wohnpotenzial durchaus im Innenbereich zur Verfügung steht. 

Mehrow 21 verweist in den Zusammenhang auf Entscheidungen, die ganz offensichtlich subjektiver Art sind. Am Beispiel Mehrows zwischen dem Bürgermeister, der Ortsvorsteherin, der Bauverwaltung und Eigentümern. Wobei ein Eigentümer davon profitiert und ein anderer in seinem dem Gemeinwohl förderlichen Baubegehren mit Scheinargumenten geblockt wird. Wer mehr wissen will, rufe die Hompage von Mehrow 21 und den Vereinsblog auf.

Weiter zur GV-Sitzung am 21.10.2013

Das Leserinteresse ist groß. In den letzten 3 Tagen sind Tagesaufrufe von über 120 zu verzeichnen! Weiter so liebe Leser, erweitern Sie den Leserkreis durch von Mund zu Mund Propaganda. Nachzulesen sind im Blog inzwischen 488 Beiträge.

Nun zur Sitzung:

Bürgerfragestunde: Herr Wünsche aus Blumberg äußert, dass auf dem geplanten Schulgelände Arbeiten stattfinden und fordert wiederholt die Bürger im Vorfeld einzubeziehen. Frau Schaaf sieht im Moment dafür keinen Anlass. Sie spricht von Rahmenbedingungen, die eine Bürgereinbeziehung nicht notwendig machen. Herr Wünsche widerspricht dem, ist mit der Antwort unzufrieden. Er wird durch Vertreter des Kulturvereins Blumberg unterstützt. Herr Nörbchen aus Eiche als Vertreter der Anwohner der Saarstraße kritisiert die Ausweisung der Ackerfläche östlich der Saarstraße als Wohnbaufläche und weist die Begründung der Verwaltung dafür, als unangemessen, weil auf alte, nicht mehr aktuelle Daten und Bewertungen zurückgegriffen worden ist, zurück.

TOP Entwurf Erbbaurechtsvertrag: Sagt den Blumbergern, dass ihr Gelände im oberen Teil des Schlossparkes nach dem vielen Abriss nicht mehr so sein wird, wie jetzt, appelliert Herr Joachim (FWG) an den Bürgermeister. Spielt mit offenen Karten! Herr Hackbarth (FWG) weist auf Mängel im Entwurf hin (keine Zinsanpassung vereinbart) und fordert die Überarbeitung. Wie üblich drängt der Bürgermeister mit vielem Gerede auf die Zustimmung der Gemeindevertreter. Das Ergebnis: Nur Herr Joachim und Herr Hackbarth lehnen die Zustimmung ab. Frau Kießling (Bürgerverein Eiche) moniert die fehlende Anhörung im Ortsbeirat.

Top Flächennutzungsplan und Landschaftsplan: Der Landschaftsplan wurde einstimmig beschlossen. Herr Wolf (CDU) wies ausdrücklich auf die gute Arbeit der Landschaftsplaner hin. Derselbe Herr Wolf begann die Vorstellung und Beratung um die Abwägungsvorschläge der Behörden und Bürger mit der Frage, ob es eine Anhörung der Bürger zu ihren Einwendungen gegeben hätte? Darauf lapidar die Verwaltung (Frau Wenzel von Beruf Diplomchemikerin), nein! Nicht notwendig, das sieht das Baugesetz nicht vor. Soviel zur Bürgernähe dieser Verwaltung! Die nun folgende langatmige Vorlesungs- und Abstimmungsrunde zu den Einwendungen und Abwägungsvorschlägen (25 Behörden u.a. und 53 Bürger) brachte die grundsätzlich mehrheitliche Ablehnung aller Einwände. Anmerkung: Man hatte als Zuhörer den Eindruck, dass nicht wenige der Gemeindevertreter überfordert waren.

Als diese Runde dann beendet war, kam Herr Dreger (SPD) mit einem Antrag des Ortsbeirates Blumberg, man möchte doch die Blumberger Wohnbaufläche B8 wieder in den FNP aufnehmen. Das hat wohl den Bürgermeister und die Verwaltung fast vom Stuhl gehauen. Die argumentierten auf das Heftigste dagegen, so dass Herr Dreger schnell den Kopf einzog. Als es dann um die Abstimmung zum Antrag ging, enthielt sich der Antragsteller Dreger der Stimme. Ein Lacher in den Rängen der Gäste.

Anmerkung: Einen Lacher der gleichen Art hat Herr Dreger schon einmal eingeheimst, als er als Bauausschussvorsitzender und langjähriger Gemeindevertreter im Bauausschuss die Verwaltung konsultierte, was ein Landschaftsplan für Ahrensfelde wäre.

Zu guter Letzt kam es zur Abstimmung zum Flächennutzungsplan insgesamt. Bei einer Gegenstimme durch Herrn Wolf (FWG) und einer begründeten Ablehnung an der Abstimmung teilzunehmen (siehe oben), durch Herrn Wolf (CDU), wurde der FNP beschlossen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger

Seht her, was ich in 10 Jahren für Euch geschaffen habe! Falls jemand die Erfolgsstory nicht in seinem Briefkasten  vorgefunden hat, im Rathaus hat man sicher noch genügend Sonderexemplare. Leider bin ich nicht zur Festveranstaltung am Samstag geladen. Schade!

Weiter zur Bürgerfragestunde vom 21.10.2013

Nun wurde der Vorsitzende Dr. Jakobs zum zweiten Mal nacheinander durch Herrn Wolf (FWG) vertreten. Das gab mir die Gelegenheit wiederholt die Rolle des Herrn Jakobs in der Gemeindevertretung anzusprechen. Herr Jakobs hat seinen ständigen Wohnaufenthalt seit über 2 Jahren außerhalb der Gemeinde. Was will dieser Mann noch in der Gemeindevertretung? Ich habe deshalb die Gemeindevertreter an dessen moralische Pflicht auch gegenüber der Gemeindevertretung erinnert, sein Mandat umgehend niederzulegen.

Zum FNP habe ich auf die bekannt ablehnende Stellungnahme von Mehrow 21 verwiesen. Unsere Ablehnung fußt im Kern auf zwei Säulen. 

Wir sind der Auffassung, dass der vorliegende Entwurf dem gesellschaftlichen Konsens auf nachhaltigen Umgang mit den schutzbedürftigen Naturgütern, wie im September durch die Baugesetznovelle vorgeschrieben, nicht gerecht wird. Da wird beispielsweise ohne Rücksicht auf Verluste und ohne Notwendigkeit eine 5ha Ackerfläche in Eiche zur Baufläche E1 erklärt, obwohl ausreichend Ödland östlich der Kirche, insgesamt 3ha vom Eigentümer Hoch-Tief seit Jahren zur Bebauung zur Verfügung stehen. Auf die Begründungen der Verwaltung zur Ackerflächeninanspruchnahme eingehend, habe ich auf deren Unzulänglichkeit verwiesen, was ebenfalls für die Begründung der Nichtbeachtung der Baugesetzesnovelle gilt. Anmerkung: Im Kern zielen diese Begründungen lapidar auf eine Ablehnung, die einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten wird. Das letzte Wort dazu ist noch nicht gesprochen! Inwiefern ein subjektiver Einfluss auf die Umwandlung Ackerland-Bauland eine Rolle spielt, wäre noch zu prüfen. An sich müsste hier auch der Bauernverband intervenieren.

Wir sind auch der Auffassung, dass einige Entscheidungen für Bauland subjektiver Art, nämlich das Ergebnis von Kungeleien sind. In Mehrow beispielsweise von Kungeleien zwischen dem Bürgermeister, der Ortsvorsteherin (lehnt einen Ortsbeirat zweckmäßig ab), und der Bauverwaltung( Frau Schaaf, Frau Wenzel). Zum einen Kungeleien für einen Eigentümer, wie im Fall Schmidt und der Grünfläche M3 An der Lake und zum anderen gegen einen Eigentümer, wie im Fall Formazin und der Beli-Konversionsfläche. Und gerade diese Mehrower Beli-Dreckecke  hätte mit der Ausweisung als Baufläche das Aussehen Mehrows entscheidend verbessern können. So werden die Mehrower noch mindestens 10 bis 15 Jahre mit dieser verfallenden Immobilie leben müssen. Für die Ablehnung führen die oben Genannten immissionsschutzrechtliche Bedenken an, die durch die Nähe der Rahlfschen Bodenaufbereitungsanlage gegeben wären. Scheinheiliger geht es nicht, denn genau die haben die Anlage befürwortet!  
                                                                     
Zu guter Letzt habe ich die Gemeindevertreter gebeten, auf Grund der Gegebenheiten diesem FNP ihre Zustimmung zu versagen.  
                                                                                                            

Anmerkung: Offensichtlich ist die Gemeindevertreterin und Kreistagsabgeordnete Formazin in Ungnade gefallen und man bremst sie bewusst aus. Und jetzt kommt es: In der MOZ vom 28.10.2006 argumentiert Frau Schaaf gegen die Bedenken von Gemeindevertretern noch: Es handele sich hier nicht um eine Kompostierungsanlage, sondern um einen Erdlagerplatz für die Vermengung von Grünschnitt und Erdaushub, der keine Immissionen (Gerüche) erzeugen wird!
Es sei noch erwähnt, dass Frau Formazin Klage gegen die Verweigerung ihrer Bauabsichten in Mehrow eingereicht hat. Die Gemeinde ist Verfahrensbeteiligte (Beklagte). Es ist durchaus denkbar, dass die Klage Auswirkungen auf den FNP hat!

Fortsetzung folgt!

Der Bericht zur Bürgerfragestunde am 21.10.2013

Wie immer war diese auf 30 Minuten angesetzt.

Als erster meldete sich Herr Stehr, ein Bürger aus Mehrow zu Geschehnissen in der Grundschule Blumberg. Sein Sohn geht dort in die 5.Klasse. Auf den Punkt gebracht bezeichnet er die Situation in der Grundschule als katastrophal und kündigt an, seinen Sohn in der Winterpause von der Schule zu nehmen. Seit Schulbeginn hat es noch keinen Englischunterricht gegeben, bei geforderten 4 Pflichtstunden pro Woche. Durch Klassenzusammenlegungen kommt es zu Klassenstärken von 45 Schülern. Das Chaos, das dadurch entsteht, lässt absolut keinen ordentlichen Unterricht zustande kommen. Von einer guten Bildungsqualität kann keine Rede sein. Vom auf das Chaos angesprochenen Schulamt in Eberswalde ist keine Hilfe zu erwarten. Herr Stehr bittet die Gemeinde um Hilfe.                                                                                              Anmerkung: Man merkte dem Bürgermeister an, dass diese Geschichte ihn noch nervöser machte. Er widerspricht dem Gehörten nicht. In seiner Erwiderung sind alle Obrigkeiten schuld, nur er nicht. Auf seine Fehlplanung als Schulträger mit dem neuen, zu kleinen, schönen Schulgebäude, geht er mit keinem Wort ein. Da der Anbau erst 2015 fertig wird, werden es sich Eltern wohl reiflich überlegen, ob sie ihre Kinder demnächst dieser Schule anvertrauen können. Schade, denn die Schule stellt sich im Amtsblatt regelmäßig anders da. Die vom Schulträger organisierte Fehlleistung überfordert natürlich auch den Lehrkörper.

Nachdem ich mich zu Wort gemeldet habe, bin auf drei Sachverhalte eingegangen. 
Zur eben gehörten Grundschulsituation, zur Situation des heute abwesenden Vorsitzenden der GV und zum Kernthema der heutigen Sitzung, dem Beschluss zum Flächennutzungsplan.

Zum Chaos in der Grundschule nur so viel: Ich konnte es mir nicht verkneifen, den Bürgermeister auf seine vielen Lobreden vor der Gemeindevertretung und im Amtsblatt zur Blumberger Grundschule zu verweisen. Dazu gehörte auch seine Zusicherung, die Bildungsqualität solle unter den hausgemachten Problemen nicht leiden. Ein Geschwätz seinerseits, wie so oft.   

Fortsetzung folgt!