Mehrow 21: März 2012 die erste Straßenschau des Jahres

Mittwoch, 11. April 2012

März 2012 die erste Straßenschau des Jahres

Kopie aus den Sitzungsunterlagen für den Ausschuss Bauen, Wirtschaft, Natur, Umwelt.
Durch die Fachdienste Ordnungsangelegenheiten und Infrastruktur und Umwelt erfolgte im
März 2012 die erste Straßenschau des Jahres.

Folgend die nach Ortsteilen erstellte Auflistung der festgestellten Straßenschäden.

OT Mehrow

Am Dorfteich Fahrbahn kleine Löcher
Blumberger Weg Gehweg es fehlen ca. 5 m
Krummenseer Weg Fahrbahn zahlreiche Löcher / Risse
Robert – Stock – Straße Fahrbahnkante und Seitenstreifen kleine Löcher
Trappenfelder Siedlung Fahrbahn große Löcher
Trappenfelder Straße Höhe Kompostwerk kleine Löcher
Containerstellplatz große Löcher
Zufahrt Trappenfelder Siedlung kleine bis mittlere Löcher
Böschung an Autobahnbrücke Grabenprofilierung /
Seitenstreifen
Altlandsberger Weg Fahrbahn Risse im Asphalt

Für die laufende Instandsetzung der Straßen sind im Haushalt 2012 300.000,- € eingestellt. Es ist beabsichtigt, zunächst die unbefestigten Straßen schieben zu lassen. Für den Sommer 2012 sind die umfangreichen Straßensanierungsmaßnahmen, wie z.B. Trappenfelder Siedlung, sowie die Riss- und Fugensanierungen vorgesehen.

Mein Fazit: Im Kernbereich des Dorfes ist weder eine Grundsanierung, noch eine umfangreiche Straßensanierungsmaßnahme des stark befahrenen Krummenseer Weges, noch der „zeitgemäßen“ Straße Am Dorfteich vorgesehen.

Hier ein Auszug des Bauprogramms an Straßen beispielsweise in Ahrensfelde zum Vergleich!

Von der Verwaltung wurden im Januar 11 Beschlüsse für die Gemeindevertretung zu Bauprogrammen 2012 in Ahrensfelde eingereicht, die es im Ortsbeirat zu beraten galt:

Bauprogramm Straßenbau Finkensteig
Bauprogramm Veilchenstraße
Bauprogramm Heideweg
Bauprogramm Ginsterstraße
Bauprogramm Friedensstraße
Bauprogramm Straße am Walde
Bauprogramm Wuhleweg
Bauprogramm Bahnstraße
Bauprogramm Fliederstraße
Bauprogramm Asternweg
Bauprogramm Wilhelm-Külz-Straße.

Dem Bauprogramm hat die Gemeindevertretung zugestimmt.

Ich erinnere: Aus den Millionen schweren Investitionsmitteln 2012 fließen nach Mehrow 8000€, das sind 0,13%!!

Frage: Welchen Einfluss übt eigentlich die Ortsvorsteherin auf die Entscheidungsträger aus? So wie es aussieht, in diesen Angelegenheiten seit Jahren keinen!

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Sie haben entsprechend. Art. 16 DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.

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Nach gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 7 J gemäß § 132 Abs. 1 BAO (Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten, Belege, Geschäftspapiere, Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben, etc.), für 22 Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken und für 10 Jahre bei Unterlagen im Zusammenhang mit elektronisch erbrachten Leistungen, Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in EU-Mitgliedstaaten erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch genommen wird.

Erbringung unserer satzungs- und geschäftsgemäßen Leistungen

Wir verarbeiten die Daten unserer Mitglieder, Unterstützer, Interessenten, Kunden oder sonstiger Personen entsprechend Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO, sofern wir ihnen gegenüber vertragliche Leistungen anbieten oder im Rahmen bestehender geschäftlicher Beziehung, z.B. gegenüber Mitgliedern, tätig werden oder selbst Empfänger von Leistungen und Zuwendungen sind. Im Übrigen verarbeiten wir die Daten betroffener Personen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, z.B. wenn es sich um administrative Aufgaben oder Öffentlichkeitsarbeit handelt.

Die hierbei verarbeiteten Daten, die Art, der Umfang und der Zweck und die Erforderlichkeit ihrer Verarbeitung bestimmen sich nach dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis. Dazu gehören grundsätzlich Bestands- und Stammdaten der Personen (z.B., Name, Adresse, etc.), als auch die Kontaktdaten (z.B., E-Mailadresse, Telefon, etc.), die Vertragsdaten (z.B., in Anspruch genommene Leistungen, mitgeteilte Inhalte und Informationen, Namen von Kontaktpersonen) und sofern wir zahlungspflichtige Leistungen oder Produkte anbieten, Zahlungsdaten (z.B., Bankverbindung, Zahlungshistorie, etc.).

Wir löschen Daten, die zur Erbringung unserer satzungs- und geschäftsmäßigen Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Dies bestimmt sich entsprechend der jeweiligen Aufgaben und vertraglichen Beziehungen. Im Fall geschäftlicher Verarbeitung bewahren wir die Daten so lange auf, wie sie zur Geschäftsabwicklung, als auch im Hinblick auf etwaige Gewährleistungs- oder Haftungspflichten relevant sein können. Die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird alle drei Jahre überprüft; im Übrigen gelten die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.