Zum gegenwärtigen medialen Reißer - Klimawandel und CO2 Steuer

Die BVB/ FREIEN WÄHLER führen ihren Landtagswahlkampf 2019 unter dem Motto „Gesunder Menschenverstand“

Also fragen wir:

Reif für die CO2- Steuer?

Neue Steuern oder Steuererhöhungen sind beim Wahlbürger unpopulär und kosten Stimmen. Also muss der Wahlbürger bearbeitet und für die CO2- Steuer, die CO2- Bepreisung oder die Klimaprämie reif gemacht werden. Ihm wird Flugscham eingeredet und ein schlechtes Gewissen gemacht, wenn er sein Auto für die Fahrt zur Arbeit oder in den Urlaub besteigt oder zu viel Rindfleisch isst.

Sein schlechtes Gewissen bei begangenen Sünden kann man sich durch die Leistung von Ablasszahlungen erleichtern. So jedenfalls half der Dominikanermönch Johann Tetzel durch seinen Ablasshandel im Mittelalter dem Papst, den Bau des Petersdoms in Rom zu finanzieren. Wer gegen Gottes Gebote verstoßen oder sich anderweitig versündigt hatte, konnte sich von seinen Sünden loskaufen und sie wurden ihm erlassen. Das war vor über 500 Jahren. Wer sich heute durch übermäßige CO2- Emissionen in die Atmosphäre angeblich gegen das Klima versündigt, wird zu Strafzahlungen auf CO2-Emissionen gezwungen. Sie treffen Jeden.

Mit welchem Mechanismus diese Strafzahlungen sozial verträglich wieder an die CO2- Sünder zurück fließen sollen ist völlig unklar. Sie müssen als leere Versprechungen gesehen werden. Das alle geschieht, um das Weltklima zu retten- sollen wir glauben. Dazu müssen wir unsere CO2-Emissionen bis 2020 um 40 %, bis 2030 um 55 %, bis 2040 um 70 % und bis 2050 um 80-95 % verringern. So sieht es die Pariser Klimavereinbarung vor.

Bereits Schulkinder müssen im Unterricht ihren CO2- Fußabdruck berechnen, um rechtzeitig zu erkennen, was sie für Klimasünder sind und was sie dagegen tun sollen. Das nennt man Indoktrination und ist bei Kindern besonders gefährlich und ethisch-moralisch verwerflich, weil sie noch kein ausreichendes Wissen und kein ausgereiftes Urteilvermögen zu Klimafragen haben können.

Die gesamte Politik wird inzwischen vom Klimawandel und der angeblich bevorstehenden Klimakatastrophe in einem Ausmaß überwuchert, das selbst Ex-Bundeskanzler Schröder zu viel war und er zu Mäßigung und Besinnung aufrief. Das tut bitter Not.

Gerät doch die Realität und die realen Verhältnisse mehr und mehr aus dem Blickfeld. Von 1995 bis 2015 stiegen die weltweiten CO2- Emissionen von 23,007 Gigatonnen (1Gigatonne= 1000 Megatonnen) auf 35,463 Gigatonnen. Trotzdem gab es in dieser Zeit keine signifikante globale Erhöhung der mittleren Temperatur auf der Erde. Der immer wieder behauptete Kausalzusammenhang zwischen CO2- Emission und Erderwärmung ist schlicht nicht nachweisbar, worüber natürlich nicht informiert wird. Dass mehr CO2 in der Atmosphäre nicht zu einer spürbaren Erhöhung der globalen Temperatur führt, liegt in der Physik der Gase begründet. Das lernt man im Physikunterricht, wenn man ihn nicht schwänzt, indem man zu „Fridays for future“- Demos geht. Um das Schreckgespenst CO2- Ausstoß aber nicht erschlaffen zu lassen, wird deshalb auch nicht mehr von Erderwärmung, sondern nun von Erderhitzung in den Medien gesprochen. Man kann auch mit sprachlicher Eskalation die Angst vor einer Klimakatastrophe anstacheln.

Im Jahr 2018 betrug der Anteil Deutschlands an den globalen CO2- Emissionen 2,1 %. Erinnert werden soll an die Tatsache, dass der Anteil des CO2 an den Gasen in der Atmosphäre lediglich 0,04 % beträgt und davon wiederum beträgt der Anteil des CO2, der mit menschlicher Tätigkeit begründet werden kann, nur 2%. 98 % sind natürlichen Ursprungs. Aber wir in Deutschland und speziell in Brandenburg retten das Klima durch den Bau von Windrädern.

In einem Interview am Rande der 24.Weltklimakonferenz in Kopenhagen erklärte der jetzige Direktor und Chefökonom am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung. Prof.Dr. Ottmar Edenhofer sinngemäß: Bei der Weltklimakonferenz geht es schon lange nicht mehr hauptsächlich um das Weltklima, sondern um die Umverteilung des globalen Vermögens. Dieses unfreiwillige Eingeständnis wurde von Fachleuten erstaunt aufgenommen und von den Medien totgeschwiegen. Am 04.06.2019 sagte Edenhofer: „Nur der CO2- Preis hilft wirklich dem Klima“ und stützt damit die CO2- Steuer, die die Bundesumweltministerin Svenja Schulz durchsetzen will. Keiner von beiden hält es für notwendig, vorzurechnen und darüber zu informieren, was die Hunderte von Milliarden Euro, die bisher für den Klimaschutz ausgegeben worden sind, für das Klima tatsächlich gebracht haben. Welche Klimaschutzmaßnahmen haben denn nun welche Effekte für den Klimaschutz? So lange diese und ähnliche Fragen nicht klar beantwortet werden, ist Klimaschutz eine gigantische Maschinerie zum Geld drucken. Ganz so, wie es die ursprüngliche Idee der Vermarktung der Klimakatastrophe als ein langanhaltendes, hochprofitables, globales Geschäft vorgesehen hatte.

Die Idee für dieses „genialen“ Geschäftsmodell Klimakatastrophe wurde übrigens im Jahr 1986 in den USA entwickelt. Die Auswirkungen sehen wir heute.

Aus diesen Gründen fordern wir: Keine CO2- Steuer! Keine CO2- Bepreisung!

Dr. Helmut Pöltelt

Landespolitischer Sprecher Energieversorgung der BVB/FREIE WÄHLER

 Herr Madeja ist Mitglied von BVB/Freie Wähler