So
steht es im Haushalt 2017 für den Mehrower Landweg in Blumberg.
Gemeint ist die Planung für den grundhaften Ausbau des
Kopfsteinpflaster - Anliegerweges. Nach der Straßenbaubeitragssatzung
haben die Anlieger 50 bis 60 % aller Kosten zu tragen.
Auf
dem Jazz – Konzert in Blumberg sind wir Unabhängige auf das
Vorhaben der Gemeinde mangels Information zum Verfahrensstand
angesprochen worden.
Durch
die Verwaltung wird in der Regel zunächst ein Planungsbüro mit der
Planung des grundhaften Ausbaus des Objekts beauftragt. So
offensichtlich auch in dem konkreten Fall, ohne vorherigem Austausch
(die Anwohner wollen gefragt werden!) mit den betroffenen Anwohnern über die Art und Weise bzw.
Notwendigkeit des Ausbauvorhabens!
Genau
diese Verfahrensänderung im Sinne frühzeitiger Bürgerbeteiligung haben wir Unabhängige beantragt. Der Antrag ist bekanntlich unter
Einflussnahme des Bürgermeisters und Frau Schaaf durch die
Gemeindevertretung abgelehnt worden.
So
wird den Anwohnern wie üblich nun das Planungsergebnis in einer
Informationsveranstaltung vorgestellt, in der eventuell noch
„kosmetische Eingriffe“ möglich sind.
Das
war es dann auch!
60% Kostenanteil der Anwohner ist wenig. Beispielsweise haben Fredersdorf und Bernau 75% Anliegeranteil. Viele Gemeinden nehmen bereits 90%.
AntwortenLöschenThema verfehlt.!Note 6!
AntwortenLöschenVon oben herab belehrend, beleidigend und unsachlich. Inhaltlich nichts...
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