Vermeidbarer Unfall in der Kita Lindenberg ?

Bekannt von den Kitas der Gemeinde ist, dass sie im Kreisranking bezüglich der

Qualitätsbewertung den letzten Platz belegten. Bekannt ist auch, dass der Neubau der Lindenberger Kita gesundheitsgefährdenden Schimmelbefall aufwies und den Betrieb damit zeitweise einschränkte.

Nun erhielt ich gestern folgende Information (gekürzt):

Sehr geehrter Herr Dr. Unger,

ich als jahrelang begeisterte Leserin Ihres Blogs und "Querulantin", die ständig bei Kita-Belangen nachhakt, möchte unter anderem auf einen Blog-Beitrag Ihrerseits zurückgreifen. Von Seiten der Gemeinde bekomme ich so gut wie nie Antworten. Trotz schriftlicher Anfragen per Mail oder Briefpost. (Einige Belange sind noch offen).

Gestern hat sich ein kleiner Junge in der Kita Lindenberg an einem Schieferstein einen Finger abgetrennt. Der Junge wurde nach ca. 15 minütiger Wartezeit auf die Rettungskräfte in ein Krankenhaus geflogen, in dem der Finger in einer Operation hoffentlich wieder voll funktionsfähig angenäht werden konnte. Dies bleibt natürlich noch abzuwarten. 

Das Gelände der Kita Lindenberg scheint auch auf dem ehemaligen Schweinemastbetriebe aufgebaut worden zu sein. Eine Elternsprecherin meinte, dass die Restbestände der Schiefersteine darauf zurückzuführen sind. 

Meines Erachtens hatten Sie bereits einen Beitrag eingestellt, indem bemängelt wurde, dass keine Bodengutachten des Geländes des ehemaligen Schweinemastbetriebes erstellt wurden.

Ob dies für die Kita auch nicht erstellt wurde? Zumal ein Bodenaustausch hätte stattfinden müssen. 

Ich bitte Sie um Unterstützung, da ich wahrscheinlich diese Fragen seitens der Gemeinde wieder nicht beantwortet bekomme. 

Mit besten Grüßen 

Anmerkung:

Ein schlimmer Vorfall! Ich drücke die Daumen, dass bei dem Jungen alles wieder in Ordnung kommt!

Nun zur Frage, ob beim Bau der Kita auf der ehemaligen Schweinemastanlage ein Bauplanungsverfahren angewandt wurde, welches eine Umweltprüfung einschloss.

Man möchte meinen, dass bei solch sensiblen Kitabau auf der Fläche einer ehemaligen Schweinemastanlage die Umweltprüfung im Bauverfahren selbstverständlich wäre !

Doch in der Gemeinde Ahrensfelde war das keine Selbstverständlichkeit, wie der Aufstellungsbeschluss im Amtsblatt vom 19.4.2011 zeigt:

Wir sehen, unverantwortlich wurde beim Kitabau das beschleunigte Bauverfahren realisiert, dass die hier dringend notwendige Umweltprüfung ausgeschlossen hat.

Für mich ist das ein Skandal für den der Bürgermeister samt Bauverwaltung (Frau Schaaf, Frau Wenzel) die Verantwortung tragen! Und das sollte für die Verantwortlichen Folgen haben!

Wen wundert es, dass die Kita-Eltern nun den schlimmen Unfall mit der unterlassenen Umweltprüfung und Fürsorgepflicht des Trägers der Einrichtung in Verbindung bringen!

Und das zu recht, meine ich!

Kein Interesse an echter Bürgerbeteiligung

Zur Erinnerung: 
Ein zweimaliger Anlauf der Unabhängigen in der Gemeindevertretung auf Übernahme des öffentlichen Online Portals "Maerker" für Bürgerhinweise wurde auf Betreiben des Bürgermeisters (Meckerecke, Überlastung der Verwaltung) mehrheitlich abgelehnt.

Die Gemeinde hat jetzt eine Stelle für Öffentlichkeitsarbeit eingerichtet und personell besetzt.
Ein Grund weniger, die Übernahme des in Brandenburg von der Bevölkerung viel genutzten  Maerkers in unsere Gemeinde zu verweigern!

Wir Unabhängigen fordern nach wie vor im Sinne von mehr echter Bürgerbeteiligung die Einrichtung des Portals!

Abwesenheit vorerst beendet

Nach dem schönsten Urlaubserlebnis befragt, kam  von meinen Enkeln, die Westernstadt mit der den Indianern, den Cowboys und der Goldwäscherei!

!

Finanzielles Planungschaos und chaotische Prioritätensetzung in der Gemeinde

Dem Haushaltsplan 2017 habe ich als Unabhängiger in der Gemeindevertretung nicht zugestimmt!

Demnächst ein Bericht zu den Auswirkungen (!!!) der Schweinehaltung des Herrn Rahlf inmitten Mehrows auf das Schutzgut Boden!

Kreative Blog-Pause in polnischen Städten

Ständige (340) Begleiter in Breslau

 Millionen pilgern zur Schwarzen Madonna nachTschenstochau

Der Wavel: Ruhestätte von August dem Starken in Krakau

Unter Tage im Salzbergwerk Wieliczka

Kreative Pause bei 222.022 Seitenaufrufen und 1410 Beiträgen

Wer freut sich denn da?

Die finanzielle Fahnenstange ist noch nicht erreicht

Anmerkung zum MOZ - Beitrag (11.8.17):  Millionen – Investition in Blumberg

Die Millionen-Investition zeigt das finanzielle Planungschaos und die keiner Ortsentwicklungsstrategie folgenden Prioritätensetzung in dieser Gemeinde.

Dieser Bau- und Wertstoffhof kostet der Gemeinde jetzt schon 4,3 Millionen Euro und die finanzielle Fahnenstange ist noch nicht erreicht. Die geplanten Baukosten haben sich nahezu verdoppelt. Darauf muss der Bürgermeister wahrlich nicht stolz sein. Und auch auf die Lage des auserwählten Grundstücks mit Zugang für die dort Beschäftigten und Bürger über
die B 158 nicht.

Wären die Ahrensfelder Bürger nach den Investitionsprioritäten im Zusammenhang mit der angestrebten Bevölkerungsentwicklung befragt worden, ständen die Themen Schule und Kita ganz oben. Genau hier hat es die Gemeinde versäumt, rechtzeitig zu investieren. 

Unsere Kitas sind schon jetzt knacke voll. Und wer schickt schon gerne seine Kinder in eine

fünfzügige Grundschule mit über 700 Schülerinnen und Schüler über die B 158 in die Randlage Blumberg.

Zahlreiche Gäste?
Wo stehen die vielen "geladenen Bürgerinnen und Bürger"?

Landwegplanung 30.000 €

So steht es im Haushalt 2017 für den Mehrower Landweg in Blumberg. Gemeint ist die Planung für den grundhaften Ausbau des Kopfsteinpflaster - Anliegerweges. Nach der Straßenbaubeitragssatzung haben die Anlieger 50 bis 60 % aller Kosten zu tragen.

Auf dem Jazz – Konzert in Blumberg sind wir Unabhängige auf das Vorhaben der Gemeinde mangels Information zum Verfahrensstand angesprochen worden.

Durch die Verwaltung wird in der Regel zunächst ein Planungsbüro mit der Planung des grundhaften Ausbaus des Objekts beauftragt. So offensichtlich auch in dem konkreten Fall, ohne vorherigem Austausch (die Anwohner wollen gefragt werden!) mit den betroffenen Anwohnern über die Art und Weise bzw. Notwendigkeit des Ausbauvorhabens!

Genau diese Verfahrensänderung im Sinne frühzeitiger Bürgerbeteiligung haben wir Unabhängige beantragt. Der Antrag ist bekanntlich unter Einflussnahme des Bürgermeisters und Frau Schaaf durch die Gemeindevertretung abgelehnt worden.

So wird den Anwohnern wie üblich nun das Planungsergebnis in einer Informationsveranstaltung vorgestellt, in der eventuell noch „kosmetische Eingriffe“ möglich sind.

Das war es dann auch!

Der Einwohner hat keinen Einfluss auf das, was von seiner Frage/Anmerkung/Hinweis/Anregung in das Protokoll der Gemeindevertretersitzung aufgenommen wird

Recht hat Herr Hoffmann aus Blumberg, wenn er das Verfahren der Erstellung und Behandlung der Protokolle der Gemeindevertretung beispielhaft über eine Petition kritisiert!
Was den Gemeindevertretern an Protokollen vorgelegt wird, hat weder den Charakter von Wortprotokollen, noch den von Ergebnisprotokollen. 
Die in  der Verwaltung erstellten Protokolle lassen  Spielraum für Willkür zu! Was an Inhalten in die Protokolle hinein kommt, bestimmen zunächst der Bürgermeister als Leiter der Verwaltung und der Vorsitzende der Gemeindevertretung, der die ihm vorgelegten Protokolle abzeichnet.
Herr Hoffmann war offensichtlich mit dem "fragwürdigen Verwaltungsvorgang"zum Beschluss Bebauungsplan betreutes Wohnen - Ulmemallee und dem Verkauf der Gemeindefläche unzufrieden. Ich meine zu Recht! Kritik hagelte es von vielen Seiten, auch von mir!
Kritik an der Verwaltung ist bekanntlich in dieser Gemeinde nicht gefragt und vielleicht war das hier der Grund dafür, an der Fragestellung des Herrn Hoffmann "protekollarisch zu arbeiten".
Herr Hoffmann meint, dass die Art von Transparenz der Kommunalpolitik schadet! Ich füge hinzu, dass die Art von Protokoll und dessen Behandlung, wie am konkreten Beispiel aufgezeigt,  dem Vertrauen in die Kommunalpolitik wenig dienlich ist.
Es gibt andere Möglichkeiten, dass Geschehen in den Gemeindevertretersitzungen objektiv zu dokumentieren. Darauf haben Herr Berger und ich hingewiesen. Die finanziellen Mittel hat die Gemeinde. Man muss es nur mehrheitlich wollen!

Zur Erinnerung: Wie man die Medien scheut, hat die Gemeindevertretung auch damit bewiesen, dass sie dem Antrag von Herrn Wollermann (SPD) auf Einschränkung medialer Aktivitäten in den Gemeindevertretersitzungen zugestimmt hat! Auch der sonst für sich die Medien suchende Bürgermeister hat den Antrag befürwortet.

Interessant auch der Artikel in der MOZ (7.8.17-Harsche Kritik an der Wahlbehörde). In dem Artikel wird aufgezeigt, wie der Bernauer Bürgermeister Stahl gesetzwidrig das laufende Volksbegehren - Bürgernähe erhalten - Kreisreform stoppen -, behindert.

Lesermeinung:
wenn Ihr die Protokollführung in Eurer GV kritisiert, dann, daran habe ich keinen Zweifel, besteht diese Kritik zu recht. Fehlerhafte, lückenhafte, ja selbst gefälschte Protokolle - das ist in unseren Gemeinden und Ämtern der Normalfall. Das funktioniert auch prima, weil der überwiegende Teil der Gemeindevertreter die Protokolle gar nicht liest und ungelesen abnickt. 

Einladung zum Sektempfang mit Imbiss

Gestern (2.8.17) ist mir vom Bürgermeister, der offensichtlich wieder im Dienst ist und sich nicht den „Ersten Spatenstich“ zum Neubau des Bau- und Wertstoffhofes entgehen lässt, zugestellt worden.

Vier Millionen € lässt sich die Gemeinde dieses Objekt, ausgerüstet mit einer Einliegerwohnung von 250.000€ kosten! Ein hübsches Sümmchen, meine ich!

Wie so oft in dem Fachbereich liegen die realen Kosten für das Objekt, weit über den für 2017 veranschlagten Investitionskosten. Ganz einfach wurde Geld umgeschichtet und die , ich meine wichtigeren Verkehrsinfrastrukturvorhaben in Lindenberg, wurden finanziell ausgeblutet und zeitlich verschoben. Und ich denke mal, dass die „finanzielle Fahnenstange“ noch nicht erreicht ist. Da rege sich jemand noch über das Geschehen BER auf!

An anderer Stelle im Blog habe ich kritisch dazu angemerkt, dass die Kosten hätten wesentlich gesenkt werden können, wenn man dem Vorschlag der Unabhängigen gefolgt wäre und den alten Aldi-Standort mit Gebäude in Lindenberg für 1,6 Millionen € gekauft hätte. Aldi war dazu bereit. Nun hat man den Standort im Rehhahn gewählt, dessen Fläche nur zu 2/3 bebaubar/nutzbar  ist! Von den 1,7ha also nur etwa 1,4ha! Und dafür hat die Gemeinde nahezu satte 1 Millionen € ausgeben. Ein "günstiger Kauf", so der Kämmerer! Vergleicht man den Kaufpreis pro m² mit dem erzielten Verkaufserlös pro m² des Gemeindelandes Kirschenallee (Bauerwartungsland im Ortsteil Ahrensfelde) an BONAVA, dann bekommt man feuchte Augen, wenn man an den Umgang mit Steuergeldern in der Gemeinde denkt!

Hinzu kommt die „satte Verkehrsanbindung“ an die Ortsteile über die B158 für die Gemeinde-Beschäftigten und die zukünftigen Nutzer.

Wahrlich kein Ruhmesblatt, dass mit Sekt zu begießen wäre! Ich werde darauf auch verzichten.

Ein anderer Aspekt scheint mir betrachtenswert:

Das ist die Prioritätensetzung von Investitionen in der Gemeinde!

2011 hat die Gemeinde beschlossen, einen alle Ortsteile umfassenden Flächennutzungsplan aufzustellen. Anfang 2013 lag der auf dem Tisch und wurde beschlossen. Gespickt mit vielen zukünftigen Baugebieten in Erwartung steigender Einwohnerzahlen.

Auf die sich aus den steigenden Einwohnerzahlen ergebenden Konsequenzen (?) für die Prioritätensetzung von Investitionen in der Gemeinde  komme ich an anderer Stelle zurück!

In hohem Maße aktuell

BVB / FREIE WÄHLER rettet landwirtschaftliche Flächen!

BVB / FREIE WÄHLER wirkt: Erneut konnten wir einen Erfolg erringen und diesmal sogar die Bundespolitik ändern. Vor einigen Monaten haben wir aufgedeckt, dass die BVVG Landwirtschaftsflächen als Solarfelder ausschreibt und hierdurch nicht nur die EEG-Kosten nach oben treibt, sondern auch wertvolles Brandenburger Ackerland zweckentfremdet. 

Auf unsere Aktivitäten hin hat nun sogar die Bundesregierung mitgeteilt, von ihrer Praxis abzurücken und der Landwirtschaft den Vorrang zu geben.

Wir können sehr froh über diese Entwicklung sein, zeigt sie doch, was man mit konstruktiver, kritischer Oppositionsarbeit bewegen kann.

Lesen Sie die Hintergründe unter: http://bvbfw.de/presse/bvb-freie-waehler-rettet-landwirtschaftliche-flaechen#main

Mit freundlichen Grüßen,

Péter Vida

Hier die Antwort des Bundesministeriums auf die Anfrage unseres Landtagsabgeordneten Peter Vida: 

Auch wir Ahrensfelder Unabhängige fordern unsere Verwaltung auf: 
Hände weg vom Acker und Grünland! Keine weitere über den Flächennutzungsplan hinausgehende Zweckentfremdung !

 Reaktion eines Lesers:

Anonym : Chapeau !! Ich hätte nicht erwartet, dass irgendein Ministerium in seiner Allherrlichkeit irgendetwas an seinen Handlungen ändert oder gar Fehler rückgängig macht (also soll heißen : Versucht)

Unser Experte steht für Fachwissen

Liebe Leser, die Schulplanung nicht aus dem Auge verlieren! Die, die auf Lindenberg und das teure Kirchengelände setzen, möchten die Sache ruhig aussitzen. Gegen den Standort Ahrensfelder Fichtestraße werden von der Verwaltung (Frau Schaaf, Herr Knop) schon tüchtig  Gegenargumente gestreut!  
Demnächst mehr dazu!

Diesmal im Rahmen der IGA

Das jährliche JAZZ-Konzert in Blumberg, organisiert vom dortigen Kulturverein! Das Konzert musste wegen des Wetters vom Freien in den Stufensaal verlegt werden. Dem Besucherandrang hat das nicht geschadet.  Da ich mit meiner Frau aus Berlin kommend, hier etwas später eintrudelte, mussten wir das mitreißende Geschehen stehend verfolgen. Der Saal war proppevoll!
Hier ein paar Aufnahmen, zur Verfügung gestellt  von Herrn Ziemer aus Blumberg:

Als Gemeindevertreter meinen herzlichsten Dank den Veranstaltern für das gelungene Konzert.