So hat sich gestern
Herr Wollermann zum Ende der Info- Veranstaltung zum Straßen- und
Beleuchtungsbau in Mehrow geoutet. Und der Beifall einiger hat
gezeigt, dass er wohl nicht der einzige ist. Gut und weiter so!
Dann will ich doch
gleich die Gelegenheit nutzen, meinen Eindruck von der Veranstaltung im
Blog von Mehrow 21 wieder zu geben.
Die Anwohner An der
Straße Am Dorfteich und die vom Krummenseer Weg waren mit Schreiben
vom Amt über die vom Ortsvorsteher (Krummenseer Weg – Gehweg und
Beleuchtung) und mir (Straße Am Dorfteich – Beleuchtung) im Zuge
der Haushaltsplanung 2015 eingebrachten Straßenbaunahmen informiert
worden.
Und jetzt kommt es
dicke!
Erstmalig in der Geschichte Ahrensfeldes sollte die Akzeptanz für die Maßnahmen bei den Anwohnern ermittelt werden. Noch vor einem halben Jahr wurde dieses von den Unabhängigen eingeforderte Procedere vehement vom Bürgermeister, von Teilen der Bauverwaltung (Schaaf, Wenzel) und auch vom Ortsvorsteher abgelehnt.
Welch ein Sinneswandel, vor welchem Hintergrund!
Erstmalig in der Geschichte Ahrensfeldes sollte die Akzeptanz für die Maßnahmen bei den Anwohnern ermittelt werden. Noch vor einem halben Jahr wurde dieses von den Unabhängigen eingeforderte Procedere vehement vom Bürgermeister, von Teilen der Bauverwaltung (Schaaf, Wenzel) und auch vom Ortsvorsteher abgelehnt.
Welch ein Sinneswandel, vor welchem Hintergrund!
Nun hatte ich am Montag
mit dem Ortsvorsteher ein Vorgespräch zu den angedachten
Straßenbaumaßnahmen. Schon hier deutete dieser an, dass als
Feedback auf das Schreiben der Verwaltung von den Anliegern
(Beitragspflichtigen) eine Ablehnung aus Kostengründen zu erwarten
ist. Über diese Stimmungslage wurde die Verwaltung informiert.
Und entsprechend
stellte sich die Verwaltung, war mit 5 Personen angetreten, in der
Infoveranstaltung auf die Stimmungslage ein!
Zunächst schien Frau
Schaaf den Ortsvorsteher aus der Schusslinie nehmen zu wollen, indem
sie nicht wahrheitsgemäß behauptete, alle zwei Anträge sind von Dr.
Unger gestellt worden.
Auffällig danach, dass
der Ortsvorsteher sich am weiteren Verlauf der Veranstaltung
inhaltlich überhaupt nicht beteiligte, auch als Anwohner der Straße Am Dorfteich nicht positionierte!
Frau Schaaf anerkannte,
dass die Gemeinde für beide Gemeindestraßen die
Verkehrssicherungspflicht (gilt auch für die Beleuchtung) wahrzunehmen hat. Sie wies außerdem darauf
hin, dass Mehrow Nachholebedarf in Sachen Verkehrsinfrastruktur hat.
Die Schwerpunkte lagen bisher in den anderen Ortsteilen.
Nun kam Frau Wenzel für das Grobe, nämlich die Kostenfrage zur Straße Am Dorfteich zum Zuge.
Obwohl hier nur die
Investition der Straßenbeleuchtung Thema sein sollte, fuhr sie das
abschreckende „Geschütz“ Straßenbeleuchtung samt
Straßenausbau auf!
11.000€ kämen auf
jeden Beitragspflichtigen Anwohner zu. Für die Straßenbeleuchtung
allein wären es 1800€. Die
Beitragspflicht ergäbe sich aus der Ahrensfelder
Straßenbaubeitragssatzung für Anliegerstraßen. Eine solche wäre die
Straße Am Dorfteich und so kämen auf die Beitragspflichtigen 50%
von Hundert der Gesamtkosten zu!
Auszug aus der Straßenbaubeitragssatzung:
(Straße Am Dorfteich: Art der Straße und Anteil der Beitragspflichtigen??)
Mache sich der Leser nun ein Bild von den Ausführungen von Frau Wenzel und sehen sie selbst, um welchen Straßentyp und welchen Beitragssatz es sich tatsächlich handelt!
Herr Hackbarth (Ortsvorsteher im Ortsteil Ahrensfelde) bezifferte unlängst die Kosten in den Ahrensfelder Wohngebieten für Straßenbeleuchtung mit etwa 350€ je Beitragspflichtigen.
Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass die Gemeinde an der öffentlich gewidmeten Straße Am Dorfteich ihrer Verkehrssicherungspflicht in Prävention möglicher Gefahren nicht nachkommt, zu mindest in Sachen Straßenbeleuchtung!
In der Wollermannschen-Angelegenheit Krummenseer Weg wurden die Beitragspflichtigen mit einer Problemlage zum Gehwegbau und der Beleuchtung konfrontiert, die jegliche Umsetzung unrealistisch erscheinen ließ.
Interessant die Frage vom "Naturfreund" Rahlf, ob Baumfällungen notwendig würden. Als Variante denkbar, müssten 53 Bäume gefällt werden, mit anschließender Ersatzpflanzung von etwa 180 Bäumen, für die kein Platz da wäre. Die Fällung müsste bei der unteren Naturschutzbehörde und fünf Naturschutzverbänden angezeigt werden, war die Antwort von Frau Wenzel.
Bei der Stimmungslage und dem erwarteten "Akzeptanzergebnis", ließ es sich der Bürgermeister nicht nehmen, genüsslich die Abstimmung über die Bauprojekte selbst zu leiten!
Auszug aus der Straßenbaubeitragssatzung:
(Straße Am Dorfteich: Art der Straße und Anteil der Beitragspflichtigen??)
Mache sich der Leser nun ein Bild von den Ausführungen von Frau Wenzel und sehen sie selbst, um welchen Straßentyp und welchen Beitragssatz es sich tatsächlich handelt!
Herr Hackbarth (Ortsvorsteher im Ortsteil Ahrensfelde) bezifferte unlängst die Kosten in den Ahrensfelder Wohngebieten für Straßenbeleuchtung mit etwa 350€ je Beitragspflichtigen.
Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass die Gemeinde an der öffentlich gewidmeten Straße Am Dorfteich ihrer Verkehrssicherungspflicht in Prävention möglicher Gefahren nicht nachkommt, zu mindest in Sachen Straßenbeleuchtung!
In der Wollermannschen-Angelegenheit Krummenseer Weg wurden die Beitragspflichtigen mit einer Problemlage zum Gehwegbau und der Beleuchtung konfrontiert, die jegliche Umsetzung unrealistisch erscheinen ließ.
Interessant die Frage vom "Naturfreund" Rahlf, ob Baumfällungen notwendig würden. Als Variante denkbar, müssten 53 Bäume gefällt werden, mit anschließender Ersatzpflanzung von etwa 180 Bäumen, für die kein Platz da wäre. Die Fällung müsste bei der unteren Naturschutzbehörde und fünf Naturschutzverbänden angezeigt werden, war die Antwort von Frau Wenzel.
Bei der Stimmungslage und dem erwarteten "Akzeptanzergebnis", ließ es sich der Bürgermeister nicht nehmen, genüsslich die Abstimmung über die Bauprojekte selbst zu leiten!
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