Mehrow 21: Der Bauausschuss tagt am 11.03.2014

Montag, 10. März 2014

Der Bauausschuss tagt am 11.03.2014

Einzige Tagesordnungspunkte:

Beratung Bauprogramm Schulstraße -Blumberg

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den grundhaften Ausbau der Schulstraße von der Grünstraße bis zur Schlossstraße, Ortsteil Blumberg. Das Bauprogramm erfolgt nach folgenden Prämissen:

Gehwege: Breite 1,50 m, Betonsteinpflaster,
Fahrbahn: Breite , Altstadtpflaster
Erneuerung der Zufahrten/Zuwegungen: Betonsteinpflaster

Finanzielle Auswirkungen: o JA, in Höhe von €: xNEIN

Ortsbeirat Blumberg	24.02.2014	5	3	3	0	0	0	o

Ortsbeirat: 3 anwesend, 3 mit ja!

Beschluss - Bauprogramm Schulstraße

Da die Baumaßnahme nach der Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde beitragspflichtig ist, wird empfohlen das Bauprogramm gesondert zu beschließen. Die Maßnahme ist im Haushalt 2014 enthalten.

Beratung Bauprogramm Karower Weg-Lindenberg

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Grundhaften Ausbau des Karower Weges. Das Bauprogramm erfolgt nach folgenden Prämissen:

Grundhafter Ausbau als Mischverkehrsfläche 5,50m Breit (1,50 m Betonsteinpflaster, 4,00 m Aspalt) mit Hochbord
Erneuerung der Straßenentwässerung (Regenwasserkanal)
Erneuerung des Straßenbegleitgrüns

Im Zuge der Straßenbaumaßnahme werden die Grundstückszufahrten und Grundstückszugänge erneuert.

Finanzielle Auswirkungen: oJA, in Höhe von €: xNEIN

o In dieser Angelegenheit ist lt. § 46 (1) der Kommunalverfassung für das Land Brandenburg (BbgKVerf) der Ortsbeirat anzuhören.

Ortsbeirat Lindenberg

27.02.2014

Ortsbeirat: offensichtlich nicht befragt!

Beschluss - Bauprogramm Karower Weg

Da die Baumaßnahme nach der Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde beitragspflichtig ist, wird empfohlen das Bauprogramm gesondert zu beschließen. Die Maßnahme ist im Haushalt 2014 enthalten.

Anmerkung: Wenn die Maßnahmen im Haushalt 2014 eingestellt, warum werden dann die finanziellen Auswirkungen nicht hier veröffentlicht? Mit Sicherheit interessiert das insbesondere die Bürger, die dann mit nicht geringen Summen zur Kasse gebeten werden. Soweit ich informiert, wird es einen Antrag einer Bürgerinitiative aus Blumberg geben, die eine Bürgerbefragung der vom Bauprogramm betroffenen Bürger fordert und die auf die Verwendung des abzubauenden Kopfsteinpflastert orientiert.
Als Mehrower weise ich ausdrücklich auf die Vernächlässigung Mehrows im Sraßenbau hin. Hier ist in den letzten 10 Jahren im Ortskern nichts passiert. Weder mit dem Krummenseer Weg, noch mit der Straße Am Dorfteich. Und das lassen wir uns Mehrower nun seit 10 jahren widerspruchlos gefallen! Man muss sich nur mal den Karower Weg in Lindenberg ansehen und das mit dem Bedarf in Mehrow vergleichen!

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Willkommen beim Blog zu Mehrow 21!

Liebe Leser,

als Vorsitzender unseres Vereins Mehrow 21 e.V. heiße ich Sie alle herzlich willkommen. Unser Verein existiert seit 2011, ist gemeinnützig und setzt sich für eine nachhaltige Dorfentwicklung im Sinne der Agenda 21 ein - und für mehr Transparenz bei kommunalen Entscheidungen. Beides hängt eng zusammen.

In diesem Blog werden wir über unsere aktuelle Arbeit und unsere Initiativen berichten. Basisinformationen finden Sie auf unserer Homepage: www.mehrow21.de

Dort gibt es zum Nachlesen viele Originaldokumente, Presseinformationen und Links zu Medienberichten, die unsere Arbeit, unsere Ziele und die Konflikte beleuchten, die mit zur Gründung unserer Bürgerinitiative geführt haben.

Unser Ziel sind Verbesserungen, die sich nur durch nachhaltiges Engagement erreichen lassen. Viele Bürger unterstützen unsere Ideen und haben meinen Stellvertreter Dr. Wolfgang Unger nach der Vereinsgründung in die Gemeindevertretung gewählt.

Dr. Unger berichtet in unserem Blog über seine vielfältigen Aktivitäten für die Gemeinde und seine Arbeit für die Unabhängigen, die - in unserem Sinne - sich für mehr Transparenz und nachhaltige Entwicklungen einsetzen.

Mehrow 21 e.V. arbeitet gleichwohl parteipolitisch ungebunden. Die namentlich gekennzeichneten Beiträge im Blog geben die Einschätzungen und Ansichten des Autors wieder.

Das überwältigende Interesse an unserem Blog mit Hunderttausenden Aufrufen zeigt, wie stark das Interesse der Bürger an unserer Arbeit und kritischen Informationen ist, die es von anderer Seite nicht gibt.

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Wenn Sie mögen und Lust haben: Machen Sie bei uns mit! Beteiligen Sie sich!

Als aktives oder passives Mitglied von Mehrow 21 e.V. heißen wir alle willkommen, die unserer Ziele unterstützen. Die Satzung finden Sie auf unserer Homepage.

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Thomas Wüpper
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Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland, erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 10 Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung relevanter Unterlagen, etc.) und 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).

Nach gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 7 J gemäß § 132 Abs. 1 BAO (Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten, Belege, Geschäftspapiere, Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben, etc.), für 22 Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken und für 10 Jahre bei Unterlagen im Zusammenhang mit elektronisch erbrachten Leistungen, Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in EU-Mitgliedstaaten erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch genommen wird.

Erbringung unserer satzungs- und geschäftsgemäßen Leistungen

Wir verarbeiten die Daten unserer Mitglieder, Unterstützer, Interessenten, Kunden oder sonstiger Personen entsprechend Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO, sofern wir ihnen gegenüber vertragliche Leistungen anbieten oder im Rahmen bestehender geschäftlicher Beziehung, z.B. gegenüber Mitgliedern, tätig werden oder selbst Empfänger von Leistungen und Zuwendungen sind. Im Übrigen verarbeiten wir die Daten betroffener Personen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, z.B. wenn es sich um administrative Aufgaben oder Öffentlichkeitsarbeit handelt.

Die hierbei verarbeiteten Daten, die Art, der Umfang und der Zweck und die Erforderlichkeit ihrer Verarbeitung bestimmen sich nach dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis. Dazu gehören grundsätzlich Bestands- und Stammdaten der Personen (z.B., Name, Adresse, etc.), als auch die Kontaktdaten (z.B., E-Mailadresse, Telefon, etc.), die Vertragsdaten (z.B., in Anspruch genommene Leistungen, mitgeteilte Inhalte und Informationen, Namen von Kontaktpersonen) und sofern wir zahlungspflichtige Leistungen oder Produkte anbieten, Zahlungsdaten (z.B., Bankverbindung, Zahlungshistorie, etc.).

Wir löschen Daten, die zur Erbringung unserer satzungs- und geschäftsmäßigen Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Dies bestimmt sich entsprechend der jeweiligen Aufgaben und vertraglichen Beziehungen. Im Fall geschäftlicher Verarbeitung bewahren wir die Daten so lange auf, wie sie zur Geschäftsabwicklung, als auch im Hinblick auf etwaige Gewährleistungs- oder Haftungspflichten relevant sein können. Die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird alle drei Jahre überprüft; im Übrigen gelten die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.