Gehrke der Täufer

Gehrkes Glaubwürdigkeit wieder mal im Eimer: 
Posaunt er doch heraus - "Vornehmlich ist die gute Schulentwicklung am Standort zu nennen"! Der Ahrensfelder weiß, dass er mit dieser Aussage mehr als verarscht wird. 
Es hätte nur noch Gehrkes Lobgesang über die gute perspektivische Kitastandortentwicklung gefehlt. 
Inwiefern die "Strategie der gleichberechtigten Entwicklung der 5 Ortsteile" die richtige ist, sollte rückblickend analysiert und überdacht werden.
 
Leserpost zum MOZ-Beitrag vom 24.10. 2018 „Fördermittel für neues Schulhaus abgelehnt“

Der Ausfall von 4,6 Mio € Fördermittel ist weniger verheerend, so die Verwaltung im Beitrag!
Hier wird schlicht der immense Schaden und das Versagen der dafür Verantwortlichen klein geredet.
Mir reicht das!
Die verfehlte Schulpolitk der Gemeinde im Grundschulbereich ist die Ursache allen Übels.
Hat man in der letzten Wahlperiode gemeint, den Schülerzuwachs in der Gemeinde noch mit der Erweiterung der Grundschule Blumberg auf die 4-Zügigkeit abfangen zu können, hätte man spätestens mit der Aufstellung des neuen Flächennutzungsplanes 2011 und dessen Verabschiedung 2013 und den dort ausgewiesenen Bauflächen sowie den damit zu erwartenden Bevölkerungszuwachs erkennen müssen, dass eine zweite Grundschule her muss.
Nein, da hat man an der Grundschule Blumberg"herumgedoktert" und auf die pädagogisch unsinnige 5 - Zügigkeit gesetzt und keinen Gedanken für eine neue Grundschule möglichst im Ortsteil Ahrensfelde (Zentrum der Gemeinde) verschwendet!
Nun hat sich mit der zu begrüßenden Genehmigung der Oberschule durch den Landkreis am jetzigen Grundschulstandort Blumberg unter Auflagen die zu erwartende Unterversorgung an Grundschulplätzen noch zugespitzt.
Erst jetzt greift die Erkenntnis der Verantwortlichen, eine neue Grundschule muss her; aber wohin bauen?
Flächenvorsorge für einen weiteren Grundschulstandort wurde nicht betrieben!
Eine Gemeindefläche im Zentrum der Gemeinde war nicht mehr verfügbar, denn die mögliche Gemeindefläche Kirschenallee ist an den Bauträger Bonava für den privaten Wohnungsbau verschleudert worden! Auch die ehemals für die Oberschule angedachte Fläche der Kirche an der Lindenberger Straße stand nun nicht mehr zur Verfügung.
Die Suche nach einer geeigneten Fläche ging los und notwendige Zeit für den Planungsbeginn/Bebauungsplan wurde verschwendet.
Und so ging es weiter, denn die Ausschreibung für die Bauplanung erfolgte zunächst rechtswidrig. Sie musste aufgehoben und neu europaweit ausgeschrieben werden. Und wiederum wurde Zeit verschwendet.
Kein Wunder, dass so die zeitlichen und inhaltlichen Vorgaben des Ministeriums nicht realisiert werden konnten und Ahrensfelde aus der Förderung sich verabschieden muss.

Dr. Wolfgang Unger 

Leserpost  des Unabhängigen Klaus Hilpert:
 
Es hätte schon viel eher zwischen Ahrensfelde und Werneuchen funken können! Das Potenzial für eine für beide Seiten gegebene win win Situation war und ist da! Nur leider waren beide Seiten nicht daran interessiert. Die "Obrigkeit" musste sich jetzt erst ins Spiel bringen!

Aufstand der Hinterbänkler

Es ist in der Ahrensfelder Gemeindevertretung so, dass, wenn überhaupt Debatten zu wesentlichen Themen/Vorlagen geführt werden, sich nur wenige Gemeindevertreter überhaupt und schon garnicht mit längeren Ausführungen beteiligen. Und der große Rest schweigt. Den Reaktionen nach, scheint manchem  Gemeindevertreter auch das wenige an Debatte schon zu viel. 
Zur parlamentarischen Demokratie gehört nun mal die Debatte, der Austausch von in der Regel unterschiedlichen Vorstellungen der Fraktionen (?) zur Lösung anstehender kommunaler Probleme, wie das Amen in der Kirche.
Den Versuch, die parlamentarische Demokratie auszubremsen, durften die Unabhängigen ja in dieser Ahrensfelder Gemeindevertretung schon am Leibe erfahren (Antragsverbot für  Tagesordnungspunkte, Antragsverbot auf namentliche Abstimmung).

Nun schien einigen Hinterbänklern in der Stadtverordnetenversammlung Bernau auch die Zeit reif, an der parlamentarischen Demokratie Anstoß zu nehmen und einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung zu stellen, wie die MOZ berichtet. 

Der Antrag wird scheitern und die Bauchlandung ist gut so!

Die MOZ geht wie folgt auf das Geschehen ein: 

Wieder mal was zur Glaubwürdigkeit (?) des Bürgermeisters

Zur Erinnerung folgender MOZ-Artikel vom Februar 2014:



Jeder der von Ahrensfelde nach Lindenberg fährt, wird an der Kreuzung nach Klarahöh/Neu Lindenberg das infolge eines Unfalls mit Todesfolge 2008 aufgestellte Holzkreuz gesehen haben. Auch der Bürgermeister, der täglich daran vorbei fährt. 

Nur hat er vergessen, was er einer Bürgerinitiative versprochen hat, die sich nach dem schweren Unfall an die Gemeindevertretung mit einer Petition (ca. 1000 Unterschriften) zum Bau eines Kreisverkehrs gewandt hat. 

2011 verkündete er den Bürgern, dass die Planung abgeschlossen wäre und für die Umsetzung ständen 300.000€ zur Verfügung. 2012 sollte rangeklotzt werden. 

Seit dem ist nichts passiert, außer der Bürgermeister bekommt täglich beim Passieren der Kreuzung einen hochroten Kopf! Es sei keiner so einfältig, dass zu glauben! 

Der Bürgermeister hat zur willentlichen Vermeidung der Umsetzung der Bürgerforderung auf Aussitzen und Vergessen gesetzt. 

Dass der Kreisverkehr bewusst untern Tisch gekehrt wurde, wird mehr als deutlich dadurch, dass die Baumaßnahme überhaupt nicht im Investitionsplan der nächsten Jahre 2014/5 berücksichtigt worden ist. 

Es ist schlicht eine Schande um die eigene Untätigkeit zu vertuschen und die Bürger zu verdummen, sich auf den „schwierigen, über Jahre hinziehenden Ankauf von Grundstücken“ zu berufen! 

Gemeindevertretersitzung am 15.2.16 - Einwohnerfragestunde

Ein Lindenberger rief dem Bürgermeister in Erinnerung, dass sein Versprechen nach einem Kreisverkehr auf der Ahrensfelder Straße seit 8 Jahren auf die Realisierung wartet. Heute stehen andere Prioritäten an, war seine Antwort. Der Kreisverkehr steht jetzt hinten an und 327.000€ wurden allerdings für den Bau 2017 in den Haushalt eingestellt. Die "schwierigen Grundstücksfragen" schienen also geklärt.

Doch es ist bis heute noch nichts passiert, außer der Bürgermeister bekommt beim passieren der Kreuzung noch immer einen hochroten Kopf!
Schaut man in die Investitionsplanung 2019 und weiter, so scheint der Unfallschwerpunkt vergessen. Kein müder Euro ist mehr für einen Kreisverkehr dort vorgesehen!

Man fragt sich, welche Rolle der Ortsbeirat Lindenberg dabei gespielt hat? Weshalb hat sich die Bürgerinitiative vom "vertrauensvollen Bürgermeister" einlullen lassen und kein Stehvermögen gezeigt?

An Geld hat es mit Sicherheit nicht gefehlt, wie die Investitionen der letzten Jahre zeigen. Bestenfalls an den fragwürdigen Prioritätensetzungen! 

Reaktion eines Bürgers:

Und beim nächsten schlimmen Unfall zeigt man dann wieder tiefe Betroffenheit. Das ist scheinheilig und inakzeptabel.

Die Verkehrsrisiken sind rund um Mehrow nicht geringer. Auch hier stehen schon Kreuze. Richtung Altlandsberg wird gerast, als gäbe es kein Morgen, ebenso teils Richtung Ahrensfelde. Für Radler und Fußgänger sind diese Straßen ohne begleitende Geh- oder Radwege schlicht lebensgefährlich, besonders abends oder nachts. Und was tut die Gemeinde? 

Ahrensfelde braucht keinen Bürgerhaushalt

Zur Erinnerung: 
Der Antrag der Unabhängigen auf mehr Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des Haushalts ist eingangs der Wahlperiode vom Bürgermeister und seinen Anhängern abgelehnt worden!

Ich meine, in Bernau handelt man da bürgerfreundlicher! 

 

Tolle Vorhaben

Mehrow hat für über 20.000€ einen Festplatz herrichten lassen. Den Standort des Ofens sucht man dort allerdings vergebens!

BVB / FREIE WÄHLER setzt sich durch

Antrag der Bernauer Fraktion auf Verbesserung der Buslinie 892 angenommen!

Mit großer Mehrheit wurde der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf Verbesserung der Linienführung der Buslinie 892 angenommen. Der Antrag wurde über mehrere Monate von unserem Sachkundigen Einwohner Peter Zelt ausgearbeitet. Hierzu hat Zelt zahlreiche Hinweise von Bürgern aus Birkenhöhe, Birkholz, Nibelungen und Lindow systematisch ausgewertet. Diese flossen sodann in ein mehrseitiges Konzept, in dem eine neue Linienführung vorgeschlagen wird. Siehe hier: https://petervida.de/images/Dokumente/Optimierung-Betriebsfhrung-892---Anlage.pdf

So soll in Zukunft im Südweistzweig der Linie der Ringverkehr zugunsten eines Linienverkehrs geändert werden. Zusätzliche Haltestellen an der Bahnhofspassage und am Venusbogen in Berau-Süd sollten die Attraktivität der Linie erhöhen. Zugleich ist eine bessere Abstimmung mit der Linie 895 vorgesehen.

Durch die konzeptionellen Vorschläge verbessert sich die Fahrzeit vom Bahnhof nach Birkenhöhe um 36 Minuten, nach Birkholz um 30 Minuten. Dies bewirkt eine massive Verbesserung für die Anwohner.

Durch diese Maßnahmen soll sichergestellt werden, dass eine intensivere Nutzung der Linie erfolgt, weil nur so deren Erhalt dauerhaft gesichert werden kann.

Der Antrag wurde mit 18 Ja- zu 6 Nein-Stimmen angenommen. Nur die Linken stimmten dagegen. Befremdlich war, dass sogar die Birkenhöher Ortsvorsteherin Heidi Scheidt (Linke) gegen den Antrag votierte, obwohl ihr Ortsteil massiv profitiert.

Péter Vida

BVB / FREIE WÄHLER Bernau

Wir Ahrensfelder Unabhängigen  gratulieren der Fraktion zu dem bürgerfreundlichen Ergebnis!

Zur Erinnerung: Uns Ahrensfelder Unabhängige hat man in der GV das Antragsrecht über die Tagesordnung undemokratisch entzogen. Zu den Akteuren gehörten federführend der Bürgermeister und Mehrower Ortsvorsteher!

Stolzenhagen: Von Beginn an wurde Klartext geredet

Wo gibt es das in unserer Gemeinde?
Radweg Ahrensfelde - Mehrow, Radweg Blumberg - Elisenau - Bernau, nichts passiert, alles ruht!
Die Verwaltung hat es nahezu innerhalb 2 Jahre immer noch nicht geschafft, den notwendigen  Grundstückstausch - Kauf (etwa 700m²) für den Radweg Blumberg  - Elisenau zu realisieren!
Was wird mit den lange schon zur Verfügung stehenden Fördermitteln für  den Radweg?

Péter Vida startet Ortsteiletour

Landtagsabgeordneter Péter Vida startet in der kommenden Woche seine Ortsteiletour durch Bernau und Panketal. Im Mittelpunkt steht die Information über die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“. Zugleich sollen landes- und kommunalpolitische Problemstellungen erörtert und Hinweise der Bürgerschaft aufgenommen werden.

Die Versammlungen finden im Oktober und November statt. Die Tour macht in vielen Ortsteilen Halt.

Den Auftakt geben:

Ortsteilversammlung Birkenhöhe & Lindow: Montag, 22. Oktober, 17 Uhr: Waldschänke, Börnicker Landweg 61, Birkenhöhe

Ortsteilversammlung Börnicke: Montag, 22. Oktober, 19 Uhr: Gutsverwalterhaus, Ernst-Thälmann-Str. 1a, Börnicke

Ortsteilversammlung Birkholz & Birkholzaue: Donnerstag, 25. Oktober, 18 Uhr: Dorfgemeinschaftshaus, Dorfstr. 24, Birkholz

Weitere Veranstaltungen folgen.

Péter Vida

BVB / FREIE WÄHLER

Termin für Ahrensfelde steht noch nicht!

BVB / FREIE WÄHLER startet Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“

Auftakt-Pressekonferenz am 23. Oktober im Landtag

BVB / FREIE WÄHLER startet die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“. Ziel ist die Änderung des Kommunalabgabengesetzes dahingehend, dass die einseitige Belastung von Anliegern abgeschafft wird. Aus Sicht von BVB / FREIE WÄHLER gehört Straßenbau zur Daseinsvorsorge, sodass die Kosten durch die Allgemeinheit zu tragen sind.

Nachdem der Gesetzesantrag des Landtagsabgeordneten Péter Vida im Mai im Landtag (https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/drs/ab_8700/8710.pdf) abgelehnt worden ist, geht BVB / FREIE WÄHLER nun den direktdemokratischen Weg.

Die Volksinitiative startet am 23. Oktober in Potsdam. Ab 10 Uhr werden vor dem Fortunaportal des Landtagsgebäudes erste Unterschriften gesammelt. Um 11 Uhr findet im Landtag die Pressekonferenz mit den Vertrauenspersonen der Volksinitiative statt.

In der ersten Stufe müssen 20.000 Unterschriften gesammelt werden. Hieran schließen Volksbegehren und Volksentscheid an.

Péter Vida, MdL

BVB / FREIE WÄHLER

0170-4890034

Auch wir Ahrensfelder Unabhängigen waren aktiv:

Petition der Unabhängigen (verkürzt)

Wir Ahrensfelder Unabhängige haben im Februar 18 im Zusammenhang mit dem Straßenbau in der Jauertschen Siedlung einen Vorstoß die GV dahingehend gemacht, die Beiträge der Anlieger steuermindernd berücksichtigen zu lassen.
Dazu hätte die Verwaltung in den Rechnungen die Arbeitsleistung extra ausweisen müssen. Diese Petition der Unabhängigen ist von der Verwaltungsspitze nicht befürwortet worden, obwohl in der Petition darauf hingewiesen wurde, dass ein Nürnberger Gericht der Klage auf Einbeziehung der Erschließungskosten in die Steuererklärung als Handwerksleistung stattgegeben hat. 

Petition der Unabhängigen (verkürzt)

Die Petenten empfehlen der Gemeindevertretung sich an den Landtag und

die Landesregierung mit der Forderung nach Abschaffung der Finanzierung

kommunalen Straßenbaus zu Lasten einiger weniger Anwohner zu wenden.

Dazu braucht es eine grundlegende Reform des Kommunalabgabengesetzes (KAG). 

Die Petition ist von der GV an den Petitionsausschuss des Landtages weiter geleitet worden. 

Hier scheint jemand in Sachen Aktivität der Unabhängigen mehr als nervös zu werden

Gemeint ist der Bürgermeister! 
Aus seinem hysterischen Auftreten (so ein Teilnehmer) in der letzten Gemeindevertretersitzung (15.10.18) kann keine andere Schlussfolgerung gezogen werden.

Und wieder mal ging es direkt und indirekt gegen die Unabhängigen! 


Was war der Anlass für die Hysterie des Herrn Gehrke?

Es war der Beitrag der MOZ vom 10.10.18 „ Digitale Bildung an der Blumberger Grundschule“.


Aber der Reihe nach:

Durch die MOZ darauf aufmerksam gemacht, haben wir Unabhängige/BVB/Freie Wähler in einer Petition an die GV darauf hingewiesen, dass für die Gemeinde als den materiellen Träger der Grundschule zur weiteren Förderung digitalen Unterrichts die Möglichkeit besteht, Fördermittel zu beantragen. Das ist dem Bürgermeister und seinen Anhängern, weil von den Unabhängigen kommend, derart aufgestoßen, dass dieses Anliegen mit der Begründung kein Bedarf, strikt auch über den Sozialausschuss abgelehnt wurde. 


Die Unabhängigen haben nun das Gespräch mit der Schulleiterin gesucht. Über eine Pressemitteilung an die MOZ und die Verständigung mit der Redakteurin darüber, ist der obige MOZ-Beitrag entstanden.

Nun fand der Bürgermeister im Beitrag den Interpretationsansatz zu behaupten, die Unabhängigen würden sich in die Bildung einmischen wollen. Und das könnte er nicht zulassen. Irrtum, die inneren und inhaltlichen Schulangelegenheiten sind einzig die Sache der Schulleiterin und diese untersteht wie der Lehrkörper insgesamt, personalrechtlich nicht dem Bürgermeister. Seine Hysterie gipfelte darin, dass er den Unabhängigen ein Hausverbot androhte. 


Klarstellen möchte ich, dass es im Gespräch mit der Schulleiterin

-zu keinem Zeitpunkt eine Einflussnahme auf die Schule bzw. den Unterricht gab,

-es wurde ein Informationsgespräch über Unterstützungsmöglichkeiten (Kompetenzcenter Berlin-Brandenburg) in punkto digitaler Bildung geführt,

- die weiteren Aktivitäten sollten von der Schule ausgehen, wo Unterstützungsmöglichkeiten gesehen werden und für den 20.11. wurde ein weiteres Gespräch vereinbart. 


Als offensichtlich intensiv die Ausführung des Bürgermeisters verfolgende Zuhörerin in der GV-Sitzung war Frau Buhl – Jugendkoordinatorin der Gemeinde – anwesend.

Für den 16.10. hatte Frau Buhl in ihrer Funktion öffentlich eine Veranstaltung „Digitale Lebenswelten“ angekündigt und dazu Eltern der Gemeinde Ahrensfelde in die Grundschule Blumberg eingeladen.

Meine Absicht war es, aus rein sachlicher Sicht an der Veranstaltung teilzunehmen zu wollen.

Als ich von den Unabhängigen/BVB/Freie Wähler den Veranstaltungsraum betrat, kam Frau Buhl auf mich zu und fragte, ob ich ein Ahrensfelder Elternteil wäre. Als ich verneinte, wurde ich gebeten, den Veranstaltungsraum zu verlassen! 

Hier hat offensichtlich das angedrohte Hausverbot des Bürgermeisters Wirkung gezeigt!

Ein nicht hinzunehmender Skandal, meine ich! 

Immer wieder wurden und werden in dieser Wahlperiode vom Bürgermeister und seinen Anhängern der kritischen Opposition der Unabhängigen/BVB/Freie Wähler undemokratisch Knüppel zwischen die Beine geworfen. 

Der Vertrauensverlust, den der Bürgermeister und seine politischen Anhänger gegenwärtig in der Bevölkerung erfahren, macht eben nervös! 


Bernhard Ziemer

Nachtrag:

Bürgermeister Gehrke steht es nicht zu, hysterisch zu sein! Er sollte besser Demut zeigen, denn letztlich  trägt er politisch als Schulträger die Verantwortung für die jahrelange Fehlentwicklung im Grundschulbereich!

Wolfgang Unger

Wahlgetöse des Herrn Dreger

Schön wär es für die Blumberger. Doch dran glauben kann ich nicht! Hier möchte der Blumberger Projektentwickler Schulze unter Einbeziehung Dregers "sein Ding" machen.
Nachdem Aldi in Ahrensfelde geschlossen hatte, haben wir Unabhängige vor 2 Jahren mit Discounter Aldi - Logistkzentrum Seefeld  über die Möglichkeit der Ansiedlung in Blumberg an der B158 gesprochen. Kein Bedarf, war die Antwort. Eine Markt- und Standortanalyse gibt das nicht her. 
Nun soll es REWE der zweitgrößte Lebensmittelhändler in Deutschland sein!

Wir werden sehen, was die Ankündigung Dregers wert ist. Zunächst sollte der schon lange geplante Kreisverkehr hier an der B158 endlich realisiert werden.

Wirtschaftsentwicklung/Wirtschaftsmanagement/Standortwerbung der Gemeinde?

Die Einnahmen der Gemeinde aus der Wirtschaft stagnieren seit Jahren, ja sie zeichnen sogar einen starken Rückgang.
Da stellt sich natürlich die Frage, was tut die Gemeinde in Richtung Wirtschaftförderung/Wirtschaftsmanagement/Standortwerbung? 
Sich auf andere Institutionen zu verlassen, reicht nicht. Auch eine jährliche Zusammenkunft mit ansässigen Unternehmen nicht.
Wir Unabhängigen fordern und treten ein für ein mittelfristiges Konzept zur Wirtschaftsentwicklung, Ansiedlung von Unternehmen, zur stärkeren Kooperation mit den ansässigen Unternehmen. 
In der laufenden Wahlperiode stand das Thema Wirtschaft und Wirtschaftsentwicklung/Wirtschaftsmanagement weder in der Gemeindevertretung, noch im Bau-und Wirtschaftsausschuss jemals zur Debatte.