Landtagsabgeordneter
Péter Vida startet in der kommenden Woche seine Ortsteiletour durch
Bernau und Panketal. Im Mittelpunkt steht die Information über die
Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“. Zugleich sollen
landes- und kommunalpolitische Problemstellungen erörtert und Hinweise
der Bürgerschaft aufgenommen werden.
Die Versammlungen finden im Oktober und November statt. Die Tour macht in vielen Ortsteilen Halt.
Den Auftakt geben:
Ortsteilversammlung Birkenhöhe & Lindow: Montag, 22. Oktober, 17 Uhr: Waldschänke, Börnicker Landweg 61, Birkenhöhe
Ortsteilversammlung Börnicke: Montag, 22. Oktober, 19 Uhr: Gutsverwalterhaus, Ernst-Thälmann-Str. 1a, Börnicke
Ortsteilversammlung Birkholz & Birkholzaue: Donnerstag, 25. Oktober, 18 Uhr: Dorfgemeinschaftshaus, Dorfstr. 24, Birkholz
Weitere Veranstaltungen folgen.
Péter Vida
BVB / FREIE WÄHLER
Termin für Ahrensfelde steht noch nicht!
Termin für Ahrensfelde steht noch nicht!
“Politischer Selbstmord“ der Freien Wähler?
AntwortenLöschenDie Freien Wähler im Parlament gehen nach ihrem Zerwürfnis in Liquidation. Die drei Abgeordneten sind nun fraktionslose Einzelkämpfer. Wie der Streit so eskalieren konnten, ist vielen ein Rätsel. Die Grünen sprechen von „politischem Selbstmord“. Dabei hatte alles vor drei Jahren so hoffnungsvoll begonnen.
Potsdam
Bis die Gruppe der Freien Wähler im Landtag endgültig aufgelöst ist, behält sie zumindest ihren Namen. Allerdings ab sofort mit dem Zusatz: i.L. – in Liquidation. Diese erweist sich nun, nach dem unerbittlichen Streit der drei Abgeordneten als nicht ganz einfach. Es wird ein neutraler Liquidator gesucht, der laut Landtagsverwaltung das Vermögen der dreiköpfigen Gruppe an den Landeshaushalt zurückführen muss. Angeblich soll es hohe Rücklagen in Höhe von 300.000 Euro geben, hieß es. Ungeklärt ist die Zukunft der sieben Mitarbeiter, die nun in der Luft hängen.
Nach dem großen Knall machen die drei Abgeordneten jetzt als fraktions- und gruppenlose Einzelkämpfer weiter. Sie verlieren auch ihre vor dem Landesverfassungsgericht erstrittenen Ansprüche. Sie müssen ihre zusätzlichen Räume im Landtag abgeben. Im September haben sie zudem das letzte Mal ihre ebenfalls erstrittenen höheren Gruppen-Gelder erhalten. Das waren immerhin 53 000 Euro, mit denen Mitarbeiter, Büros und Kampagnen finanziert werden konnten.
Jeder der drei darf in einem Fachausschuss Mitglied sein. Christoph Schulze, der 2014 das Direktmandat für die Freien Wähler holte und es überhaupt möglich machte, dass die Truppe in den Landtag einzog, wird künftig im BER-Sonderausschuss sitzen. Peter Vida, der agile Rechtsanwalt, der mit Schulze jetzt komplett über Kreuz liegt, wird in den Hauptausschuss gehen und Ines Schülzke, eine frühere Amtsdirektorin, in den Innenausschuss.
Strittig ist sogar die neue Sitzordnung im Landtag. Schulze und Vida bestanden darauf, „räumlich getrennt“ sitzen zu wollen – das heißt nicht wie andere an einem durchgehenden Tisch. Dazu muss es nun im Plenarsaal Umbauten geben. Vida wird an einem eigenen Tisch sitzen, die anderen beiden hinter ihm, hieß es aus der Verwaltung
Wie es nach dem hoffnungsvollen Start Beginn vor drei Jahren so weit kommen konnte, ist vielen im Landtag immer noch ein Rätsel. Bei Abgeordneten anderer Fraktionen herrscht Kopfschütteln, dass die drei den so hart erstrittenen Gruppenstatus mit den zusätzlichen Geldmitteln aufs Spiel gesetzt haben. Die Grünen wundern sich über den „politischen Selbstmord“. Sie kennen Schulze (52) noch aus gemeinsamer Zeit, die aber kurz war. 2013 trat Schulze, der bis dahin in der SPD war, der Fraktion bei. Später trat er als Spitzenkandidat der Freien Wähler zur Landtagswahl an. Bei den Grünen galt er schon als eigenwillig. Eine Rückkehr von Schulze wird dort ausgeschlossen. 2011 hatte er wegen der Flughafen-Politik die SPD-Fraktion verlassen, der er seit 1990 angehörte.
Die Schuld für die Eskalation geben sich Schulze und Vida gegenseitig. Vida beklagte, dass Schulze und Schülzke nicht monatlich 1000 Euro Sonderabgabe an die Partei abführten. Schulze meinte, seine Wahlkampfkosten von 2014 hätten verrechnet werden müssen. Schulze und Schülzke sagen, Vida habe unabgestimmt Personal im Landtag.Das bestreitet dieser. Der Streit eskaliert inzwischen immer weiter und wird zunehmend unappetitlich. Angeblich soll es zu Handgreiflichkeiten gekommen sein, was aber bestritten wird.
Schulze und Vida wollen möglichst schnell zur Tagesordnung übergehen. Schulze verkündete, er wolle trotz allem weiter „mit aller Kraft für die Bürger“ arbeiten. Und Vida trat am Donnerstag im Landtag auf und hielt ungerührt seine Reden.
Von Igor Göldner
http://www.maz-online.de/Brandenburg/Politischer-Selbstmord-der-Freien-Waehler
Und zu genau dieser Chaotentruppe gehört Herr Unger und sein Altherrenclub--> was soll man da von Ihm erwarten!!
AntwortenLöschenWas wurden da für Steuergelder verschwendet um Rechte für die Unabhängigen zu erstreiten die nun obsolet sind!!
Man sollte den Vidatrupp dazu verdonnern diese Kosten zu erstatten, das ist sonst nur wieder Betrug am Wähler!
Und den Tisch im Parlament trennen? --> ich würde Herrn Vida eine Säge in die Hand drücken und die Bilder von dann mal richtiger Arbeit hier im Blog veröffentlichen!!!
Wie wird Herr Unger wohl den Beitrag von Herrn Göldner kommentieren?
Und wenn Sie wissen wollen, was Herr Unger unter ehrenamtlicher Arbeit und Ausübung des Mandats versteht lesen Sie seinen Blogeintrag vom 06.07.2018.
Schon vor der letzten Kommunalwahl wusste Herr Unger, dass er sich nicht in den Ausschüssen der Gemeindevertretung engagieren wird.
Hat er dass seinen Wählern vorab so dargelegt --> NEIN!
Er hat nur Interesse an Totalopposition / Verweigerung und das ehrenamtliche Engagement besteht bei Ihm darin, auf den Sitzungen der Gemeindevertretung bei fast allen Vorlagen mit NEIN zu stimmen.
Das hat mit konstruktiver Mitarbeit nun überhaupt nichts zu tun.
DIE UNABHÄNGIGEN STEHEN FÜR BETRUG AM WÄHLER, UND DAS IN POTSDAM SOWIE IN AHRENSFELDE !
Mit dem Medienbeitrag oben wird eine alte Kamelle vom 1.10.17 ausgegraben. Dass ich das Verhalten der 3 Spitzenkandidaten unserer Bürgerbewegung verurteilt habe, dürfte selbstverständlich sein.
LöschenIn den Altparteien sollte es so etwas wohl auch geben.Und das sollte ihnen auch nicht verborgen geblieben sein.
Ihr bissiges Verhalten gegenüber unserer kritischen Bürgerbewegung lässt allerdings den Verdacht aufkommen, dass sie DDR - Gedankengut im Umgang mit kritischen Bürgerbewegungen übernommen haben.
Die Veranstaltung des Herrn Vida in Birkenhöhe war übrigens gut besucht. Davon konnte ich mich überzeugen.
Ihre sich ständig wiederholenden blödsinnigen,unsachlichen und kleingeistigen Kommentare nimmt ihnen doch keiner ab!Also sparen sie sich diese doch!
"Ihr bissiges Verhalten gegenüber unserer kritischen Bürgerbewegung lässt allerdings den Verdacht aufkommen, dass sie DDR - Gedankengut im Umgang mit kritischen Bürgerbewegungen übernommen haben." Was für ein selten dummer Kommentar.
LöschenSie scheinen ein generelles Problem mit Darstellen von Sachverhalten zu haben :)
https://www.neues-deutschland.de/artikel/301017.stadtrat-dementiert-sich-selbst.html
und mit der DDR Vergangenheit und Mauschelei kennt Hr.Dr.Unger sich wohl auch aus
https://www.neues-deutschland.de/artikel/308669.rettet-unsere-kinder-vor-altstalinistischen-seilschaften.html
Schön, dass sie mit dem Medien-Hinweis zeigen, aus welcher Ecke sie kommen und schießen.
LöschenJa ja, überdeutlich wird da klar: EINMAL NEUES DEUTSCHLAND IMMER NEUES DEUTSCHLAND !!!
Löschengern geschehen. Heil Unger!
LöschenDa muss man sich wohl langsam ernste Sorge um Ihre rückwärtige Körperöffnung machen, die blogtechnisch garantiert schon ziemlich ausgefranst sein dürfte, kaum HEILung in Aussicht...
LöschenWer sich so übel outet wird für den Staatsschutz interessant!
LöschenWarum solte sich der Staatsschutz für Mehrow21 interessieren??
LöschenToller Blog - nur etwas fehlerhaft, was bekanntlich bei diesem Autoren üblich ist !!!
AntwortenLöschenMeister, lesen Sie doch mal in dem Blogthema Strassenausbaubeiträge die Blogger Anonym Sonntag 18:51:00 und die Antwort darauf von Herrn Manthey Montag 08.15.00 - also wenn Sie schon wie immer gegen Unger schwurbeln, dann bitte doch nicht mit Ihren üblichen Lügen !!!!!!
Sie meinen warum die Unabhängigen nicht gegen die Weiterleitung an den Landtag gestimmt haben ??
Löschenach ja, fast vergessen: die Öffnung, auch ...loch genannt, und das, was da rausquillt, ist HEILbraun, selbstverständlich
AntwortenLöschenSie sollten sich den Mund mit Wasser und Seife auswaschen oder 50 Cent in die Fluchkasse werfen.
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