I. öffentlicher
Teil:
TOP
|
Betreff
|
01
|
Eröffnung der Sitzung
|
02
|
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit
und der Beschlussfähigkeit
|
03
|
Feststellung der Tagesordnung
|
04
|
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Hauptausschusssitzung vom
04.06.2018
|
05
|
Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
|
06
|
Einwohnerfragestunde
|
07
|
Beschluss - Auftragsvergabe zu Los 17 (Außenanlage) am
Bauvorhaben „Erweiterungsbau Kita-Eiche“
|
08
|
Beschluss - Auftragsvergabe zu Los 13 (Fliesenarbeiten) am
Bauvorhaben „Anbau FFW Lindenberg“
|
09
|
Beschluss - Auftragsvergabe zu Los „Löschwasserbehälter“
am Bauvorhaben „Errichtung eines Bau- und Wertstoffhofes im Ortsteil
Blumberg“
|
10
|
Beschluss - Auftragsvergabe zu Los „Lieferung
Stahlbetonschwergewichtswände“ am Bauvorhaben „Errichtung eines Bau- und
Wertstoffhofes im Ortsteil Blumberg“
|
11
|
Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses
|
12
|
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
|
II. nichtöffentlicher
Teil:
TOP
|
Betreff
|
01
|
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die
Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Hauptausschusssitzung vom
04.06.2018
|
02
|
Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses
|
03
|
Verschiedenes
|
04
|
Schließung der Sitzung
|
Nicht schwer zu erkennen, die Tagesordnungspunkte sind einzig Vorgaben des Bürgermeisters.
Schlechthin zum Abnicken werden hier die Mitglieder des Ausschusses gebraucht. Von den Ausschussmitgliedern, hier von den Vertretern der Fraktionen (Parteien), kommt wie üblich nichts. Offensichtlich fehlen Vorstellungen zur weiteren Gestaltung und Entwicklung der Gemeinde ( die Wahlprogramme sind vergessen) und man verlässt sich auf die Verwaltung.
Dem Bürgermeister kann das nur recht sein. Wir Ahrensfelder Unabhängigen sind bekanntlich in keinem Ausschuss vertreten, so dass es uns versagt bleibt, über Gestaltungsvorschläge und Anträge zu agieren!
Die Ausschüsse für Finanzen, Soziales/Bildung und Bauen/Wirtschaft/Umwelt fallen im Juli sogar aus! Ebenfalls die Gemeindevertretersitzung (Sommerpause war für August geplant, jetzt GV im August?).
Hier nur 4 Beispiele für Handlungsempfehlungen:
Im Ortsteil Mehrow haben die Einwohner seit Jahren Probleme mit dem Trinkwasserdruck. Besonders jetzt bei der Witterung ist das zu spüren. Die Duschen bringen in den Abenstunden kaum Wasser! Unser Vertreter im Wasserverband Strausberg/Erkner ist der Bürgermeister, der soweit mir bekannt ist, dort wohl kaum zu sehen ist. Warum organisiert der Ortsvorsteher nicht eine Bürgerinitiative, die mit einer massiven Unterschriftensammlung beim Verband anständig Druck macht? Am Krummenseer Weg tut sich etwas in Sachen Bauvorhaben auf 30.000m². Da wird das Problem noch verschärft!
Im Ortsteil Ahrensfelde ist die Verschattung an der Dorfstraße durch weitere Baumbepflanzung angebracht. Unser Vertreter im Ortsbeirat hat das dort schon angeregt.
Die Verwaltung hat das wohl mit der Begründung abgewiegelt, dass dafür kein Platz mehr vorhanden wäre und wenn dann, würden Leitungen/Medien überbaut. Ich halte die Argumentation für abwegig und eine "Arbeitsverweigerung". Jeder kann die Situation an der Dorfstraße gerne in Augenschein nehmen.
Wie steht es mit einer öffentlichen Toilette im Gemeindegebiet. In den Ortsteilen Ahrensfelde und Blumberg (Besucher Lennepark) scheint Bedarf. Ansprechpartner wäre die Berliner Firma Wall, die bekanntlich unter bestimmten Bedingungen Aufstellung und betrieb kostenlos realisiert.
Was ist mit den trostlosen Rathausplatz? Nach dem Vorsitzenden des Ortsbeirates Joachim ist der so gewollt realisiert! Vorschläge zur Umgestaltung sind von Bürgern im Ortsbeirat eingegangen. Der Wille diese umzusetzen, läuft auf Sparflamme. Wir werden sehen und den Fortgang zur Umsetzung der Bürgervorschläge über unseren Vertreter im Ortsbeirat unterstützen.
Und da gibt es, so man will und ihn sieht, weiteren Handlungsbedarf in der Gemeinde!
Herr Unger, wer hat denn die Bildung von Fraktionen in der Gemeindevertretung gefordert und sich als Enzelkandidat somit den Zugang zu allen Ausschüssen verbaut? Das sollten Sie der Bürgerschaft mal in einem der nächsten Beiträge erläutern. Da bin ich schon auf Ihre Argumentation gespannt!
AntwortenLöschenZunächst begrüße ich sie als leider anonymer Leser des Blogs!Meine Erklärung kommt selbstverständlich.
AntwortenLöschenIch war in der letzten Wahlperiode mehrfach Zuhörer in den Sitzungen der Gemeindevertretung. Dort saßen Gemeindevertreter unterschiedlicher Parteien, die auf der Basis unterschiedlicher Wahlprogramme und nicht auf einer Einheitsliste, wie üblich in der DDR, die auch die Vorherrschaft einer Partei sicherte, gewählt wurden.
LöschenDoch in den Sitzungen schienen die Gemeindevertreter als "Nationale Front" zu agieren. Die Sitzungen wurden vom Bürgermeister und seiner Verwaltung inhaltlich und organisatorisch beherrscht.Vom Agieren unterschiedlicher Parteien nach deren unterschiedlichen Wahlprogrammen und unterschiedlichen Vorstellungen zur Entwicklung der Gemeinde war nichts zu merken.So kam es in der Regel nicht zu Anträgen,Debatten und unterschiedliche Vorstellungen der Parteien, wie in allen anderen Kommunen, wurden nicht ausgefochten.
Genau das war es,was mich veranlasst hat, in der laufenden Wahlperiode Fraktionen einzufordern, um zumindest nach Außen hin, die normalerweise unterschiedlichen Interessenlagen deutlich zu machen.Leider ist mir das nur in Ansätzen gelungen, da der größte Teil der Gemeindevertreter "Altbestand" ist und die "Nationale Front" dem Bürgermeister und der Verwaltung in die Hände spielt.
Warum habe ich das Angebot der Altparteien nicht angenommen,für sie einen Ausschussplatz zu besetzen? Eben deshalb nicht, weil ich mich als BVB/Freie Wähler als Opposition mit eigenen Vorstellungen zur Entwicklung der Gemeinde sehe und nicht als einer von Gnaden Angepasster der Altparteien im Ausschuss.
Ich bin davon überzeugt, in der nächsten Wahlperiode wird sich in der politischen Kultur/Zusammensetzung der Gemeindevertretung wesentlich was ändern.Dazu können auch sie beitragen.
Es wird mit den "Unabhängigen" so laufen wie im Landtag... Selbstauflösung.
AntwortenLöschenDas hätten sie wohl gern! Über 17% der Stimmen hat BVB/Freie Wähler in Ahrensfelde erhalten. Das spricht eine andere Sprache. Mit Stand heute haben den Blog die Leserinnen und Leser 283.601 mal aufgerufen.Sparen sie doch ihre Unkenrufe!
LöschenWelch „edle Haltung“ ,aber wer sich bewusst nicht in den Ausschüssen engagieren will und dann deren Arbeit kritisiert hat dazu dann auch keine Legitimation
AntwortenLöschenMit ihrer Argumentation zeigen sie doch, dass sie offensichtlich wenig von parlamentarischer Arbeit und demokratischen Handlungsabläufen verstehen.
LöschenSehr geehrter Dr. U.,
AntwortenLöschensich nicht auf eine "Diskussion" mit Ihnen einzulassen ist auch gut und richtig. Zum einen haben viele der tatsächlich am Gemeindewohl Interessierten schlichtweg nicht so viel Zeit wie Sie und die von Ihnen beauftragte "unabhängige" Rentnertruppe (+ einem Lehrer als Teilzeitmitglied) um hier im 30 Minuten Takt diesen Forum zu besuchen.
Zum anderen sind die vernunftgeleiteten Menschen an Sachthemen der Ortsteile und an Problemlösungen interessiert.
Es lohnt eigentlich nicht zu antworten!
LöschenWenn sie allerdings vernuftgeleitet wären und wie sich zeigt die Blogbeiträge eifrig lesen, dürften sie nicht ausschließlich ohne Sachverstand, hasserfüllt und hetzend gegen Unabhängige/BVB/Freie Wähler sich zu Wort melden. Schenken sie sich ihr inhaltsloses Gelabere! Es glaubt ihnen sowieso kein Leser!
Im Augenblick sind wir bei 283.829 Blogaufrufen. Das spricht Bände!