Gemeinde ohne Schwerbehindertenvertretung für die Beschäftigten !

Gestern erreichte mich folgende Mail:

Anonym hat einen neuen Kommentar zu deinem Post "Warum hat die Gemeinde keine Schwerbehindertenvert..." hinterlassen:

"Ich bin selbst davon betroffen, arbeite am Limit und weiß nicht wo ich mich hinwenden soll..ich wäre dankbar wenn es einen Ansprechpartner geben würde".

An dem Missstand sind sowohl die Landesbeauftragte als auch der Sozialverband VdK dran!

Dafür sollte sich übrigens auch der Sozialausschuss der Gemeindevertretung interessieren!

Alles zum Wohle unserer Schülerinnen und Schüler? - Stärkung des Zentrums?

Ein Tagesordnungspunkt in der letzten Gemeindevertretersitzung im September war der Schulstandort für die geplante neue Grundschule.

Die Verwaltung hatte einen Beschlussantrag eingebracht. Die Gemeindevertretung sollte nach von der Verwaltung vorgegebenen Auswahlkriterien (Stärken, Schwächen, Risiken, Chancen) zwischen Standorten in den Ortsteilen Ahrensfelde (Ulmenallee-Kirchengelände) und Lindenberg (nahe Ortsteilzentrum) entscheiden.

Beide Standorte wären seitens der Verwaltung mit dem Landkreis abgestimmt.

Mit  Mehrheit fiel die Entscheidung für den Standort in Lindenberg.

Für uns Unabhängige ist die Entscheidung die Folge einer bisher total verfehlten Schul- und Standortpolitik der Gemeinde. Unsere Position zu Grund- und Oberschulentwicklung im Zusammengang mit der Schulentwicklungsplanung des Landkreises 2017 bis 2022 haben wir rechtzeitig und mehrmals auch in den Medien deutlich gemacht!

In der dezentral organisierten Gemeinde mit 5 Ortsteilen und dem bevölkerungsstärksten Ortsteil Ahrensfelde im geographischen Zentrum gehören Schulstandorte dorthin!

Schon die Entscheidung die Grundschule in Blumberg einzurichten, war ein Fehler. Die Grundschule hätte in den Ortsteil Ahrensfelde gehört.

Der zweite Fehler war, beim Zuwachs der Schülerzahlen, die Grundschule auf eine „fachlich nicht zu vertretende“ Fünfzügigkeit auszubauen.

Spätestens hier hätte im Ortsteil Ahrensfelde eine zweite Grundschule errichtet werden müssen.

Zu diesem Zeitpunkt war das Flächenpotenzial dafür an Gemeindeeigentum da!

Der dritte Fehler war auf Betreiben des Bürgermeisters (!) und der Führungsspitze der Verwaltung sowie des Ortsvorstehers Dreger die Errichtung des Privatgymnasiums in Blumberg.

Wenn ich es richtig in Erinnerung habe (ich war damals nicht Gemeindevertreter), standen im Ortsteil Ahrensfelde dafür auch drei Flächen zur Diskussion (u.a. die Kirchenfläche/Ulmenallee, die Gemeindefläche Kirschenallee 6,4 ha und die im FNP ausgewiesene Gemeinbedarfsläche Fichtestraße 2,4 ha nahe Sportanlage).

Der vierte Fehler. Hätte die Gemeinde in der Schulentwicklungsplanung konzeptionell vorausschauend und mit fachlichem Verstand gearbeitet, wären die für einen weiteren Grundschulstandort im Ortsteil Ahrensfelde jetzt noch zur Verfügung stehenden Gemeindeflächen vorbehalten worden.

Das Gegenteil ist geschehen. Die Fläche Kirschenallee ist für den Wohnungsbau an den privaten Bauträger BONAVA für läppische 62€ pro m² weit unter dem Marktwert verkauft worden!

Zum Vergleich: Die Kirche hat für den Verkauf ihrer Fläche an die Gemeinde den Marktwert von 140€ pro m² bestimmt!

Zur Fläche Fichtestraße behauptet Herr Knop, dass diese gegenwärtig nur 1ha aufweist und zu klein für einen Grundschulstandort wäre! Das ist aber nur dann zu glaubhaft erklären, wenn der geplante zweite Kunstrasenplatz für den Verein Flächenteile von den 2,4 ha in Anspruch nimmt.

Der millionenschwere Sportplatzbau hat hier offensichtlich dann Vorrang vor dem Schulneubau!
Ich behaupte nach wie vor, die hier zur Verfügung stehende Fläche ist im Verbund mit der gesamten Sportanlage für den Schulneubau reichlich vorhanden!

Mit dem angekündigten Geldsegen aus dem Landkreis für eine bisher nie in der Gemeinde zur Debatte stehende weitere Grundschule (Gemeinde ist Träger einer solchen) kam die Verwaltung nun in "Flächennot"! Der im Ortsteil Ahrensfelde jetzt einzig mögliche Kirchenstandort Ulmenallee versprach plötzlich wegen der Forderungen der Kirche wenig Aussicht auf einen Kauferfolg! Der Not folgend, wurde letztlich das Augenmerk auf Lindenberg gerichtet und hier wurde die Verwaltung fündig.

Der Antrag der Verwaltung (Gehrke, Knop, Schaaf) ist in die GV offenbar ohne Votum der dafür zuständigen Ausschüsse eingebracht worden. Darauf deutet die gegen den Sozialausschuss (Vorsitzender Herr Stock-FWG) gerichtete Begründung des Antrages hin. Überhaupt nicht war das Votum des Arbeitskreises Schule gefragt! Der Vorsitzende Stock (FWG) hat durch die nicht Einberufung des Arbeitskreises eine Debatte um die Standorte regelrecht verschlafen und so der Verwaltung, die ohnehin Lindenberg favorrisierte, kräftig in die Hand gespielt. 

Dass die Verwaltung sich im Abstimmungsverfahren  auf die ihr treuen CDU- und SPD- Anhänger samt Frau Herzog (Die Linke) verlassen konnte, war erwartet worden. Dass allerdings die FWG, die den Standort Ulmenallee seit eh und je für eine Oberschule favorisierte, nur mit drei Vertretern zur Abstimmung antrat, verwundert sehr. Ähnlich hat man sich auch beim Verkauf der Gemeindefläche Kirschenallee verhalten.

Übrigens liegt die Lindenberger Fläche im Außenbereich und ist dem Gestaltungsraum Ahrensfelde nach Landesentwicklungsplan nicht zugehörig. Zu prüfen wäre, ob die Vorgabe des Landesentwicklungsplanes für die Inanspruchnahme von Außenbereichsflächen durch die Gemeinde überschritten wird. 

Dafür war die FWG bereit 2 Mio€ auszugeben! Offensichtlich als Wiedergutmachung für ihr Versagen im Bunde mit der Verwaltung bei der
 Kirschenallee und Fichtestraße.

Fazit: Das was jetzt unseren Schülerinnen und Schülern mit den Standorten Grundschule und Oberschule geboten wird, ist das Ergebnis einer seit Jahren nicht vorhandenen bzw. verfehlten Schulplanung.

So sehen wir Unabhängige die zukünftige Ahrensfelder Schullandschaft:

 

MOZ zum 17. Regionalparkfest in Blumberg

 
Lob den Organisatoren. Die große Beteiligung am Volksfest spricht für sich!

Einigen wird womöglich der"Politzirkus" auf der Bühne aufgestoßen sein. Auch so kann man Politiker und Politikverdrossenheit schaffen! Der Bürgermeister mal nicht mitten drin im Foto! Das gibt zu denken! Hat ihn auch schon die MOZ abgeschrieben?

Ich war zu Besuch im Pfarrstall. Dort hat der Blumberger Kulturverein  eine Theatergruppe aus Potsdam für einen Auftritt gewinnen können. Der Auftritt ist rundum gelungen. der Beifall war entsprechend.
Die Besucherzahl hätte größer sein können, wenn die Ankündigung der Veranstaltung im Flyer zum Regionalparkfest entsprechend vermerkt worden wäre!

Die Theatergruppe wird am 7.10. im Blumberger Stufensaal auftreten. Bitte Termin vormerken!

Leserbrief an die MOZ zum Beitrag vom 22.9.17: Randberliner Bereich hat Vorrang

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Zur Bildungspolitik ist ja gerade im Zusammenhang mit der Bundestagswahl viel gesagt und geschrieben worden.

Nun verabschiedet der Kreistag eine "Kitabedarfs- und Schulentwicklungsplanung bis 2022".

Wer die Vorgänge in der Gemeinde Ahrensfelde aufmerksam verfolgt hat, der kann sich nur noch wundern.

Eine jahrelang verschlafene wirkliche "Planung zum Wohle der Kinder (!!!)" hat nicht stattgefunden und als der Kreis mit Geld winkt, wird ein wirklicher Neuanfang verschenkt und mit kleinkariertem Denken verhindert.

Was macht eine Oberschule in  Blumberg für einen Sinn? Wo ist eine wirkliche Strategie zur Entwicklung einer Gemeinde zu erkennen, wenn jeder Ortsteil weiterhin nur seine Belange in den Vordergrund stellt?

Das eine Interessenvertretung der Bürger die Interessen der Bürger zu vertreten hat ist wohl so nicht gemeint.

Warum wurde dem Kreis die Grundschule geopfert, anstelle eine wirkliche Diskussion zum neuen Oberschulstandort zuzulassen?

Eine AG Schule wurde gebildet und wird von dem Entscheidungsprozess abgekoppelt!

Es wird Zeit dass sich etwas ändert und die Bürger ihre Volksvertreter in die Pflicht nehmen. Für die kommende Schülergeneration ist es zu spät.

Aber wie wurde diskutiert, Fahrradfahren zur Schule ist doch auch gesund.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Hilpert

Ahrensfelde

Klaus Hilpert ist Mitglied der Ahrensfelder Unabhängigen.

Gestern in der MOZ:

Herr Hilpert kritisiert zurecht die Schulpolitik der in der Gemeinde dafür Verantwortlichen. Die Unabhängigen haben mehrfach Alternativen aufgezeigt! Doch die wurden rigoros mit fadenscheinigen Argumenten vom Bürgermeister und seinem Stellvertreter vom Tisch gefegt!

Öffentliche Kritik an den nicht wenigen Fehlern in seiner Verantwortung als Person, Politiker und Verwaltungschef sind für den Bürgermeister „Teufelswerk“!

Schon mit Beginn der Wahlperiode hat er den kritischen Unabhängigen jede Zusammenarbeit abgesprochen! 
Zur Erinnerung: Im Zusammenhang mit der von Mehrow21 kritisierten Erstellung des Flächennutzungsplanes (auch wegen der  Kungelei um eine Fläche im Außenbereich Mehrows) arrangierte der Bürgermeister eine Strafanzeige gegen den Vorsitzenden des Vereins, weil angeblich dieser die Bekanntgabe der Internet-Plattform Mehrow21 durch einige wenige angenagelte Aushänge an Bäumen bekannt gab!
Lächerlicher kann man sich schlecht machen! 
"Game Over" kann ich ihm wiederholt nur sagen! 

Wir tun was, andere dämmern in Sachen B158n vor sich hin

Mitglieder und Anhänger der Unabhängigen haben sich aufgerafft über eine Petition an die Gemeindevertretung die Gemeindevertreter in der ruhenden Sache B158n wach zu rütteln und sie im Sinne der Ahrensfelder Bürger zu aktivieren.

Parallel dazu haben sich die Unabhängigen an das zuständige Bundesministerium zum Realisierungsstand des Planfeststellungsverfahrens gewandt.

Hier die Antwort:

Sehr geehrter Herr Dr. Unger,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Ortsumgehung Ahrensfelde.

Hierzu kann ich Ihnen den folgenden Sachstand mitteilen:

Während des seit 2011 laufenden Planfeststellungsverfahrens für die B 158, Ortsumgehung (OU) Ahrensfelde hatte der Bundesrechnungshof (BRH) die Planung der hierfür gemäß Grundgesetz zuständigen Länder Brandenburg (planerisch federführend) und Berlin geprüft. Der Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) des Deutschen Bundestages hat am 27.03.2015 beschlossen, dass die von den Ländern ins Planfeststellungsverfahren eingebrachte Trog-/Tunnelplanung zugunsten einer ebenerdigen Führung der B 158 mit geeigneten Lärmschutzwänden zu modifizieren ist (Grund ist die nach Einschätzung des BRH und des RPA nicht aus Bundesmitteln mögliche Finanzierung von rund neun Millionen Euro für den überwiegend städtebaulichen Zielen dienenden Tunnel).

Zwischenzeitlich hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) das hier weiterhin als vordringlich erachtete Projekt mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan in der höchsten Dringlichkeit bestätigt. Mit der anschließenden Aufnahme der B 158, OU Ahrensfelde als Maßnahme des vordringlichen Bedarfs auch in den Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen (Anlage zum Fernstraßenausbaugesetz) hat der Deutsche Bundestag den gesetzlichen Planungsauftrag an die Länder Brandenburg und Berlin erneuert.

Für die Fortsetzung des Planfeststellungsverfahren benötigte, überarbeitete Projektunterlagen haben die beiden planerisch zuständigen Länder dem BMVI, mit dem sie die erforderliche Planänderung abstimmen müssen, leider bisher noch nicht vorgelegt.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Axel Schmohl
Referat StB 20

Fazit: Der Bund wird die geforderten 9 Mio € für Trog-/Tunnelplanung nicht rausrücken!

Da nur diese Planungsvariante für die betroffene Bevölkerung überhaupt akzeptabel ist, müssen sich das in der Planung federführende Brandenburg und auch Berlin bewegen.

Was sind schon „läppische 9 Millionen €“in den Haushalten beider Länder?

Und genau deshalb muss den Verantwortungsträgern der beiden Länder Druck zum zeitnahen Abschluss des Planfeststellungsverfahrens von allen Seiten gemacht werden!

Auch über öffentliche und medienwirksame Bekundung unter Beteiligung von Politik und Bevölkerung!

Doch wer erwartet hat, dass die Gemeindevertretung sich der Petition annimmt, wurde enttäuscht! Statt den Inhalt der Petition für eine Debatte zu nutzen, um Wege für Aktivitäten zu diskutieren, um Druck aufzumachen, bedient sich der Vorsteher formaler Ausflüchte, um die Petition abzuschmettern!

Wir Unabhängigen bleiben dran und werden bei gegebenen Zeitpunkt die Parteien und Ahrensfelder aufrufen sich uns aktiv anzuschließen!

Demnächst etwas zum "Schulstandortbeschluss Lindenberg" und zur "Personalrochade" in der Verwaltung.

Nachtrag zum schlimmen Unfall in der Kita Lindenberg

Ich hatte ja angekündigt, das peinliche Schreiben des Bürgermeisters an die Kita-Eltern zu veröffentlichen.
Hier das Schreiben:

Nun hat der Bürgermeister in der Gemeindevertretersitzung das Thema aufgegriffen und über die Folgen des Unfalls berichtet.
Die Versuche der Ärzte, den abgetrennten Finger wieder anzubringen ist gescheitert!
Schlimm und traurig für den Jungen und schlimm für die Eltern des Jungen.
Wie diese mit dem Vorfall weiter umzugehen gedenken, ist mir nicht bekannt.
  
Ich wiederhole:
Wie sich erst jetzt herausgestellt hat, wurde unverantwortlich und unsensibel hier beim Kitabau auf dem Gelände einer ehemaligen Schweinemastanlage das beschleunigte Bauverfahren realisiert, dass die hier dringend notwendige Umweltprüfung (u.a. die Belastung des Bodens) ausgeschlossen hat.

Für mich ist das ein Skandal für den der Bürgermeister samt Bauverwaltung (Frau Schaaf, Frau Wenzel) die Verantwortung tragen! Und das sollte für die Verantwortlichen Folgen haben!

Umweltschaden bestätigt

Das wird in einem vom Landkreis in Auftrag gegebenen Gutachten zur Schutzgutgefährdung durch landwirtschaftliche Nutzung festgestellt!

Untersucht wurde die Fläche am Krummenseer Weg auf der der Tierhalter Rahlf Schweine, Rinder und Geflügel gehalten hat bzw. noch hält.

Später mehr.

Wir sind bei 1417 Beiträgen und 224.917 Seiten aufrufen!

Rentner-Urlaub beendet! Wir sind bei 226.686 Seitenaufrufen!

Der Gang heute zum Briefkasten am Krummenseer Weg und dem damit wahrnehmbaren  Gestank aus der Rahlfschen Schweinehaltung haben mich daran erinnert, dass ich ja weiter berichten wollte, was das Gutachten zur Schutzgutgefährdung Boden durch die Tierhaltung konkret aussagt.
Wie zu erwarten, ist der Boden durch Gülle der zunächst illegalen und später genehmigten Haltung der Schweine und nicht genehmigten Rinder- und Geflügelhaltung auf engsten Raum massig und unzulässig durch Nitrat- und Phosphoreintrag geschädigt worden. Damit geht der durch Anwohner immer wieder der Genehmigungsbehörde aufgezeigte und vom Tierhalter Rahlf  bekannte und in Kauf genommene Gesetzesverstoß gegen die Düngeverordnung einher! 
Nun ist bekannt, dass diese Fläche im FNP als Baufläche ausgewiesen ist! Der jetzige Eigentümer der Fläche und ein möglicher Investor werden sich sicher bei Herrn Rahlf für "die gute Bodenaufbereitung" noch bedanken!
Übrigens sind die Vorgänge um die Tierhaltung sowohl der Ahrensfelder Verwaltung, als auch  dem Ortsvorsteher bekannt! 
Man kann es auch so halten, wie die 4 Affen in einem mir zugesendeten  Bild:

Landwirtschaftliche Nutzfläche wird erneut einem Garagenkomplex geopfert

Und das geschieht wieder mit Billigung der Ahrensfelder Bauverwaltung, vorbei an der Gemeindevertretung!
"Tatort" das Gelände hinter dem Kaufland! 

In Sicht der schon bestehende "Garagenkomplex!

Die Erdarbeiten sind angelaufen

Wieder ein Beispiel für die "Wertstellung der Umwelt" in unserer Gemeinde!
Wo bleibt der Aufschrei des Brandenburger Bauernverbandes? Wo lässt dieser den Worten endlich Taten folgen?

Wir Unabhängigen werden den Landtag über eine "Kleine Anfrage" um Aufklärung bitten!