Benutzerordnung Gemeindesaal

Zur Erinnerung:
Ich hatte den Stellvertreter des Bürgermeisters (Herr Knop) gebeten, die Benutzerordnung im Infokasten aushängen zu lassen.

Grund:
Nachlesemöglichkeit soll geboten werden.
Widerspruch: Paragraph 2 verbietet die private Nutzung - Ortsvorsteherin lässt 2011 selbstherrlich zwei Hochzeiten im Gemeindesaal zu. Andere private Begehren wurden abgelehnt.

Nun möchte Herr Knop den Aushang nicht. Mit der Begründung, der Platz im Infokasten wäre zu knapp bemessen. Und außerdem wurde die Benutzerordnung im Amtsblatt veröffentlicht. Wahrscheinlich stimmt das sogar. Wenn dann allerdings 2007.
Reaktion nach dem Motto: Also Bürger/innen blättert da nach, wenn ihr was wissen wollt!
Auf den Gedanken eine angemessene Infotafel mit Benutzerordnung, Belegungsplan und Hinweise zu Veranstaltungsinhalten am Gemeindehaus anbringen zu lassen, kommt Herr Knop nicht!

Weiter teilt Herr Knop mit, dass über eine Überarbeitung der Benutzerordnung nachgedacht werden soll.

Gläserner Gemeindevertreter?

Wahrgenommene Demokratie!

Jeder sollte mindestens die Gemeindevertreter/innen und sachkundigen Einwohner/innen seines Ortsteils kennen! Irrtum, wenn ich beispielweise an Mehrow denke!

Jeder sollte sich zumindest dann aber über alle Ahrensfelder „Volksvertreter“ näher informieren können!

Was tragen die Ratsinformationen auf der Homepage der Gemeinde unter der Rubrik Gemeindevertreter/innen dazu bei?

Kaum etwas!

Von gänzlich fehlenden Angaben zur Person, zu größtenteils fehlenden Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme, geschweige denn zu Biografien überhaupt, wird der Bürger/in im Ungewissen gelassen.

Das ist gegen mein Demokratieverständnis! Ich kann mir vorstellen, auch der interessierte Bürger/in will mehr wissen, von dem, der ihn repräsentativ in der Gemeindevertretung vertritt!

In der parlamentarischen Demokratie ist der „gläserne Volksvertreter“ gängige Praxis!

Warum in der Gemeinde Ahrensfelde nicht?

Ich sehe Nachholebedarf und fordere die Gemeindevertreter auf zu reagieren!

Noch ein Erfolg für Mehrow 21.

Ein Mehrow 21 Strategiepapier,Vorschläge, Ideen, Druck und Öffentlichkeit haben dazu geführt, dass gestern der Sanierungsbeginn der Mehrower Friedhofszuwegung begonnen hat.
Dank der Verwaltung (Frau Wenzel), dass der angekündigte Termin auch eingehalten wurde!

Öffentliches Interesse - Anfrage vom 18.09.2011.

Sehr geehrter Herr Gehrke,

ich bitte um Information:

1. Mit welcher Summe haben Anwalts- und Gerichtskosten den Haushalt 2010 belastet?
2. Mit welcher Summe haben Planungskosten den Haushalt 2010 belastet?
3. Wie hoch waren die Gesamtausgaben Haushalt 2010?

Mit freundlichen Grüßen
W. Unger

Ein steter Tropfen höhlt bekanntlich jeden Stein.

In etlichen Kommentaren im Barnim Blog 1 und 2 und mehrow21.blogspot hat Mehrow 21 das jahrelange Gemeindedilemma (Untätigkeit, Versäumnisse) um die Mehrower Dorfteichsanierung aufgezeigt, angeprangert und Aktivität eingefordert.

Endlich tut sich konkret was! Zumindest ist mit Beschluss der Gemeindevertretung ein Planungsbüro beauftragt worden, ein Sanierungskonzept zu erarbeiten (geplante Kosten 60000€).

Der Realisierungshorizont für die Sanierung selbst steht, wie die vorliegende Investitionsplanung zeigt, allerdings noch in den Sternen!

Die Pflöcke dafür sind jetzt aber eingeschlagen.

Ein Erfolg für Mehrow 21! Wie heißt es oben: Ein steter Tropfen höhlt bekanntlich jeden Stein!

Investitionsliste

Sehr geehrter Herr Gehrke,

ich bitte die von der GV beschlossene Investitionsliste mir zuzustellen.
Mit freundlichem Gruß
W. Unger

Bei Erhalt wird diese hier im Blog veröffentlicht!

Schmunzeln ist wieder mal erlaubt !

Meine Radtour heute führte mich von Mehrow nach Blumberg und hier vorbei an der Blumberger Sportanlage auf den Feld-Schotterweg zurück nach Mehrow über Trappenfelde.
Bis 30 km/h sind sinnvoll im befestigten Straßenbereich der Sportanlage durch Verkehrsschild erlaubt.
Doch plötzlich beginnt hinter der Sportanlage der unbefestigte Feld-Schotterweg.
Und siehe da, ein unübersehbares Verkehrsschild hebt die Geschwindigkeitsbegrenzung auf.
Jetzt darf jedes Verkehrsmittel mit bis zu 90 km/h von Loch zu Loch und Schotter zu Schotter
den Weg durchbrettern!
Was hat sich bloß das Ordnungsamt beim Aufstellen des Verkehrsschildes gedacht? Jedenfalls nicht daran, dass auch sinnlose Verkehrsschilder dem Steuerzahler einiges Geld ( geschätzt an die 200€) kosten!
Nicht zum Schmunzeln: Rechts und links des Weges Fernseher, Monitore, Kühlschränke und anderer Müll.

Julia Schramm Mitglied der Piratenpartei - Blog: Aus dem Leben in der Metamoderne -

Heute in der Frankfureter Allgemeinen Zeitung:

"Deshalb bin ich in der Piratenpartei.
Die Schröder-SPD war mir ein Graus, die CDU keine Alternative, die FDP zu zynisch, und die Grünen waren mir zu spießig. Ich wollte Freiheit jenseits von Gut und Böse."

Ich hoffe für die Berliner Piraten, dass ihre Emotionen zunehmend von Sachverstand begleitet werden.
Denn für mich gilt auf allen politischen Ebenen, wie Bund, Land, Kommune:

Nichts hasst die Unfähigkeit so sehr wie den Sachverstand!

FWG will sich an seperaten Gesprächen über den Entwurf - FNP nicht beteiligen.

Das die Mitteilung des Herrn Hachbarth.
Ich bedauere die Entscheidung, da sie weder bürgernah ist, noch den Intensionen des Spitzenkandidaten der FWG entspricht.
Der FNP sollte allen so wichtig sein, dass nicht nur im Hinterzimmer über ihn debattiert wird, sondern ein Gedankenaustausch darüber hinaus in aller Öffentlichkeit gepflegt
wird. Welche Möglichkeit der Einflußnahme der Bürger in den Gremien über die Fragestunde hat, dürfte den Mitgliedern der FWG bekannt sein!
Mit freundlichen Grüßen
W. Unger

Wider dem FNP-Entwurf für Ahrensfelde.

In der Gemeindevertretersitzung am 16.08.2010 ist die Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für das gesamte Gemeindegebiet beschlossen worden.

So gut so schön, aber offensichtlich ohne das dem Planungsbüro ein Leitbild zukünftiger Entwicklungsvorstellung von den Gemeindevertretern (Parteien, Bürgerinitiative, FWG) mitgegeben wurde!

Schlimm genug, dass man das anderen (u.a. der Verwaltung) überlässt!

Nun hat die Akteneinsicht in der Verwaltung (Bauamt) gezeigt, dass mit dem 16.08.2010 eine Veränderungssperre einhergeht. Also ein Instrument der Bauleitplanung (FNP) greift, um baurechtlich bisher nicht genehmigte Vorhaben aufs Eis zu legen.

Und siehe da, Frau Wenzel (Bauamt) reicht im Januar 2011 im Ausschuss Bauen für zwei Außenbereiche Mehrows!! Beschlussfassungen zur Einleitung von Bebauungsplanverfahren östlich der Ortslage Mehrow und nördlich zur Lake (unbebaut) ein!

Was steckt hinter dieser widersprüchlichen Aktivität? Das wird weiterhin aufzuklären sein!

1020 Aufrufe! Weiter so, liebe Leser! Auch der Nachbar darf informiert werden!

Das Ordnungsamt bin ich, Herr Terne.

Anmerkung zur Antwort von Herrn Terne vom 02.09.11. zum Parken auf Grünflächen!

Falsch: Nicht auf Grünflächen schlechthin müßte es im Antwortschreiben heißen, sondern auf Straßenrandstreifen (zerfahrene Grünflächen gegenüber Reitanlage Klopsteg (Dorfstraße) und Hofzufahrt Klopsteg (Am Dorfteich).

Ich fühle mich verkehrstechnisch nicht belästigt, wie Herr Terne mir andichten will („als belästigend empfundene Sachverhalte“), sondern mich stört, dass durch diese Parkerei das Ortsbild Schaden nimmt.

Das kann nicht nur mein Anliegen sein! Lösungsvorschläge liegen Herrn Terne auf dem Tisch.

Letzter Satz des Schreibens:

„Unabhängig davon steht die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten entsprechend §47 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten im pflichtgemäßen Ermessen der Verfolgungsbehörde.“

Heißt: Das Ordnungsamt bin ich, Herr Terne, und ich bestimme willkürlich, was Recht und Ordnung ist, was verfolgt werden muss!

Ich frag mich, was dieser Standardsatz soll! Hat Herr Terne Wahrnehmungsdefizite? Ich jedenfalls habe die Behörde nicht zur Verfolgung einer konkreten Ordnungswidrigkeit aufgefordert, sondern auf ein Problem aufmerksam gemacht, das es durch gestalterisches Handeln im Sinne Mehrows zu lösen gilt.

Verkehrssicherheit und saubere Luft für die Kita- Kinder in Eiche

Gestern habe ich meine Enkelin in der prima Kita Eiche abgeholt.
Die Kinder tollten spielend und vergnügt im Kita-Gelände unter Aufsicht herum.
herum. Alles schön bei Sonnenschein anzusehen.
Doch auf dem Verbindungsweg Eiche-Mehrow, direkt am Kita-Zaun parkte ein LKW-Diesel und Lastenanhänger. Der Fahrer reparierte am Wagen und Tank herum.
Mir scheint die Gefahr, die von solchen Brummern für die Kita-Kinder ausgeht zu groß und hinzu kommt die Verschmutzung der Luft durch laufenden Motor und Startvorgang.
Das Parken gestern war kein Einzelfall. Der Standort scheint Dauerparkplatz zu sein.
Meine Bedenken habe ich den Erziehern mitgeteilt und diese sind geteilt worden.
Das Ordnungsamt wird von mir jetzt auf den Fakt und Handlungsbedarf hingewiesen.
Es dürfte nicht schwer sein, hier am Kita-Zaun ein Parkverbot einzurichten.

Verkehrssicherheit am Mehrower Spielplatz?

Sehr geehrter Herr Gehrke,

unser schöner Spielplatz in Mehrow wird gut angenommen und stark frequentiert.

Ich habe mich mehrmals als Besucher mit Enkelin davon überzeugen können.

Ich will in dem Zusammenhang noch mal darauf aufmerksam machen, dass das Anstreichen des alten Zauns dem Ganzen Outfit des Spielplatzes noch eins drauf setzen würde!

Jetzt zum eigentlichen Problem, der Verkehrssicherheit!

Eine Unfallgefahr besteht darin, dass die Kinder mit Zugang zum Spielplatz sowie beim Verlassen, den oft stark und zu schnell befahrenen Krummenseer Weg überqueren müssen.

Hier sollte eine Verkehrslösung her, die für die Kinder mehr Verkehrssicherheit bringt!

Vielleicht der altbekannte Zebrastreifen oder eine andere Verkehrsmaßnahme.

Ihr Mitarbeiter im Ordnungsamt Herr Terne wird sich der Sache sicher gerne annehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Unger

Sumpf wohin das Auge blicket

Lesen lohnt!

http://www.neues-deutschland.de/artikel/206904.bonaparte-auf-dem-lande.html

Gemeindesaal aufs Neue

Sehr geehrter Herr Gehrke,
wie Sie wissen, gibt es willkürliche Interpretationen der Ortsvorsteherin zur privaten Nutzung des Gemeindesaals im Gemeindehaus Mehrow.
Ich habe Herrn Knop gebeten, zunächst die geltende Benutzerordnung über die Infokästen den Bürgern zugänglich zu machen.
Entweder ist der §2 zur privaten Nutzung zukünftig konsequent einzuhalten oder die private Nutzung nach dem Gleichheitsgrundsatz gegen Entgelt zu gestatten.
Dazu müsste der Paragraph geändert werden! Ich bitte Sie das zu bedenken und der Gemeindevertretung vorzuschlagen.

Mit freundlichen Grüßen
W. Unger

Wochenendlektüre: Gemeindehaus Mehrow

Auch die Verwaltung sollte sich zukünftig in öffentlichen Schreiben (Wahlschein) dieser Diktion annehmen.

Dass wir eine Überarbeitung der hoffentlich bald auf unsere Initiative hin im Infokasten aushängenden Benutzerordnung des Gemeindesaals fordern, ist in unseren Kommentaren im Blog nachzulesen.

Weg mit der privaten Nutzung nach Willkür der Ortsvorsteherin! Private Nutzung nach dem Gleichheitsgrundsatz!

Was wir auch einfordern, ist die öffentliche Bekanntmachung der konkreten gegenwärtigen Nutzung des Gemeindesaals.

Ich denke die Mehrower haben ein Recht darauf zu erfahren, wer an welchem Wochentag und zu welcher Zeit Nutzer des Gemeindesaals ist!

Schaffen wir bis Montag den Neunhundertsten Seitenaufruf?

Ausschusssitzung Bauen am 13.09.11 – Teil 3

Tagesordnungspunkt: Beratung der vom Finanzausschuss zugestellten sechsseitigen Investitionsliste.

Der Ausschussvorsitzende Dreger stellt eingangs fest, die allen Ausschussmitgliedern vorliegende Liste ist das Produkt von Vorschlägen der Ortsvorsteher/Ortsbeiräte.

Als nun die Investitionsposition geplanter Anbau Feuerwehr Blumberg aufgerufen wird, fragt Herr Dreger, der Ortsvorsteher von Blumberg, den Bürgermeister, was soll da überhaupt angebaut werden?

Ein Fauxpas ohne Gleichen!

Nun zu den Vorschlägen für Mehrow.

Da wird zunächst von einem Gesamtkonzept Dorfteich gesprochen. Offenbar ein Verständnisproblem, denn auf Nachfrage wird klargestellt, dass das Konzept die Sanierung des Dorfteiches selbst nicht einschließt. Es handele sich um ein Konzept, welches die jetzige Brache hinter der Arztpraxis und die Beleuchtung der Strasse Am Dorfteich umfasst. Das Konzept wäre in Arbeit. Nebulös sprach Frau Wenzel von einem Sportplatz und Stellplätzen. Realisierungsbeginn 2013 oder 2014. Keine Fragen, auch nicht vom Mehrower sachkundigen Einwohner Wollermann.

Anmerkung: Seit 2009 spricht die Ortsvorsteherin von der Gestaltung der Brache. Wir wissen ja, bürgernah im engsten Kreis!

Weiter ging es um Zufahrten für die Dorfstraße 4 bis 6.

Anmerkung: Weshalb eigentlich? Nur sinnvoll, wenn der zerfahrene Bereich und Fahrzeugabstellplatz zwischen Kurve Dorfstraße/Kirche und Spielplatz zum Orts-Parkplatz umgestaltet wird.

Der Knüller dann, Investitionsvorhaben Dorfteichsanierung. Vorgesehenes Investitionsvolumen 400.000€. Herr Wollermann interveniert empört, da er auf seiner Liste keinen Realisierungsansatz erkennen kann. Mit anderen Worten passiert da in nächster Zeit erneut nichts, was von der Verwaltung bestätigt wird. Vielmehr gibt die Verwaltung zu, dass noch immer für das Sanierungsvorhaben keine Planung vorliegt! Sie sei immer noch in Arbeit.

Anmerkung: Es wäre interessant zu wissen, wie die Qualität der Förderanträge der Verwaltung vor 2008 ausgesehen haben muss, wenn erst heute eine Planungsgrundlage für die Dorteichsanierung in Arbeit ist!

Nun ist der Bürgermeister in die Bresche gesprungen und hat Herrn Wollermann wortreich erklärt, dass bei Vorliegen der Planung sofort stückweise saniert wird. Jahreszahlen hat er offen gelassen. 2012,13,14,15,16,17??

Weitere Infos aus dem Ausschuss:

Einnahmen sind der Gemeinde gegenwärtig größtes Problem. In den letzten 2 bis 3 Jahren sind 2 bis 3 Mio € Gewerbesteuerverluste aufgelaufen. Die neue Förderperiode greift erst ab 2014.

Hinweis in eigener Sache. Meine Position zur Erstellung von Investitionslisten über mehr Bürgernähe ist in einem nachzulesenden vorherigen Kommentar klargestellt.

Zwischenruf

Das Wahlergebnis - es hätte auch so publiziert werden können:

Wahlergebnis Bürgermeisterwahl Gemeinde Ahrensfelde

11127 wahlberechtigte Personen

3787 - W. Gehrke (CDU) - damit 34%

1072 - M. Matthies (FWG) - damit 10%

51 - ungültig - damit 0,5%


6217 Wähler haben sich für keinen Bürgermeister entschieden - damit 56%:

D.h. 56% aller Wahlberechtigten hatten kein Interesse an der Wahl oder waren nicht mit den Kandidaten einverstanden.

Ausschusssitzung Bauen am 13.09.11 – Teil 2

Nach der Bürgerfragestunde:

Hier war die Beschlussfassung für die Aufstellung eines Bebauungsplanes für einen neuen REWE-Markt in Ahrensfelde vorgesehen.

Die Ausschussmitglieder durften sich zunächst zum Projektentwurf durch einen Projektvertreter berieseln lassen.

In Kurzfassung: Projekt ist mit Ortsbeirat besprochen. Mehrheit dafür. Alter geschlossener REWE-Standort wird nicht genutzt, sondern neuer größerer Standort an der Dorfstrasse, direkt neben dem alten REWE errichtet, auf dem Gelände des letzten verbliebenen Dreiseitenhofes. Verkaufsfläche weitaus größer als die der alten REWE-Verkaufseinrichtung. Mit dem Angebot prima Ergänzung der vorhandenen zwei Discounter.

Kurze, das Begehren von REWE nicht in Frage stellende Nachfragen. Nur die Gemeindevertreterin Formazin meldet Bauchschmerzen an. Ihre Bauchschmerzen begründet sie mit der immer weiteren Entfremdung des dörflichen Charakters im zentralen Teil des Ortes durch solche Art von Einrichtung. Ahrensfelde entwickle sich immer mehr zu einer Stadtrandsiedlung, auch im Kern und weg von bedarfgerechten kleinteiligen Einrichtungen.

In undemokratischer und rigider Art und Weise wies der Ausschussvorsitzende Dreger ihren nachdenkenswerten Diskussionsansatz zurück und verwies auf Entscheidungen aus früheren Legislaturperioden.

Damit Schluss der Debatte und Abstimmung. Einzige Gegenstimme Frau Formazin!

Frage:

Was wird eigentlich mit den zwei Invest-Ruinen linksseitig der geplanten neuen REWE-Einrichtung?

Wie sind die Bürger einbezogen worden? Wollen die eine weitere Verkaufseinrichtung dieser Art?

Entlang der Dorfstraße soll es schon 11 Gewerbebetriebe geben, wie bei der Kandidatenvorstellung Matthies ein aktueller Gemeindevertreter berichtete.

Ich meine, es lohnt sich in der Gemeindevertretung über den Ansatz Formazin gründlich und zukunftsorientiert nachzudenken!

Zwischenruf

dem Ratsinformationssystem kann man zu der Anwesenheit von Herrn Dumke (CDU) folgendes entnehmen:

Von 21 Sitzungen:

8x anwesend - 8/9x entschuldigt und 3/4x unentschuldigt

Seit dem 14.09.2010 hat Herr Dumke keiner Bauausschusssitzung beigewohnt.

Ausschusssitzung Bauen am 13.09.2011- Anmerkungen Teil 1

Auffällig in Sachen Anwesenheit, Herr Dumke, sachkundiger Einwohner Mehrows und Vorsitzender der Ahrensfelder CDU fehlt erneut, so wie das ganze Jahr schon.

Wozu lässt man sich bei dieser Einstellung eigentlich aufstellen?

Anwesend auf den Zuschauerplätzen außer mir ein weiterer Bürger.

In der Bürgerfragestunde stelle ich 4 Fragen:

1. Wie steht es um den angekündigten Beginn/Fertigstellung Mehrower Friedhofszuwegung?

Antwort Frau Wenzel: Wird bis Ende September realisiert!

2. Ist die von der Gemeindevertretung beschlossene und in Auftrag gegebene Landschaftsplanung für die Gemeinde fertig und haben die Gemeindevertreter davon Kenntnis?

Antwort Ausschussvorsitzender Dreger: Was für eine Landschaftsplanung?!

Frau Schaaf: Klärt auf! Begleitplan zum Flächennutzungsplan immer noch in Arbeit! Daher keine Kenntnis durch die Gemeindevertreter möglich!

3. Wann erfolgt die öffentliche Auslegung des Flächennutzungsplan-Entwurfs?

Antwort Frau Schaaf/Wenzel: Termin kann nicht genannt werden, da der Entwurf noch alle vorgeschriebenen Gremien durchlaufen muss.

4. Ist die am 21.06.2011 der Gemeinde zugegangene Stellungnahme der Landesentwicklungsplanung zum Flächennutzungsplan-Entwurf den Gemeindevertretern bekannt gegeben worden?

Antwort Frau Schaaf: Nein. Erfolgt später. Der Ausschussvorsitzende Dreger scheint besser informiert und geht auf den Inhalt ein.

Hierzu jetzt Anmerkungen:

Zum gesetzlichen Zusammenhang Landschaftsplanung und Flächennutzungsplanung gibt es von mir bereits einen Kommentar (ist im Blog nachzulesen!).

Dass ein Bauausschussvorsitzender mit einer gesetzlich geforderten Landschaftsplanung nichts anfangen kann, ist mehr als verwunderlich!

Fakt ist, die Gemeindevertreter haben einen Flächennutzungsplan-Entwurf ohne Vorlage und Kenntnis einer Landschaftsplanung für die Gemeinde beschlossen!

In ersten Ankündigungen sollte der Flächennutzungsplan-Entwurf im November öffentlich ausgelegt werden. Jetzt eine Verschiebung auf unbestimmte Zeit?

Es ist schon eigenartig, dass im September die Gemeindevertreter noch nichts von einer im Juni eingegangenen Stellungnahme der Landesentwicklungsplanung wussten! Ausnahme der Vorsitzende!

Gemeindehaus mit Gemeindesaal ist öffentliche Einrichtung

Hier greift die Kommunalverfassung Brandenburgs §12 Absatz 1.

Der umstrittene Gemeindesaal

Erneut zur Nutzung des Gemeindesaals!

Es gibt um die einseitige private Nutzung des Gemeindesaals im Gemeindehaus immer wieder Diskussionen unter den Mehrowern.
Ich werde die Verwaltung nun auffordern die geltende Benutzerordnung für gemeindeeigene Räumlichkeiten über die Infokästen bekannt zu machen.

Dazu unsere Position:
Mehrow 21 wird sich dafür einsetzen, dass die Benutzerordnung überarbeitet und geltenden Brandenburger Gesetzlichkeiten angepasst wird.
Konkret sind wir dafür, dass der Gemeindesaal nach Antrag und Prüfung der Nutzungsabsicht grundsätzlich von allen Mehrower Bürgern/innen gegen ein Nutzungsentgelt privat genutzt werden kann.

Mehrower Wahlergebnisse

Wahlberechtigte Personen 397.
Zahl der Wählerinnen/Wähler 179!
Nicht einmal die Hälfte ist zur Wahl gegangen!!

Von den 179 Wählerinnen/Wählern wurden 175 gültige Stimmen abgegeben.
4 Stimmen waren ungültig??

129 Stimmen für Gehrke und 46 Stimmen für Matthies.

Erste Gedanken zum Ergebnis der Bürgermeisterwahl

Die zur Wahl gegangenen Bürger/innen haben sich für den Amtsinhaber Gehrke mit stolzen 78% entschieden. Dem alten und neuen Bürgermeister darf gratuliert werden!

Kandidat Matthies hat 22% der Stimmen erhalten. Auch ein Ergebnis auf das er stolz sein kann, zumal objektiv (nicht subjektiv!) seine Ausgangsbedingungen für die Wahl nicht die Erfolg versprechendsten waren. Ich verweise auf Kommentare im Blog.

Ein Ergebnis für Herrn Matthies, auf das sich bei voller Unterstützung durch die Freie Wählergemeinschaft bei der Gewinnung weiteren politischen Profils aufbauen lässt!

Dazu passt seine Ankündigung in der MOZ „Wir als Freie Wählergemeinschaft werden in den kommenden Jahren die Arbeit des Bürgermeisters beobachten.“

Es sollte allerdings nicht nur beim Beobachten bleiben, sondern aktiv, konstruktiv und wenn nötig offen und kritisch bei der Gestaltung der Gemeinde mitgewirkt werden. Nur das bringt eigenes Profil!

Entsetzt bin ich über die Wahlbeteiligung in der Gemeinde. 44% sind schon ein Dilemma! Aber damit liegt die „Niederbarnimer Speckschwarte Ahrensfelde“ noch unter dem allgemeinen Durchschnitt!

56% der Wahlberechtigten interessieren sich offensichtlich weder für den Bürgermeister, noch für die Arbeit der Gemeindevertreter, noch für die Gestaltung der Gemeinde!

Ein Trauma, über das der alte und neue Bürgermeister, die Verwaltung und die politisch Verantwortlichen in der Gemeinde/Ortsteilen aufgefordert sind, in Reflexion ihrer bisherigen Tätigkeit gründlich nachzudenken.

Im Übrigen halte ich eine Wahlperiode von acht Jahren und die Wiederholungsmöglichkeit für eine polische Fehlentscheidung.

Anonyme Verleumdungen und ihre Unterstützer

Die Herren Lobrinus und Jödick und eine Frau Schulz habe sich im Barnim-Blog in den letzten Tagen plötzlich erstmals zu Wort gemeldet. Das Trio beklagt, dass ein anonymes Schreiben nicht veröffentlicht wurde, das in den letzten Tagen verbreitet wurde und massive Verleumdungen enthält, die mich offenkundig diskreditieren sollen.

Die anonymen Verleumdungen wurden als "Kommentare" getarnt und in "Fragen" verpackt auch auf unserem Blog von Mehrow 21 e.V. platziert und von uns gelöscht. Auch hier beklagte Herr Lobrinus (wie Herr Jödick wohnhaft in unserer Wohnanlage) die Löschung und verlangte ebenfalls sogar eine Stellungnahme zu den Verleumdungen.

Dazu merke ich als direkt Betroffener an:

-1. Wer seine Mitmenschen anonym verleumdet, ist feige, fies und hat vermutlich noch weitere charakterliche Defizite. Oft machen sich die Absender strafbar. Genau deshalb agieren sie ja im Dunkeln und verdeckt.

-2. Anonyme Verleumdungen sind ein beliebtes Mittel in totalitären Staaten, um Kritiker zu diskreditieren und mundtot zu machen. Demokraten verachten und verabscheuen solche miesen Methoden. Aufrechte Staatsbürger stehen zu ihren Ansichten und Meinungen und verstecken sich nicht feige hinter falschen Namen oder in der Anonymität.

-3. Wer die Veröffentlichung anonymer Schreiben fordert oder gar Stellungnahmen dazu, stellt sich in eine Reihe mit solchen Feiglingen.

-4. Anonyme Schreiben landen unter Demokraten dort, wo sie hingehören: im Papierkorb. Oder beim Staatsanwalt, wenn sie strafrechtlich relevante Verleumdungen und Rufschädigungen beinhalten.

-5. In den letzten Wochen erreichte uns bereits ein weiteres anonymes Schreiben mit Drohungen und Filmaufnahmen, die verdeckt mit einer versteckten Kamera im Waschraum unseres Wohnhauses aufgenommen wurden. Das Strafgesetzbuch sieht für solch schwere Verletzungen der Persönlichkeitsrechte bis zu drei Jahre Haft vor. Wir haben Strafanzeige erstattet. Die Staatsanwaltschaft Eberswalde ermittelt.

-6. Als Vorsitzender der Bürgerinitiative Mehrow 21 e.V. setze ich mich mit meinen Mitstreitern bekanntlich für mehr Umwelt- und Naturschutz ein, insbesondere für die Wiedereinrichtung des Gutsparks, wie sie 2004 von der Gemeinde einstimmig per Selbstbindungsbeschluss mit dem Dorferneuerungsplan beschlossen wurde. Wir lehnen den fragwürdigen plötzlichen Meinungswandel der Kommune und die Bebauungsabsichten des neuen Eigentümers Heiko Schmidt in diesem Naturareal am Ortsrand ab. Die Abholzung von rund 2000 Bäumen und Gehölzen auf diesem Areal durch Herrn Schmidt stellt für uns einen unverzeihlichen Umweltfrevel dar.

-7. Auch ein Teil der Anwohner in unserer Wohnanlage hat gegen die fünf frevelhaften Kahlschläge durch Herrn Schmidt vor ihrer Haustür protestiert, einige sind Mitglieder von Mehrow 21 e.V. geworden. Die Herren Lobrinus und Jödick zählen nicht dazu. Kein Wunder: Die Mieterfamilie Lobrinus ist mit Familie Schmidt vielmehr so gut bekannt, dass man hat sich bereits im Garten unserer Wohnanlage mit gemeinsamen Gesellschaftsspielen vergnügt hat.

-8. Nicht nur bei uns stieß das auf Befremden. Herr Schmidt hat ja nicht nur das geplante Parkareal abgeholzt, sondern auch für ca. 150 Euro die Zufahrtstraße zu unserer Wohnanlage ersteigert. Über seinen Rechtsanwalt vom Ku’damm verlangte Herr Schmidt dann von den Anwohnern und Eigentümern der Wohnanlage 60 000 Euro (also das 400-fache) und verklagte die WEG dann vor dem Amtsgericht Bernau. Dort liegt derzeit die Klage. Herr Schmidt hat trotzdem kein Problem damit, mit Herr Lobrinus im Garten unserer Wohnanlage Gesellschaftsspiele vor allen Augen zu veranstalten. So unverfroren muss man erst einmal sein!

-9. Mit der Klärung einiger fragwürdiger Vorgänge und kommunaler Entscheidungen (Baugenehmigung) im Zusammenhang mit der Versteigerung der mehr als 18 000 qm Land und Straße für insgesamt nur 45 000 Euro an Herrn Schmidt im April 2008 sind mehrere Behörden und die Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft für Korruption in Neuruppin beschäftigt. Die Strafbehörde ermittelt seit geraumer Zeit u.a. wegen des Verdachts der Bestechung. Das Infrastrukturministerium der Landesregierung in Potsdam wiederum hat bereits gravierende Versäumnisse der Behörden in der Vergangenheit festgestellt. Auch wegen der Kahlschläge laufen noch Prüfungen des Umweltministeriums.

-10. Die erteilte Baugenehmigung für Herrn Schmidt auf dem Grundstück am See (Außenbereich) ist nach Ansicht unserer Anwälte klar rechtswidrig. Wir haben dieser Genehmigung daher widersprochen und werden den Fall vor dem Verwaltungsgericht klären lassen.

Karten für das ISTAF

Die Karten sind vergeben!

Karten für das ISTAF

Verschenke für das ISTAF morgen 12 Uhr im Olympiastadion 4 Karten.

Anonymität im Blog?

Herr Lobrinus,
offensichtlich ist Ihr Kommentarversuch zunächst auch hier im Barnim-Blog gescheitert, trotz der “hochinteressanten Fragen von allgemeinem Interesse”.

Der Spamschutz hat wohl gegen Sie entschieden, nachdem er den Inhalt des Kommentars geprüft und Ihre Anonymität abgelehnt hat.
Es gibt da gewisse Vorgaben, die man beachten sollte!

Nun haben Sie dann wohl versucht, Ihren Kommentar in unserem Blog unterzubringen.
Warum sollten wir unseren Spamschutz anders justieren?

Anmerkung zur Aufstellung Haushaltsplan 2012

Wer sich für die Tätigkeit unserer Gemeindevertreter interessiert, kann sich was die Sitzungen und ihre Inhalte betrifft, gut auf der Homepage der Gemeinde unter Ratsinformation informieren.

Ich habe das für die Sitzung der Gemeindevertretung am 19.09. und die Sitzung des Bauausschusses am 13.09. getan.

In beiden Sitzungen soll die “Investitionsliste im Rahmen des Haushaltsplanes 2012“ beraten werden.
Es liegt demnach diese Investitionsliste jedem Gemeindevertreter mit den Sitzungsvorlagen vor!
Öffentlich ist diese Sitzungsvorlage auf der Homepage nicht einsehbar.
Soviel zum gläsernen Rathaus!

Nun wie ist die Investitionsliste entstanden?
Sicher in Abstimmung von Verwaltung und Ortsbeiräten, nachdem die Ortsbeiräte ihre Vorstellungen eingebracht haben.
Doch welche Vorschläge für Mehrow beinhaltet nun die Liste?

Wieder ein Geheimnis der Ortsvorsteherin und Beweis für ihre Unfähigkeit alle Bürger/innen in den Gestaltungsprozess des Ortsteils einzubeziehen.
Soviel zu Bürgernähe und Informationspolitik der Ortsvorsteherin!

Der Bürger/in darf dann staunen, wie plötzlich in Klientelpolitik eine Fläche versiegelt wird. die zweimal im Jahr genutzt wird, oder ein Backofen neben der Arztpraxis entsteht!

Diskussionskultur um den Flächennutzungsplanentwurf

Bürgernähe und Demokratieverständnis?

Mehrow21 hat den in der Gemeindevertretung vertretenen Parteien, Wählergemeinschaften und Bürgervereinen vor einigen Wochen ein Gesprächangebot zum bei vielen Bürgern/innen und Bürgerinitiativen umstrittenen Flächennutzungsplanentwurf gemacht.

Zusagen kamen von der FDP, der Freien Wählergemeinschaft und der CDU( nicht vom Vorsitzenden Dumke, dem Bürgermeister Gehrke und dem Vorsteher der Gemeindevertretung Jakobs).
Nicht reagiert haben die SPD, die Linken und der Bürgerverein Eiche mit dem Ortsvorsitzenden Meusel!
Die Gemeindevertreterin Renate Kiessling (Bürgerverein Eiche) hat wie folgt geantwortet:
„ ich bedanke mich für Ihre Einladung. Derzeit habe ich, aus meiner Sicht , keinen Handlungsbedarf für ein Gespräch über den FNP.“

Soviel zur Bürgernähe und zum Demokratieverständnis!

Die verkehrswidrige Parkerei beiderseits der Strasse Am Dorfteich neben der Arztpraxis

Mir geht die beiderseitige Parkerei auf der Straße Am Dorfteich neben der Arztpraxis derart auf den Keks, dass ich heute den Bürgermeister aufgefordert habe, diesen Missstand endlich beseitigen zu lassen.

Das Ordnungsamt namens Herr Terne und die Ortsvorsteherin scheinen bei ihrem Ortstermin zur Bewertung der Verkehrssituation Scheuklappen angelegt zu haben, wenn sie keinen Handlungsbedarf gesehen haben.

Gestern gegen 9 Uhr wären weder ein Rettungswagen, noch die Feuerwehr oder ein LKW durch den PKW-Spalier links und rechts am Straßenrand durchgekommen!

Die Lösung wäre das nur einseitige Parken oder die Schaffung eines Parkplatzes auf dem freien Platz zwischen Kurve-Dorfstraße und Spielplatz.

Lösung für Spielplatzbesucher, Besucher der Kirche, Besucher der Gaststätte, Besucher der Artpraxis, u.a. Besucher.

Zur visuellen Erfassung der Verkehrssituation/Verkehrsbehinderung habe ich dem Bürgermeister und dem Ordnungsamt Fotos zukommen lassen.

Der Kandidat der Freien Wählergemeinschaft hat sich den Bürgern/innen gestellt

Frühschoppen mit dem Bürgermeisterkandidaten der Freien Wählergemeinschaft

Fazit: Für mich hat sich der Herr Matthies in den 1,5 Stunden gut verkauft!

Natürlich war nicht zu erwarten, dass der Mann hier für alle Vorhaben, auch durchaus zukunftsorientierte energetische, fertige Konzepte auf den Tisch legt.
Aber wie er die Sache anpacken will, hat überzeugt.

Man braucht nicht 18 Jahre Kommunalerfahrung, um den Anforderungen an solch Bürgermeisterposten am besten gerecht zu werden. Das ist eher hinderlich für notwendige Veränderungen in Strukturen und Vernetzungen, die sich in langen Amtszeiten durch subjektives Tun und objektiv ergeben haben.

Jugendliche Tatkraft, das Vermögen eines Bürgermeisters sich Fachkompetenz anzueigen, um selbstbewusst und kompetent auch nach Außen Mitreden zu können sowie sichtbare und akzeptierte Führungsstärke und Bürgernähe sowie Visionen sind heute und zukünftig gefragt!

Anmerkungen zum Flyer des Kandidaten Matthies

„Jung + kompetent für Ahrensfelde“ überschreibt der Kandidat der Freien Wählergemeinschaft Matthies seinen Flyer.
Jung ist er ohne Zweifel. Durchsetzungsfähig wohl auch von Berufs wegen und physisch belastbar, wie seine Hobbys zeigen.

Wie steht es also um die notwendige Kompetenz, diesen Bürgermeisterjob auch inhaltlich auszufüllen?
Der Abschluss als Diplomverwaltungswirt spricht dafür.
Ich meine auch der Inhalt des Flyers in seiner Qualität.
„ Wir setzen uns dafür ein, dass ein Leitbild für die zukünftige Entwicklung aller Ortsteile der Gemeinde erstellt wird. Daran werden wir unser Handeln ausrichten.“
Genau diese politisch konzeptionelle Arbeit ist gefragt!
Hinweis: Das Leitbild realisieren schließt dann allerdings das Leiten ein und nicht das durch die Verwaltung geleitet werden!

Noch zu zwei konkreten Zielstellungen im Flyer.
Mehrow21 und eine Bürgerinitiative in Eiche haben bekanntlich nicht geringe Bauchschmerzen mit dem Procedere zum Entwurf und dem Inhalt des Entwurfs des Flächennutzungsplanes.
Mehrow21 erwartet jetzt Aufklärung darüber, wie das angekündigte Leitbild der Freien Wählergemeinschaft zur zukünftigen Flächennutzung konkret aussieht, dass der angestrebten und zu begrüßenden Überarbeitung des Entwurfs zugrunde gelegt werden soll?

Mehrow21 fordert bekanntlich den dringend notwendigen strassenbegleitenden Geh- und Radweg Mehrow- Ahrensfelde.
Wir nehmen nun erfreut zur Kenntnis, dass die Freie Wählergemeinschaft mit ihrem Kandidaten über ein Radwegekonzept die kurzfristige Durchsetzung unserer Forderung
anstrebt.

Letztendlich sei noch angemerkt, dass zur Flyerankündigung „Schaffung bestmöglicher Voraussetzungen im Bereich Kita“ auch gehört, dass sich die Freie Wählergemeinschaft samt Kandidat öffentlich für die Wiedereinführung der Kitakurse Englisch und Musik einsetzt.

Neue Besen kehren oft besser! Warten wir es ab. Die Kraft für den nötigen Schwung dafür, scheint dem Kandidaten nicht zu fehlen!

Demnächst dann Einiges zur Akteneinsicht Erstellung/Stellungnahme Flächennutzungsplan!

Dank den vielen Lesern/Interessenten

In 3 Monaten ist die zweite Mehrow21-Seite jetzt über 3023 mal aufgerufen worden.
Danke den Lesern für das große Interesse!
Weiter so!
Der Leserkreis würde noch größer werden, wenn Themen durch Mitstreiter aus den anderen Ortsteilen aufgegriffen würden!

Unsere erste Seite ist übrigens von Januar bis heute fast 7700 mal aufgerufen worden. Auch jetzt noch finden sich dafür Leser.

In aller kürze ist diese Seite auch schon fast 400 mal aufgerufen worden!

In Kürze einige Anmerkungen zum Flyer des Bürgermeisterkandidaten der Freien Wähler Gemeinschaft. Der lag gestern in meinem Briefkasten.

Daran denken! Weiterlesen im eigenen Blog, falls diese Seie geschlossen wird! w...mehrow21.blogspot.com.

Matthies, ein ziemlich unbekannter Bürgermeisterkandidat

Wie ein Phönix aus der Asche“ taucht plötzlich und fast unbekannt der Bürgermeisterkandidat der Freien Wähler Gemeinschaft Matthies im Kampf um den Bürgermeisterposten auf.

Gut so die Konkurrenz! „Frisches Blut“ in der Politik tut immer gut!

Ob die aushängenden Wahlplakate, die Befragung im Barnim Blog und der MOZ-Artikel ausreichen, um die Ahrensfelder Wählerschaft für sich zu gewinnen?

Ein politisch-langfristiger Vorlauf über sichtbare Aktivitäten in der Gemeinde sowie konkrete Zielvorstellungen für die Entwicklung der Gemeinde Ahrensfelde im Vorfeld wären sicher Chancen erhöhende Voraussetzungen gewesen.

Nun warten wir den Wählerwillen ab! Überraschungen sind immer drin!

Sonntag 10 Uhr im Rathaus will der Kandidat bei einem Wähler-Frühschoppen weiter punkten.
Mal sehen, was der Kandidat Matthies in der letzten Woche vor der Wahl so noch drauf hat?

Bürgermeisterkandidat Gehrke spaziert durch Mehrow

„Einladung zum Gespräch übern Gartenzaun“, so steht es im Flyer des Bürgermeisterkandidaten Gehrke für Mehrow.

Wegen meines Urlaubs war es mir leider nicht möglich am 20.08. am Spaziergang durch Mehrow teilzunehmen!
Der Kandidat Gehrke hat sich augenscheinlich Anregungen für die weitere Verschönerung des Ortsbildes holen wollen. Praxis- und bürgernah, gut so!

Ich gehe davon aus, die Ortsvorsteherin hat ihn begleitet.
Da wird sich dem Bürgermeisterkandidaten zur wenig ansehnlichen Brachfläche an der Strasse Am Dorfteich hinter der Arztpraxis, also Mitten im Dorf, doch die Frage an die Ortsvorsteherin aufgedrängt haben, was daraus werden soll?
Den Einwohnern Mehrows hat die Ortsvorsteherin dazu bisher nichts verraten! Offensichtlich ist ihre jahrelang gut vorbereitete Konzeption noch streng geheim, weil eventuell noch nicht voll ausgereift?

Was die Bürger auf dieser Fläche insbesondere „anstinkt“, ist der Papier/Flaschen- Containerplatz in Sichtweite der Arztpraxis/Ortsvorsteherin.
Ewig und immer dreckig und Müllablage für Unverbesserliche, auch Auswärtige!
Erst heute wieder habe ich u.a. dort eine Autoscheibe vor den Containern liegen sehen!
Da muss sich in Sachen Reinigung und Zugangsmöglichkeit was ändern! Lösungsbeispiele dafür gibt es anderenorts genug.