Mehrow 21: Anerkennung auf allen Ebenen

Freitag, 5. Oktober 2018

Anerkennung auf allen Ebenen

BVB / FREIE WÄHLER nominiert Landesverfassungsrichter

BVB / FREIE WÄHLER im Landtag schickt einen eigenen Kandidaten ins Rennen um die Neubesetzung der Positionen im Landesverfassungsgericht. Da das Nominierungsverfahren durch den Hauptausschuss geführt wird, hat BVB / FREIE WÄHLER aufgrund der Hauptausschussmitgliedschaft des Landtagsabgeordneten Péter Vida auch die Möglichkeit, einen Bewerber zu benennen.

Nach entsprechender Prüfung und intensiven Gesprächen wird der Kleinmachnower Unternehmer Thomas Gerald Müller vorgeschlagen. Müller ist studierter Volljurist und als Rechtsanwalt zugelassen. Seit rund 20 Jahren ist er zugleich als Geschäftsführer eines mittelständischen und expandierenden Unternehmens in Stahnsdorf tätig. Der gebürtige Potsdamer lebt seit seiner Kindheit in Kleinmachnow und feiert heute seinen 41. Geburtstag.

Neben seiner anwaltlichen und unternehmerischen Tätigkeit ist er zudem Mitglied des Ausschusses für Recht und Steuern der IHK Potsdam. Müller bringt die fachliche und charakterliche Eignung für dieses verantwortungsvolle Amt mit. Er ist politisch und finanziell unabhängig, besitzt die nötige Menschenkenntnis und ein gutes Judiz für gerechte Entscheidungen.

BVB / FREIE WÄHLER hofft, dass die Besetzung der Richterstellen nicht nach Parteiproporz, sondern nach fundierter Eignung erfolgt. Thomas Gerald Müller wäre eine Bereicherung fürs Landesverfassungsgericht und das Land Brandenburg.

Péter Vida

2 Kommentare:

AnonymFreitag, 5. Oktober 2018 um 17:18:00 MESZ
Abwarten und Tee trinken.

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AnonymSonntag, 7. Oktober 2018 um 17:01:00 MESZ
Die Unabhängigen,
wie wars im Landtag: große Aufregung um den Gruppenstatus zu erreichen und dann nach kurzer Zeit die Implosion und nun sitzen 3 verzankte Einzelkämpfer im Landtag. Das nenne ich „konstruktive Mitarbeit. Und so etwas im Kreistag? Ist bestimmt lustig anzusehen aber mehr ist das auch nicht.
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Liebe Leser,

als Vorsitzender unseres Vereins Mehrow 21 e.V. heiße ich Sie alle herzlich willkommen. Unser Verein existiert seit 2011, ist gemeinnützig und setzt sich für eine nachhaltige Dorfentwicklung im Sinne der Agenda 21 ein - und für mehr Transparenz bei kommunalen Entscheidungen. Beides hängt eng zusammen.

In diesem Blog werden wir über unsere aktuelle Arbeit und unsere Initiativen berichten. Basisinformationen finden Sie auf unserer Homepage: www.mehrow21.de

Dort gibt es zum Nachlesen viele Originaldokumente, Presseinformationen und Links zu Medienberichten, die unsere Arbeit, unsere Ziele und die Konflikte beleuchten, die mit zur Gründung unserer Bürgerinitiative geführt haben.

Unser Ziel sind Verbesserungen, die sich nur durch nachhaltiges Engagement erreichen lassen. Viele Bürger unterstützen unsere Ideen und haben meinen Stellvertreter Dr. Wolfgang Unger nach der Vereinsgründung in die Gemeindevertretung gewählt.

Dr. Unger berichtet in unserem Blog über seine vielfältigen Aktivitäten für die Gemeinde und seine Arbeit für die Unabhängigen, die - in unserem Sinne - sich für mehr Transparenz und nachhaltige Entwicklungen einsetzen.

Mehrow 21 e.V. arbeitet gleichwohl parteipolitisch ungebunden. Die namentlich gekennzeichneten Beiträge im Blog geben die Einschätzungen und Ansichten des Autors wieder.

Das überwältigende Interesse an unserem Blog mit Hunderttausenden Aufrufen zeigt, wie stark das Interesse der Bürger an unserer Arbeit und kritischen Informationen ist, die es von anderer Seite nicht gibt.

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Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland, erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 10 Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung relevanter Unterlagen, etc.) und 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).

Nach gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 7 J gemäß § 132 Abs. 1 BAO (Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten, Belege, Geschäftspapiere, Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben, etc.), für 22 Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken und für 10 Jahre bei Unterlagen im Zusammenhang mit elektronisch erbrachten Leistungen, Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in EU-Mitgliedstaaten erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch genommen wird.

Erbringung unserer satzungs- und geschäftsgemäßen Leistungen

Wir verarbeiten die Daten unserer Mitglieder, Unterstützer, Interessenten, Kunden oder sonstiger Personen entsprechend Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO, sofern wir ihnen gegenüber vertragliche Leistungen anbieten oder im Rahmen bestehender geschäftlicher Beziehung, z.B. gegenüber Mitgliedern, tätig werden oder selbst Empfänger von Leistungen und Zuwendungen sind. Im Übrigen verarbeiten wir die Daten betroffener Personen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, z.B. wenn es sich um administrative Aufgaben oder Öffentlichkeitsarbeit handelt.

Die hierbei verarbeiteten Daten, die Art, der Umfang und der Zweck und die Erforderlichkeit ihrer Verarbeitung bestimmen sich nach dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis. Dazu gehören grundsätzlich Bestands- und Stammdaten der Personen (z.B., Name, Adresse, etc.), als auch die Kontaktdaten (z.B., E-Mailadresse, Telefon, etc.), die Vertragsdaten (z.B., in Anspruch genommene Leistungen, mitgeteilte Inhalte und Informationen, Namen von Kontaktpersonen) und sofern wir zahlungspflichtige Leistungen oder Produkte anbieten, Zahlungsdaten (z.B., Bankverbindung, Zahlungshistorie, etc.).

Wir löschen Daten, die zur Erbringung unserer satzungs- und geschäftsmäßigen Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Dies bestimmt sich entsprechend der jeweiligen Aufgaben und vertraglichen Beziehungen. Im Fall geschäftlicher Verarbeitung bewahren wir die Daten so lange auf, wie sie zur Geschäftsabwicklung, als auch im Hinblick auf etwaige Gewährleistungs- oder Haftungspflichten relevant sein können. Die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird alle drei Jahre überprüft; im Übrigen gelten die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.