Ich komme soeben vom Mehrower Spielplatz. Dort spricht mich eine
junge Mutti auf den Zustand der Wippe an. Die wird zwar genutzt, ist
aber defekt. Defekt an der Unterseite, denn dort scheint ein Stahlstab
gebrochen und steht frei. Unfallgefahr also im Verzug. Wie lange schon?
Ich werde umgehend das Ordnungsamt informieren!
Das schrieb ich am 08.07.
Gestern schien ich beim Vorbeifahren gesehen zu haben, dass die Unfallgefahr an der Wippe beseitigt ist. Dank dem Ordnungsamt/Bauamt!
Mehrow 21 e.V. setzt sich für eine nachhaltige Dorfentwicklung, mehr Basisdemokratie und mehr Transparenz bei kommunalen Entscheidungen ein.
Dienstag, 31. Juli 2012
Sonntag, 29. Juli 2012
Liebe Leser, ich bin wieder da!
Ich habe das schöne Wetter oben an der Nordsee genießen
dürfen. Büsum ist ein schönes sauberes Nordseestädtchen, das es sich bei
Wetterbedingungen wie in der letzten Woche, zu besuchen lohnt!
Hier nun die Antwort des Bürgermeisters zu den Kosten, die der
Gemeinde (uns Steuerzahler) bisher zur geplanten Umgehungsstraße Eiche
entstanden sind.
„ Für die Ortsumfahrung Eiche wurden bisher für Vermessung,
Genehmigungsplanung und erforderliche Gutachten insgesamt 85809,27€ aufgewendet.
Zum derzeitigen Arbeitsstand können wir informieren, dass
die Planungsunterlagen von der Anhörungsbehörde, dem Landesamt für Bauen und
Verkehr, bei der Planfeststellungsbehörde, dem Ministerium für Infrastruktur
und Landwirtschaft, zur Genehmigung eingereicht wurden.
Nach der Entscheidung der Planfeststellungsbehörde obliegt
es der Gemeindevertretung zu entscheiden, wie und in welchem zeitlichen Rahmen
weiter verfahren wird.“ (Antwort vom 23.07. zur Anfrage vom 18.07.).
Eingerechnet sind
hier nicht die Kosten für die erworbenen Grundstücke für die Umgehungsstraße durch
die Gemeinde!
Gedächtnisstütze!
In der Niederschrift zur
Gemeindevertretersitzung im April 2012 wird im Zusammenhang mit der
Fehlkalkulation um die fehlenden Fördermittel für den Kita-Neubau in
Lindenberg, die Ortsumfahrung Eiche in
Frage gestellt!! Auch für diese wären die beantragten Fördermittel nicht in
Sicht.
Offensichtlich die nächste „kostenintensive
Luftnummer!“
Zur Erinnerung: 0,13% = 8000€ bekommt
Mehrow 2012 aus dem Topf der Gemeindeinvestitionen!
Selbst von dieser lächerlichen Summe ist Anfang
August noch nichts umgesetzt worden!
Mittwoch, 18. Juli 2012
Die geplante Ortsumfahrung/Umgehungsstraße Eiche?
In der
Niederschrift zur Gemeindevertretersitzung im April wird im Zusammenhang mit der
Fehlkalkulation um die fehlenden Fördermittel für den Kita-Neubau in Lindenberg,
die Ortsumfahrung Eiche in Frage
gestellt. Auch für diese wären die beantragten Fördermittel nicht in Sicht.
Nun mein
Schreiben an den Bürgermeister:
Sehr geehrter
Herr Gehrke,
ich gehe davon aus, dass die Bürger der Gemeinde ein Interesse haben, zum Vorhaben Umgehungsstraße Eiche zu erfahren, welche Kosten der Gemeinde bisher entstanden sind?
Ich bitte um Information.
Auch bitte ich Sie mich zu informieren, wie weiter mit der Erstellung verfahren werden soll.
Mit freundlichen Grüßen
W. Unger
ich gehe davon aus, dass die Bürger der Gemeinde ein Interesse haben, zum Vorhaben Umgehungsstraße Eiche zu erfahren, welche Kosten der Gemeinde bisher entstanden sind?
Ich bitte um Information.
Auch bitte ich Sie mich zu informieren, wie weiter mit der Erstellung verfahren werden soll.
Mit freundlichen Grüßen
W. Unger
Dienstag, 17. Juli 2012
Hurra, der Ortschronist hat schon wieder eine Idee
Die Parkbank hinter der Arztpraxis mit Blick auf das
verwachsene Ufer des Dorfteiches hat den Dauerbenutzer Ortschronist
offensichtlich zu einer neuen Idee inspiriert.
Auf der Freifläche zwischen der früheren Gaststätte
„Herrmann Meißner“ (jetzt Straße Am Dorfteich 1) und der „Falkenberg-Scheune“
(jetzt Schafstallung) an der Straße Am Dorfteich soll jetzt ein Stück Dorfpark
entstehen! Dies würden sich manche Mehrower sehnsüchtig wünschen!
Übrigens Mehrow 21 kann sich nicht vorstellen, dass diese
Fläche ohne Bebauung bleiben soll! Der FNP-Entwurf lässt eine Bebauung
jedenfalls zu.
Jedenfalls keimt beim Ortschronisten, wie er in mehrow de
schreibt, „ die Hoffnung auf, dass der neue Besitzer hier wieder eine
Parkanlage entstehen lässt.“ Nichts Genaues weiß der Ortschronist allerdings
nicht, wenn er weiter schreibt: Die Fläche „ ist angeblich vor kurzem verkauft
worden“.
Träum weiter Ortschronist wird der Käufer dieses Baulandes
denken! Bestes Beispiel für diese Art von Denke wird mit der umstrittenen
Fläche nördlich der Straße An der Lake (hier nur billiges Grünland)
demonstriert.
Unsere Vereinsvorstellungen (Mehrow 21) zur Umgestaltung der
gegenüberliegenden gemeindeeigenen Fläche an der Straße Am Dorfteich hinter der
Arztpraxis haben wir schon 2011 in unserem Strategiepapier publiziert.
Allerdings wollen wir zwischen der Arztpraxis und den Wochenendgrundstücken keinen
Park, sondern eine Freizeit-Begegnungsstätte mit entsprechenden Anlagen für
Familien, für Jung und Alt. Das ist wenigstens machbar!
Nun noch zu einer weiteren Anmerkung des Ortschronisten in mehrow.de.
In seiner bekannten Art werden indirekt die Besitzer der abgebrannten Mehrower Mühle (Firma
Formazin aus Ahrensfelde) kritisiert.
„Die am 23. Mai 2012 völlig ausgebrannte und danach
aus Sicherheitsgründen teilweise eingerissene Mehrower Mühle steht seit einigen
Wochen scheinbar unverändert in der Gegend herum. Es mag gewichtige Gründe
geben, warum es mit dem Abriss nicht weiter geht. Aber so recht ist nicht
einzusehen, warum der Schuttberg auf dem Kirchhof wächst, statt weggeschafft zu
werden ...
Eine freundliche Bitte der Kirchengemeinde, das Grundstück zu beräumen, ist leider bisher ungehört geblieben. Man hält es nicht für möglich, aber der Schutthaufen auf dem Kirchhof wächst tatsächlich: Das Bild links entstand am 17. Juni. Das Bild rechts vom 30. Juni zeigt, dass da unter dem ersten Fenster noch ein gewaltiger Berg dazugekommen ist.“
Eine freundliche Bitte der Kirchengemeinde, das Grundstück zu beräumen, ist leider bisher ungehört geblieben. Man hält es nicht für möglich, aber der Schutthaufen auf dem Kirchhof wächst tatsächlich: Das Bild links entstand am 17. Juni. Das Bild rechts vom 30. Juni zeigt, dass da unter dem ersten Fenster noch ein gewaltiger Berg dazugekommen ist.“
Um kein
Missverständnis aufkommen zu lassen. Mehrow 21 unterstützt jegliche
Meinungsäußerung, die sich gegen Dreckecken in Mehrow wendet. Doch bitte schön
ausgewogen! Vom Ortschronisten war bisher noch nichts zu der
Bodenaufbereitungsanlage am Ortseingang gegenüber der Mühle zu hören, obwohl es
da u.a. wegen der beigemengten, weit sichtbaren Plastikabfälle dort aussieht,
als wäre hier eine Mülldeponie eines Entwicklungslandes angelegt.
Wir sind inzwischen bei 16077 Seitenaufrufen!!
Wir sind inzwischen bei 16077 Seitenaufrufen!!
Donnerstag, 12. Juli 2012
Die Ausschreibung Winterdienst 2012/13 ist erfolgt!
Zur
Erinnerung: Der Gemeindevertretung ist im Mai in den Sitzungsvorlagen von der
Verwaltung ein Vorschlag zu drei möglichen Ausschreibungsmodalitäten
unterbreitet worden. Im Haushalt sind für 2012/13 dafür Ausgaben in Höhe von 95000€ eingestellt
worden.
Die
Verwaltung verwies im Vorschlag darauf, rechtskonform die Ortsbeiräte zu hören
und in die Entscheidungsfindung einzubeziehen.
In der
Sitzung der Gemeindevertretung wurde dann beschlossen:
Die
Ausschreibungsbedingungen sollen die Möglichkeit der Einzellosvergabe je
Ortsteil bzw. der Vergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter für das gesamte
Gemeindegebiet vorsehen.
Kein Hinweis im
Beschluss darauf, dass die Vergabebedingungen den Eignungsnachweise beinhalten
sollte, dass entsprechend Brandenburger Vergabegesetz die Vergabe nur an Bieter zu erfolgen hat, die nachweisen, dass ihre
Arbeitnehmer mit mindestens Brutto 7,50€
die Stunde entlohnt werden. Zu prüfen wäre, ob nicht wie in
Mecklenburg-Pommern inzwischen eine Anhebung auf 8,50€ erfolgt ist. Scheint mir
auch vom Gesetzgeber gedacht als Riegel gegen Wettbewerbsverzerrung und für Chancengleichheit
zu sein.
In der
Niederschrift zur Sitzung ist die Beteiligung der Ortsbeiräte nicht erkennbar.
Gleiches ist auch den Niederschriften und Tagesordnungspunkten der Ortsbeiräte
nicht zu entnehmen. Nur die Ortsvorsteherin Mehrows schien sich mit ihren engsten
Vertrauten beraten zu haben, was sie in der Sitzung zur Aussage bewegte,
derartige Ausschreibungen doch über
mehrere Jahre zu tätigen, um die Anschaffungen der Bieter an Maschinen rentabel
zu machen.
Nun ist zu
begrüßen, dass die Ausschreibung im neuen Amtsblatt (10.07.12) angekündigt
wird. Eine Neuerung, die allerdings regional nur begrenzt wahrgenommen werden
kann! Warum nicht darüber hinaus im Amtsblatt des Landkreises oder auf der
Homepage der Gemeinde in der Rubrik öffentliche Ausschreibungen?
Na immerhin
ist dem Amtsblatt auch zu entnehmen, dass die Ausschreibung gleichzeitig am
09.07.12 deutschlandweit bei der bi Medien GmbH veröffentlicht wurde. Dort wird
der späteste Abgabetermin für die Bieter wohl auf den 20.07.12 bestimmt.
Mehrow 21
wird das Vergabeverfahren weiter verfolgen.
Mittwoch, 11. Juli 2012
„Umfassende Bildung ist das Beste, was wir unseren Kindern auf ihrem Weg mitgeben können.“
Wieder so eine Sprechblase des Bürgermeisters im neuen Amtsblatt!
Wie ernst der das meint, hat er 2011 mit seinem Engagement um die Einrichtung von Kursen in englischer Sprache in den Kitas bewiesen!! Über 200 Unterschriften von interessierten Eltern sind einfach so ignoriert worden. Als „Totschlagargument“ wurden wie üblich, wenn es was abzuwiegeln gilt, u.a. die „horrenden“ Kosten angeführt!
Lächerlich wird der sagen, der sich im Gemeindehaushalt nur einigermaßen auskennt!!
Hier nur 2 Beispiele über Verfügungsmittel der Ortsbeiräte und ihre Verteilung 2012.
Eiche:
Bürgerverein Eiche 3100€, Jugend FFW 622€, Kita-Förderverein 500€ ( aus der Niederschrift der Sitzung vom Mai 2012). Es ist davon auszugehen, dass es sich hier nur um einen Teil der Verfügungsmittel handelt.
Mehrow : (Mehrow 21 hat darüber im Blog schon berichtet)
Für die 454 Einwohner Mehrows bekommt die Ortsvorsteherin zur freien Verwendung 1798€.
Für die 51 Senioren/Seniorinnen stehen 1239€ zur Verfügung.
Für den Mehrower Weihnachtsmarkt 800€.
Für das Variete 3000€.
Für den Ortschronisten 500€.
Für das Gemeindezentrum stehen der Ortsvorsteherin 3000€ zur Verfügung.
Montag, 9. Juli 2012
Der nicht stressfreie Standort Bodenaufbereitung am Ortseingang Mehrows
Das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
hat kürzlich eine spontane Pflanzkontrolle auf dem Firmengelände durchgeführt.
Ziel war zu überprüfen, ob die Auflagen vom
Herbst 2011 zur Ergänzungspflanzung entlang des Zauns durchgeführt worden sind.
Zum Teil ja, mit noch relativ kleinen,
aber geeigneten Robinien.
Fazit insgesamt: Das vorweisbare Pflanzergebnis ist trotz Auflage noch nicht
zufriedenstellend. Im Herbst wird eine erneute Kontrolle folgen.
Übrigens könnte dem Standort insgesamt eine Imageaufwertung anläßlich der Eröffnung eines Hofladens nicht schaden!
Übrigens könnte dem Standort insgesamt eine Imageaufwertung anläßlich der Eröffnung eines Hofladens nicht schaden!
Sonntag, 8. Juli 2012
Unfallgefahr auf dem Spielplatz
Ich komme soeben vom Mehrower Spielplatz. Dort spricht mich eine junge Mutti auf den Zustand der Wippe an. Die wird zwar genutzt, ist aber defekt. Defekt an der Unterseite, denn dort scheint ein Stahlstab gebrochen und steht frei. Unfallgefahr also im Verzug. Wie lange schon?
Ich werde umgehend das Ordnungsamt informieren!
Ich werde umgehend das Ordnungsamt informieren!
Samstag, 7. Juli 2012
Folgendes passt zum allseits unausgegorenen FNP-Entwurf
Hier ein Auszug aus der Niederschrift vom Mai 2012 zum Tagesordnungspunkt 07 (FNP-Vorentwurf Beschluss Vorentwurf) der Sitzung der Gemeindevertretersitzung im April 2012.
Beschluss Nr.: 2012/05/02
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde
bestätigt den öffentlichen Teil der Niederschrift der Gemeindevertretersitzung
vom 16.04.2012 mit der Ergänzung auf Seite 6, TOP 07:
„Folgende Kritikpunkte zum Vorentwurf des FNP werden
von Frau Formazin vorgetragen:
-
Die prognostizierte Bevölkerungsentwicklung von 13.000 Einwohnern für die
Gemeinde Ahrensfelde bis 2030 steht nicht im Verhältnis zu den sehr
großflächigen Neuausweisungen von neuen Siedlungsflächen.
-
Die Ausweisung der Bauflächen wurde zwar in den einzelnen Ortsteilen in deren
Gebietsabmessungen beraten, jedoch fehlt der Abgleich der Vorschläge für das
gesamte Gemeindegebiet. Eine Überprüfung der Ausnutzung der Potentiale der
Innenentwicklung vor Inanspruchnahme von Freiflächen gemäß geplanter
Novellierung BauGB 2012 ist nicht erfolgt.
-
Die soziale Infrastruktur der Gemeinde Ahrensfelde bedarf der Entwicklung bzw.
Weiterführung diverser Entwicklungskonzepte im Besonderen zur Thematik der
weiterführenden Schulen und der Einrichtungen für die ältere Bevölkerung. Diese
Themen wurden in der Gemeindevertretung im Rahmen der Erstellung des FNP nicht
beraten.
-
Entsprechend wurden zu deren baulichen Vorbereitung nicht ausreichende
Gemeinbedarfsflächen im Ortsteil Ahrensfelde ausgewiesen. Im Ortsteil
Ahrensfelde sind mindestens zwei Flächen als mögliche Schulstandorte (Standort
am Sportplatz und Ulmenallee) auszuweisen zzgl. weiterem Gemeinflächenbedarf.“
Wie wahr! Wie wahr! Man darf gespannt sein, wann
endlich die Gemeindevertretung eine vollständige Überarbeitung des allseits unausgegorenen
FNP-Entwurfs einfordert!
Demnächst etwas zur Ausschreibung Winterdienst und " Was stört mich mein Geschwätz von gestern zum Dorferneuerungsplan"!
Demnächst etwas zur Ausschreibung Winterdienst und " Was stört mich mein Geschwätz von gestern zum Dorferneuerungsplan"!
Donnerstag, 5. Juli 2012
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