Dienstag, 31. Juli 2012

Unfallgefahr an der Wippe wohl beseitigt

Ich komme soeben vom Mehrower Spielplatz. Dort spricht mich eine junge Mutti auf den Zustand der Wippe an. Die wird zwar genutzt, ist aber defekt. Defekt an der Unterseite, denn dort scheint ein Stahlstab gebrochen und steht frei. Unfallgefahr also im Verzug. Wie lange schon?
Ich werde umgehend das Ordnungsamt informieren!

Das schrieb ich am 08.07.

Gestern schien ich beim Vorbeifahren gesehen zu haben, dass die Unfallgefahr an der Wippe beseitigt ist.  Dank dem Ordnungsamt/Bauamt!

Sonntag, 29. Juli 2012

Liebe Leser, ich bin wieder da!


Ich habe das schöne Wetter oben an der Nordsee genießen dürfen. Büsum ist ein schönes sauberes Nordseestädtchen, das es sich bei Wetterbedingungen wie in der letzten Woche, zu besuchen lohnt!

Hier nun die Antwort des Bürgermeisters zu den Kosten, die der Gemeinde (uns Steuerzahler) bisher zur geplanten Umgehungsstraße Eiche entstanden sind.

„ Für die Ortsumfahrung Eiche wurden bisher für Vermessung, Genehmigungsplanung und erforderliche Gutachten insgesamt 85809,27€ aufgewendet.
Zum derzeitigen Arbeitsstand können wir informieren, dass die Planungsunterlagen von der Anhörungsbehörde, dem Landesamt für Bauen und Verkehr, bei der Planfeststellungsbehörde, dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, zur Genehmigung eingereicht wurden.
Nach der Entscheidung der Planfeststellungsbehörde obliegt es der Gemeindevertretung zu entscheiden, wie und in welchem zeitlichen Rahmen weiter verfahren wird.“ (Antwort vom 23.07. zur Anfrage vom 18.07.).

Eingerechnet sind hier nicht die Kosten für die erworbenen Grundstücke für die Umgehungsstraße durch die Gemeinde!

Gedächtnisstütze!

In der Niederschrift zur Gemeindevertretersitzung im April 2012 wird im Zusammenhang mit der Fehlkalkulation um die fehlenden Fördermittel für den Kita-Neubau in Lindenberg,  die Ortsumfahrung Eiche in Frage gestellt!! Auch für diese wären die beantragten Fördermittel nicht in Sicht. 

Offensichtlich die nächste „kostenintensive Luftnummer!“

Zur Erinnerung: 0,13% = 8000€ bekommt Mehrow 2012 aus dem Topf der Gemeindeinvestitionen! 
Selbst von dieser lächerlichen Summe ist Anfang August noch nichts umgesetzt worden!


Mittwoch, 18. Juli 2012

Die geplante Ortsumfahrung/Umgehungsstraße Eiche?


In der Niederschrift zur Gemeindevertretersitzung im April wird im Zusammenhang mit der Fehlkalkulation um die fehlenden Fördermittel für den Kita-Neubau in Lindenberg,  die Ortsumfahrung Eiche in Frage gestellt. Auch für diese wären die beantragten Fördermittel nicht in Sicht.
Nun mein Schreiben an den Bürgermeister:
Sehr geehrter Herr Gehrke,

ich gehe davon aus, dass die Bürger der Gemeinde ein Interesse haben, zum Vorhaben Umgehungsstraße Eiche zu erfahren, welche Kosten der Gemeinde bisher entstanden sind?
Ich bitte um Information.
Auch bitte ich Sie mich zu informieren, wie weiter mit der Erstellung verfahren werden soll.

Mit freundlichen Grüßen
W. Unger

Dienstag, 17. Juli 2012

Hurra, der Ortschronist hat schon wieder eine Idee


Die Parkbank hinter der Arztpraxis mit Blick auf das verwachsene Ufer des Dorfteiches hat den Dauerbenutzer Ortschronist offensichtlich zu einer neuen Idee inspiriert.

Auf der Freifläche zwischen der früheren Gaststätte „Herrmann Meißner“ (jetzt Straße Am Dorfteich 1) und der „Falkenberg-Scheune“ (jetzt Schafstallung) an der Straße Am Dorfteich soll jetzt ein Stück Dorfpark entstehen! Dies würden sich manche Mehrower sehnsüchtig wünschen!
Übrigens Mehrow 21 kann sich nicht vorstellen, dass diese Fläche ohne Bebauung bleiben soll! Der FNP-Entwurf lässt eine Bebauung jedenfalls zu.
Jedenfalls keimt beim Ortschronisten, wie er in mehrow de schreibt, „ die Hoffnung auf, dass der neue Besitzer hier wieder eine Parkanlage entstehen lässt.“ Nichts Genaues weiß der Ortschronist allerdings nicht, wenn er weiter schreibt: Die Fläche „ ist angeblich vor kurzem verkauft worden“.

Träum weiter Ortschronist wird der Käufer dieses Baulandes denken! Bestes Beispiel für diese Art von Denke wird mit der umstrittenen Fläche nördlich der Straße An der Lake (hier nur billiges Grünland) demonstriert.

Unsere Vereinsvorstellungen (Mehrow 21) zur Umgestaltung der gegenüberliegenden gemeindeeigenen Fläche an der Straße Am Dorfteich hinter der Arztpraxis haben wir schon 2011 in unserem Strategiepapier publiziert. Allerdings wollen wir zwischen der Arztpraxis und den Wochenendgrundstücken keinen Park, sondern eine Freizeit-Begegnungsstätte mit entsprechenden Anlagen für Familien, für Jung und Alt. Das ist wenigstens machbar!

Nun noch zu einer weiteren Anmerkung des Ortschronisten in mehrow.de. 

In seiner bekannten Art werden indirekt die Besitzer  der abgebrannten Mehrower Mühle (Firma Formazin aus Ahrensfelde) kritisiert.

 „Die am 23. Mai 2012 völlig ausgebrannte und danach aus Sicherheitsgründen teilweise eingerissene Mehrower Mühle steht seit einigen Wochen scheinbar unverändert in der Gegend herum. Es mag gewichtige Gründe geben, warum es mit dem Abriss nicht weiter geht. Aber so recht ist nicht einzusehen, warum der Schuttberg auf dem Kirchhof wächst, statt weggeschafft zu werden ...
Eine freundliche Bitte der Kirchengemeinde, das Grundstück zu beräumen, ist leider bisher ungehört geblieben.  Man hält es nicht für möglich, aber der Schutthaufen auf dem Kirchhof wächst tatsächlich: Das Bild links entstand am 17. Juni. Das Bild rechts vom 30. Juni zeigt, dass da unter dem ersten Fenster noch ein gewaltiger Berg dazugekommen ist.“ 

Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen. Mehrow 21 unterstützt jegliche Meinungsäußerung, die sich gegen Dreckecken in Mehrow wendet. Doch bitte schön ausgewogen! Vom Ortschronisten war bisher noch nichts zu der Bodenaufbereitungsanlage am Ortseingang gegenüber der Mühle zu hören, obwohl es da u.a. wegen der beigemengten, weit sichtbaren Plastikabfälle dort aussieht, als wäre hier eine Mülldeponie eines Entwicklungslandes angelegt.

Wir sind inzwischen bei 16077 Seitenaufrufen!!

Donnerstag, 12. Juli 2012

Die Ausschreibung Winterdienst 2012/13 ist erfolgt!


Zur Erinnerung: Der Gemeindevertretung ist im Mai in den Sitzungsvorlagen von der Verwaltung ein Vorschlag zu drei möglichen Ausschreibungsmodalitäten unterbreitet worden. Im Haushalt sind für 2012/13 dafür  Ausgaben in Höhe von 95000€ eingestellt worden.

Die Verwaltung verwies im Vorschlag darauf, rechtskonform die Ortsbeiräte zu hören und in die Entscheidungsfindung einzubeziehen.

In der Sitzung der Gemeindevertretung wurde dann beschlossen:
Die Ausschreibungsbedingungen sollen die Möglichkeit der Einzellosvergabe je Ortsteil bzw. der Vergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter für das gesamte Gemeindegebiet vorsehen.

Kein Hinweis im Beschluss darauf, dass die Vergabebedingungen den Eignungsnachweise beinhalten sollte, dass entsprechend Brandenburger Vergabegesetz die Vergabe nur an Bieter  zu erfolgen hat, die nachweisen, dass ihre Arbeitnehmer mit mindestens Brutto 7,50€  die Stunde entlohnt werden. Zu prüfen wäre, ob nicht wie in Mecklenburg-Pommern inzwischen eine Anhebung auf 8,50€ erfolgt ist. Scheint mir auch vom Gesetzgeber gedacht als Riegel gegen Wettbewerbsverzerrung und für Chancengleichheit zu sein.

In der Niederschrift zur Sitzung ist die Beteiligung der Ortsbeiräte nicht erkennbar. Gleiches ist auch den Niederschriften und Tagesordnungspunkten der Ortsbeiräte nicht zu entnehmen. Nur die Ortsvorsteherin Mehrows schien sich mit ihren engsten Vertrauten beraten zu haben, was sie in der Sitzung zur Aussage bewegte, derartige Ausschreibungen  doch über mehrere Jahre zu tätigen, um die Anschaffungen der Bieter an Maschinen rentabel zu machen.

Nun ist zu begrüßen, dass die Ausschreibung im neuen Amtsblatt (10.07.12) angekündigt wird. Eine Neuerung, die allerdings regional nur begrenzt wahrgenommen werden kann! Warum nicht darüber hinaus im Amtsblatt des Landkreises oder auf der Homepage der Gemeinde in der Rubrik öffentliche Ausschreibungen?

Na immerhin ist dem Amtsblatt auch zu entnehmen, dass die Ausschreibung gleichzeitig am 09.07.12 deutschlandweit bei der bi Medien GmbH veröffentlicht wurde. Dort wird der späteste Abgabetermin für die Bieter wohl auf den 20.07.12 bestimmt.
Mehrow 21 wird das Vergabeverfahren weiter verfolgen.

Mittwoch, 11. Juli 2012

„Umfassende Bildung ist das Beste, was wir unseren Kindern auf ihrem Weg mitgeben können.“


Wieder so eine Sprechblase des Bürgermeisters im neuen Amtsblatt!

Wie ernst der das meint, hat er 2011 mit seinem Engagement um die Einrichtung von Kursen in englischer Sprache in den Kitas bewiesen!! Über 200 Unterschriften von interessierten Eltern sind einfach so ignoriert worden. Als „Totschlagargument“ wurden wie üblich, wenn es was abzuwiegeln gilt, u.a. die „horrenden“ Kosten angeführt!

Lächerlich wird der sagen, der sich im Gemeindehaushalt nur einigermaßen auskennt!!

Hier nur 2 Beispiele über Verfügungsmittel der Ortsbeiräte und ihre Verteilung 2012.
Eiche:
Bürgerverein Eiche 3100€, Jugend FFW 622€, Kita-Förderverein 500€  ( aus der Niederschrift der Sitzung vom Mai 2012). Es ist davon auszugehen, dass es sich hier nur um einen Teil der Verfügungsmittel handelt.
Mehrow : (Mehrow 21 hat darüber im Blog schon berichtet)
Für die 454 Einwohner Mehrows bekommt die Ortsvorsteherin zur freien Verwendung  1798€.
Für die 51 Senioren/Seniorinnen stehen 1239€ zur Verfügung.
Für den Mehrower Weihnachtsmarkt 800€.
Für das Variete  3000€.
Für den Ortschronisten 500€.
Für das Gemeindezentrum stehen der Ortsvorsteherin 3000€ zur Verfügung.

Montag, 9. Juli 2012

Der nicht stressfreie Standort Bodenaufbereitung am Ortseingang Mehrows


Das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz hat kürzlich eine spontane Pflanzkontrolle auf dem Firmengelände durchgeführt. Ziel war zu überprüfen, ob die Auflagen  vom Herbst 2011 zur Ergänzungspflanzung entlang des Zauns durchgeführt worden sind.  
Zum Teil ja, mit noch relativ kleinen, aber geeigneten Robinien.
Fazit insgesamt: Das vorweisbare Pflanzergebnis ist trotz Auflage noch nicht zufriedenstellend. Im Herbst wird eine erneute Kontrolle folgen.
Übrigens könnte dem Standort insgesamt eine Imageaufwertung anläßlich der Eröffnung eines Hofladens nicht schaden!

Sonntag, 8. Juli 2012

Unfallgefahr auf dem Spielplatz

Ich komme soeben vom Mehrower Spielplatz. Dort spricht mich eine junge Mutti auf den Zustand der Wippe an. Die wird zwar genutzt, ist aber defekt. Defekt an der Unterseite, denn dort scheint ein Stahlstab gebrochen und steht frei. Unfallgefahr also im Verzug. Wie lange schon?
Ich werde umgehend das Ordnungsamt informieren!

Samstag, 7. Juli 2012

Folgendes passt zum allseits unausgegorenen FNP-Entwurf



Hier ein Auszug aus der Niederschrift vom Mai 2012 zum Tagesordnungspunkt 07 (FNP-Vorentwurf Beschluss Vorentwurf) der Sitzung der Gemeindevertretersitzung im April 2012.

Beschluss Nr.: 2012/05/02
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde bestätigt den öffentlichen Teil der Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 16.04.2012 mit der Ergänzung auf Seite 6, TOP 07:
„Folgende Kritikpunkte zum Vorentwurf des FNP werden von Frau Formazin vorgetragen:
-         Die prognostizierte Bevölkerungsentwicklung von 13.000 Einwohnern für die Gemeinde Ahrensfelde bis 2030 steht nicht im Verhältnis zu den sehr großflächigen Neuausweisungen von neuen Siedlungsflächen.
-         Die Ausweisung der Bauflächen wurde zwar in den einzelnen Ortsteilen in deren Gebietsabmessungen beraten, jedoch fehlt der Abgleich der Vorschläge für das gesamte Gemeindegebiet. Eine Überprüfung der Ausnutzung der Potentiale der Innenentwicklung vor Inanspruchnahme von Freiflächen gemäß geplanter Novellierung BauGB 2012 ist nicht erfolgt.
-         Die soziale Infrastruktur der Gemeinde Ahrensfelde bedarf der Entwicklung bzw. Weiterführung diverser Entwicklungskonzepte im Besonderen zur Thematik der weiterführenden Schulen und der Einrichtungen für die ältere Bevölkerung. Diese Themen wurden in der Gemeindevertretung im Rahmen der Erstellung des FNP nicht beraten.
-         Entsprechend wurden zu deren baulichen Vorbereitung nicht ausreichende Gemeinbedarfsflächen im Ortsteil Ahrensfelde ausgewiesen. Im Ortsteil Ahrensfelde sind mindestens zwei Flächen als mögliche Schulstandorte (Standort am Sportplatz und Ulmenallee) auszuweisen zzgl. weiterem Gemeinflächenbedarf.“

 Wie wahr! Wie wahr! Man darf gespannt sein, wann endlich die Gemeindevertretung eine vollständige Überarbeitung des allseits unausgegorenen FNP-Entwurfs einfordert!

Demnächst etwas zur Ausschreibung Winterdienst und " Was stört mich mein Geschwätz von gestern zum Dorferneuerungsplan"!