Aus der Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom April (Teil1)

Herr Jörg Dreger(Bauausschussvorsitzender, Frau Sigrid Giese (Schulleiterin Blumberg), Frau Gertraude Herzog, Herr Gunther Meusel (Ortsbeiratsvorsitzender Eiche), Herr Dieter Wolf fehlen entschuldigt.

Bürgermeisterinfos:

Fördermittel für den Lenné-Park wurde nicht genehmigt. Jetzt ist zu überlegen, ob die Gemeinde Sanierungsarbeiten selbst finanzieren kann.
Anmerkung: Im Haushalt sind für den Park unabhängig davon 20000€ eingestellt.

Das Projekt „Geh-/Radweg Krummenseer Weg“, ein gemeindeübergreifendes Projekt mit Werneuchen. Da der Baugrund sehr schlecht ist, entstünden erhebliche Mehrkosten. Werneuchen hat sich nun positioniert, das Projekt nicht durchzuführen.
Anmerkung: Mehrow21 hat über das wenig sinnvolle mindestens 400000€ Vorhaben berichtet. Werneuchen kann nur zu dieser Entscheidung gratuliert werden. Ahrensfelde hat sich dem jetzt angeschlossen. 20000€ von den 60000€ Fördermitteln des Landkreises wurden allerdings in den Sand gesetzt. Das eingeplante Geld soll nun in den Kita-Neubau Lindenberg gehen, für den 2012 560000€ und 2013 290000€ fehlen. Eine Planung, die auf Fördermittel spekulierte ist in die Hose gegangen. Dafür wird nun auch die Ortsumgehung Eiche infrage gestellt, denn auch hierfür gibt es bisher noch keine Antwort auf den Fördermittelantrag.

Die Tariferhöhung im Öffentlichen Dienst ergibt Mehrausgaben von 160 bis 170 T €. Für dieses Jahr waren im Haushalt der Gemeinde 2 % Mehrkosten eingeplant. Aufgrund nicht besetzter Stellen und zwei Dauerkranken ist die Planung gerade noch ausreichend.
Anmerkung: 2% sind hier 500000€!