Ausschuss Bauen, Wirtschaft, Umwelt, Natur fiel gestern aus

Eigentlich hatte ich mich drauf vorbereitet, am Ausschuss gestern teilzunehmen. So wie ich es seit über einem Jahr fast regelmäßig getan habe. Interessant schien mir insbesondere die zur Debatte stehende Kostenexplosion zum geplanten „Feld-Radweg Blumberg – Krummensee“  (300000€ plus, plus….). Und das bei dem ständigen Gejammere des Bürgermeisters über nicht ausreichende Haushaltsmittel und den vorgesehenen Investitionsmitteln 2012 von 0,13% (=8000€) für Mehrow!

In den Ratsinformationen steht nun leider lapidar Ausfall. Da stellt sich ernsthaft die Frage nach der möglichen Ursache!

Für mich liegt die Antwort im falsch verstandenen Rollenverständnis von Ausschuss und Verwaltung. Nach meinen Beobachtungen führt die Verwaltung entgegen parlamentarischer Gepflogenheiten ganz klar den inhaltlichen Taktstock. Das wird schon sichtbar in den Tagesordnungen, die gänzlich dominiert werden von Vorlagen aus der Verwaltung. Die vom Bürger den Gemeindevertretern aus unterschiedlichen Parteien/gesellschaftlichen Gruppierungen mit unterschiedlichen kommunalen Entwicklungsvorstellungen aufgegebene schöpferische Gestaltungsrolle fällt vollständig durch fehlende eigene schriftliche Anträge zur Beschlussfassung unter den Tisch. Nachzulesen in den Niederschriften zu den Sitzungen.

Es ist daher anzunehmen, dass die Ursache des Ausfalls der gestrigen Sitzung in der Verwaltung zu suchen ist. Denn diese hat offensichtlich keine inhaltlichen Vorgaben vorbereitet, über die es Beschlüsse zu fassen gilt und Debatten zu führen sind. Und dann gibt es in der Logik des Ausschusses eben nichts zu tun!

Demnächst steht bei mir auf der Agenda der Radweg Mehrow – Ahrensfelde sowie ein Teilaspekt des Gesamt-FNP-Entwurfes.

Freundlicherweise ist dieser mir jetzt von einem Mitglied der Gemeindevertretung zur Verfügung gestellt worden. Bekanntlich war der Bürgermeister bisher dazu nicht in der Lage!

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