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| Inszenierte Demokratie mit 2 Zuhörern |
Herr Klaus Hilbert (Zuhörer aus Eiche) mit Anmerkungen zur Sitzung:
Die Woche ging toll los in unserer schönen Gemeinde, bekanntermaßen "der besten in Deutschland"....
Im
Kreml, sorry, im Rathaus brannte noch ein abendlich Licht, für 7
gewählte Hauptausschuss-Volksvertreter, den auf Zeit beamteten
Bürgermeister und seinen bediensteten Kämmerer sowie zwei (in Worten:
zwei !) Einwohner....
Und letztere hörten einen einstimmigen
Chor der vehementen Ablehnung der von der Landesregierung angeschobenen
Verwaltungsstrukturreform - Dirigent, welche Überraschung !!!, diesmal
nicht der sonst doch omnipräsente Bürgermeister, sondern sein Kämmerer
Andreas Knop !
Der (fühlte sich fast wie ein zukünftiger
Bürgermeister an) hatte Zahlen und Fakten zusammengetragen, die
Unterschiede zwischen Barnim (175 000 Einwohner und 245 Mio Euro
Haushalt) und Uckermark (121 000 Einwohner und 340 Mio Euro Haushalt)
ausgearbeitet, das Land wälze Kosten auf Kommunen ab und im übrigen
benötige das Land Brandenburg statt der genannten Reform eher ein
Sanierungskonzept...
Gehrke dazu: "Er" müsse erst mal alle Aufgaben und Kosten auspreisen !
Meine Frage: Wer ist "er" ?
Antwort Gehrke: Selbstverständlich Innenminister Schröter....
Also Ablehnung unterm Strich - die nun noch genauer ausformuliert werden soll.
Kein
Wort, daß eine solche Ablehnung bereits vor Wochen von den
Unabhängigen beantragt worden ist und seither immer wieder wird....
Kontinuität
also wie üblich in der GV und den Ausschüssen: Ideen und Vorschläge von
den Linken und den Unabhängigen nur in allerhöchster Not, wenn der
Großen Ahrensfelder Koalition absolut nichts einfällt...
Dann
gerierten sich die Hauptauschüsser aufgeregt, als ich fragte, wie es
denn mit der im Herbst 2014 unisono beschlossenen Verstärkung der
Bürgerbeteiligung stünde !
Na sowas, doch alles picobello,
überall besprochen, hat GV-Boss Berendt nach seinen Worten in der
Juli-GV bilanziert, von der es leider noch keine bestätigte
Niederschrift gibt....
Aber noch in diesem Herbst erstellt die
Verwaltung einen Fragebogen, verkündigt Herr Berendt.... Der soll wohl
im Amtsblatt und/oder Internet veröffentlicht, danach in den
Ortsbeiräten und später in der GV ausgewertet werden....
Erlaubte
ich mir doch die Frage, wieso die Volksvertreter in der GV mehrheitlich
das von den Unabhängigen vorgeschlagene "Maerker-Portal" abschmetterten
- zumal der Bürgermeister doch alle Jahre wieder in Sachen Vermüllung
die Einwohner auffordert, Nachbarn ggf. auch anzuschwärzen.
Inzwischen
nutzen 90 Gemeinden bekanntlich diese (übrigens kostenlose) Möglichkeit
der Bürgerbeteiligung, seit ein paar Tagen auch Bernau.
Vollkommen
falsch so was, meint HA-Vorsitzender Hackbarth, da könnten doch auch
schlimme Meinungsäußerungen wie zu AfL, Rechts und ähnlichem verbreitet
werden - genauso hat Hackbarth übrigens auch schon in der Januar-GV,
damals zur (dann abgelehnten) Veröffentlichung von Petitionen,
geschwurbelt...
Und GV-Chef Berendt setzte dem die Krone auf
mit der Feststellung, diese Maerker-Ablehnung habe die GV demokratisch
beschlossen. Wer damit nicht einverstanden sei, müsse eben für andere
Mehrheitsverhältnisse in der Gemeindevertretung sorgen, Punktum basta !
Dann gingen die Lichter aus im Kreml....
Meine Anmerkung: Herr Behrendt weist den Weg, andere Mehrheitsverhältnisse in der GV sind bitter nötig!
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