Kurzbesuch im Sozialausschuss am 13.10.14

Der Vorsitzende Herr Stock (FWG) berichtete u.a. über seinen Besuch bei der Leitung der Grundschule Blumberg. Anlass war die Kritik einiger Eltern in der letzten Gemeindevertretersitzung über den Schuljahresbeginn. Gut so der Besuch vor Ort!

Dem Kinder- und Jugendparlament wurde die Gelegenheit gegeben, über Aktivitäten zu berichten. Getagt wird monatlich jeden ersten Montag im Jugendclub Ahrensfelde. So weit ich das richtig verstanden habe, ist das Parlament nominiert für einen Ehrenpreis, gestiftet vom Ministerium für Bildung und Sport.

Den zeitlichen Hauptanteil in der Sitzung nahm die Debatte um die Anträge der Vereine, zu den Verfügungsmitteln der Ortsbeiträge und zu den Mitteln für die Seniorenarbeit im Haushaltsjahr 2015 ein.

Größeren Diskussionsbedarf ergab sich zum konzeptionell nicht untersetzten Antrag der Barnimer Feldmark e.V.. Beantragt wurde ein Batzen von 55.304.50€, darunter u.a. 19.354,50€ zur Unterstützung der Vereinstätigkeit und Einrichtung einer Koordinationsstelle Landschaftspflege 25.000€. Dem Antrag wurde nicht zugestimmt.

Zur Entscheidungsfindung wird der Verein aufgefordert, den Antrag konzeptionell in einer der nächsten GV-Sitzungen zu untersetzen.

Zustimmung gab es für Mehrow:

Senioren 1249,10€

Ortsbeirat (?) 1792,20€

Weihnachtsmarkt 800€

Chronist 500€

Beantragt wurden vom Variete e.V. 5000€.

Nach kritischer Diskussion bis hin zur Ablehnung des Antrages mit verständlichen Begründungen, unter anderem auch vom Bürgermeister, einigte man sich auf die Summe des letzten Jahres von 1000€.

Kritisch zu dieser Sitzung möchte ich anmerken, dass für den Bürger in den Ratsinformationen keine Sitzungsunterlagen einzusehen waren. Erst nach dem ich die Verwaltung dazu aufgefordert habe, sind diese heute drin!

Häufig ist in der Debatte von Tischvorlagen für die Ausschussmitglieder gesprochen worden. Ich hoffe nicht, dass die Ausschussmitglieder nicht erst kurz vor Sitzungsbeginn die umfangreichen Unterlagen zur Einarbeitung bekommen haben!