Freitag, 12. Juni 2020

The End

                                            500.000

                                         Blogseitenaufrufe sind erreicht!

Dafür besten Dank liebe Leserinnen und liebe Leser!

Transparenz und Informationen zu kommunalen Angelegenheiten, zu Entscheidungen der politischen Gremien der Gemeinde und politisch Verantwortlichen haben den Inhalt der 

1880 Blogbeiträge ausgemacht.
Und wie die Zahl der Blogseitenaufrufe zeigt, ist der Blog seit dem Start zu Beginn der letzten Wahlperiode angenommen und täglich für viele interessierte Bürger und Bürgerinnen zur lesenswerten Lektüre geworden.
Sicher hat der Blog und seine Leserschaft nicht unwesentlich den Ahrensfelder Unabhängigen geholfen, zu den Gewinnern der Ahrensfelder Kommunalwahlen  und Kreistagswahlen 2019 
zu gehören!
Der mit den Blogbeiträgen zunächst angestrebte und angelaufende Gedankenaustausch musste letztlich wegen vieler armseliger, anonymer Kommentare, die in der Sache nichts gebracht haben und  "bewusst daneben lagen", aufgegeben werden.
Schade für die Leser und Leserinnen, denen an einem fruchtbaren Austausch zu den Beiträgen gelegen war!

Das war es mit meinen Blogbeiträgen! Einen Dank nochmals der Leserschaft!
Ich gehe ihnen allerdings nicht verloren. Sie finden mich jetzt im Blog der Ahrensfelder Unabhängigen (www.ahrensfelder.blogspot.com) mit anderen Autoren!

Mit freundlichen Grüßen verabschiedet sich hier im Blog

Dr. Wolfgang Unger

     
      

Donnerstag, 11. Juni 2020

Da passen zwei Schuhe nicht.

Hallo liebe Leser,

nun ist es öffentlich!
Die Politik ist nicht für die Bürger geschaffen.

Die Zeitung (MOZ) macht es heute öffentlich. Was da steht ist ernüchternd für alle, die die Hoffnung auf einen 30-Minutentakt in der Gemeinde Ahrensfelde hatten. 
Die Züge des Verstärkertaktes halten nicht zwischen Blumberg und dem S-Bahnhof Ahrensfelde. 
Das die Gemeinde davon keine Kenntnis hatte ist ihr ja nicht vorzuwerfen. Die Reaktion des Bürgermeisters schon. Es ist doch seine Aufgabe,  für den Bürger da zu sein! Wenn die Gemeinde aber von der Landespolitik ausgebremst wird, sollte er das auch so kommentieren und handeln.
Es ist noch nicht zu spät, aber die Gemeindevertretung ist sich ja auch nur sich selbst im Weg, wenn es um den ÖPNV in seiner Entwicklung in der Gemeinde geht.

Vielleicht gibt es ja eine neue Bürgerinitiative, es wäre wirklich ein Neubeginn und das Zusammenfinden in der Sache für alle Einwohner und Nutzer des ÖPNV.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Hilpert

Mittwoch, 10. Juni 2020

Bericht und Meinungen zum Bauausschuss vom Ausschussmitglied Hartmut Moreike

Im Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur stand der Beitritt zur Initiative "Deutschland summt" auf der Tagesordnung.
Nun ist die Gemeinde Ahrensfelde nicht gerade ein Musterschüler in Sachen Umwelt und Naturschutz, denn es gab in fünf Jahren Vorlagen zu diesem Thema, die an einer Hand abzuzählen waren. 
Nun gab es gute Gründe dem Beitritt zuzustimmen, was schließlich mit der Mehrheit der Ausschussmitglieder auch erwartungsgemäß erfolgte und noch mehr, diesen Beitritt infrage zu stellen. 
Natürlich ist jede Maßnahme auf diesem Gebiet zu begrüßen. Aber das enthebt die Gemeinde nicht von der Verantwortung, endlich einmal ein langfristiges Konzept für Natur- und Umweltschutz zu entwickeln. Das sah auch Frau Wahl, eine verantwortliche Mitarbeiterin der Gemeinde so, dass eine Konzeption, die den Istzustand erfasst, die Ziele formuliert und die Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele überfällig wäre, doch "Deutschland summt" könnte ein Anstoß dafür sein.

Der Einwurf des Ausschussvorsitzenden, Herrn Dreger, dass ja alle Maßnahmen mit dem Verein Barnimer Feldmark abgestimmt würden, war ein schwacher Versuch, die Defizite auf diesem Gebiet zu beschönigen. 
Denn der Verein kümmert sich nicht um die grüne Gestaltung der Dorfstraßen in den einzelnen Ortsteilen und damit der Erhöhung der Lebensqualität der Einwohner. Nicht um die Vermeidung von ungesetzlichen Fällungen von Bäumen bei Bauvorhaben. Zu den Initiativen des rührigen und erfolgreichen Vereins Barnimer Feldmark gehört nicht das Betongrau der Gewerbegebiete der Gemeinde mit Grün aufzubessern oder Bienenweiden anzulegen und Wildbienenpatenschaften zu organisieren. 
Auch der Hinweis von Frau Formazin, dass ja die Bebauungspläne solche Maßnahmen enthalten und beim Achsenkonzept gefordert werden ist eher eine Befürwortung, dass es gerade dafür eine mittelfristige Konzeption braucht, was die Bürger und die Gemeinde in den nächsten Jahren wollen und dazu einbringen können. 
Dazu wäre eine Zusammenarbeit mit der Hochschule für regionale Entwicklung sinnvoll und dürfte auch an Kosten nicht scheitern, denn wie Frau Formazin richtig bemerkte, dass Umweltschutz nicht zum Nulltarif zu haben ist, das muss jedem klar sein. 
Allein das Logo "Deutschland summt" wird weder Massen mobilisieren noch Umweltbewusstsein zur tagtäglichen und gelebten Praxis werden lassen. 
Das höchst umweltschädliche Höhenfeuerwerk alljährlich auf dem Weihnachtsmarkt in Ahrensfelde ist nur ein kleines Beispiel, wie viel Überzeugung und Arbeit noch vor uns liegt.


Hartmut Moreike

Dienstag, 9. Juni 2020

Antrag der Unabhängigen für die Juni-Sitzung der Gemeindevertretung

Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler

Gemeinde Ahrensfelde
z.Hd. Frau Hübner – Vorsitzende der Gemeindevertretung
Lindenberger Straße 1
16356 Ahrensfelde

Ahrensfelde, den 03.06.2020

Antrag an die Gemeindevertretung Ahrensfelde –
Beitritt „Zweckverband Digitale Kommunen“ 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Beitrittsbekundung der Gemeinde Ahrensfelde gegenüber dem „Zweckverband Digitale Kommunen“.

Begründungen:
„[…] Der Zweckverband „Digitale Kommunen Brandenburg“ übernimmt alle klassischen Aufgaben eines – in den meisten Bundesländern eingeführten – kommunalen IT-Dienstleisters. Er wird mittels Schnittstellenschaffung und Standardisierung zudem Lösungen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetz schnell, zuverlässig und nutzerorientiert anbieten können. […]“1 Weitere Aufgaben sind laut Portfolio „[…] Beratung im Bereich E-Government, IT-Strategie sowie der IT-Sicherheit, Hosting von zunächst sechs Fachverfahren (Meldewesen, Gewerbewesen, Kommunales Finanzwesen, Personenstandswesen, Liegenschaftswesen, Personalabrechnung und Personalmanagement), Einrichtung von Dokumentenmanagementsystemen in den Verwaltungen zur Führung elektronischer Akten, Aus- und Fortbildung im Bereich der kommunalen Fachverfahren, Unterstützungsleistungen im Bereich des Datenschutzes.“2 Zurzeit sind 19 Städte, Gemeinden und Ämter des Landes Brandenburg Mitglied des Zweckverbandes, weitere neun werden in Kürze beitreten. Mit dem Zweckverband ist zum einen ein Kooperationsprojekt im Bereich der Digitalisierung der Verwaltung geschaffen und zum anderen eine Schnittstelle für den standardisierten Austausch der Mitglieder in Bezug auf die Umsetzung des „Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen“. Für die Gemeinde Ahrensfelde, die in diesem Bereich bereits wichtige Schritte gegangen ist, stellt dieser Beitritt einen weiteren, unterstützenden Schritt dar. 

gez. Patrick Seiler gez. Evelyn Freitag

Für die Fraktion
Die Unabhängigen – BVB / Freie Wähler

Sonntag, 7. Juni 2020

Antrag der Unabhängigen im morgigen Sozialausschuss

Antrag der Fraktion "Die Ahrensfelder Unabhängigen" vom 04.01.2020 zur Einrichtung einer Stelle "Schulsozialarbeit" an der Friedrich von Canitz Grundschule“.

Man darf gespannt sein, auf das Ergebnis der Diskussion um dieses wichtige Thema und die Abstimmung (Empfehlung an die Gemeindevertretung) der einzelnen Ausschussmitglieder.

Hier sei wiederholt darauf hingewiesen, dass die Vorsitzende des Ausschusses Frau Länger (AfD) Anhängerin des rechtsnationalen AfD – Mannes Höcke ist!
Für mein Verständnis von Demokratie nicht zumutbar für den Ausschussvorsitz!

Das Prinzip der Verharmlosung und des Schweigens ist hier nicht angebracht!

Freitag, 5. Juni 2020

So kann man auch Kommunalpolitik betreiben

Genau darauf kann Informationspolitk ausgerichtet werden. 
Und  Gehrke ist darin ein Meister! Nur das, was ihm nützt, wird an Informationen weiter gegeben. Anderes bewusst vorenthalten.
Eine Informationspolitik, die darauf baut, dass den meisten ehrenamtlichen Gemeindevertretern fachlich und rechtlich aus bekannten Gründen Wissensdefizite eigen sind!
Und wer nichts weiß, nichts hinterfragt und sich nichts aneignet, dem bleibt eben nichts weiter übrig, als das zu glauben, was ihm  geboten wird! Leider!

Noch 885 Blogseitenaufrufe und wir haben es geschafft! 500.000!!

 

Donnerstag, 4. Juni 2020

Auch Breydin zeigt, wozu die Politik und Verwaltung in Ahrensfelde nicht fähig sind



Hier  in der Gemeinde Breydin wird um 4 Windkraftanlagen, um Abgaben, Steuern und Ausgleichsmaßnahmen diskutiert.

Nach dem seit 2019 geltenden Windenergie-Abgabegesetz sind jährlich 10 000 Euro pro Windkraftanlage anteilsmäßig an die Gemeinden zu zahlen, die innerhalb eines Radius von drei Kilometern um die Anlagen liegen. 
 
In der Gemarkung Blumberg betrifft es meiner Kenntnis nach 8 Anlagen, in Lindenberg 6.

Zusätzlich ist bei der sogenannten Gewerbesteuerzerlegung gesetzlich eine Aufteilung von 70 Prozent für die Gemeinde mit dem Windkraftstandort sowie 30 Prozent für die Gemeinde mit dem Sitz des Betreibers vorgesehen!
 
Hier in Breydin ist das Unternehmen sogar bereit, zusätzlich den Weg zwischen Heckelberg und Tuchen als Rad- und Wanderweg für die Gemeinde kostenlos auszubauen!
Ausgleichsmaßnahmen für Eingriffe in die Natur sind unter anderem auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Trampe vorgesehen. 
 
Wo in Blumberg werden Ausgleichsmaßnahmen realisiert?  
Unbekannt! Will man diese Ausgleichsmaßnahmen in der Gemarkung Blumberg überhaupt?