Freitag, 31. Oktober 2014

Im Finanzausschuss gestern

Hauptthema war der Haushaltsplanentwurf 2015.

Der Debatte darum, ging die Bürgerfragestunde voraus. Bürger waren leider nicht anwesend.
Genau wegen der Bürgerfragestunde war ich da, um mein Anliegen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Mehrow nochmals vorzutragen. Wir hinken in Mehrow den anderen Ortsteilen weit hinterher!
Wie dem Leser bekannt sein dürfte, ging es mir konkret um die Beleuchtung in der Straße Am Dorfteich! Traurig, dass wir nach 25 Jahren Mauerfall es nicht geschafft haben, hier mindestens eine Beleuchtung zu installieren, zumal bekannterweise die öffentlich gewidmete Straße im Innenbereich liegt.
Gefragt danach, wie es um die Möglichkeit der Realisierung 2015 steht, als Titel ist die Straße endlich im Haushaltsplan aufgenommen,verwies der Kämmerer (Herr Knop) darauf, dass es sich hier um keine Pflichtaufgabe der Gemeinde handele und auf die nur zur Verfügung stehenden Investmittel.
In der anschließenden Debatte solle das Thema nochmals aufgegriffen werden, schlug der Kämmerer vor.
An dieser Stelle ohne Äußerung zum Thema blieb die sachkundige Einwohnerin für die SPD Frau Raetz  aus Mehrow!

Wir werden sehen, wie es um die Beleuchtung der Straße ausgehen wird! Ich berichte darüber.

Einen Fauxpas hat sich die jetzt sachkundige Einwohnerin und ehemals langwierige Gemeindevertreterin , aber  nicht wieder gewählte Frau Borchardt (Linke) aus Blumberg geleistet.
Ihr "stinken" wohl die vielen öffentlichen Aktivitäten der Unabhängigen. Und am liebsten würde sie deren Redebeiträge einen Maulkorb verpassen. Die Geschäftsordnung sollte dazu herhalten. Mit der Interpretation, dass Gemeindevertreter wie ich, hier im Ausschuss nicht das Wort erhalten sollten! Dies stände nur den Bürgern zu. Ich würde den Bürgern in der Bürgerfragestunde nur Zeit rauben und sollte Fragestellungen direkt mit der Verwaltung klären. Ob im Hinterstübchen oder wo, hat sie nicht erläutert?
Offensichtlich hat die Frau nie die Geschäftsordnung bzw. die Kommunalverfassung gelesen.
Der Kämmerer und die Vorsitzende machten sich jedenfalls die Mühe, sie aufzuklären!

Wieviel Bürger waren eigentlich gestern anwesend? Sonst kaum mehr!

In Kürze einige Anmerkungen zum geplanten Investitionshaushalt 2015 (Turnhallenbau, Umgang mit kommunalem Wohneigentum, Domecus und der Blumberger Sportplatz).

Übrigens sind wir jetzt bei 707 Beiträgen und 79.525 Aufrufen angekommen. Gestern waren es 134!

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