Mehrow 21: Die MOZ veröffentlicht meine Antwort auf die Ablehnung meines Antrages zur Einbeziehung der Gemeinde in die IGA 2017

Montag, 27. Oktober 2014

Die MOZ veröffentlicht meine Antwort auf die Ablehnung meines Antrages zur Einbeziehung der Gemeinde in die IGA 2017

Ich war da mal weg! Nun geht es weiter mit Beiträgen, nachdem mich die Adria zurück nach Mehrow entlassen hat.

Nun wollte ich mit meinem Antrag an die GV vom 20.10.14 erreichen, dass die nach Aussage des Bürgermeisters mit der Einbeziehung der Gemeinde beauftragte Barnimer Feldmark zum Stand berichtet. Leider ohne Erfolg! Der Antrag wurde aus "formalen" Gründen abgelehnt!

Dazu später!

Hier nochmal der Antrag:
Antrag an die Gemeindevertretung

Die Gemeindevertretung möge beschließen, dass in der Gemeindevertretersitzung im November die Barnimer Feldmark e.V. als Teilnehmer der Gemeinde im AK IGA 2017 zum Stand der Einbeziehung der Gemeinde (Lenne-Park) in das Rahmenprogramm und zum Stand der konzeptionellen Vorbereitung der Gemeinde berichtet.

Begründung:

In der Debatte um den Antrag der Unabhängigen in Sachen IGA und Einbeziehung des Lenne-Parks in das Rahmenprogramm erklärte der Bürgermeister, dass seitens der Gemeinde schon Aktivitäten über die Barnimer Feldmark und deren Teilnahme am AK IGA 2017 laufen. Worauf der langjährige Gemeindevertreter Wolf (Bündnis 90/Grüne) zum Ausdruck brachte, dass er davon erstmals etwas höre. Dass dem keiner widersprach macht deutlich, dass ein Informationsbedarf besteht.

Für die Unabhängigen

Dr. Wolfgang Unger

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als Vorsitzender unseres Vereins Mehrow 21 e.V. heiße ich Sie alle herzlich willkommen. Unser Verein existiert seit 2011, ist gemeinnützig und setzt sich für eine nachhaltige Dorfentwicklung im Sinne der Agenda 21 ein - und für mehr Transparenz bei kommunalen Entscheidungen. Beides hängt eng zusammen.

In diesem Blog werden wir über unsere aktuelle Arbeit und unsere Initiativen berichten. Basisinformationen finden Sie auf unserer Homepage: www.mehrow21.de

Dort gibt es zum Nachlesen viele Originaldokumente, Presseinformationen und Links zu Medienberichten, die unsere Arbeit, unsere Ziele und die Konflikte beleuchten, die mit zur Gründung unserer Bürgerinitiative geführt haben.

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Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland, erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 10 Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung relevanter Unterlagen, etc.) und 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).

Nach gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 7 J gemäß § 132 Abs. 1 BAO (Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten, Belege, Geschäftspapiere, Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben, etc.), für 22 Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken und für 10 Jahre bei Unterlagen im Zusammenhang mit elektronisch erbrachten Leistungen, Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in EU-Mitgliedstaaten erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch genommen wird.

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Wir verarbeiten die Daten unserer Mitglieder, Unterstützer, Interessenten, Kunden oder sonstiger Personen entsprechend Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO, sofern wir ihnen gegenüber vertragliche Leistungen anbieten oder im Rahmen bestehender geschäftlicher Beziehung, z.B. gegenüber Mitgliedern, tätig werden oder selbst Empfänger von Leistungen und Zuwendungen sind. Im Übrigen verarbeiten wir die Daten betroffener Personen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, z.B. wenn es sich um administrative Aufgaben oder Öffentlichkeitsarbeit handelt.

Die hierbei verarbeiteten Daten, die Art, der Umfang und der Zweck und die Erforderlichkeit ihrer Verarbeitung bestimmen sich nach dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis. Dazu gehören grundsätzlich Bestands- und Stammdaten der Personen (z.B., Name, Adresse, etc.), als auch die Kontaktdaten (z.B., E-Mailadresse, Telefon, etc.), die Vertragsdaten (z.B., in Anspruch genommene Leistungen, mitgeteilte Inhalte und Informationen, Namen von Kontaktpersonen) und sofern wir zahlungspflichtige Leistungen oder Produkte anbieten, Zahlungsdaten (z.B., Bankverbindung, Zahlungshistorie, etc.).

Wir löschen Daten, die zur Erbringung unserer satzungs- und geschäftsmäßigen Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Dies bestimmt sich entsprechend der jeweiligen Aufgaben und vertraglichen Beziehungen. Im Fall geschäftlicher Verarbeitung bewahren wir die Daten so lange auf, wie sie zur Geschäftsabwicklung, als auch im Hinblick auf etwaige Gewährleistungs- oder Haftungspflichten relevant sein können. Die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird alle drei Jahre überprüft; im Übrigen gelten die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.