Eine 16 Jährige ruft zur Stichwahl auf

Wer den politischen Wechsel und die Neuorientierung an der Spitze der Kreisverwaltung will, der liebe Leserinnen und Leser, sollte unbedingt wählen gehen.

Familienfreundliche Politik

Wer erwartet hat, dass die Ahrensfelder Verwaltung der Gemeindevertretung vorschlägt, den eigenen Fehler bei der Erhebung der Kitagebühren familienfreundlich zu regulieren, der wurde bisher enttäuscht.
Wie steht der Barnimer Kita-Eltern-Beirat als Interessenvertreter dazu?

Wie nachfolgendes Beispiel zeigt, handelt Mühlenbeck anders:

Passt dazu:

Von: Klaus Hilbert

Gesendet: Mittwoch, 7. März 2018 19:05 Uhr
An: info@gemeinde-ahrensfelde.de
Betreff: Anfrage an den Bürgermeister

Wie man lesen kann, führt Berlin 2018, also in diesem Jahr, die komplette Beitragsfreiheit in den Kitas ein.

Brandenburg hat jetzt wohl beschlossen, zumindest das letzte Kitajahr beitragsfrei zu machen.

Dies findet auch Ihr Parteivorsitzender Senftleben ganz okay – Sie auch ?

Die Frage ist doch jetzt, sehr geehrter Herr Gehrke, wie dies in dieser Gemeinde gehandhabt wird?

Insoweit ersuche ich um  eine zeitnahe Antwort zu diesem Thema.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Hilbert

Antwort liegt heute noch nicht vor!

Chaotische Planung des Schulneubaus

In einem Gespräch neulich mit dem Bürgermeister, hat sich dieser bei mir beschwert, dass ich Teilen der Verwaltung und auch ihm fehlende Kompetenz u.a. in Planung und Realisierung von Bauvorhaben vorgeworfen habe. Das ist richtig und ich stehe dazu. Wer den Blog seit Jahren verfolgt, findet dafür genügend Beispiele.

Das Projekt neue Grundschule in Lindenberg ist dafür gegenwärtig ein Paradebeispiel.

Den „fachkompetenten Werdegang“ Schulplanung in der Gemeinde, bis zur Bestimmung des Standortes für die neue Grundschule, habe ich ausführlich beschrieben, so dass ich dies hier nicht wiederholen muss.

Nun liegt bekanntlich der Bebauungsplanentwurf der Bevölkerung vor. Entstanden ist dieser ohne Klarheit darüber, was konkret die Gemeinde für eine Art Grundschule will. Soll es eine dreizügige Grundschule werden? Soll es eine Ganztagsgrundschule werden? Soll sie für gemeinsames Lernen stehen? Wie soll sie inhaltlich ausgerichtet werden? Das alles hat natürlich räumliche Konsequenzen und die sehe ich nicht mit dem Bebauungsplanentwurf berücksichtigt. Inzwischen redet die Verwaltung schon vom Bedarf einer möglichen Vierzügigkeit und der Eventualität eines Erweiterungsbaues!

Entgegen aller normalen Planungsabläufe ( der Bebauungsplan hat noch keine Rechtsgültigkeit erlangt) hat die Verwaltung locker mal schon Ausschreibungen für die Ausführungsplanung getätigt. Bei der Gesamtauftragssumme unrechtmäßig in Teillosen natürlich! Der Rechtswidrigkeit wegen, musste die Verwaltung die Ausschreibung zurück ziehen und muss nun europaweit ausschreiben.

Mit u.a. diesem „Kenntnisstand“ ist die Verwaltung dem Ministerium gegenüber getreten, also der Institution, die die Schule hinsichtlich des Lehrbetriebs personell ausstattet und mögliche Fördergelder ausreicht.

Das ging wohl schwer in die Hose und mit dem was die Verwaltung vorzuweisen hatte, waren die Auflagen des Ministeriums auch hinsichtlich der finanziellen Förderung nicht zu erfüllen.

Nun „schwimmt“ die Verwaltung, weil der Antrag auf Förderung des Vorhabens wegen des Planungsstandes (!) nicht rechtzeitig eingereicht werden kann. Dem Ministerium liegen wohl 77 Förderanträge vor!

Nun war der Bürgermeister gezwungen, diese Schwierigkeiten der Gemeindevertretung einzugestehen. Wie üblich nicht als selbst verschuldet und eigene Fehler benennend, sondern den Landkreis und das Ministerium als verantwortlich machend.

Die Gemeindevertretung soll es nun in einer Sondersitzung am 7.5.2018 richten! Die Sitzungsunterlagen dafür liegen den Gemeindevertretern noch nicht vor.

Im Übrigen folgten der Einladung der Verwaltung nach Lindenberg (!) zur Vorstellung des Bebauungsplanes des neuen Schulstandortes nach Aussage des Bürgermeisters 20 bis 25 interessierte Bürger!!

Stolze 18,1 Prozent

Das ist das tolle Ergebnis der BVB/Freie Wähler zur Wahl des neuen Barnimer Landrates. Eingefahren hat diesen Erfolg unser Kandidat Sven Weller, natürlich mit Hilfe der Mitglieder und ihrer Hilfe liebe Leserinnen und Leser. 
Dafür den besten Dank! Bleiben sie uns treu. Die nächsten Wahlen stehen 2019 an.

Mit 18,1 Prozent haben wir nach dem Bündnis SPD/Linke (35%) und der CDU (25%) das drittbeste Ergebnis eingefahren.
Wir sind im Barnim als Bürgerbewegung nicht mehr zu überhören und zu übersehen!  

Am 6.5. kommt es zur Stichwahl zwischen den Kandidaten Kurth (SPD/Linke) und Nickel (CDU).
Liebe Leserinnen und Leser, bitte nehmen sie ihr Wahlrecht unbedingt wahr. Bitte auch die, die bisher nicht zur Landratswahl gegangen sind.  Die Stichwahl wird nur dann gültig, wenn ein vorgegebenes Quorum an Wählerstimmen erreicht wird!
Wird es nicht erreicht, entscheidet der gegenwärtige Kreistag über den neuen Landrat. Die Entscheidung wird der Bevölkerung dann aus der Hand genommen!
Wer an der Briefwahl teilgenommen hat, bekommt die Unterlagen wohl wieder zugeschickt. So steht es heute in der MOZ.

Aus der Gemeindevertretersitzung am 16.04.2018

Die MOZ berichtet:

Wie dem Leser bekannt ist, bringen die Unabhängigen, da man ihnen das Recht auf Antragstellungen in der Tagesordnung verweigert, regelmäßig Petitionen zu kommunalen Angelegenheiten in die Gemeindevertretung ein.
Herr Moreike hat sich diesmal in einer Petition dem Thema Ortsentwicklungsplanung zugewandt. 
Grund: Bis auf den seit 2013 verabschiedeten Flächennutzungsplan, einschließlich Landschaftsplan liegt der Gemeinde keine weitere konzeptionelle Planung für die nächsten 10 bis 15 Jahre vor. 
Man hat es mit dem FNP schlicht versäumt, die Auswirkungen des FNP auf alle kommunalen Bereiche (Kita, Schule, Art der Bebauung, soziale und Verkehrsinfrastruktur, Landschaftspflege u.a.) in einer komplexen Ortsentwicklungsplanung, wie andere Kommunen das vormachen, aufzuzeigen, so dass kommunales Handeln der Verwaltung und der politischen Gremien bis heute keinen strategischen Hintergrund hat. Beispiele dafür sind im Blog genügend angeführt.
Wie in der Gemeinde bisher üblich haben der Vorsitzende der GV Herr Behrendt (CDU) und die Verwaltung (Bürgermeister Gehrke) die Antwort an den Petenten Moreike vorbereitet, um sie von der GV möglichst ohne Debatte beschließen zu lassen. Inhalt der vorbereiteten Antwort: Wir haben alles, kann nicht besser laufen, brauchen keine Ortsentwicklungsplanung!
Doch diesmal lief es zunächst nicht nach ihren Vorstellungen. Es kam zur Debatte. Meinen Ausführungen auf Zustimmung zur Petition schloss sich Herr Wolf an und beantragte bei Zustimmung weiterer GV-Mitglieder eine Weiterführung der Debatte in den Ausschüssen. Der Antrag wurde dann mehrheitlich abgelehnt und der Ablehnung der Petition mehrheitlich zugestimmt. 

Demnächst weitere Infos zur chaotischen Planung des Schulneubaus!

Kurz vor der Landratswahl am Sonntag den 22.04.2018 in der MOZ

Auch im Barnim verdienen SPD und Linke eine Abfuhr! Ich erinnere nur an die Kungelei von SPD und Linke als es um die Besetzung der Stelle des Beigeordneten ging. Wer denkt die Ohrfeige durch die Ablehnung des gemeinsamen Kandidaten im  Kreistag hätte gesessen, der irrt gewaltig. Promt wird wieder ein gemeinsamer Kandidat aufgeboten. Diesmal darf der SPD-Mann Kurth ran. Bei beiden Parteien brennt offensichtlich die Luft! 
Zu diesen Parteien mit ihren "machtgeilen Taschenspielertricks" kann kein Wähler vertrauen haben!

Das ist der Politikstil der Altparteien, eingeschlossen die CDU, die im Barnim gegenwärtig nur unauffälliger agiert. 

Der Barnim braucht einen Landrat nicht aus den "politischen Abgründen", sondern aus der Bürgerbewegung; nicht gebunden an verfestigten Strukturen, orientiert am Bürger.

BVB/Freie Wähler bietet den Bürgern mit Herrn Weller einen solchen Kandidaten !

Liebe Leserinnen und Leser, bitte nehmen sie ihr Wahlrecht wahr.

Unser Landratskandidat im Portrait

22.April Sven Weller JA!

 Hier ein erster Kommentar:

Christiane Herrmann hat einen neuen Kommentar zu deinem Post "Unser Landratskandidat im Portrait" hinterlassen:

Liebe Leser!

Mit großer Spannung sehen wir der nächsten Landratswahl entgegen. Wer wird unser zukünftiger Landrat? Wir freuen uns, dass wir als BVB/Freie Wähler mit einem eigenen Kandidaten vertreten sind. Sven Weller, der unsere Fraktion im Ausschuss für Territorialentwicklung im Kreistag unterstützt, habe ich als freundlichen und interessierten Kollegen kennengelernt, der sich stets um die Verbesserung der Bedingungen im Landkreis bemüht. Dabei denkt er als Familienvater besonders auch an die nächste Generation. Mit seinen frischen Gedanken ist er, aus meiner Sicht, eine große Bereicherung für unsere Wählergruppe. Es würde mich sehr freuen, wenn er sich als Landrat mit ganzer Kraft in unseren Landkreis einbringen könnte. Wir werden ihn nach Kräften unterstützen. Mit unserem Infostand in Panketal wird Sven Weller Gelegenheit haben, mit Panketaler Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Für die Landratswahl wünschen wir ihm ein gutes Wahlergebnis und viel Erfolg!
Wir hoffen, dass möglichst viele Bürger im Barnim von ihrem Recht Gebrauch machen und zur Wahl gehen.

Christiane Herrmann, Kreistagsfraktion BVB/Freie Wähler 

Der Aufruf zum Ideenwettbewerb "Rathausplatzgestaltung" ist jetzt im Amtsblatt!

Am 1.11.2017 im Blog: 
Ahrensfelde  "Beispielhafte Rathausplatzgestaltung"

Erst neulich nach einem Seniorennachmittag im "Ahrensfelder Kulturhaus" hat mich ein Teilnehmer auf die "gelungene Rathausplatzgestaltung" aufmerksam gemacht!
"Darauf kann Ahrensfelde echt stolz sein! Ein Ortszentrum zum Verweilen von Jung und Alt", seine lakonische Bemerkung!

Hier eine Luftaufnahme:

Man darf gespannt sein, ob für die Umgestaltung in den Haushalt 2018 Investitionsmittel eingestellt werden. Ich werde es jedenfalls anregen!

Es hat sich was getan!

Nach Beratung unter den Unabhängigen hat unser Mitglied Dr. Helmut Pöltelt das Thema Rathausplatzgestaltung in den Ortsbeirat Ahrensfelde eingebracht.

Nun hat am 26.2.18 der Ortsbeirat beschlossen, einen Ideenwettbewerb im Amtsblatt auszurufen.

Hier der Aufruf im Amtsblatt: 

Liebe Leserinnen und Leser, ihre Ideen sind gefragt! Vielleicht beteiligt sich auch ein Sponsor!

Als Zuhörer im Ausschuss für Soziales und Kultur am 09.04.2018

Von den 7 Ausschussmitgliedern waren 6 anwesend.

Von den 6 sachkundigen Einwohnern des Ausschusses nur 2.

Der Bericht des Vorsitzenden Stock (FWG) dauerte 4 Minuten. Inhaltlich ging es lediglich um stattgefundene kulturelle Veranstaltungen bzw. um geplante.

Noch weniger Zeit beanspruchten die Berichte der Ausschussmitglieder zu örtlichen Belangen sowie der des Kinder- und Jugendparlaments.

In der Einwohnerfragestunde meldete sich der Gemeindevertreter Wolf (nicht Ausschussmitglied) zum kreislichen Teilhabeplan der Menschen mit Behinderungen im Landkreis Barnim zu Wort. Daraufhin wurde ihm vom Bürgermeister mitgeteilt, dass er als Gemeindevertreter hier kein Rederecht hätte. Unterstützt wurde er vom Ausschussmitglied Behrendt (CDU). Beide sprachen ihm in Unkenntnis der Kommunalverfassung dann Rederecht nach Aufruf des Tagesordnungspunktes zu. Dem haben ich und der anwesende Jurist Schwarz widersprochen, so dass der Bürgermeister kleinlaut seine Aussage zurück nahm. Soviel zur Kenntnis des Bürgermeisters in Sachen Kommunalverfassung und parlamentarischen Gepflogenheiten!

Absolute Klasse, inhaltlich und im Vortrag, war der Bericht der Agentur Ehrenarbeit.

Vorgetragen wurde er von Herrn Reimann. Mit der Einrichtung der Agentur hat die Gemeinde offensichtlich voll ins Schwarze getroffen. Eine Weiterführung der Agentur kann nur empfohlen werden. Da war der Ausschuss sich einig.

Nach Aufruf des TOP Teilhabeplan referierte Herr Terne (Verwaltung) in einer „Stellungnahme zum Plan“. Für mich war das keine Stellungnahme, sondern eine umfangreiche Aufzählung zur Realisierung der Teilhabe der Menschen mit Behinderung in der Gemeinde. Konkrete Anmerkungen und Hinweise durfte dann der „Bürger“ Wolf im Anschluss an einen mehr oder weniger ergiebigen Beitrag vom Ausschussmitglied Frau Hübner (CDU) machen.

Unter den Zuhörern waren 2 Kita-Ausschussmitglieder und ein ehemaliger Lehrer. Befragt bekundeten sie ihr Interesse an der Information zum TOP Schulneubau.

Das, was sie vom Fachbereichsleiter Schwarz zum Schulneubau erfahren haben, dürfte ihr Interesse nicht befriedigt haben. Bis auf die Infos, dass es eine öffentliche Veranstaltung zum Schulneubau in Lindenberg gegeben hat, in der die Anwesenden mehrheitlich Zustimmung bekundeten und im Mai und Juni Beschlüsse zum weiteren Verfahren in die Gemeindevertretung eingebracht werden, kam nichts!

Wer allerdings der Anwesenden die anschließenden Ausführungen des Bürgermeisters zu den Verhandlungen mit den Ministerium (stellt Lehrkräfte und Fördermittel) richtig deutet, der kann das Chaos in der Schulplanung nicht übersehen haben! 
Nach der Rücknahme der rechtswidrigen ersten Planungs - Ausschreibung im Amtsblatt, soll nun die Ausschreibung für das Gesamtprojekt erfolgen, die Ausführung des Projekts in eine Hand gelegt werden, so wie es die Unabhängigen von vornherein gefordert haben! 
Fragen inhaltlicher Art hatten die Ausschussmitglieder nicht!

Ich will mir weitere Anmerkungen sparen. Zum Schulneubau ist mehrfach im Blog geschrieben worden.

Zusatz:

Am 26.3.2018 ist die Ortsbeiratssitzung in Ahrensfelde ausgefallen. Von der Verwaltung lag wohl nichts vor und für den Vorsitzenden und Ortsvorsteher Joachim (FWG) gab es offensichtlich nichts zu beraten! Monatliche Aufwandsentschädigung für den Ahrensfelder Ortsvorsteher 750€.

Unser Landrats - Kandidat Sven Weller in Familie

Am 17.4. mache ich ab 16:30 einen Info - Stand in Ahrensfelde vor dem Rathaus.
Liebe Leserinnen und Leser, wer Herrn Weller näher kennenlernen will und Fragen an den Kanditaten  loswerden will ist gern gesehener Gast.

19 Uhr folgt dann die Podiumsdiskussion im Rathaussaal. 

Liebe Leserinnen und Leser, gehen sie bitte wählen! Überlassen sie die Wahl des Landrates nicht dem Kreistag! Nutzen sie auch die Briefwahl. Die Unterlagen können sie online in der Gemeindeverwaltung beantragen.

Hier in Kurzfassung wofür ich als Landrat unabhängig, hartnäckig, bodenständig, jedoch stets sozial und nachhaltig eintreten werde:

Hier das Vordenken der Unabhängigen zur Ahrensfelder Schullandschaft für die nächsten 10 Jahre

Zum Tagesgeschäft Schule hat sich Herr Knop (Vize des Bürgermeisters) im Beitrag der MOZ "Schullandschaft ändert sich weiter" zum Teil noch sehr schwammig geäußert. In Sachen fachlicher Kompetenz mangelt es eben.
Der Bürgermeister hat "sein Vordenken" für die Schulentwicklung für die nächsten 50 Jahre  bisher noch für sich behalten! Macht es spannend!

Nun haben wir Unabhängigen unser Vordenken zur Ahrensfelder Schulentwicklung als Leserpost in der MOZ veröffentlichen lassen. In den politischen Gremien der Gemeinde gibt man uns Unabhängigen seit Beginn der Wahlperiode bekanntlich dazu ja nicht die Chance.  

Wir Unabhängigen verfolgen mit unseren Vorstellungen zur Ahrensfelder Schullandschaft in den nächsten 10 Jahren die Schaffung von materiellen Voraussetzungen, die Chancengleichheit für  alle Ahrensfelder Schülerinnen und Schüler im Gemeindegebiet sichern  sowie eine Bildungsqualtät ermöglichen, die sich sehen lassen kann und  von der alle Schülerinnen und Schüler gleichermaßen profitieren.

Herr Knop bemüht sich aus selbstverschuldeter Not eine Tugend zu machen

Dabei orientiert er sich erfreulich auch an den Schulentwicklungsvorstellungen der Ahrensfelder Unabhängigen (Blogbeitrag vom 18.3.2018), versäumt es allerdings schulkonzeptionell über den Tag hinaus zu denken. 
Da ist ihm der Bürgermeister weit voraus. Sein Schulkonzept steht für die nächsten 50 Jahre, hat er im Ortsbeirat Lindenberg gegenüber Besuchern verkündet! Ein Hoch dem Vordenker!

Herr Hilpert aus Ahrensfelde äußert sich zum MOZ - Artikel in einer Leserpost wie folgt:

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe folgende Anmerkungen zum heutigen Artikel in der MOZ.

Es gab ja schon einige Informationen zu diesem für Thema und trotzdem ist es für die Bürger interessant immer wieder ein paar Details aus der Zeitung zu erfahren. Ich habe allerdings auch nicht an der Infoveranstaltung am 22.04. in Lindenberg teilgenommen. Warum wird aber hier einmal mehr die Unfähigkeit der Politik in Fragen einer vernünftigen Bildungspolitik so deutlich? Da fördert der Kreis nur den Bedarf für eine 5-zügige Grundschule und überlässt der Gemeinde eine dem Bedarf eher entsprechende Aufstockung. Das wird noch spannend, ist aber kein Thema für den Hauptausschuss der Gemeinde in der gestrigen Sitzung. Wobei das Thema in der nichtöffentlichen Beratung noch behandelt worden sein kann. Die öffentliche Beratung mit meiner Person als Gast war jedenfalls nicht auf dieses Thema ausgerichtet und damit auch nach knapp 30 Minuten schon wieder zu Ende. Der ÖPNV spielte dafür eine dominante Rolle und es wird sicher noch näher darüber zu berichten sein wenn die Pläne der Bahn zum Haltepunkt Ahrensfelde Friedhof aber auch zur Streckensperrung vom 04.07. bis 20.08. zwischen Ahrensfelde und Werneuchen in der Bevölkerung bekannt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Hilpert

Ahrensfelde

Einladung zur "Hauptausschusssitzung am 3.4.2018"

So sieht die Tagesordnung aus:

Erkennbar inhaltlich stark, vom Bürgermeister dem Vorsitzenden vorgegeben, ohne zu debattierende Anträge und Beratungsgegenstände der Mitglieder bzw. des Vorsitzenden!!
Tagesordnungspunkte 7 und 8 beanspruchen nur die "Nackenmuskeln zum kurzen Abnicken".  
Die Veranstaltung dürfte höchstens 40 Minuten dauern und dafür bekommt der Vorsitzende Joachim (FWG) locker mal 280€ nach der Entschädigungssatzung der Gemeinde. Peinlicher geht es kaum!

Mit der geschätzten Zeit lag ich wohl richtig, wie mir berichtet wurde!

Der Blog boomt

Die Ahrensfelder Unabhängigen und ihr Sprachrohr.

Im Blog sind wir bei stolzen 266.427 Seitenaufrufen und 1542 Beiträgen.

Liebe Leserinnen und Leser werben sie weiter für den Blog. Informieren sie die Nachbarn, Freunde und Bekannte. Nirgendwo erfährt man mehr über Ahrensfelder kommunale Angelegenheiten und Hintergründe als hier im Blog.

Liebe Leserinnen und Leser,

der Osterspaziergang heute fällt leider aus,

denn der alte Winter in seiner Schwäche,
zog sich nicht in rauhe Berge zurück.

Trotzdem schöne und geruhsame Osterfeiertage wünscht der Blogger
Dr. Wolfgang Unger aus Mehrow!