The End

                                            500.000

                                         Blogseitenaufrufe sind erreicht!

Dafür besten Dank liebe Leserinnen und liebe Leser!

Transparenz und Informationen zu kommunalen Angelegenheiten, zu Entscheidungen der politischen Gremien der Gemeinde und politisch Verantwortlichen haben den Inhalt der 
1880 Blogbeiträge ausgemacht.
Und wie die Zahl der Blogseitenaufrufe zeigt, ist der Blog seit dem Start zu Beginn der letzten Wahlperiode angenommen und täglich für viele interessierte Bürger und Bürgerinnen zur lesenswerten Lektüre geworden.
Sicher hat der Blog und seine Leserschaft nicht unwesentlich den Ahrensfelder Unabhängigen geholfen, zu den Gewinnern der Ahrensfelder Kommunalwahlen  und Kreistagswahlen 2019 
zu gehören!
Der mit den Blogbeiträgen zunächst angestrebte und angelaufende Gedankenaustausch musste letztlich wegen vieler armseliger, anonymer Kommentare, die in der Sache nichts gebracht haben und  "bewusst daneben lagen", aufgegeben werden.
Schade für die Leser und Leserinnen, denen an einem fruchtbaren Austausch zu den Beiträgen gelegen war!

Das war es mit meinen Blogbeiträgen! Einen Dank nochmals der Leserschaft!
Ich gehe ihnen allerdings nicht verloren. Sie finden mich jetzt im Blog der Ahrensfelder Unabhängigen (www.ahrensfelder.blogspot.com) mit anderen Autoren!

Mit freundlichen Grüßen verabschiedet sich hier im Blog
Dr. Wolfgang Unger

     
      

Da passen zwei Schuhe nicht.

Hallo liebe Leser,

nun ist es öffentlich!
Die Politik ist nicht für die Bürger geschaffen.

Die Zeitung (MOZ) macht es heute öffentlich. Was da steht ist ernüchternd für alle, die die Hoffnung auf einen 30-Minutentakt in der Gemeinde Ahrensfelde hatten. 
Die Züge des Verstärkertaktes halten nicht zwischen Blumberg und dem S-Bahnhof Ahrensfelde. 
Das die Gemeinde davon keine Kenntnis hatte ist ihr ja nicht vorzuwerfen. Die Reaktion des Bürgermeisters schon. Es ist doch seine Aufgabe,  für den Bürger da zu sein! Wenn die Gemeinde aber von der Landespolitik ausgebremst wird, sollte er das auch so kommentieren und handeln.
Es ist noch nicht zu spät, aber die Gemeindevertretung ist sich ja auch nur sich selbst im Weg, wenn es um den ÖPNV in seiner Entwicklung in der Gemeinde geht.

Vielleicht gibt es ja eine neue Bürgerinitiative, es wäre wirklich ein Neubeginn und das Zusammenfinden in der Sache für alle Einwohner und Nutzer des ÖPNV.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Hilpert

Bericht und Meinungen zum Bauausschuss vom Ausschussmitglied Hartmut Moreike

Im Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur stand der Beitritt zur Initiative "Deutschland summt" auf der Tagesordnung.

Nun ist die Gemeinde Ahrensfelde nicht gerade ein Musterschüler in Sachen Umwelt und Naturschutz, denn es gab in fünf Jahren Vorlagen zu diesem Thema, die an einer Hand abzuzählen waren. 

Nun gab es gute Gründe dem Beitritt zuzustimmen, was schließlich mit der Mehrheit der Ausschussmitglieder auch erwartungsgemäß erfolgte und noch mehr, diesen Beitritt infrage zu stellen. 

Natürlich ist jede Maßnahme auf diesem Gebiet zu begrüßen. Aber das enthebt die Gemeinde nicht von der Verantwortung, endlich einmal ein langfristiges Konzept für Natur- und Umweltschutz zu entwickeln. Das sah auch Frau Wahl, eine verantwortliche Mitarbeiterin der Gemeinde so, dass eine Konzeption, die den Istzustand erfasst, die Ziele formuliert und die Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele überfällig wäre, doch "Deutschland summt" könnte ein Anstoß dafür sein.

Der Einwurf des Ausschussvorsitzenden, Herrn Dreger, dass ja alle Maßnahmen mit dem Verein Barnimer Feldmark abgestimmt würden, war ein schwacher Versuch, die Defizite auf diesem Gebiet zu beschönigen. 

Denn der Verein kümmert sich nicht um die grüne Gestaltung der Dorfstraßen in den einzelnen Ortsteilen und damit der Erhöhung der Lebensqualität der Einwohner. Nicht um die Vermeidung von ungesetzlichen Fällungen von Bäumen bei Bauvorhaben. Zu den Initiativen des rührigen und erfolgreichen Vereins Barnimer Feldmark gehört nicht das Betongrau der Gewerbegebiete der Gemeinde mit Grün aufzubessern oder Bienenweiden anzulegen und Wildbienenpatenschaften zu organisieren. 

Auch der Hinweis von Frau Formazin, dass ja die Bebauungspläne solche Maßnahmen enthalten und beim Achsenkonzept gefordert werden ist eher eine Befürwortung, dass es gerade dafür eine mittelfristige Konzeption braucht, was die Bürger und die Gemeinde in den nächsten Jahren wollen und dazu einbringen können. 

Dazu wäre eine Zusammenarbeit mit der Hochschule für regionale Entwicklung sinnvoll und dürfte auch an Kosten nicht scheitern, denn wie Frau Formazin richtig bemerkte, dass Umweltschutz nicht zum Nulltarif zu haben ist, das muss jedem klar sein. 

Allein das Logo "Deutschland summt" wird weder Massen mobilisieren noch Umweltbewusstsein zur tagtäglichen und gelebten Praxis werden lassen. 

Das höchst umweltschädliche Höhenfeuerwerk alljährlich auf dem Weihnachtsmarkt in Ahrensfelde ist nur ein kleines Beispiel, wie viel Überzeugung und Arbeit noch vor uns liegt.

Hartmut Moreike

Antrag der Unabhängigen für die Juni-Sitzung der Gemeindevertretung

Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler

Gemeinde Ahrensfelde
z.Hd. Frau Hübner – Vorsitzende der Gemeindevertretung
Lindenberger Straße 1
16356 Ahrensfelde

Ahrensfelde, den 03.06.2020

Antrag an die Gemeindevertretung Ahrensfelde –
Beitritt „Zweckverband Digitale Kommunen“ 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Beitrittsbekundung der Gemeinde Ahrensfelde gegenüber dem „Zweckverband Digitale Kommunen“.

Begründungen:
„[…] Der Zweckverband „Digitale Kommunen Brandenburg“ übernimmt alle klassischen Aufgaben eines – in den meisten Bundesländern eingeführten – kommunalen IT-Dienstleisters. Er wird mittels Schnittstellenschaffung und Standardisierung zudem Lösungen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetz schnell, zuverlässig und nutzerorientiert anbieten können. […]“1 Weitere Aufgaben sind laut Portfolio „[…] Beratung im Bereich E-Government, IT-Strategie sowie der IT-Sicherheit, Hosting von zunächst sechs Fachverfahren (Meldewesen, Gewerbewesen, Kommunales Finanzwesen, Personenstandswesen, Liegenschaftswesen, Personalabrechnung und Personalmanagement), Einrichtung von Dokumentenmanagementsystemen in den Verwaltungen zur Führung elektronischer Akten, Aus- und Fortbildung im Bereich der kommunalen Fachverfahren, Unterstützungsleistungen im Bereich des Datenschutzes.“2 Zurzeit sind 19 Städte, Gemeinden und Ämter des Landes Brandenburg Mitglied des Zweckverbandes, weitere neun werden in Kürze beitreten. Mit dem Zweckverband ist zum einen ein Kooperationsprojekt im Bereich der Digitalisierung der Verwaltung geschaffen und zum anderen eine Schnittstelle für den standardisierten Austausch der Mitglieder in Bezug auf die Umsetzung des „Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen“. Für die Gemeinde Ahrensfelde, die in diesem Bereich bereits wichtige Schritte gegangen ist, stellt dieser Beitritt einen weiteren, unterstützenden Schritt dar. 

gez. Patrick Seiler gez. Evelyn Freitag

Für die Fraktion
Die Unabhängigen – BVB / Freie Wähler

Antrag der Unabhängigen im morgigen Sozialausschuss

„Antrag der Fraktion "Die Ahrensfelder Unabhängigen" vom 04.01.2020 zur Einrichtung einer Stelle "Schulsozialarbeit" an der Friedrich von Canitz Grundschule“.

Man darf gespannt sein, auf das Ergebnis der Diskussion um dieses wichtige Thema und die Abstimmung (Empfehlung an die Gemeindevertretung) der einzelnen Ausschussmitglieder.

Hier sei wiederholt darauf hingewiesen, dass die Vorsitzende des Ausschusses Frau Länger (AfD) Anhängerin des rechtsnationalen AfD – Mannes Höcke ist!

Für mein Verständnis von Demokratie nicht zumutbar für den Ausschussvorsitz!

Das Prinzip der Verharmlosung und des Schweigens ist hier nicht angebracht!

So kann man auch Kommunalpolitik betreiben

Genau darauf kann Informationspolitk ausgerichtet werden. 
Und  Gehrke ist darin ein Meister! Nur das, was ihm nützt, wird an Informationen weiter gegeben. Anderes bewusst vorenthalten.
Eine Informationspolitik, die darauf baut, dass den meisten ehrenamtlichen Gemeindevertretern fachlich und rechtlich aus bekannten Gründen Wissensdefizite eigen sind!
Und wer nichts weiß, nichts hinterfragt und sich nichts aneignet, dem bleibt eben nichts weiter übrig, als das zu glauben, was ihm  geboten wird! Leider!

Noch 885 Blogseitenaufrufe und wir haben es geschafft! 500.000!!

 

Auch Breydin zeigt, wozu die Politik und Verwaltung in Ahrensfelde nicht fähig sind

Hier  in der Gemeinde Breydin wird um 4 Windkraftanlagen, um Abgaben, Steuern und Ausgleichsmaßnahmen diskutiert.

Nach dem seit 2019 geltenden Windenergie-Abgabegesetz sind jährlich 10 000 Euro pro Windkraftanlage anteilsmäßig an die Gemeinden zu zahlen, die innerhalb eines Radius von drei Kilometern um die Anlagen liegen. 
 
In der Gemarkung Blumberg betrifft es meiner Kenntnis nach 8 Anlagen, in Lindenberg 6.

Zusätzlich ist bei der sogenannten Gewerbesteuerzerlegung gesetzlich eine Aufteilung von 70 Prozent für die Gemeinde mit dem Windkraftstandort sowie 30 Prozent für die Gemeinde mit dem Sitz des Betreibers vorgesehen!
 
Hier in Breydin ist das Unternehmen sogar bereit, zusätzlich den Weg zwischen Heckelberg und Tuchen als Rad- und Wanderweg für die Gemeinde kostenlos auszubauen!
Ausgleichsmaßnahmen für Eingriffe in die Natur sind unter anderem auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Trampe vorgesehen. 
 
Wo in Blumberg werden Ausgleichsmaßnahmen realisiert?  
Unbekannt! Will man diese Ausgleichsmaßnahmen in der Gemarkung Blumberg überhaupt?

Bernau zeigt, wozu die Politik in Ahrensfelde nicht fähig ist

Mehr dazu im Blog der Ahrensfelder Unabhängigen!

Was wird an Pfingsten gefeiert?

Pfingsten

bedeutet "der fünfzigste Tag" und wird somit am 50. Tag nach Ostern gefeiert. 

Es soll an die Herabkunft des Heiligen Geistes (Geist Gottes) auf die in Jerusalem versammelten Apostel erinnern, 

die plötzlich in verschiedenen Sprachen reden und so das Wort Gottes zu allen Völkern bringen konnten.

Allen Leserinnen und Lesern ein schönes Pfingsten wünscht 

Dr. Wolfgang Unger. 

So geht es auch, Herr Gehrke

Mail des Unabhängigen Patrick Seiler an den Bürgermeister!

Panketal zahlt Kitabeiträge zurück!

Mehr dazu im Blog der Unabhängigen.

Pfaffenhütchen, Berberitze, Schlehen, Hundsrose und Gehrke

Gehrke lässt keine Peinlichkeit aus!
Mehr im Blog der Ahrensfelder Unabhängigen!

Eindrücke von der 2. Corona-Gemeindevertretungssitzung am 18.05.2020

Es war nun schon die zweite Sitzung der GV, die nach dem von der Gemeinde aufgestellten Hygiene- und Verfahrensplan zum Zweck der Eindämmung des Corona-Virus auf der Grundlage der „Eindämmungsverordnung vom 17.04.2020 stattfand. 

Das Abstandsgebot von 1,5 m und die vorgenommenen Abgrenzungen im Saal des Ortsteilzentrums führten dazu, dass ein direkter Kontakt der Öffentlichkeit mit Gemeindevertreten praktisch unterbunden wurde. Die zugelassenen 9 Vertreter der Öffentlichkeit/Bürger waren wieder in einer Remise neben dem Saal untergebracht. Dort war die Akustik allerdings so schlecht, dass nicht alles verstanden werden konnte, was die Gemeindevertreter äußerten. Den 10.Besucher der GV komplimentierte der Bürgermeister höchstpersönlich wieder nach Hause mit dem Kommentar „So ist das nun mal“. Dabei wäre es ein Leichtes gewesen, unter Abstandswahrung einen 10. Stuhl zu stellen. Ich hatte mir zum Glück 20 Minuten vor Sitzungsbeginn um 19:02 Uhr rechtzeitig einen der begehrten Gästeplätze gesichert. 

Dann wurde, wie üblich, die Tagesordnung abgearbeitet : Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung.

   

Der Bürgermeister gab seinen Bericht routiniert und ohne besondere Achtungszeichen, wenn man von der Information absieht, dass für das Jahr 2021 kein ausgeglichener Haushalt mehr möglich sein wird. Was das konkret für die Ahrensfelder Bürger bedeutet, wird bald sichtbar werden. Der Bundespräsident Steinmeier hat es bereits angedeutet.

  

Dann war die Einwohnerfragestunde dran. 

Normalerweise gehe ich nicht als Tourist zu GV- Sitzungen, sondern nur, wenn mich kommunalpolitische Schwerpunkte entsprechend der Tagesordnung besonders interessieren oder ich Fragen habe. 

Ich hatte zwei Fragen zur Eindämmungsverordnung und diese aus Gründen der Zeitersparnis (3 min sind die zugelassene Sprechzeit) schriftlich vorbereitet. 

Sachgrundlage: in der Zeit vom 07.05.-18.05.2020 gab es im Landkreis Barnim 21 Personen, die mit dem Corona-Virus neu infiziert wurden. Das sind 0,011 % der Bevölkerung. Es besteht somit ein sehr geringes Infektionsrisiko. Gleichzeitig erhöhte sich der Anteil der Personen, die als genesen nach einer Corona-Infektion entlassen wurden, auf 87,8 %. Diese Personen haben den Nachweis erbracht, dass sie über ein intaktes Immunsystem verfügen, das das Coronavirus unwirksam gemacht hat. 

Frage 1: Beabsichtigt die Gemeinde Ahrensfelde auf der Grundlage solcher Zahlen einen Antrag an den Landkreis zu stellen, um eine weitere beschleunigte Rücknahme der Vorschriften der Eindämmungsverordnung zu erreichen und das Leben der Bevölkerung wieder deutlich zu normalisieren? Wenn Nein, mit welcher sachlichen Begründung. 

Frage 2: Wie viele Bußgeldbescheide wurden in der Gemeinde Ahrensfelde wegen Verstößen gegen die Eindämmungsverordnung verhängt und welcher Eurobetrag wurde dadurch vereinnahmt? 

Die Antworten des Bürgermeisters waren aus akustischen Gründen kaum bis nicht verständlich und bedürfen der Nacharbeit. Verständlich wurde nur, dass beide Fragen „abgebügelt“ wurden. 

Der von den „Unabhängigen“  beantragte Prüfauftrag für die Notfall-Trinkwasserversorgung in Ahrensfelde war kurz und allgemeinverständlich formuliert, wurde aber trotzdem offenbar in seiner Tragweite nicht verstanden und abgelehnt. Schade, dass die Herstellung der Öffentlichkeit abgelehnt wurde. 

  

Auffällig war über die gesamte Sitzung die gut organisierte Einheitsfront gegen alle Anträge der Ahrensfelder Unabhängigen. Es gab keinerlei inhaltlichen Diskurs. Jegliche  Sachdiskussion wurde abgewürgt und unterbunden durch entsprechende Abstimmungen der GV. Wer und was hinter dieser Strategie steckt, darf verschwörungstheoretisch spekuliert werden.  

Wollten die Gemeindevertreter wirklich nur so schnell wie möglich nach Hause ? 

Auf jeden Fall werden sich die Ahrensfelder Unabhängigen auch weiterhin gegen jegliche pauschalierten Ausgrenzungsversuche zur Wehr setzen. 

Dr. Helmut Pöltelt