Sie versuchen es immer wieder

Gestern war ich im Ortsbeirat Ahrensfelde. Ich wollte damit demonstrieren, dass Gemeindevertreter schlicht nicht nur Verantwortung tragen für den Ortsteil aus dem sie kommen. Natürlich bin ich auch gekommen, die Diskussion um die Investitionsliste des Ortsteils Ahrensfelde zu verfolgen und dort, wo meiner Meinung notwendig, meinen Standpunkt zum Ausdruck zu bringen.

Genau dieses aktive Recht auf Teilnahme an den Sitzungen des Ortsbeirates garantiert die Kommunalverfassung im § 46.

Doch wie schon in der Gemeindevertretung undemokratisch demonstriert, haben auch einige Gemeindevertreter und der Bürgermeister heute in Erwartung kritisch- konstruktiver Beiträge, das Ziel verfolgt, mich mundtot zu machen.

Auf meine Wortmeldung hin hatte der Vorsitzende Hackbarth (FWG) nichts Eiligeres zu tun, als mir das Wort zu verbieten. Ganz eifrig wurde dann der Bürgermeister (CDU) und erklärte, ich hätte nicht das Recht auf aktive Teilnahme, sondern nur das passive Recht auf Zuhörerschaft. Dem schloss sich Herr Behrendt (Vorsitzender der Gemeindevertretung, CDU) noch bejahend an.

Nachdem ich dann den 3 Herren empfohlen habe, sich mal die Mühe zu machen, in der Kommunalverfassung nachzulesen, wollte mir der Vorsitzende Hackbarth dann doch erlauben, eine Frage zu stellen. Ich bin darauf nicht eingegangen und habe meine kritische Anmerkung zur Investitionsposition Bebauungsplan Lindenberger Straße/Schillerstraße/Fichtestraße, wenn auch verkürzt, vorgebracht. Mehr darüber demnächst !