Sonntag, 4. Oktober 2015

Gemeindevertretungssitzung im September 2015

Aller Dinge sind drei und so musste noch der Antrag der Unabhängigen zur geplanten Kreisreform zu Fall gebracht werden.
Den Antrag haben wir schon vor Monaten in die GV in Folge der Ablehnung der Kreisreform (Zusammenschluss Barnim - Uckermark) durch den Kreistag eingebracht.
Mit der Begründung die Entwicklung abzuwarten, wurde der Antrag mehrheitlich in den Hauptausschuss überwiesen.
Anfang September wurde dieser hier aufgerufen und alle waren sich einig, dass das Ansinnen der Landesregierung auf die Kreisfusion vom Barnim mit der Uckermark abzulehnen ist.
Das Problem war nur, dass der Antrag von den Unabhängigen kam. Und so mussten Argumente aus den Fingern gesogen werden, die die geplante und schließlich praktizierte Ablehnung rechtfertigen. Die neu zu erstellende ablehnende Stellungnahme zur Kreisreform müsste die Gemeindebetroffenheit stärker herausstellen, war der Tenor, auch des Bürgermeisters.
So lautete dann auch die Empfehlung des Hauptausschusses für die Gemeindevertretersitzung.

Auf meine Frage in der GV-Sitzung an die Hauptausschussmitglieder, welche Vorstellungen nun konkret zur Gemeindebetroffenheit im Zuge der Kreisreform beständen, kam erwartungsgemäß keine Antwort. Auf das kleingeistige Handeln hin, habe ich dann unseren Antrag zurückgezogen.

Hier der MOZ - Beitrag dazu:

Wie seit Beginn der Wahlperiode waren auch diesmal die Zuschauerplätze voll besetzt. Es mussten zusätzlich Plätze geschaffen werden.

Wie angekündigt demnächst eine Replik auf ein Vergabeverfahren der Verwaltung.

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