Stolzenhagen: Von Beginn an wurde Klartext geredet

Wo gibt es das in unserer Gemeinde?
Radweg Ahrensfelde - Mehrow, Radweg Blumberg - Elisenau - Bernau, nichts passiert, alles ruht!
Die Verwaltung hat es nahezu innerhalb 2 Jahre immer noch nicht geschafft, den notwendigen  Grundstückstausch - Kauf (etwa 700m²) für den Radweg Blumberg  - Elisenau zu realisieren!
Was wird mit den lange schon zur Verfügung stehenden Fördermitteln für  den Radweg?

Péter Vida startet Ortsteiletour

Landtagsabgeordneter Péter Vida startet in der kommenden Woche seine Ortsteiletour durch Bernau und Panketal. Im Mittelpunkt steht die Information über die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“. Zugleich sollen landes- und kommunalpolitische Problemstellungen erörtert und Hinweise der Bürgerschaft aufgenommen werden.

Die Versammlungen finden im Oktober und November statt. Die Tour macht in vielen Ortsteilen Halt.

Den Auftakt geben:

Ortsteilversammlung Birkenhöhe & Lindow: Montag, 22. Oktober, 17 Uhr: Waldschänke, Börnicker Landweg 61, Birkenhöhe

Ortsteilversammlung Börnicke: Montag, 22. Oktober, 19 Uhr: Gutsverwalterhaus, Ernst-Thälmann-Str. 1a, Börnicke

Ortsteilversammlung Birkholz & Birkholzaue: Donnerstag, 25. Oktober, 18 Uhr: Dorfgemeinschaftshaus, Dorfstr. 24, Birkholz

Weitere Veranstaltungen folgen.

Péter Vida

BVB / FREIE WÄHLER

Termin für Ahrensfelde steht noch nicht!

BVB / FREIE WÄHLER startet Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“

Auftakt-Pressekonferenz am 23. Oktober im Landtag

BVB / FREIE WÄHLER startet die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“. Ziel ist die Änderung des Kommunalabgabengesetzes dahingehend, dass die einseitige Belastung von Anliegern abgeschafft wird. Aus Sicht von BVB / FREIE WÄHLER gehört Straßenbau zur Daseinsvorsorge, sodass die Kosten durch die Allgemeinheit zu tragen sind.

Nachdem der Gesetzesantrag des Landtagsabgeordneten Péter Vida im Mai im Landtag (https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/drs/ab_8700/8710.pdf) abgelehnt worden ist, geht BVB / FREIE WÄHLER nun den direktdemokratischen Weg.

Die Volksinitiative startet am 23. Oktober in Potsdam. Ab 10 Uhr werden vor dem Fortunaportal des Landtagsgebäudes erste Unterschriften gesammelt. Um 11 Uhr findet im Landtag die Pressekonferenz mit den Vertrauenspersonen der Volksinitiative statt.

In der ersten Stufe müssen 20.000 Unterschriften gesammelt werden. Hieran schließen Volksbegehren und Volksentscheid an.

Péter Vida, MdL

BVB / FREIE WÄHLER

0170-4890034

Auch wir Ahrensfelder Unabhängigen waren aktiv:

Petition der Unabhängigen (verkürzt)

Wir Ahrensfelder Unabhängige haben im Februar 18 im Zusammenhang mit dem Straßenbau in der Jauertschen Siedlung einen Vorstoß die GV dahingehend gemacht, die Beiträge der Anlieger steuermindernd berücksichtigen zu lassen.
Dazu hätte die Verwaltung in den Rechnungen die Arbeitsleistung extra ausweisen müssen. Diese Petition der Unabhängigen ist von der Verwaltungsspitze nicht befürwortet worden, obwohl in der Petition darauf hingewiesen wurde, dass ein Nürnberger Gericht der Klage auf Einbeziehung der Erschließungskosten in die Steuererklärung als Handwerksleistung stattgegeben hat. 

Petition der Unabhängigen (verkürzt)

Die Petenten empfehlen der Gemeindevertretung sich an den Landtag und

die Landesregierung mit der Forderung nach Abschaffung der Finanzierung

kommunalen Straßenbaus zu Lasten einiger weniger Anwohner zu wenden.

Dazu braucht es eine grundlegende Reform des Kommunalabgabengesetzes (KAG). 

Die Petition ist von der GV an den Petitionsausschuss des Landtages weiter geleitet worden. 

Hier scheint jemand in Sachen Aktivität der Unabhängigen mehr als nervös zu werden

Gemeint ist der Bürgermeister! 
Aus seinem hysterischen Auftreten (so ein Teilnehmer) in der letzten Gemeindevertretersitzung (15.10.18) kann keine andere Schlussfolgerung gezogen werden.

Und wieder mal ging es direkt und indirekt gegen die Unabhängigen! 


Was war der Anlass für die Hysterie des Herrn Gehrke?

Es war der Beitrag der MOZ vom 10.10.18 „ Digitale Bildung an der Blumberger Grundschule“.


Aber der Reihe nach:

Durch die MOZ darauf aufmerksam gemacht, haben wir Unabhängige/BVB/Freie Wähler in einer Petition an die GV darauf hingewiesen, dass für die Gemeinde als den materiellen Träger der Grundschule zur weiteren Förderung digitalen Unterrichts die Möglichkeit besteht, Fördermittel zu beantragen. Das ist dem Bürgermeister und seinen Anhängern, weil von den Unabhängigen kommend, derart aufgestoßen, dass dieses Anliegen mit der Begründung kein Bedarf, strikt auch über den Sozialausschuss abgelehnt wurde. 


Die Unabhängigen haben nun das Gespräch mit der Schulleiterin gesucht. Über eine Pressemitteilung an die MOZ und die Verständigung mit der Redakteurin darüber, ist der obige MOZ-Beitrag entstanden.

Nun fand der Bürgermeister im Beitrag den Interpretationsansatz zu behaupten, die Unabhängigen würden sich in die Bildung einmischen wollen. Und das könnte er nicht zulassen. Irrtum, die inneren und inhaltlichen Schulangelegenheiten sind einzig die Sache der Schulleiterin und diese untersteht wie der Lehrkörper insgesamt, personalrechtlich nicht dem Bürgermeister. Seine Hysterie gipfelte darin, dass er den Unabhängigen ein Hausverbot androhte. 


Klarstellen möchte ich, dass es im Gespräch mit der Schulleiterin

-zu keinem Zeitpunkt eine Einflussnahme auf die Schule bzw. den Unterricht gab,

-es wurde ein Informationsgespräch über Unterstützungsmöglichkeiten (Kompetenzcenter Berlin-Brandenburg) in punkto digitaler Bildung geführt,

- die weiteren Aktivitäten sollten von der Schule ausgehen, wo Unterstützungsmöglichkeiten gesehen werden und für den 20.11. wurde ein weiteres Gespräch vereinbart. 


Als offensichtlich intensiv die Ausführung des Bürgermeisters verfolgende Zuhörerin in der GV-Sitzung war Frau Buhl – Jugendkoordinatorin der Gemeinde – anwesend.

Für den 16.10. hatte Frau Buhl in ihrer Funktion öffentlich eine Veranstaltung „Digitale Lebenswelten“ angekündigt und dazu Eltern der Gemeinde Ahrensfelde in die Grundschule Blumberg eingeladen.

Meine Absicht war es, aus rein sachlicher Sicht an der Veranstaltung teilzunehmen zu wollen.

Als ich von den Unabhängigen/BVB/Freie Wähler den Veranstaltungsraum betrat, kam Frau Buhl auf mich zu und fragte, ob ich ein Ahrensfelder Elternteil wäre. Als ich verneinte, wurde ich gebeten, den Veranstaltungsraum zu verlassen! 

Hier hat offensichtlich das angedrohte Hausverbot des Bürgermeisters Wirkung gezeigt!

Ein nicht hinzunehmender Skandal, meine ich! 

Immer wieder wurden und werden in dieser Wahlperiode vom Bürgermeister und seinen Anhängern der kritischen Opposition der Unabhängigen/BVB/Freie Wähler undemokratisch Knüppel zwischen die Beine geworfen. 

Der Vertrauensverlust, den der Bürgermeister und seine politischen Anhänger gegenwärtig in der Bevölkerung erfahren, macht eben nervös! 


Bernhard Ziemer

Nachtrag:

Bürgermeister Gehrke steht es nicht zu, hysterisch zu sein! Er sollte besser Demut zeigen, denn letztlich  trägt er politisch als Schulträger die Verantwortung für die jahrelange Fehlentwicklung im Grundschulbereich!

Wolfgang Unger

Wahlgetöse des Herrn Dreger

Schön wär es für die Blumberger. Doch dran glauben kann ich nicht! Hier möchte der Blumberger Projektentwickler Schulze unter Einbeziehung Dregers "sein Ding" machen.
Nachdem Aldi in Ahrensfelde geschlossen hatte, haben wir Unabhängige vor 2 Jahren mit Discounter Aldi - Logistkzentrum Seefeld  über die Möglichkeit der Ansiedlung in Blumberg an der B158 gesprochen. Kein Bedarf, war die Antwort. Eine Markt- und Standortanalyse gibt das nicht her. 
Nun soll es REWE der zweitgrößte Lebensmittelhändler in Deutschland sein!

Wir werden sehen, was die Ankündigung Dregers wert ist. Zunächst sollte der schon lange geplante Kreisverkehr hier an der B158 endlich realisiert werden.

Wirtschaftsentwicklung/Wirtschaftsmanagement/Standortwerbung der Gemeinde?

Die Einnahmen der Gemeinde aus der Wirtschaft stagnieren seit Jahren, ja sie zeichnen sogar einen starken Rückgang.
Da stellt sich natürlich die Frage, was tut die Gemeinde in Richtung Wirtschaftförderung/Wirtschaftsmanagement/Standortwerbung? 
Sich auf andere Institutionen zu verlassen, reicht nicht. Auch eine jährliche Zusammenkunft mit ansässigen Unternehmen nicht.
Wir Unabhängigen fordern und treten ein für ein mittelfristiges Konzept zur Wirtschaftsentwicklung, Ansiedlung von Unternehmen, zur stärkeren Kooperation mit den ansässigen Unternehmen. 
In der laufenden Wahlperiode stand das Thema Wirtschaft und Wirtschaftsentwicklung/Wirtschaftsmanagement weder in der Gemeindevertretung, noch im Bau-und Wirtschaftsausschuss jemals zur Debatte.
 

Was interessiert der Schnee von gestern

Die Wahlen rücken näher und wenn eigene Ideen nicht da sind, werden diese eben mal vom politischen Gegner geklaut. Egal auf welcher politischen Ebene auch. Nichts Neues auch in Ahrensfelde. Erst ablehnen, dann aussitzen und dann aus der Versenkung holen.
Hier ein Beispiel aus dem Landtag:

Abschaffung der Straßenbaubeiträge: CDU schwankt – BVB / FREIE WÄHLER steht fest

Mit Befremden hat BVB / FREIE WÄHLER die jüngsten Verlautbarungen zur Kenntnis genommen, wonach die CDU an einem Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge arbeite, aber noch internen Diskussionsbedarf habe. So sei in dem Gesetzentwurf vorgesehen, dass das Kommunalabgabengesetz geändert werde und das Land einen Ausgleich an die Kommunen zahle.

Dies ist exakt der Antrag, den BVB / FREIE WÄHLER im Mai dieses Jahres in den Landtag eingebracht hat. Dieser sah eine Abschaffung der Brandenburger Soll-Bestimmung in § 8 KAG vor und entsprechend dem Konnexitätsprinzip eine Ausgleichszahlung an die Kommunen, die wir auf 30-50 Millionen Euro jährlich (Tendenz sinkend) schätzten. Die CDU hat nicht für den Antrag votiert!

BVB / FREIE WÄHLER hat hierzu eine gefestigte Position: Straßenbau gehört zur Daseinsvorsorge und sollte daher von der Allgemeinheit bezahlt werden.

Bemerkenswert sind auch die Erklärungen der Linken, wonach man zumindest die Mitbestimmung beim Anliegerstraßenbau stärken müsse. Exakt dies hat BVB / FREIE WÄHLER durch entsprechende Gesetzesvorlagen bereits 2mal im Landtag beantragt – beide Male haben die Linken dies abgelehnt.

Derzeit läuft ein von BVB / FREIE WÄHLER initiiertes Bürgerbegehren in Schöneiche (Oder-Spree), um eine Mitbestimmung nach Bernauer Modell (seinerzeit auch von BVB / FREIE WÄHLER durchgesetzt) zu erreichen. Der örtliche Fraktionsvorsitzende Dr. Philip Zeschmann sammelt bereits Unterschriften und erfreut sich großer Zustimmung.

BVB / FREIE WÄHLER wiederholt den durch zahlreiche lokale Bürgerinitiativen geteilten Standpunkt: Während immer mehr Bundesländer von der verpflichtenden Erhebung der Beiträge abrücken, muss es auch in Brandenburg zu einem Umdenken im Bereich der Finanzierung kommunaler Infrastruktur kommen. Die sozial ungerechte, weil einseitige Belastung von vor allem Familien und Senioren muss beendet werden.

Péter Vida

Landtagsabgeordneter BVB / FREIE WÄHLER

Die Unabhängigen bleiben dran

Berhard Ziemer und Klaus Hilpert suchen das Gespräch mit der Blumberger Grundschule:

Neues vom Rahlfschen Schweinegestank:
Heue Nachmittag 12.30 Uhr rings um das Gemeindezentrum ein penetranter Gestank aus dem nahen Rahlfschen Schweinestall. Dem dort tätigen Gemeindearbeiter hätte der Bürgermeister seiner Fürsorgepflicht nachkommend, doch bitte eine Atemschutzmaske mitgeben sollen! Was für ein jämmerliches Erlebnis auch für die Besucher der Arztpraxis!
Nur der Ortsvorsteher Wollermann hat noch nie etwas gerochen, noch überhaupt Rahlfs Schweine gesehen und das hat er eidesstattlich als Zeuge schriftlich in einem Gerichtsverfahren erklärt.
Ist so ein Ortsvorsteher tragbar?

Ausfall zweier Ausschusssitzungen

Wer beabsichtigt, die Sitzungen der Ausschüsse Soziales und Bauausschuss Montag bzw. Dienstag zu besuchen, der wird vor verschlossener Tür stehen.
Es gibt scheinbar wieder mal nichts zu beraten! Wenn die Verwaltung nichts einbringt, von den Fraktionen kommt einfach nichts! Es ist traurig!
Man muss sich nur einmal in den anderen Kommunen umsehen.

So läuft es in Brandenburg und auch in der Gemeinde (Text nicht vollständig):

Unsere Kitaerweiterung in Eiche ist abgeschlossen und wohl auch gelungen. Ich werde mich davon noch überzeugen.
Die Vorgeschichte war, dass die leerstehende Brandenburghalle zunächst für die Senioren gedacht war. 30.000 € Planungskosten hat man für den Umbau gezahlt. Und wie sich gezeigt hat, in den Sand gesetzt.
Grund: Plötzlich hat man gemerkt, Kitaplätze fehlen. Also wurde Abstand vom Seniorenvorhaben genommen und umgepolt. Alles das Ergebnis einer, besser keiner langfristigen Kitaplanung. 
Der Kita-Erweiterungsbau ist fertig und hat der Gemeinde 1,2 Mio € gekostet.
Wer den Text oben liest, wird sich fragen, warum haben wir keine Fördermittel beantragt?
Ich frage mich das auch, haben wir doch den Stellenplan unter der Zielstellung "Fördermitteleinwerbung" erweitert! 

Ich wiederhole nochmals: Die Gemeinde benötigt neben der angekündigten Kirchen-Kita eine weitere Kita! Auch mit Blick auf die politisch angekündigte mittelfristige Beitragsfreiheit.

Demnächst etwas zur "Wirtschaftsförderung" der Gemeinde!

Gemeinde erhält einen Schuss vor den Bug

Gestern im Finanz-Ausschuss:

Als Zuhörer durfte ich eingangs der Sitzung erfahren, dass vom zuständigen Ministerium der Gemeinde mitgeteilt wurde, dass die beantragten Fördermittel für den Grundschulneubau in Lindenberg nicht erteilt werden! 
Es geht hier um nahezu 5 Mio €, die der Gemeinde zur Finanzierung des Schulbaus (geplant 
23 Mio €)  jetzt fehlen werden.

Begründung des Ministeriums: 
Die für die Zustimmung geforderten Unterlagen sind trotz erfolgter Verlängerungszusage auf Antrag  nicht fristgemäß eingereicht worden!

Der Bürgermeister nicht anwesend, überließ es den Herren Knop und Schwarz darauf wie folgt zu reagieren: 
Schuld an dem Dilemma haben andere, so die Erklärungsversuche der Herren.

So beispielsweise die Politik auf Landesebene , die im Vorfeld der Wahlen wohl Lobbyarbeit für ihre Wahlkreise leistete.
So auch das Ministerium mit seinen zeitlich und inhaltlichen Vorgaben an die Gemeinde für die Einreichung der geforderten Unterlagen.
Und ebenfalls der Landkreis mit der späten Anerkennung des Oberschulbedarfs der Gemeinde.

Und das war es an Erklärungen!

Mir reicht das nicht!
Die verfehlte Schulpolitk der Gemeinde u.a. im Grundschulbereich ist die Ursache allen Übels.
Hat man in der letzten Wahlperiode gemeint, den Schülerzuwachs in der Gemeinde noch mit der Erweiterung der Grundschule Blumberg auf die 4-Zügigkeit abfangen zu können, hätte man spätestens mit dem neuen Flächennutzungsplan 2011 und den dort ausgewiesenen Bauflächen und den damit zu erwartenden Bevölkerungszuwachs erkennen müssen, dass eine zweite Grundschule her muss. 
Nein, da hat man an der Schule "herumgedoktert" auf die pädagogisch unsinnige  5 -Zügigkeit und keinen Gedanken für eine neue Grundschule möglichst im Ortsteil Ahrensfelde verschwendet!
Nun hat sich mit der Genehmigung der Oberschule durch den Landkreis unter Auflagen am jetzigen Grundschulstandort die Unterversorgung an Grundschulplätzen noch zugespitzt. 
Eine neue Grundschule muss her;  aber wohin bauen? 
Flächenvorsorge für einen weiteren Grundschulstandort wurde nicht betrieben! Eine Gemeindefläche war nicht mehr verfügbar, denn die mögliche Gemeindefläche Kirschenallee ist an Bonava für den privaten Wohnungsbau verschleudert worden! Auch die ehemals für die Oberschule angedachte Fläche der Kirche an der Lindenberger Straße stand nicht mehr zur Verfügung. Die Suche ging los und notwendige Zeit für den Planungsbeginn - Bebauungsplan wurde verschwendet. Und so ging es weiter, denn die Ausschreibung für die Bauplanung erfolgte zunächst rechtswidrig. Sie wurde aufgehoben und neu europaweit ausgeschrieben. 
Kein Wunder, dass so die zeitlichen und inhaltlichen Vorgaben des Ministeriums nicht realisiert werden konnten und Ahrensfelde aus der Förderung sich verabschieden muss.

Wie soll der Verlust nun kompensiert werden?

Nach Herrn Knop über Einsparungen bei den Investitionsvorhaben. Die geplante Turnhalle in Lindenberg soll dran glauben. Ein anderer Vorschlag zielte auf eine Kreditaufnahme hin.
In dem Zusammenhang erwähnte die Ausschussvorsitzende zurecht die lächerlichen 5 Mio €, die die Verwaltung mit der Übergabe des Schulstandortes Blumberg an den Landkreis ausgehandelt hat.  Jeder der den Schulstandort mit Haupt- und Nebengebäuden, der Sportanlage und den 2 Turnhallen kennt, kann bei der Summe nur den Kopf schütteln!

 Eine Diskussion, wie soll die Schulentwicklung bis 2030 aussehen gibt es in unserer Gemeinde wieder nicht. Ich wiederhole meine Sicht: 

Am Standort Blumberg wird es einen Verdrängungswettbewerb zu Gunsten der Oberschule bei wachsenden Bedarf an Oberschulplätzen geben. Daran sollte die Gemeinde interessiert sein, auch um  im Sinne der Erweiterung um einen Abiturlehrgang und der Unterbringung aller Schülerinnen und Schüler in der Gemeinde.
Das will heißen, die Gemeinde braucht einen weiteren Grundschulstandort möglichst in zentraler Lage. Dafür sind die Planungen schon jetzt anzuschieben!

Im September trat erstmals die vom Bürgermeister berufene Projektgruppe "Schulneubau" zusammen.

Hier der MOZ - Beitrag dazu:

Über das Auswahlverfahren (?) in Auswertung der europaweiten Ausschreibung habe ich im Blogbeitrag vom 18.8.18 berichtet. 
Wie im obigen Beitrag ersichtlich ist einer der "Winner" die Ahrensfelder Firma Formazin. Frau Formazin ist Mitglied der Gemeindevertretung und in der Projektgruppe wohl federführend. Gut gefällt mir der Bauvorschlag, in der Schule sogenannte "Heimatbereiche" einzurichten, also getrennte Räumlichkeiten für Klassenstufen zu schaffen.
Man wird sehen, was letztlich dabei heraus kommt.


Heute Sonntag, 7.10.,19 Uhr sind wir bei 309.435 Seitenaufrufen!

Heute Montag, 10 Uhr, 309.611 Aufrufe! Das lässt sich sehen! 
17.30 Uhr 309.713!
Dienstag 9.30 Uhr 309.884!

Anerkennung auf allen Ebenen

BVB / FREIE WÄHLER nominiert Landesverfassungsrichter

BVB / FREIE WÄHLER im Landtag schickt einen eigenen Kandidaten ins Rennen um die Neubesetzung der Positionen im Landesverfassungsgericht. Da das Nominierungsverfahren durch den Hauptausschuss geführt wird, hat BVB / FREIE WÄHLER aufgrund der Hauptausschussmitgliedschaft des Landtagsabgeordneten Péter Vida auch die Möglichkeit, einen Bewerber zu benennen.

Nach entsprechender Prüfung und intensiven Gesprächen wird der Kleinmachnower Unternehmer Thomas Gerald Müller vorgeschlagen. Müller ist studierter Volljurist und als Rechtsanwalt zugelassen. Seit rund 20 Jahren ist er zugleich als Geschäftsführer eines mittelständischen und expandierenden Unternehmens in Stahnsdorf tätig. Der gebürtige Potsdamer lebt seit seiner Kindheit in Kleinmachnow und feiert heute seinen 41. Geburtstag.

Neben seiner anwaltlichen und unternehmerischen Tätigkeit ist er zudem Mitglied des Ausschusses für Recht und Steuern der IHK Potsdam. Müller bringt die fachliche und charakterliche Eignung für dieses verantwortungsvolle Amt mit. Er ist politisch und finanziell unabhängig, besitzt die nötige Menschenkenntnis und ein gutes Judiz für gerechte Entscheidungen.

BVB / FREIE WÄHLER hofft, dass die Besetzung der Richterstellen nicht nach Parteiproporz, sondern nach fundierter Eignung erfolgt. Thomas Gerald Müller wäre eine Bereicherung fürs Landesverfassungsgericht und das Land Brandenburg.

Péter Vida

Bisher 90 Einsätze der Ahrensfelder Wehr - Dank auch allen anderen Ortsfeuerwehren

Zur Information:

Der Hof hat der Gemeinde 407.000€ gekostet, ist 12 Jahre verpachtet an den Landkreis und soll in der Zeit das Geld wieder einspielen? In die Verkehrsinfrastruktur das Geld investiert, wäre sicher sinnvoller gewesen.

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Wen das Brandenburger Bürgerblatt der BVB/Freie Wähler interessiert, der lies hier:

BRANDENBURGER BÜRGERBLATT 3. QUARTAL 2018

Zum Tag der Einheit:

In welcher Stadt ist Knolli das Maskottchen? 

Das Näschen anfassen soll Glück bringen!