Mittwoch, 18. September 2019

Einiges aus der GV-Sitzung am 16.09.

An Themen standen an:
Beschlüsse zur Entlastung des Haushalts 2017.
Die Nachnominierung eines sachkundigen Einwohners für die AfD.
Beschluss zur Aufstockung der Kosten für den Sportplatz Ahrensfelde um 200.000€.

Die Beschlüsse zum Haushalt 2017 konnten problemlos gefasst werden, da vorgeprüft vom Landkreis.

Für den Bauausschuss hat die AfD als sachkundigen Einwohner Herrn Bernd Allerdissen nachgemeldet. Herr Allerdissen gehört (oder gehörte) der FWG an und war bekanntlich in der letzten Wahlperiode für die FWG im Bauausschuss! Ich habe mich bei der Beschlussfassung hier enthalten.
Ähnlich verhält es sich im Sozialausschuss. Als sachkundiger Einwohner agiert hier für die AfD Herr Og. Herr Og  gehört (oder gehörte) bekanntlich auch der FWG an!
Erstaunlich dieser Vorgang!

Ich habe dieser Kostensteigerung im laufenden Bauverfahren zugestimmt. Allerdings mit nicht wenig Bauchschmerzen! Bekanntlich kostet der Bau inzwischen 1,5 Mio€.
500.000€ Fördergelder vom Land und eine Million aus der Gemeindekasse! Hinzu kommt, dass der begonnene Bau auf dem Sportplatz Blumberg der Gemeinde auch satte 1,6 Mio€ kostet.
Summa summarum wird die Erweiterung der bestehenden guten und ich meine für die Vereine auch ausreichenden Anlagen der Gemeinde 2,6 Millionen€ kosten!
In Abwägung der Gesamtinvestitionen halte ich diese Maßnahmen für unausgewogen!
Seit Jahren tut sich die Gemeinde beispielsweise schwer Buswartehäuschen zu installieren. Durchgerungen hat man sich jetzt auf 2 pro Jahr in Kostenhöhe von 40.000€, also 20.000€ für ein Buswartehäuschen.
Jetzt kann sich jeder ausrechnen, wieviel dieser „Häuschen“ man allein für die beschlossene
2. Kostensteigerung von 200.000€ locker in einem Jahr hätte bauen können.
Genau das habe ich im Plenum vorgetragen und das Folgende.
Nun läuft der Bau ja in Ahrensfelde und er sollte nach Fertigstellung effektiv auch für den Schulsport genutzt werden. Und hier meine ich zunächst für den Schulsport der neuen Grundschule in Lindenberg ab 2021, aber auch später für eine notwendig weitere zu errichtende Grundschule und kommunale Kita in der Nähe im Ortsteil Ahrensfelde. Darauf habe ich im Gremium im Zusammenhang mit dem Einwohnerwachstum ( wir sind bei nahezu 14.000 Einwohnern angelangt) und der Achsenentwicklung /Kooperation mit Werneuchen übrigens schon mehrfach hingewiesen.

Der Umgang mit der kommunalen Immobilie Dorfstraße 6 in Ahrensfelde stößt mir immer wieder auf. Deshalb habe ich wiederholt beim Bürgermeister nachgefragt, inwiefern nun die leer stehenden 2 Wohnungen vergeben werden. Nach Aussage des Bürgermeisters haben Bewerber vorgesprochen. Schimmel wäre der Grund für die Nichtvergabe. Er hätte die Wohnungen in Augenschein genommen und ein Gutachten müsse her, so der Bürgermeister, ob sich die Sanierung noch lohne. Nun kam Herr Knop als Kämmerer ins Spiel, der nun ansführte, dass das Thema schon im Ortsbeirat stand und dort einstimmig der Beschluss gefasst wurde, die Immobilie zu verkaufen. Der Ortsvorsteher Joachim sollte nun den Sachstand näher erläutern, was er im öffentlichen Teil der Sitzung ablehnte.
Über das, was er dann im nicht öffentlichen Teil von sich gab, will ich hier lieber schweigen!

Und noch etwas: Ich habe zum Stand der Wohnung (255.000€ Baukosten) am neuen Bauhofgebäude (Rehhahn) gefragt. Da hätte sich in der Vergabe nichts getan, so der Bürgermeister. Das wäre eine Betriebswohnung, also nur zu vergeben an Mitarbeiter des Bauhofes, so der Bürgermeister, auf Nachfrage von Frau Tietz.
Nun habe ich allerdings erfahren, dass diese Wohnung dem Wasser- und Abwasserzweckverband Ahrensfelde seitens der Verwaltung angeboten wurde; dieser aber dankend abgelehnt hat! Soviel zur Informationspolitik und Glaubhaftigkeit des Bürgermeisters!

Demnächst etwas zum von BONAVA angebotenen Spielplatzbau an der B158!