Mein Kommentar zum MOZ-Beitrag "Sturmlauf gegen Mega-Windrad" vom 27.11.17

Die Ahrensfelder Unabhängigen

Ihr Lobetaler, schafft erfolgreich einen Präzedenzfall, erstreitet erfolgreich den Abriss!

Genau darauf hoffen viele Brandenburger, denen vom Landesumweltamt entgegen gesetztlicher Regelungen und gegen den Volkswillen, solche skandalträchtige Windräder in nicht zulässiger Nähe zu Wohngebieten zugemutet werden !

Auch in der Ahrensfelder Gemarkung steht heute ein Windrad in einer Entfernung von 651 Meter von der nächsten Wohnbebauung! Nach damals gültigen Windplan war eine Mindestentfernung von 800m vorgeschrieben! 

Vom Landesumweltamt 2014 genehmigt, bei zunächst "positiver Stellungnahme zum Aufstellungsantrag" durch die Gemeinde. 

Ein Versagen der Gemeinde, die leider auch mit dem nachgereichten Widerspruch nichts bewirkt hat!

Wir haben die 240.544 erreicht!

Wir Ahrensfelder Unabhängige treten für Transparenz in kommunalen Angelegenheiten, für Hintergrundinformationen, für direkte Bürgerbeteiligung und für eine  bürgernahe Entwicklung und Gestaltung der Gemeinde ein! Unser "Tagesblatt" ist der Blog, der zunehmend von immer mehr aufgerufen wird! Übrigens sind wir Unabhängige die Oppositiom in der Gemeindevertretung!

Einer spricht aus, was viele Bürgerinnen und Bürger denken!

dpa

 

Samstag, 25.11.2017, 13:43 Online Focus

Zum ersten Mal seit dem Scheitern der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition stellt sich Angela Merkel der Parteibasis beim Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern in Kühlungsborn ihrem Heimatverband. Wie es jetzt weitergehe, wisse sie nicht.

Nach der Rede Merkels kam es zum Eklat, als der Delegierte Wolfgang Grieger den Rücktritt Merkels forderte. "Zwölf Jahre Energiepolitik - eine Farce. Verteidigungspolitik desaströs." Auch die Sozial- und Familienpolitik sei niederschmetternd. Merkel regiere nach Gutsherrenart.
"Heute ist der Tag, an dem wir sagen müssen: Die Kaiserin hat keine Kleider an - sie ist nackt." Noch nie sei ein Kanzler so "machtgeil und unpatriotisch" gewesen, sagte Grieger. Die anderen Delegierten reagierten mit großem Unmut auf diesen Beitrag.
Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) sagte, gegen eine lebhafte Diskussion sei nichts einzuwenden. Aber mit seiner Wortwahl habe sich Grieger selbst disqualifiziert.

Ausweichfläche für den Grundschulneubau in Lindenberg

Ausweichfläche in Randlage, weil jahrelange Fehlplanung in der Schulpolitik!
Problem: Ahrensfelder Straße quert die Fläche! Hohes Verkehrsaufkommen auch aus dem Neubaugebiet Lindenberg Süd. Teilflächen sind noch nicht angekauft. 
Langfristig ungeplantes Vorhaben macht Flächennutzungsplanänderung und Landschaftsplanänderung notwendig !

Leserpost zu "CDU sucht nach Kandidaten zur Landratswahl"

MOZ vom 22.11.2017

Die Antwort des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

an den Bürgermeister auf das Positionspapier der Gemeinde zur Taktverdichtung RB 25 (wurde den Gemeindevertretern zur Sitzung am 20.11. vorgelegt, war nicht in den Ratsinformationen/Sitzungsvorlagen für die Bevölkerung einzusehen)

 Meinungen??

Morgen ist meine anstrengende Zeit hier um

Rest des alten FDGB Ferienhotels

Einen Jungbrunnen hat die Einrichtung nicht geboten, aber die Hoffnung auf Besserung meines Bewegungsapparates doch!

Kommentar zum MOZ-Beitrag vom 18.11.2017

"CDU sucht nach Kandidaten zur Landratswahl"

Braucht der Barnim nach Ihrkes Abgang erneut einen Parteisoldaten?

Nein, meine ich, wenn die Politik- und Politikerverdrossenheit und Wahlverweigerung in der Barnimer Bevölkerung nicht weiter angeheizt werden soll!

Die politische Landschaft im Barnim braucht und vollzieht gegenwärtig einen Wandel hin zur Bürgerbewegung und weg von den machtbesessenen Altparteien CDU, SPD und Die Linke. Kein Wunder! Kaum wird ein Posten frei und schon geht das Gerangel um die Pfründe in den Altparteien los. CDU gegen SPD, SPD gegen Die Linke und alle gegen alle. Einer tritt den anderen tüchtig gegen das Schienbein; aus ehemaligen Barnimer Koalitionspartnern werden verbissene Kampfhähne, die Dinge hervorkramen werden , die in der Koalition fein unter der Decke gehalten wurden.

Der Wähler wird das nicht honorieren.

Es ist daher an der Zeit, dass integre, politisch unverbrauchte, fachlich versierte und den Zwängen einer Parteidisziplin nicht ausgesetzte Führungskräfte aus der Bürgerbewegung zunehmend kommunale Verantwortung im Barnim übernehmen und sich zur Wahl stellen.

Parteisoldaten und sich jedem „Machthaber“ andienende karrieregeile Emporkömmlinge ohne Vision und Gestaltungskraft und die die Bürokratie wider dem Bürger hoch leben lassen, sich immer wieder auf jeden kommunal-politischen Posten bewerben, sind fehl am Platz. Ihnen gilt es eine Abfuhr zu erteilen!

Und im Übrigen sehe ich die angestrebte Wahl des Kreisbauernchefs zum Beigeordneten (u.a. verantwortlich für das Struktur- und Entwicklungsamt, u.a. auch das Bauamt) aus fachlicher Sicht als problematisch an!

Als die Unabhängigen noch Gestaltungsanträge in die Gemeindevertretung einbringen durften (!),

wurde in Übereinstimmung mit den Unabhängigen und in Orientierung auf das 
 Stadtparlament Bernau von den Linken folgender  Antrag eingereicht:

 

Mit Mehrheit unter massiver Einflussnahme des Bürgermeisters und Frau Schaaf (Bauverwaltung) und mit den Stimmen der CDU und altgedienter Gemeindevertreter wurde der Antrag abgelehnt!

So textet die MOZ am 26.3.16 einen Erfolg unserer Gemeinde mit der Teilnahme am Stadt-Umland-Wettbewerb. Mit unseren Kooperationspartnern im Mittelbereich Bernau, Wandlitz und Panketal hatten wir uns am Wettbewerb beteiligt. 13,5 Mio€ aus dem Europäischen Fonds für ländliche Entwicklung fließen nun in die Kassen der Kooperationspartner.

Ahrensfelde hatte als Vorhaben den Bau des Radweges Blumberg – Bernau (Teilstück bis Elisenau) und die weitere Ausgestaltung des Blumberger Lenne-Parkes eingereicht.
 

Beide Projekte sind das Produkt von Anträgen der Unabhängigen bzw. der Fraktion der Linken in der Gemeindevertretung, die zunächst abgelehnt wurden und durch die kalte Küche später dann als Projekte eingereicht wurden!

Die beantragten Fördermittel sind dann 2016 für 2017 genehmigt worden!! Prima!

Auf Nachfrage an die Verwaltung zum Realisierungsstand, kam noch 2016 die Antwort, dass noch Eigentumsfragen für den Radwegebau zu klären wären.

Jetzt, im November 2017 scheint Bewegung in das Verfahren gekommen zu sein. Die Verwaltung schlägt im Ortsbeirat Blumberg einen Flächentausch vor.

Und was bietet Frau Schaaf an: Natürlich einen überpflügten Feldweg von 2445m², den der Tauschpartner Jahrzehnte  als Ackerland ohne jeden Pachtzins genutzt hat!

Begründung: Der Feldweg wäre für die Erfüllung kommunaler Aufgaben entbehrlich! 

Wenn Frau Schaaf damit den von ihr einzig jahrzehntelang betriebenen privaten  Wohnungsbau meint, mag sie recht haben. Dafür ist der Feldweg wahrlich nicht geeignet.

Für den Erhalt von Landschaft und Natur, von Fauna, Flora und Artenvielfalt allerdings!  
Aber der Erhalt und die Gestaltung von Umwelt und Natur sind bekanntlich das Stiefkind der Verwaltungsspitze!
Und hier bietet sich als die Arbeit der Verwaltung reduzierende Lösung eben der Verkauf , also das Loswerden des Feldweges an!

Schon einmal sollte in Blumberg ein überpflügter Feldweg ohne je das dafür Pacht gezahlt wurde, verkauft werden. 
Hier hatte allerdings der Ortsbeirat was dagegen und so wurde diese schließlich verpachtet!

Auch hier wäre es sinnvoll den Feldweg zeitlich begrenzt zu verpachten und die notwendigen 935m² für den Radwegebau zu kaufen (748€ nach Grundstücksmarktbericht). Der Tausch ist nicht notwendig und sollte vom Ortsbeirat abgelehnt werden!

Nun dauert das Procedere um den Radwegebau satte 2 Jahre und wir wollen hoffen, dass spätestens Ende 2018 dieser  eingeweiht werden kann!

Ausfall der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur der Gemeinde Ahrensfelde im November 2017

Es ist nicht neu, dass auch dieser Ausschuss immer mal wieder ausfällt! Das passiert dann, wenn dem Ausschuss nichts an Themen durch den Bürgermeister und die Verwaltung vorgegeben wird. An eigenen Themen zur Entwicklung und Gestaltung fehlt es in der Regel.
Mir ist keine Sitzung bekannt, in der es mal unabhängig von Bebauungsplänen um Wirtschaft, Umwelt und Natur ging! Das sind ganz offensichtlich Tabu-Themen bzw. kein Interesse!

Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB/Freie Wähler

Wir sind im Blog bei 238.857 Seitenaufrufen! 

Hier mein Kommentar zum MOZ-Beitrag vom 13.11.17:

MOZ vom 13.11.17:

Ihrkes Ära als Landrat endet am 3.5.2018

28 Dienstjahre sind 20 Dienstjahre zu viel!

Ich bin für eine maximale und einmalige Dienstzeit von 8 Jahre; auch bei den hauptamtlichen Bürgermeistern. Mehr Dienstjahre tun der Demokratie und Politik nicht gut, wie die Erfahrung auf allen Ebenen einer demokratisch organisierten Gesellschaft gezeigt hat. Im Sinne von Erhalt und Ausbau von mehr direkter Bürgerbeteiligung bin ich für die Beibehaltung der Direktwahl der Landräte. Eine grundsätzliche Verlagerung der Wahl auf die Kreistage halte ich für einen Abbau von Demokratie und kontraproduktiv für den Abbau von Politikverdrossenheit!

Weitere Anmerkung:

Das gilt übrigens auch für die Dienstzeit des Ahrensfelder Bürgermeisters. Auch seine Zeit sollte demnächst und möglichst vorzeitig ablaufen!

Fortsetzung: Kommentar zum MOZ-Beitrag: Oberste Priorität hat die neue Grundschule in der Haushaltsplanung

Nun zurück zur geplanten Grundschule in Lindenberg:

Der Gemeindevertretung wurde in der Gemeindevertretersitzung im Oktober von der Verwaltung eine Vorlage zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Grundschulstandort serviert .

Ich habe in dem Zusammenhang darauf aufmerksam gemacht, dass dem Erstellen des Bebauungsplanes eine inhaltliche Grundsatzdebatte in der AG Schule bzw. dem Sozialausschuss vorausgehen sollte. Bisher sind den Gemeindevertretern nur der Standort und der Wille auf eine dreizügige Grundschule geläufig. Welche Art von zeitgemäßer Grundschule wollen wir, mit welchen Konsequenzen für die baulichen Anlagen und welcher inhaltlichen Ausstattung? Das sind Fragen, die dem Procedere der Bauplanung vorangestellt werden müssen!

Nach dem Verwaltungsvize Herr Knop ist das noch nicht notwendig, der Beschluss wäre nur das Signal an das Ministerium für einen Planungsbeginn. Herr Stock (FWG), der Vorsitzende des Sozialausschusses und Vorsitzende der AG Schule äußerte dazu keine Meinung.

Und so wurde im Nachgang der Gemeindevertretersitzung weder die AG Schule einberufen, noch ist das Thema neue Grundschule kein Tagesordnungspunkt des Sozialausschusses am 13.11.17! Herr Stock sollte doch am Beispiel der Standortplanung Grundschule gelernt haben, wie der Bürgermeister, Herr Behrend, Herr Knop und Frau Schaaf kommunale Vorhaben selbstherrlich händeln!

Und siehe da, es wird von der Verwaltung nach dem bekannten Muster Verfahren. Der Sozialausschuss und die AG Schule werden übergangen und in der Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung am 20.11.17 taucht im nichtöffentlichen Teil folgende Beschlussvorlage der Verwaltung auf:

Beschluss über die Auftragsvergabe von Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Ahrensfelder Straße II“, OT Lindenberg.

Nun welches Architektenbüro schlägt die Verwaltung der Gemeindevertretung vor?

Hat das Büro schon für die Gemeinde gearbeitet? Ist eine Ausschreibung erfolgt? Ist das vorgeschlagene Büro in der Lage zeitgemäße Schularchitektur zu realisieren? Welche derart realisierten Objekte kann das Büro aufzuweisen?

Spannende Fragen, die es noch zu beantworten gilt!

Zu begrüßen ist die digitale Investition (Whiteboard)  an der Grundschule Blumberg. Der zeitgemäße Lernprozess der Schüler erfordert heute eine neue "digitalen Entwicklungsstufe". Die Gemeinde sollte daher beginnen die  Klassenstufen mit Laptops auszurüsten.

Zu begrüßen ist auch das Vorhaben der Verwaltung, auf Anregung der Unabhängigen die Gremienarbeit der Gemeindevertreter über elektronische Vorlagen zu realisieren. Das spart enorm Papier  und tut tatsächlich der Umwelt gut.
Leider ist das auch schon alles in Sachen Umwelt. Vorhaben zur Landschaftpflege sucht man vergebens im Investitionsplan!

Da in der MOZ auf den Kitabau auf der Fläche Kirschenallee der Kirche hingewiesen wird, noch soviel: Mit der Kita in freier Trägerschaft wird ein Antrag der Unabhängigen auf  Vielfalt in der Ahrensfelder Kitalandschaft realisiert. Nach wie vor sind wir der Meinung, dass zu prüfen wäre, ob nicht eine der vier kommunalen Kitas eine Betriebsstättenüberführung in freie Trägerschaft erfahren sollte.

Wer im Investitionsplan nach Investitionen für die Umgestaltung des Rathausplatzes sucht, der sucht vergebens! Auch den fraktionsübergreifenden Anträgen auf sozialen, bezahlbaren Wohnungsbau in der Gemeinde in den nächsten Jahren wird investiv nicht entsprochen.

In mehr oder weniger sinnvolle Einzelinvestitionen will ich mich nicht weiter verlieren. 
Der Leser kann gerne  den Haushaltsentwurf 18 in den Sitzungsvorlagen zur November-GV-Sitzung einsehen.

Kommentar zu einigen Aspekten des MOZ - Beitrages: Oberste Priorität hat die neue Grundschule in der Haushaltsplanung

Genau diese Priorität haben die Unabhängigen Anfang des Jahres 17 gefordert (Blogbeitrag vom 21.1.17): 

 

„ Dem nun endlich sich in Arbeit befindenden gemeindlichen Kita- und Schulentwicklungsplan gilt es nun ab 2017 finanzielle Priorität einzuräumen. “

Wir Unabhängigen stehen als Opposition in der Gemeindevertretung voll hinter der geplanten Einrichtung einer neuen Grundschule!

Wir sind bekanntermaßen die, die mit ihrer öffentlichen Kritik u.a. an der bestehenden Grundschullandschaft für ein Umdenken in der Verwaltung und Gemeindevertretung gesorgt haben (nachzulesen in der MOZ und im Blog).

Letztlich bedauern wir allerdings, dass durch politische und fachliche Fehlentscheidungen des Ortsbeirates Ahrensfelde, der Gemeindevertretung  und  der Verwaltung in der Ortsentwicklung/Planung/Flächenverkauf,  die Ansiedlung der neuen Grundschule nicht im Zentrum der Gemeinde - Ortsteil Ahrensfelde erfolgen wird.

Nicht zufrieden sind wir mit  den von der Gemeinde erzielten 3,8 Mio € durch den Verkauf der Gemeindefläche an der Kirschenallee. Der Marktwert dieser Fläche hätte doppelte Einnahmen ermöglicht! Hier hat die Gemeinde sich ein Armutszeugnis ausgestellt und gegen das Gebot wirtschaftliches Handelns verstoßen! Hinzu kommt, dass nicht wie von der Verwaltung angekündigt, die 3,8Mio € gänzlich für die neue Grundschule zur Verfügung stehen, sondern für den Flächenankauf der neuen Grundschule in Lindenberg Kosten anstehen!

Apropos Zahlungsmittel: Die Gemeinde hat Rücklagen von 27.5 Mio €. An Bankbeständen dürfte die Gemeinde gegenwärtig (ohne die 3,8 Mio € Einnahmen aus dem Flächenverkauf) etwa über 17 Mio € verfügen (Stand Anfang 2017).
Wenn im Finanzausschuss festgestellt wird, dass das „Wünsche dir was Programm der Ortsteile“ das machbare Budget um 10 Mio € übersteigt, dann kann von vernünftiger und strategischer, abgestimmter Investitionsplanung in der Gemeinde keine Rede sein!

 Ein Bürger M. fragt nach:

Herr M:

Wo wäre den Ihrer Meinung nach Platz für eine Grundschule + Sporthalle  in Ahrensfelde ?

Antwort Das wäre auf der Gemeindefläche Kirschenallee (6.4ha) möglich gewesen. Aber die ist ja "fürn  Appel und Ei" verkauft worden und wird nun mit Reihenhäusern voll bebaut. Auch die sich an den Sportplatz Ulmenallee anschließende freie Fläche ist möglich, wenn man nicht vorhätte, dort ein drittes Spielfeld für den Verein für über  1 Mio € (davon Gemeinde 550.000€) zu errichten. So werden in der Gemeinde Prioritäten gesetzt!!!

Herr M: 10. November 13:40 Ulmenallee Denke dafür dürfte das Areal relativ klein sein, Berliner Grenze ist in der Nähe,  Zufahrtswege schlecht oder zu klein. Kaum Anbau- bzw. Erweiterungsmöglichkeiten. Dazu kommt  noch das die Anwohner sich jetzt schon über Lärm bei Spielbetrieb beschweren. Wenn dann noch  in der Woche Schullärm dazukommen soll.... Zentral bzw. gut zu erreichen ist diese Lage für mich nicht. Aber das ist meine persönliche Meinung.

Antwort:

2ha hätte die Fläche. Das reicht für Gebäude und Halle. Der Verein wollte ohnehin die Turnhalle am jetzigen Eingang haben.

Die Würfel sind auf Betreiben des Bürgermeisters und seiner Anhänger (u.a. CDU, SPD) für Lindenberg gefallen!

Wird fortgesetzt!