Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB/Freie Wähler

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Hier mein Kommentar zum MOZ-Beitrag vom 13.11.17:

MOZ vom 13.11.17:

Ihrkes Ära als Landrat endet am 3.5.2018

28 Dienstjahre sind 20 Dienstjahre zu viel!

Ich bin für eine maximale und einmalige Dienstzeit von 8 Jahre; auch bei den hauptamtlichen Bürgermeistern. Mehr Dienstjahre tun der Demokratie und Politik nicht gut, wie die Erfahrung auf allen Ebenen einer demokratisch organisierten Gesellschaft gezeigt hat. Im Sinne von Erhalt und Ausbau von mehr direkter Bürgerbeteiligung bin ich für die Beibehaltung der Direktwahl der Landräte. Eine grundsätzliche Verlagerung der Wahl auf die Kreistage halte ich für einen Abbau von Demokratie und kontraproduktiv für den Abbau von Politikverdrossenheit!

Weitere Anmerkung:

Das gilt übrigens auch für die Dienstzeit des Ahrensfelder Bürgermeisters. Auch seine Zeit sollte demnächst und möglichst vorzeitig ablaufen!

Fortsetzung: Kommentar zum MOZ-Beitrag: Oberste Priorität hat die neue Grundschule in der Haushaltsplanung

Nun zurück zur geplanten Grundschule in Lindenberg:

Der Gemeindevertretung wurde in der Gemeindevertretersitzung im Oktober von der Verwaltung eine Vorlage zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Grundschulstandort serviert .

Ich habe in dem Zusammenhang darauf aufmerksam gemacht, dass dem Erstellen des Bebauungsplanes eine inhaltliche Grundsatzdebatte in der AG Schule bzw. dem Sozialausschuss vorausgehen sollte. Bisher sind den Gemeindevertretern nur der Standort und der Wille auf eine dreizügige Grundschule geläufig. Welche Art von zeitgemäßer Grundschule wollen wir, mit welchen Konsequenzen für die baulichen Anlagen und welcher inhaltlichen Ausstattung? Das sind Fragen, die dem Procedere der Bauplanung vorangestellt werden müssen!

Nach dem Verwaltungsvize Herr Knop ist das noch nicht notwendig, der Beschluss wäre nur das Signal an das Ministerium für einen Planungsbeginn. Herr Stock (FWG), der Vorsitzende des Sozialausschusses und Vorsitzende der AG Schule äußerte dazu keine Meinung.

Und so wurde im Nachgang der Gemeindevertretersitzung weder die AG Schule einberufen, noch ist das Thema neue Grundschule kein Tagesordnungspunkt des Sozialausschusses am 13.11.17! Herr Stock sollte doch am Beispiel der Standortplanung Grundschule gelernt haben, wie der Bürgermeister, Herr Behrend, Herr Knop und Frau Schaaf kommunale Vorhaben selbstherrlich händeln!

Und siehe da, es wird von der Verwaltung nach dem bekannten Muster Verfahren. Der Sozialausschuss und die AG Schule werden übergangen und in der Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung am 20.11.17 taucht im nichtöffentlichen Teil folgende Beschlussvorlage der Verwaltung auf:

Beschluss über die Auftragsvergabe von Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Ahrensfelder Straße II“, OT Lindenberg.

Nun welches Architektenbüro schlägt die Verwaltung der Gemeindevertretung vor?

Hat das Büro schon für die Gemeinde gearbeitet? Ist eine Ausschreibung erfolgt? Ist das vorgeschlagene Büro in der Lage zeitgemäße Schularchitektur zu realisieren? Welche derart realisierten Objekte kann das Büro aufzuweisen?

Spannende Fragen, die es noch zu beantworten gilt!

Zu begrüßen ist die digitale Investition (Whiteboard)  an der Grundschule Blumberg. Der zeitgemäße Lernprozess der Schüler erfordert heute eine neue "digitalen Entwicklungsstufe". Die Gemeinde sollte daher beginnen die  Klassenstufen mit Laptops auszurüsten.

Zu begrüßen ist auch das Vorhaben der Verwaltung, auf Anregung der Unabhängigen die Gremienarbeit der Gemeindevertreter über elektronische Vorlagen zu realisieren. Das spart enorm Papier  und tut tatsächlich der Umwelt gut.
Leider ist das auch schon alles in Sachen Umwelt. Vorhaben zur Landschaftpflege sucht man vergebens im Investitionsplan!

Da in der MOZ auf den Kitabau auf der Fläche Kirschenallee der Kirche hingewiesen wird, noch soviel: Mit der Kita in freier Trägerschaft wird ein Antrag der Unabhängigen auf  Vielfalt in der Ahrensfelder Kitalandschaft realisiert. Nach wie vor sind wir der Meinung, dass zu prüfen wäre, ob nicht eine der vier kommunalen Kitas eine Betriebsstättenüberführung in freie Trägerschaft erfahren sollte.

Wer im Investitionsplan nach Investitionen für die Umgestaltung des Rathausplatzes sucht, der sucht vergebens! Auch den fraktionsübergreifenden Anträgen auf sozialen, bezahlbaren Wohnungsbau in der Gemeinde in den nächsten Jahren wird investiv nicht entsprochen.

In mehr oder weniger sinnvolle Einzelinvestitionen will ich mich nicht weiter verlieren. 
Der Leser kann gerne  den Haushaltsentwurf 18 in den Sitzungsvorlagen zur November-GV-Sitzung einsehen.

Kommentar zu einigen Aspekten des MOZ - Beitrages: Oberste Priorität hat die neue Grundschule in der Haushaltsplanung

Genau diese Priorität haben die Unabhängigen Anfang des Jahres 17 gefordert (Blogbeitrag vom 21.1.17): 

 

„ Dem nun endlich sich in Arbeit befindenden gemeindlichen Kita- und Schulentwicklungsplan gilt es nun ab 2017 finanzielle Priorität einzuräumen. “

Wir Unabhängigen stehen als Opposition in der Gemeindevertretung voll hinter der geplanten Einrichtung einer neuen Grundschule!

Wir sind bekanntermaßen die, die mit ihrer öffentlichen Kritik u.a. an der bestehenden Grundschullandschaft für ein Umdenken in der Verwaltung und Gemeindevertretung gesorgt haben (nachzulesen in der MOZ und im Blog).

Letztlich bedauern wir allerdings, dass durch politische und fachliche Fehlentscheidungen des Ortsbeirates Ahrensfelde, der Gemeindevertretung  und  der Verwaltung in der Ortsentwicklung/Planung/Flächenverkauf,  die Ansiedlung der neuen Grundschule nicht im Zentrum der Gemeinde - Ortsteil Ahrensfelde erfolgen wird.

Nicht zufrieden sind wir mit  den von der Gemeinde erzielten 3,8 Mio € durch den Verkauf der Gemeindefläche an der Kirschenallee. Der Marktwert dieser Fläche hätte doppelte Einnahmen ermöglicht! Hier hat die Gemeinde sich ein Armutszeugnis ausgestellt und gegen das Gebot wirtschaftliches Handelns verstoßen! Hinzu kommt, dass nicht wie von der Verwaltung angekündigt, die 3,8Mio € gänzlich für die neue Grundschule zur Verfügung stehen, sondern für den Flächenankauf der neuen Grundschule in Lindenberg Kosten anstehen!

Apropos Zahlungsmittel: Die Gemeinde hat Rücklagen von 27.5 Mio €. An Bankbeständen dürfte die Gemeinde gegenwärtig (ohne die 3,8 Mio € Einnahmen aus dem Flächenverkauf) etwa über 17 Mio € verfügen (Stand Anfang 2017).
Wenn im Finanzausschuss festgestellt wird, dass das „Wünsche dir was Programm der Ortsteile“ das machbare Budget um 10 Mio € übersteigt, dann kann von vernünftiger und strategischer, abgestimmter Investitionsplanung in der Gemeinde keine Rede sein!

 Ein Bürger M. fragt nach:

Herr M:

Wo wäre den Ihrer Meinung nach Platz für eine Grundschule + Sporthalle  in Ahrensfelde ?

Antwort Das wäre auf der Gemeindefläche Kirschenallee (6.4ha) möglich gewesen. Aber die ist ja "fürn  Appel und Ei" verkauft worden und wird nun mit Reihenhäusern voll bebaut. Auch die sich an den Sportplatz Ulmenallee anschließende freie Fläche ist möglich, wenn man nicht vorhätte, dort ein drittes Spielfeld für den Verein für über  1 Mio € (davon Gemeinde 550.000€) zu errichten. So werden in der Gemeinde Prioritäten gesetzt!!!

Herr M: 10. November 13:40 Ulmenallee Denke dafür dürfte das Areal relativ klein sein, Berliner Grenze ist in der Nähe,  Zufahrtswege schlecht oder zu klein. Kaum Anbau- bzw. Erweiterungsmöglichkeiten. Dazu kommt  noch das die Anwohner sich jetzt schon über Lärm bei Spielbetrieb beschweren. Wenn dann noch  in der Woche Schullärm dazukommen soll.... Zentral bzw. gut zu erreichen ist diese Lage für mich nicht. Aber das ist meine persönliche Meinung.

Antwort:

2ha hätte die Fläche. Das reicht für Gebäude und Halle. Der Verein wollte ohnehin die Turnhalle am jetzigen Eingang haben.

Die Würfel sind auf Betreiben des Bürgermeisters und seiner Anhänger (u.a. CDU, SPD) für Lindenberg gefallen!

Wird fortgesetzt!

Hauptausschusssitzung am 06.11.17

Es ist schon erstaunlich, wie wenig Sachthemen zu kommunalen Angelegenheiten der Hauptausschuss zu beraten und vorausschauend für zukünftige Sitzungen einzuplanen hat (siehe auch den Blogbeitrag vom 11.10.2017)! 

Der Ahrensfelder Hobbymaler und Kunstschriftsteller Hartmut Moreike im Rathaus

"Herbstzauber": Hartmut Moreike vor einem Lieblingsbild im Rathaus der Gemeinde Ahrensfelde © Foto: MOZ/Jana Reimann-Grohs

Ahrensfelde (MOZ vom 04.11.2017) 
Die schwarz-weiße "Mondnacht" (2016) - ein auf Wasser treibendes Boot in der Einsamkeit auf in Öl bemaltem Leinen - ist verkauft. Das Bild trägt schon kurz nach Ausstellungseröffnung am Donnerstagabend einen geklebten, roten Punkt. Dabei ist der Rote Punkt bereits im Initial des Hobbymalers und Kunstschriftstellers Hartmut Moreike als sein Markenzeichen verankert, wie Doris Grieseler als aufmerksame Besucherin der Ausstellung "Unterwegs" im Rathaus Ahrensfelde anmerkt. 
Von Moreike habe sie bereits einen Akt zuhause hängen - die Landschaftsaufnahmen, in kräftigen Farben, mit strichartiger Pinseltechnik gemalt, finde sie auch schön. Der Vorsitzende des Blumberger Kulturvereins malt gerne "das, was" ihm "das Schönste ist: Die Natur und den Menschen." 
Damit trifft er den Nerv vieler herbeigeeilter Kunstliebhaber, die sich regelmäßig nach Feierabend am "guten kulturellen Angebot" in den Rathausfluren erfreuen. Gerlinde Löwe schätzt diese "Verbindung zwischen Bevölkerung und Kunst". Sie zieht es öfter hierher, um jeweils eine Auswahl von Werken zu bestaunen. Hartmut Moreike hat heute Abend über 100 Bilder im Atelier zurückbehalten. 
Auf dem Dachboden seines Hauses malt er tagsüber von Mai bis September bei "anständigem Licht". Wenn es dunkel wird, schreibt der diplomierte Journalist und Philosoph dann bei Kunstlicht über russische Kunst und Kultur. 
Seit 40 Jahren bereist er das Land - sein jüngstes Buch handelt von Moskau und den Moskauern. Nun hat er seinen ersten Lyrikband: "Liegengelassenes Aufgehoben" mit 40 eigenen Farbbildern herausgebracht. "Ich bin ein sehr dynamischer Mensch", sagt der 75-Jährige. 
Das Schreiben, das Malen, aber auch sein Bauerngarten fordern ihn neben der ehrenamtlichen Tätigkeit. Doch genau diese Mischung braucht der Hobbymaler wohl und lässt sich bei der Motivwahl gerne von Stimmungen leiten und Farben überraschen.

Ahrensfelder Finanzausschuss plant Investitionen bis 2021

Da ich im Ausschuss kein Mitglied bin und als Zuhörer nicht anwesend sein konnte, gebe ich hier den MOZ-Beitrag zur Kenntnis.

Schulbau hat absolute Priorität

Ahrensfelde (MOZ) 
Alle Wünsche zu realisieren, hätte den Rahmen des Finanzhaushaltes um mehr als zehn Millionen Euro überschritten. 
Für Investitionen in den Jahren 2018 bis 2021 stehen in Ahrensfelde jedoch nur 16,17 Millionen Euro zur Verfügung. Deshalb mussten einige Projekte gekürzt oder auf die Jahre nach 2021 verschoben werden. 

Es soll ab 2018 unkomplizierter werden, und wird doch nicht einfacher. Die Kosten von Feuerwehreinsätzen in Ahrensfelde werden künftig minutengenau abgerechnet - das ist mit der Anpassung an die Satzung von 2013 einstimmig beschlossen. 

"Bürgergerechter" und vorausschauender soll es auch bei anderen Themen weitergehen. 
Die Gemeinde geht erst einmal mit gutem Beispiel voran. Sie zeigt sich umweltbewusst. 

Ganz im Trend der Digitalisierung wird sie ab 2018 in der Inneren Verwaltung Kosten und Arbeitsleistungen einsparen, indem sie digitale Sitzungsverwaltungen einführt. Abgeordnete und sachkundige Einwohner werden dann nur noch elektronisch, nicht mehr mit Papiervorlagen versorgt. 

Den Seniorenvereinen erleichtert der Finanzausschuss für 2018 sämtliche Abrechnungsverfahren. Neben üblichen Vorschussanträgen und Barauszahlungen dürfen engagierte Ehrenamtler ab 1. Januar 2018 ihre Einkäufe auch per Überweisung abrechnen.
Laut Kämmerer Andreas Knop ist der Haushalt zum jetzigen Zeitpunkt ausgeglichen, die gesamtwirtschaftliche Entwicklung sehr gut. 
Auch deshalb werden für das kommende Jahr keine Hebesätze erhöht und lediglich Ansätze, beispielsweise für Einkommens- und Gewerbesteuer, nach oben korrigiert. Nur bei der Kreisumlage ist für 2018 ein geringer absoluter Anstieg zu erwarten. 

Wird fortgesetzt! 

Wie es aussieht, steht die Gemeinde - trotz zukünftig hoher Ausgaben im sozialen Bereich - gut da. Etwa 3,8 Millionen Euro können durch den Verkauf von Grundstücken an der Kirschenallemit in den geplanten Schulneubau im Ortsteil Lindenberg einfließen. Und dann gibt es sie endlich: Die Standortentscheidung über den von allen Dörfern ersehnten Bau einer Sporthalle."Die Turnhalle kommt dahin, wo sie hingehört", bekräftigt Bürgermeister Wilfried Gehrke (CDU) das Vorhaben, den geplanten Grundschulbau in Lindenberg mit der seit Jahren zur Diskussion stehenden Sportstätte zu verbinden.  
Mit einem Gesamt-Investitionsvolumen von stolzen 27 Millionen Euro bleibt die Entscheidung über Größe und Ausstattung der geplanten Turnhalle aber von bereits beantragten Fördermitteln abhängig, die sich bis zu 60 Prozent kostenreduzierend auf den Bau auswirken können.
Erst im kommenden Jahr wisse man, ob man sich die Halle leisten könne, teilt Kämmerer Knop mit. Außerdem kenne niemand vorab die Baupreise, sodass die Planung für das Schulgebäude zwar jetzt schon beginne, eine Entscheidung über den Umfang der angrenzenden Sporthalle aber von der Gemeindevertretung erst Mitte 2018 separat beschlossen werden könne.
Für die Grundschule im Ortsteil Blumberg garantiert der Finanzausschuss wenigstens, "die Qualität zu erhalten", wo es notwendig sei, werde man "verbessern" und Klassenräume mit Whiteboards nachrüsten. 

Wird fortgesetz mit Kommentar! 

In Planung befindliche Umbauten der Feuerwehrwachen in Mehrow und Eiche müssen aufgrund des notwendigen Schulbaus im Ortsteil Lindenberg auf eine Entscheidung nach 2021 verschoben werden. Die benötigten Mittel für die Umbaumaßnahme der Feuerwehrwache in Lindenberg sind aber durch den Bau- und Finanzausschuss bestätigt worden.
Aufgrund der steigenden Kinderzahl und Änderungen des Personalschlüssels im Land Brandenburg sind neben einer neuen Kita in freier Trägerschaft an der Kirschenallee sieben neue Personalstellen in Betreuungseinrichtungen geplant. Zusätzlich wird eine berufsbegleitende Ausbildungsstelle zum vollwertigen Erzieher geschaffen, um den stetig wachsenden Bedarf zu decken. Ein ehemaliger Supermarkt wird als Erweiterung zur bestehenden Kita in Eiche umfangreich saniert.
Nach der anhaltenden Regenperiode 2017 sind für die Straßenentwicklung extra 70000 Euro freigemacht worden. Insgesamt werden 250000 Euro für 2018 und 200000 Euro für 2019 bereitgestellt, um etwas gegen überlaufendes Regenwasser an Straßen und Grundstücken zu tun. 

Mein Kommentar folgt noch! 
 

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Die Wählergruppe der Ahrensfelder Unabhängigen in der Gemeinde.

Demnächst etwas aus dem Finanzausschuss zur Investitionsplanung 2018.

Ahrensfelde - "Beispielhafte Rathausplatzgestaltung"!

Erst neulich nach einem Seniorennachmittag im "Ahrensfelder Kulturhaus" hat mich ein Teilnehmer auf die "gelungene Rathausplatzgestaltung" aufmerksam gemacht!
"Darauf kann Ahrensfelde echt stolz sein! Ein Ortszentrum zum Verweilen von Jung und Alt", seine lakonische Bemerkung!

Hier eine Luftaufnahme:

Man darf gespannt sein, ob für die Umgestaltung in den Haushalt 2018 Investitionsmittel eingestellt werden. Ich werde es jedenfalls beantragen!

Ahrensfelde ein städtisches Auslaufmodell

BP-Entwurf Kirschenallee

Im Wesentlichen das, was in der Infoveranstaltung im April vorgestellt wurde:   

Mag diese Art der Bebauung, wie sie jetzt mit der Kirschenallee geplant ist, noch in den neunziger Jahren vorrangig mit dem „Hunger“ auf Wohneigentum und der neuen individuellen Mobilität zu erklären sein, heute ist der Bedarf an Wohnbebauung ein anderer;

sowohl aus kommunaler Sicht, als auch aus sozialer und infrastruktureller Sicht der zukünftigen Bewohner sowie der Ahrensfelder Bevölkerung.

Was die Kommune braucht ist unbestritten neben dem privaten Wohnungsbau ein bezahlbarer Wohnungsbau für Jung und Alt und zwar in Verantwortung der Gemeinde!

Andere Brandenburger Kommunen machen uns da was vor!

Und genau das haben der Bürgermeister, Frau Schaaf , die CDU, SPD und Teile der FWG für Ahrensfelde jahrelang nicht gewollt und verhindert!

Ein weiter so, keine Anpassung an neue Bedürfnisse im Städtebau ist gewollt!

Erst jetzt wieder haben genau die selben politischen Kräfte mit ihrer noch Mehrheit die laufende Bebauung von Lindenberg Süd (150 Wohneinheiten mit mindestens 450 Bewohnern und etwa 300 Fahrzeugen) und für die Kirschenallee (300 Wohneinheiten mit mindestens 900 Bewohnern und 600 Fahrzeugen) konservativ entschieden!

Keine Spur von Einfluss auf bezahlbarem Mietwohnungsbau auf den 6,4ha Gemeindefläche, die an den Bauträger Kirschenallee für 62€ pro m² geradezu „abenteuerlich“ verkauft wurde.

Keine Einflussnahme auf die Errichtung von dienstleistenden Räumlichkeiten zur Wohngebietsversorgung, u.a. auch auf die Einrichtung einer von der Gemeinde geführten Nachbarschaftsbegegnungsstätte und einem grünen Wohngebietszentrum.

Nein, das Gegenteil wird befürwortet, eine Profitmaximierung ohne gleichen über eine Verdichtung der Baufläche mit einer u.a. Unzahl von Reihenhäusern.

Wer diese Art von städtischer Bebauung will und wer für diese Bebauungspläne gestimmt hat, macht sich zum politischen Auslaufmodell!

Nun ist die Offenlegung des Entwurfs BP Kirschenallee mit Änderung (mehr Mietgeschosswohnungsbau und weniger Reihenhausbau) beschlossen worden.

Sie liebe Leser, haben jetzt die Möglichkeit Einfluss zu nehmen. Nutzen sie die Gelegenheit und melden sie sich kritisch und anregend in der Verwaltung zu Wort. 

Helfen sie mit, ein modernes Wohngebiet zu errichten!

Ergänzung:

"Eine Glanzleistung städtebaulicher Art" ist mit der positiven gemeindlichen Stellungnahme der Gemeinde für den Landkreis zum Antrag des Herrn Rahlf auf die Einrichtung der Bodenaufbereitungsanlage am Ortseingang Mehrows vollbracht worden!

Auf Empfehlung des Bauamtes (Frau Schaaf, Frau Wenzel) auf Zustimmung zum Antrag des Herrn Rahlf, hat die Gemeindevertretung mehrheitlich mit der Stimme des Bürgermeisters Gehrke dem Antrag zugestimmt!

Zum Schmunzeln und zum Nachdenken

Alles aus der MOZ:

Auch an die Vereine und Senioren wird im Haushalt 2018 gedacht

Ich gehe mal davon aus, dass die Mehrower Weiherketten bei den Investitionen gebührend berücksichtigt werden! Einen Titel im Haushalt haben sie nun erst einmal und ein entsprechender Projektvorschlag liegt der Verwaltung auch vor. Mittel aus den Ausgleichsmaßnahmen (Wohnungsbau, Windräder - siehe Blogbeitrag vom 8.10.2015) sollten vorhanden sein!

Unser Antrag  aus 2015:

Antrag an die Gemeindevertretung

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Im Investitionsplan 2016 ist ein Etat Landschaftspflege aufzunehmen.

Investiert werden soll in eine Maßnahme aus dem studentischen Gutachten aus dem Jahr 2013 zum Schutz der Mehrower Weiherketten. In Abstimmung mit der Barnimer Feldmark e.V. ist diese für 2016 festzulegen, lokal zu begrenzen und finanziell zu untersetzen.

Begründung: Eine Studentengruppe der Hochschule für nachhaltige Entwicklung hat der Gemeinde Anfang 2013 ein umfangreiches Gutachten „Darstellung der Schutzwürdigkeit des Gebietes Mehrower Weiherketten sowie Entwicklungsperspektiven und - strategien aus naturschutzfachlicher Sicht vorgelegt und vorgetragen. Damit hat die Studentengruppe die Hoffnung verbunden, dass einige der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Schutz der Weiherketten in der Investitionsplanung der nächsten Jahre berücksichtigt werden.

Dr. Wolfgang Unger

(Für die Unabhängigen in der Gemeindevertretung)

Ergebnis: Antrag abgelehnt! Auch der Mehrower Ortsvorsteher Wollermann gehört dazu, sieht keine Notwendigkeit!

Nun lese ich gestern in Ahrensfelde "kompakt"(ist allen Haushalten zugegangen):

"Ein großes Sorgenkind sind momentan die Weiher, die sich in einer `Kette` von Blumberg über Mehrow bis nach Hönow erstrecken. Sie sind sehr von Verlandung bedroht. Das können wir nicht zulassen, da sie ein wichtiges Biotop und zugleich ein beliebtes Ausflugsziel darstellen."

Wo kommt plötzlich des Ortsvorstehers Sinneswandel her?

Und da kommt Freude auf

Die Wählergruppe der Ahrensfelder Unabhängigen

Wir sind bei 1440 Blogbeiträgen zu kommunalen Angelegenheiten und sage und schreibe 233.623 Seitenaufrufen.
Die Zahl der Leser ist deutlich angewachsen! 

Heute in der MOZ (siehe auch Blogbeitrag vom 19.10. "Schlappe für die Verwaltung"):