Sitzund der Gemeindevertretung am 17.06.2013, Thema u.a. der Mehrower Ortsbeirat

Neben vielen Beschlüssen zur Auftragsvergabe von Bauleistungen, sind interessant die Tagesordnungspunkte 17 und 18.

Top 17: Beschluss zur Bürgerbefragung im Ortsteil Mehrow

TOP 18: Diskussion zu Standorten für die Errichtung einer Privatschule

Näheres zu Top 17 - entnommen aus der Sitzungsvorlage:

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, im Hinblick auf eine Änderung der Hauptsatzung, einmalig eine rechtlich unverbindliche Befragung der Einwohner des Ortsteils Mehrow durchzuführen, um Informationen einzuholen, ob sich die Bürgerschaft des Ortsteils Mehrow wie bisher durch eine/n Ortsvorsteher/in, oder durch einen aus drei Mitgliedern bestehenden Ortsbeirat vertreten lassen will. Das Verfahren dieser einmaligen Bürgerbefragung wird in der Begründung und den Anlagen abschließend geregelt.

Begründung / Erläuterung zur Bürgerbefragung

Zur Änderung der Vertretung des Ortsteils Mehrow wäre eine Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Ahrensfelde mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertretung notwendig.

Die Entscheidungsträger wollen auf diesem Wege rechtlich unverbindlich Informationen einholen, ob die Bürgerschaft des Ortsteils Mehrow sich wie bisher weiter durch eine/n Ortsvorsteher/in vertreten lassen will oder durch einen aus drei Mitgliedern bestehenden Ortsbeirat.

Verfahren:

Zur Bürgerbefragung zugelassen sind alle Personen, die am Stichtag 19.08.2013 mindestens 16 Jahre alt sind und ihren ständigen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ortsteil Mehrow haben (Einwohner). Der Nachweis erfolgt durch Vorlage eines gültigen Personalausweises.

Jeder der vorgenannten Einwohner kann am Dienstag den 20.08.2013 oder am Sonntag den 22.09.2013 in der Zeit von 8:00 – 18:00 Uhr in der Bibliothek neben dem Ortsteilzentrum Mehrow einen Befragungszettel (gem. Anlage 1) ausfüllen. Der Befragungszettel wird nach Vorlage des Personalausweises und Listenabgleiches ausgehändigt.

Die Organisation und Auswertung erfolgt durch die Verwaltung.

Hinweise auf diese Bürgerbefragung werden im Amtsblatt Juli, August und September 2013 und in den Schaukästen im Ortsteil Mehrow veröffentlicht.

Zur Anlage 1 - Befragungszettel

Die Befragungszettel werden mit einer laufenden Nummer durchnummeriert. Sie enthalten lediglich die Frage welche mit „Ortsvorsteher/in“ oder „Ortsbeirat“ beantwortet werden kann. Weitere Informationen über die Thematik werden durch die Verwaltung weder auf den Befragungszetteln noch auf einem zusätzlichen Informationsblatt erteilt, um die Neutralität der Befragung zu gewährleisten.

Die Änderung des Ortsteils, seiner Vertretung und die Änderung sonstiger ortsteilbezogener Bestimmungen in der Hauptsatzung bedürfen der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertretung und in Ortsteilen mit Ortsteilvertretung der Anhörung der Ortsteilvertretung.

Zwar führt die Befragung nicht zu einem rechtlich verbindlichen Ergebnis, sie wird aber die Entscheidung der Gemeindevertreter faktisch erheblich beeinflussen. Daher sollte die Entscheidung eine Bürgerbefragung durchzuführen und das vorgenannte Verfahren festzulegen mit einer zwei Drittel Mehrheit getroffen werden.

Mehrow 21 ist für einen Ortsbeirat! Weshalb, dazu später etwas!

Kommunalverfassung Brandenburgs:

 Hauptsatzung

(1) Jede Gemeinde muss eine Hauptsatzung erlassen. In ihr ist zu regeln, was nach den Vorschriften dieses Gesetzes der Hauptsatzung vorbehalten ist. Auch andere für die innere Verfassung der Gemeinde wesentliche Fragen können in der Hauptsatzung geregelt werden.

(2) Die Hauptsatzung und ihre Änderung werden mit der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertretung beschlossen. Die Hauptsatzung ist der Kommunalaufsichtsbehörde anzuzeigen.

Hier tut sich zur Begründung Satz 1 bis 3 ein Widerspruch auf!

Zu bedenken ist auch der Vorschlag im letzten Absatz der Begründung!

Jetzt glänzt sie wieder

Ein Leser bedankt sich bei Mehrow21 für die Renovierungsarbeit im Mehrower Friedhof!

Da wartet noch eine zweite Bank auf einen neuen Anstrich!

Herr Hilpert aus Ahrensfelde erklärt zum geplanten Bus-Konzept

„Da ich einige Jahre im Verkehrsplanungsbereich tätig war sind mir bestimmte Abläufe bestens bekannt und es geht mir vor allem um eine wirkliche Bürgerbeteiligung im Vorfeld und nicht um eine Ohnmacht im Nachgang, wenn die "Entscheidung" schon gefallen ist. Die Komplexität verlangt natürlich auch möglichst alle Zusammenhänge zu berücksichtigen. „

Hier seine Anmerkungen zum Buskonzept und den Baumaßnahmen B158, gerichtet  an die Gemeindevertretung/Verwaltung:

Statement Buskonzept Panketal

Bewertung der aufgeführten Vorteile für die Gemeinde Ahrensfelde

• Zur Bewertung fehlt ein Fahrplankonzept der Buslinie 390

Aussagen zu den Verkehrszeiten abends und am Wochenende sind sehr fragwürdig und sollten nachgebessert werden.

Trotzdem soll die Grundlage für eine sachliche Auseinandersetzung gegeben werden.

zu P. 4 + 5   Ist ohne Fahrplan nicht erkennbar, warum der Übergang von Eiche/Mehrow am S-Bf Ahrensfelde erfolgen soll, wenn in Ahrensfelde Friedhof vorher (!) gehalten wird!

zu P. 7         Fahrt nach Bernau ist sicher relevanter, da Gegenfahrten im ÖPNV nur selten bessere Bedingungen erzielen für den Kunden.

zu P. 8         Wenn Anbindung kommt, dann für Lindenberg/Neulindenberg positiv!

zu  P. 11      Es fehlen Angaben im Detail zur Bewertung.

Ohne Kenntnis des Schülerverkehrs (speziell Linie 901, aber auch 895/99) kann keine schlüssige Aussage getroffen werden.

Baumaßnahme Vollsperrung B158 in der Ortslage Ahrensfelde

Für den Bauabschnitt 1 wird die Pendlerbeziehung zum S-Bahnhof Ahrensfelde m.E. von großer Bedeutung sein.

Um dem Problem entgegenzuwirken und den Bürgern von Mehrow und Eiche, aber auch Blumberg und angrenzende Gemeinden eine Verkehrslösung anzubieten schlage ich vor in diesem Zeitraum einen 30-Min-Takt auf der RB-Linie 25 zwischen Werneuchen und dem S-Bahnhof Ahrensfelde einzurichten. Das würde einen Triebwagen zusätzlich bedeuten und wäre auch ein idealer Test für eine nachhaltige Lösung in diesem Sinne.

In diesem Zusammmenhang ist auch die Buslinie 390 u.U. mit zu optimieren.

Der Übergangspunkt am Hp Ahrensfelde Friedhof ist richtungsbezogen jetzt schon gegeben, in der Gegenrichtung beträgt die Übergangszeit einige Minuten mehr.

Ahrensfelde, den 06.05.2013

gez. Klaus Hilpert

Ergänzung nach Teilnahme Gemeindevertretersitzung (27.05.) und Sitzung Hauptausschuss(03.06.)

1. Die Gemeindevertreter stimmten am 27.05. dem Konzept zu, eine Diskussion zu aufgeworfenen Fragen fand nicht statt.Da ich die Fragen zum Konzept im Vorfeld auch mit dem Ortsteilbürgermeister, Herrn Hackbarth erörtert hatte, habe ich teilgenommen, hatte aber zum eigentlichen Tagesordnungspunkt kein Rederecht mehr. Das war aber mein Verschulden.

2. Im Nachgang habe ich versucht die Details zum Linienverlauf in Erfahrung zu bringen, doch weder die Gemeinde, noch Herr Greiffenberg, konnten bzw. wollten dazu etwas beitragen.
3. Die Hauptausschusssitzung hat insofern etwas „Licht“ in die Sache gebracht, dass zunächst ja nur(!) das Konzept zur Abstimmung stand.

Fazit:

• Es wird darauf hinauslaufen eine Lösung für den 390 zu finden und zu akzeptieren(!), aber eine wirkliche Diskussion zu einer vielleicht doch noch besseren Lösung ist kaum noch möglich.
• Die Lindenberger sind gesamthaft die „Gewinner“, was ich nicht negativ meine!
• Eiche und Mehrow sind schon jetzt in einer schwierigen Situation und daran wird sich ohne Klärung der Linienführung und eine Diskussion zu den Auswirkungen nichts ändern!
• Die gesamthafte Untersuchung aller (!) Verkehre, also auch des Schülerverkehrs mittels Bus und Bahn würde u.U. Möglichkeiten zur Verbesserung aufzeigen.
• Die Einbeziehung der RB-Linie 25 (unabhängig vom Betreiber) ist für mich unumgänglich, da auf die Anschlussbeziehungen im Konzept hingewiesen wird. Wie soll das ohne konzeptionelle Untersuchung gehen?
• Der Hinweis auf die „monetären“ Zwangspunkte ist für mich ohnehin ein falscher politischer Ansatz, der die Situation nicht verbessert. 

Ahrensfelde, den 06.06.2013

gez. Klaus Hilpert

Hauptausschusssitzung am Montag den 03.06.2013

Anwesend waren alle 8 Ausschussmitglieder. Gäste 6. U.a. war die Mehrower Ortsvorsteherin geladen. 

In der Bürgerfragestunde kommt Herr Hilpert (Ahrensfelde) zu Wort. Er beschwert sich zunächst darüber, dass er in der Gemeindevertretersitzung  zum Thema Buskonzept kein Rederecht bekam. Dann kritisiert er die fehlende Bürgerbeteiligung und zeigt eklatante Schwächen des Konzepts sowie Lösungsmöglichkeiten auf. Das Ausschussmitglied Dr. Loos (FDP) schließt sich der Kritik an und fordert die Verwaltung auf, die Qualität an Informationen auch an die Gemeindevertreter zu erhöhen.

Im folgenden Tagesordnungspunkt Ortsbeirat Mehrow stand der Antrag der FWG auf Einrichtung eines solchen in der nächsten Wahlperiode zur Debatte. Der Vorsitzende Hackbarth (FWG) begründete den Antrag der FWG. Die Mehrower Ortsvorsitzende sprach sich gegen den Antrag aus und verwies auf ein dem Hauptausschuss zugestelltes Papier, indem sie sich auf eine Mehrheit der Mehrower berief. Herr Phillipp (CDU) aus Blumberg sprach sich ebenfalls gegen den Antrag auf Einrichtung eines Ortsbeirates aus und plädierte für die Beibehaltung der politischen Alleinvertretung in Mehrow durch einen Ortsvorsteher. Auf seine kaum fachlich fundierten Argumente will ich hier nicht eingehen. 

Nachdem Herr Dreger (SPD) aus Blumberg den Kompromiss auf Befragung der Mehrower andeutete, sprang der Rest der Ausschussmitglieder auf den Zug auf. Ohne Kommentar blieb das Ausschussmitglied Gehrke (CDU). Man beschloss schließlich eine Bürgerbefragung durchzuführen und beauftragte mit der Vorbereitung die Verwaltung. Das Ergebnis soll die Entscheidungsfindung der Gemeindevertretung bei der zu verabschiedenden Änderung der Hauptsatzung objektivieren.

Was stand neulich in der Berliner Zeitung?

Auch der sich zur Wahl stellende……. hat sich der Modernisierung verschrieben. „ Es ist der sicherste Weg, nicht gewählt zu werden. Machtverschiebungen sind den Mächtigen zuwider. Die größten Chancen hat, wer gewährleistet, dass alles beim Alten bleibt. Möglichst für immer.“

Am 10.06. tagt der Ausschuss für Soziales und Kultur. Die Ausschusssitzungen Bau, Wirtschaft…. und Finanzen fallen im Juni aus!

Volkszählung - Zensus Mai 2011 für Ahrensfelde und der FNP-Entwurf

Die Gemeinde hat insgesamt 12.656 Einwohner und 4625 Wohngebäude! Wann sind die Wohngebäude errichtet worden (stat. Auszug)? 1991 – 1995=              468	12.656

1996 – 2000 =         1432 (Maximum)

2001 – 2004 =           800

2005 -  2008 =           418

2009 und später =      114

Erkennbar ein drastischer Rückgang, ein drastischer Rückgang auch des Bedarfs!

Ist diese Tatsache im FNP-Entwurf berücksichtigt? Nein! Das Gegenteil ist der Fall!

Die Gemeinde hat nach Verordnung Landesentwicklungsplan B-B in den nächsten 10 bis 15 Jahren einen Eigenbedarf an Wohnbausiedlungsfläche von 12,6 ha, der problemlos in den Innenbereichen der Ortsteile abgedeckt werden kann. 

Ausgewiesen ist im FNP-Entwurf aber eine gewollte Vergrößerung der vorhandenen Wohnbausiedlungsfläche um mehr als das Dreifache (fast 40ha) des Eigenbedarfs. Der reinste Wahnsinn! Und noch dazu vergreift man sich an Ackerflächen in Lindenberg und Eiche und naturnahen Biotopen in Eiche und Mehrow in den Außenbereichen. Es ist beispielsweise der reine Hohn und eine Willkür ohne gleichen, noch die Option von 0,4ha  im Außenbereich Mehrows zu bemühen. 

Geht die Gemeinde mit diesem FNP-Entwurf  nun mit der Natur respektvoll und nachhaltig um? Der Schutz der Natur geht uns alle an!

Ein Leser aus Blumberg macht auf folgenden Artikel in der MOZ aufmerksam

Märkische Oderzeitung vom 27.05.2013 

Kommune wartet bei Breitband ab
Ahrensfelde. „Was unternimmt die Verwaltung, damit sich die Breitband-Versorgung in Blumberg und Mehrow verbessert?", wollte Torsten Westphal in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung wissen. Er erinnerte daran, dass vor genau einem Jahr entsprechende „Handlungsgrundsätze" beschlossen wurden. Seitdem sei wenig passiert. „Derzeit regen sich viele über die angekündigte Breitband- Drosselung durch die Telekom auf. Das, was dann erreichbar ist, haben die Gewerbetreibenden heute nicht mal", so der Blumberger. 

Bürgermeister Wilfried Gehrke verwies auf die geplante Ausschreibung durch das Land. Dieses will bis 2015 eine glasfaserbasierte Breitband-Infrastruktur aufbauen. Davon soll auch der Landkreis Barnim profitieren. „Wir müssen abwarten, was dabei herauskommt", sagte der Ahrensfelder Verwaltungschef. Er betonte zugleich, dass sich die Kommune weiter engagieren will. Dies sei unstrittig, die Frage sei aber, ob man sich das auch leisten kann. „Ich bin aber grundsätzlich der Auffassung, dass starke Kommunen es nicht machen sollten", so Gehrke. Alle müssten die gleichen Chancen haben. Noch seien Bund, Land und auch der Kreis zu zögerlich. 

Der Blumberger Westphal zeigte sich angesichts der jüngsten brandenburgischen Offensive skeptisch. „Wir fallen aus allen Förderprogrammen heraus", prophezeite er. Es wäre daher sinnvoller, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen. Ein kleiner Trost: Die Telekom will ihre Funktürme in Mehrow und Blumberg verstärken 

 

     

Monopolisierte Macht ist ein ideales Mittel für Willkür

Die Erfahrungen, die Mehrow 21 in den letzten zwei Jahren mit der Realisierung von Demokratie im Ortsteil gemacht hat, lässt den Schluss zu,  Mehrow braucht genau wie die anderen Ortsteile  der Gemeinde, einen Ortsbeirat. Bestes Beispiel, wie monopolisierte Macht in Mehrow als Spielwiese für Willkür genutzt wird, ist der Umgang mit dem Antrag von Mehrow 21 auf Teilnahme am Mehrower Dorffest. Andersdenkende und kritische Bürger Mehrows wurden mit scheinheiligen und antidemokratischen Argumenten organisiert ausgegrenzt. 

So geht das nicht!

Jeder Demokrat sollte wollen, dass in einer demokratischen Gesellschaft  auf der Ebene einer Kommune unterschiedliche Ansätze zur Lösung von kommunalen Problemen und Problemen von jedermann, die notwendige Aufmerksamkeit geschenkt wird. 

Das Denken der Bürger ist glücklicherweise nicht gleich geschaltet. Und genau diese Unterschiedlichkeit sollte als Kern aller Demokratie  unbedingt  Beachtung finden. 

Das Recht auf gesellschaftliche Mitwirkung aller muss respektiert  und garantiert werden. Und das kann in einer repräsentativen Demokratie, wie wir sie in der Gemeinde haben, zweifelsfrei besser über einen Ortsbeirat wie in Ahrensfelde, Eiche, Blumberg oder Lindenberg, der nach demokratischen Regeln agiert, realisiert werden. Hier werde die unterschiedlichen Auffassungen der Bürger durch ihre Interessenvertreter (Parteien, Wählergemeinschaften, Organisationen) zu Gestaltungsvorhaben im Ortsteil beispielsweise, in zumeist aller Öffentlichkeit vorgetragen, diskutiert und finden Eingang in konsensfähigen Beschlüssen/Empfehlungen.

Genau das scheint Mehrow 21 der Weg zu mehr Bürgerbeteiligung, zu mehr Basisdemokratie, zu mehr gemeinsamer Mitwirkung an der Gestaltung des Ortsteils Mehrow zu sein. 

Mehrow ist für alle Mehrower da!

Ein Blogbeitrag zu diesem Thema ist auch am 27.01.2013 veröffentlicht worden.

Wir sind inzwischen bei 39.050 Leseraufrufen angekommen!

Das hätten die Mehrower Kinder auch haben können