Das Projekt Mehrower Dorfteich plus Fortsetzung

Gestern (20.02) fand zu dieser Investition eine Informationsveranstaltung im Gemeindezentrum statt. Etwa geschätzte 40 interessierte Mehrower waren anwesend. Es tut sich im Ortsteil offensichtlich was an Information. Mehrow 21 hat das ja mehrfach eingefordert! 

Die Investition wird 500.000€ kosten. Wir erinnern uns: Im letzten Jahr hatte die Gemeinde für Mehrow keine Investition übrig.

Es verwundert schon, dass der Planer bezogen auf Mehrow am Anfang ausführte: Manch einer hier wird sich die Frage stellen, gibt es nicht dringlichere Investitionen zu tätigen? Ich meine ja, wobei ich die jetzt eingeleitete Dorfteichsanierung natürlich befürworte. Allerdings sollten in Investitionsplanungen und in das Realisierungsranking die Mehrower Bürger zukünftig anders als bisher rechtzeitig und überhaupt einbezogen werden!

Nun zu den Ausführungen:

Der verlandete Dorfteich  mit einer Länge von 300m und einer max. Breite von 50m hat gegenwärtig max. 80cm Wassertiefe. Darunter befindet sich eine 3m Schlammschicht. Die stark von Schilf bewachsene Uferneigung beträgt nur noch etwa 30 Grad.

Als Ursachen für diesen Zustand führt der Planer die in den Teich mündende ungefilterte Straßenentwässerung (Dorfstr. und Krummenseer Weg), das zunehmend in den Teich hineinwachsende Schilf und den ufernahen Laubbaumbewuchs mit der Herbstentlaubung in den Teich an.

Wie soll dem begegnet werden?

Zur Verhinderung des ungefilterten Zuflusses aus der Straßenentwässerung sollen zuerst je eine  Sedimentationsanlage am Westufer (Krummenseer Weg) und Südufer (Dorfstr.) errichtet werden. Der Zufluss am Ostufer wird gestoppt, gefiltert und umgeleitet in Richtung natürlicher Abfluss des Teiches in die Mehrower Weiherketten.

Dem soll dann das Abpumpen des Wassers in die Mehrower Weiherketten folgen. Dabei soll der Fischbestand nach Krummensee umgesetzt werden (?). Nach Gesamtfertigstellung ist ein Fischbestand von „kleineren Fischarten“ vorgesehen.

Dem folgt schließlich die Entschlammung. Gerechnet wird mit einer Ausbaggerung von etwa 10.000m³ „leicht konterminierten Schlamms“. Der soll gelagert werden und austrocknen und einer späteren Verwendung zugeführt werden. Zur vorgesehenen Lagerfläche konnte der Planer keine Auskunft geben! In dem Zusammenhang hat der Planer Verkehrsbeeinträchtigungen angekündigt.

Um den Laubeintrag in den Teich zukünftig zu minimieren sieht das Projekt das Fällen von 30 uferbestandenen Bäumen vor! Über den Standort eines Kompensationsausgleiches gibt es noch keine Vorstellungen.

Der jetzt eine 4m Wassertiefe erreichende Teich soll durch natürlichen Zufluss etwa binnen  3 Monate aufgefüllt sein und mit arttypischer Bepflanzung versehen werden. Ziel sei es wie in anderen umgesetzten Projekten realisiert, möglichst  Sichtverhältnisse im Wasser von bis zu 1,8m Tiefe zu schaffen.

Auf die Problematik der Wasserentnahme während des Brandes der Mühle verwiesen, konnte die Frage nach einem zukünftigen Löschwasserzugang nicht abschließend beantwortet werden.

Soweit ich den Planer verstanden habe, könnte das Gesamtprojekt im Herbst abgeschlossen werden. Auf eine genauere Zeitplanung wollte sich dieser nicht festlegen.

Klar wurde auch, dass dem Projekt im Sinne der Nachhaltigkeit Kosten folgen werden.

Der Platz an der Straße Am Dorfteich hinter der Arztpraxis war in der Projektskizze überwiegend als Grünfläche gekennzeichnet. Auf meine Frage, ob da im Zusammenhang mit dem Teichprojekt was vorgesehen ist, wurde verneint. Denkbar wäre hier eine Festwiese, für deren Gestaltung und Finanzierung es noch keine Vorstellung gibt, erläuterte die Ortsvorsteherin. Es bleibt also das durch die Besucher der Arztpraxis und die Ortsvorsteherin selbst zerfahrene Straßenbankett  sowie der zerfahrene Dreckplatz den Mehrowern noch lange erhalten. Na wenigstens steht da schon eine „stark frequentierte Bank“, die die Ortsvorsteherin zukunftsorientiert 2011 hat aufstellen lassen!

Der anwesende ehemalige Ortsvorsteher Lüdtke hatte von jeher um den Dorfteich einen ufernahen Rundweg angedacht. Jetzt im Zusammenhang mit der beabsichtigten Baumfällaktion  im Uferbereich habe ich gefragt, ob in dem Zusammenhang auch der Rundweg angedacht ist. Das wurde von der Ortsvorsteherin verneint. Begründung: Die Wochenendgrundstücke an der Straße Am Dorfteich haben in einem Versteigerungsverfahren den Eigentümer gewechselt. Die Gemeinde hat mitgeboten. Ist aber wegen der hohen Kosten ausgestiegen!

Ich merke an: Wer das glauben will, soll es glauben. Mich überzeugt die Antwort nicht. Der neue Eigentümer hat die Immobilie für etwas über 30.000€ erworben. Die Gemeinde hat fast 18 Millionen Euro an Rücklagen!

Für mich hat die Gemeinde ganz einfach den Kauf verschlafen, genauso wie den der Immobilie an der Straße An der Lake.

Auf die Frage, ob ein Vorhaben derart wie am Dorfteich auch für die Lake geplant ist, wurde mit Hinweis auf die Kosten verneint. Ähnlich gelagert war die Aussage zu dem Tümpel in der Sackgasse.

Insgesamt war das eine sehr informative Veranstaltung mit vielen interessanten Fragestellungen, wie ein Besucher feststellte. Dieser Aussage kann ich mich nur anschließen!

369 Posts auf der Habenseite – Weiter zur Ortsbeiratssitzung

Ein Leser erinnert daran, dass die Verwaltung seit geraumer Zeit eine Mitarbeiterin für Umweltangelegenheiten eingestellt hat und fragt danach, welchen Einfluss diese auf den FNP – Entwurf genommen hat!

 

Ich kann die Frage nicht beantworten, denn ihre Position dazu ist mir nicht bekannt, da sie ja in den Sitzungen der Mandatsträger nicht auftritt. Ich weiß nur so viel: Sie kommt von der Hochschule für Nachhaltigkeit Eberswalde und die hat eine deutliche Position zu Eingriffen in die Landschaft/Natur, wie ich es bei meinem Besuch am 29.01.13 erleben durfte (Bericht dazu kommt später!).

Nun lese ich im Februar – Amtsblatt den Aufruf des Bürgermeisters zu mehr Beteiligung der Bürger zur  Diskussion um den FNP. Gleichzeitig bringt der es fertig, den FNP – Entwurf der Öffentlichkeit vorzuenthalten. Zur Sitzung des Ortsbeirats war in den Ratsinformationen nichts vom FNP zu sehen! Wieder mal eine Sprechblase!

In der Sitzung verkündete der Vorsitzende Herr Meusel, Eiche hätte fast 2000 Einwohner. Durchschnittsalter 46 Jahre mit stets wachsendem Anteil von Kindern und Jugendlichen. Als ich diese positive Entwicklung vernahm, fiel mir wieder die scheinheilige Ablehnung der Sprachkitakurse u. a. durch den Bürgermeister ein.

Ein weiteres interessantes Thema war die Ahrensfelder Schullandschaft. Der Leser erinnert sich an die verspäteten hektischen Aktivitäten des Bürgermeisters in Sachen weiterführende Schule. Schnell wurden in den Haushalt 2013 Planungskosten von 200.000€/400.000€ für 2014 eingestellt, obwohl nichts klar war und ist! Immer wird von einem Gymnasium gesprochen, obwohl das die Chancengleichheit nicht hergibt! Nun berichtete Frau Kießling, man hätte sich auf eine Dreigleisigkeit im Vorgehen geeinigt. Auf ein Privatgymnasium am Standort Ahrensfelde. Eine Anhörung eines Anbieters würde in Kürze folgen. Die vom Landkreis favorisierte Mitnutzung der nicht ausgelasteten Europaschule in Werneuchen käme wegen der Anbindung nicht in Frage. Die Schaffung eines Schulverbandes mit Panketal wäre der Renner, da ohnehin gegenwärtig viele Ahrensfelder Oberschüler diesen Landkreis frequentierten. Auf meine Frage an den Bürgermeister, warum keine weiterführende staatliche Schule in Ahrensfelde, gab der zur Antwort, dass diese nur bei einer Einwohnerzahl von 15.000 genehmigungsfähig ist. Wieso dann sein Wirbel in der Haushaltsdiskussion? Darauf angesprochen (eingestellte Planungskosten von 600.000), versuchte er mit der Argumentation, dass mit dem jetzt angedachten Schulverbund auch Kosten auf die Gemeinde zukämen, die Kurve zu kriegen. Na, wir werden sehen, was letztendlich für die Ahrensfelder Oberschüler aus der „Schulplanung“ rauskommt. 

Das Kulturzentrum/Gemeindezentrum im Ortsteil Ahrensfelde soll nun am 20.04.2013 fertiggestellt und übergeben werden.

Das schnelle DSL für Blumberg und Mehrow kommt nicht. Bisher alles  leere Versprechungen des Bürgermeisters. Was dieser wirklich davon hält, bringt er in der Novemberniederschrift der Gemeindevertretersitzung zum Ausdruck: „Ein Bürger aus dem Ortsteil Mehrow teilte dem Bürgermeister mit, dass er die LTE-Verbindung nutzt und diese als ausreichend empfindet. Der Bürger regt an, dass sich alle über die LTE-Technik gut informieren sollten.“ Ein Schuss vor den Bug der seit 2007 für das schnelle DSL eintretende Bürgerinitiative Blumberg (Herr Westpfahl, Herr Schöning).

Die im Bauausschuss behandelte Investitionsprioritätenliste für Verkehrssicherheit sieht für Mehrower Chausse/Kreuzung Straße An der Wiese für 2014 eine geschwindigkeitssteuernde Anlage, ähnlich der an der Eichener Kita vor. Zu den Querungshilfen Mehrower Dorfstraße war nichts Näheres zu erfahren. Offensichtlich wieder ein aus dem Bauch entstandenes Trostpflaster für Mehrow.

Berichtet wurde, dass der Bauausschuss den in der Gemeindevertretung zurückgezogenen und in den Ausschuss neu eingebrachten Antrag der FWG (Stichwort: Bürgervotum zur Ortsumfahrung Ortsteil Ahrensfelde B158n, Mehrow21 hat dazu berichtet) abgelehnt hat. Der FWG hat den Antrag erneut in die Gemeindevertretersitzung Februar eingebracht. Das Abstimmungsergebnis ist mir noch nicht bekannt.

Zur Ahrensfelder Dorfstraße 6/7. Auf die anstehende Sanierung (17.500€) wurde verwiesen. Herr Wörz stellte die Frage an den Bürgermeister, ob es ein Gutachten für eine grundständige Sanierung gäbe, was der Bürgermeister verneinte. Dieses wäre jetzt in Auftrag gegeben. Ich habe dann darauf aufmerksam gemacht, dass sowohl ein Gutachten für eine grundständige Sanierung vorliegt (Aussage von Frau Schaaf 380.00€) und dass das jetzt in Auftrag gegebene Gutachten der Wertermittlung der Immobilie dient (Aussage der Alexandra Wohnungsverwaltung). Denn in der Haushaltsdiskussion war der Bürgermeister der, der den Verkauf dieser Gemeindeimmobilie favorisierte!

Die Sitzung des Ortsbeirates Eiche (13.02.13) plus Fortsetzung

Anwesend waren die 5 Mitglieder, alle auch Mitglieder der Bürgerinitiative Eiche. Herr Meusel, Frau Tietz, Herr Wörz, Frau Kießling und Herr Dr. Wiechert. 

Außerdem anwesend der „ ich bin für Grün Bürgermeister und ehemalige Landwirt , denn es ging ja um den baulastigen FNP-Entwurf mit im Außenbereich/in der Landschaft (Ackerland, Grünland) vorgesehenen überflüssigen Bauflächen, dem er als Vorentwurf in der Gemeindevertretung zugestimmt hat und den er wortführend instrumentalisiert nun über die Gemeindevertretung durchpeitschen will. 

In den Amtsblattinfos Februar erklärt der Bürgermeister zum FNP richtigerweise , dass bei der Erstellung  andere Planungen zu berücksichtigen waren. Da hat er zweifellos recht. 

Da war der gesetzlich nachrangige Landesentwicklungsplan aus dem Jahr 2009, der dafür herhalten musste, die privaten Interessen folgende Bauflächenplanung zu rechtfertigen.

Da war der Landschaftsplan, der der Bauflächenplanung nachhinkte und zunächst  im Vorentwurf nur das Ziel zu verfolgen hatte, die Bauflächenplanung zu sanktionieren und im vorliegenden Entwurf jetzt die Kritiker beruhigen soll, indem ihnen sogenannte Kompensationsmaßnahmen in der Landschaft (Beispiel die Schaffung eines Verbindung innerhalb der Mehrower Weiherketten) , vorgegaukelt werden, die den Verlust von Landschaft durch Bebauung  ausgleichen sollen.

Nicht ins Konzept für die Erstellung des FNP haben den Verantwortlichen die seit 2009 laufende Überarbeitung des Baugesetzbuches und die Aufstellung eines Brachflächen- und Lückenkatasters für den Innenbereich der Ortsteile gepasst. Also wurden sie einfach in der Erwartung negiert, dass es keinem Entscheidungsträger auffallen wird.

Weshalb?

Weil die Überarbeitung des Bauplanungsrechts, also der vorliegende und im Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf  grundsätzlich eine Bebauung im Außenbereich ausschließt, wenn im Innenbereich entsprechende Kapazitäten vorhanden sind. Und um zu verschleiern, dass tatsächlich die Kapazitäten im Innenbereich ausreichen, ist von der Bauverwaltung erst gar kein Brachflächen –und Lückenkataster aufgestellt worden, an dem sich die Entscheidungsträger (Mitglieder der Gemeindevertretung, Ortsbeiräte) im Sinne der Novelle des überarbeiteten Baugesetzbuches hätten orientieren können.

So nach dem Motto, was der nicht weiß, macht den nicht heiß, sind so die Entscheidungsträger vom Bürgermeister und den Planungsverantwortlichen ins Abstimmungsverfahren geführt worden.


Es kam so wie gewollt, der Vorentwurf wurde mehrheitlich im Frühjahr 2012 in der Gemeindevertretung verabschiedet.
 

Nun tut sich mir die Frage nach der fachlichen Kompetenz der Entscheidungsträger auf? Wussten diese um die in der Planung des FNP unberücksichtigte Novelle des Bauplanungsrechts und das fehlende Brachflächen-und Lückenkataster im Innenbereich der Ortsteile? 

Ich meine nein! Sonst wäre deren Zustimmung zum FNP-Entwurf nicht mehr als ein Kopfschütteln, ein absoluter Vertrauensverlust in deren Arbeit wert!

In der Ortsbeiratssitzung bot es sich an, nach deren Kenntnisstand zu fragen. Und siehe da, der Vorsteher des Ortsbeirates Herr Meusel, auch Mitglied des Bauausschusses und Gemeindevertreter wusste weder was von einer Novelle des Bauplanungsrechts, noch von einem Brachflächen- und Lückenkataster. Nicht anders war es um die anderen Ortsbeiratsmitglieder bestellt.

Dem Bürgermeister, seiner Bauverwaltung (Frau Wenzel) und der Planerin war mein Aufklärungsbemühen sichtlich unangenehm.  Sie  schwiegen auffällig! Ungewöhnlich für den gern weitschweifig labernden Bürgermeister!

Wer jetzt gedacht hat, der Ortsbeirat würde nun ob des neuen Kenntnisstandes nachdenklich über die bisherige „bauchseitige“  Zustimmung auf der Basis von unzureichenden Infos werden und dem vom Bürgermeister und der Bauverwaltung eingebrachten Beschlussantrag zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs ablehnen, der wurde enttäuscht.

Weder die Überarbeitung des Entwurfs unter Beachtung der Novelle des Bauplanungsrechts wurde gefordert, noch wurde eingefordert, dass der Überarbeitung für jeden Ortsteilinnenbereich  ein die Flächengröße ausweisendes Brachflächen- und Lückenkataster zugrunde gelegt wird!

Wie üblich in der Gemeinde wurde der Beschluss unbeanstandet und ohne jede kritische Anmerkung einstimmig abgesegnet.

Bornierter und verantwortungsloser meine ich, geht es kaum!

Wie ist die Motivation für solch Verhalten erklärbar?

Sie liegt meiner Meinung nach in einer fehlenden Streitkultur. Deren Basis ist bekanntlich Kompetenz, hier Fach- und Kommunikationskompetenz. Und wie sich gezeigt hat, fehlt die ganz einfach und man verlässt sich der Einfachheit halber widerstandslos und blind auf die Aussagen der “Obrigkeit“.

Sie liegt meiner Meinung nach auch an Abhängigkeiten, denen sich immer häufiger Mandatsträger hingeben, die auf „Langzeitposten“ sitzen oder spekulieren/aus sind.

Sie liegt meiner Meinung nach auch an der zunehmenden Kritik von außen an der Arbeit des Bürgermeisters und seiner Bauverwaltung sowie an Vorgängen in der Gemeindevertretung. Die seit 2 Jahren in aller Öffentlichkeit praktizierte Transparenz in einigen Ortsteilen ist man nicht gewohnt! Die  ist auch nicht gewollt! Und so reagiert man in der Mehrzahl noch mit grundsätzlicher Ablehnung auf alle Hinweise und Anregungen der Kritiker.  

Hoffen wir mal, dass sich das noch im weiteren Verfahren zum FNP-Entwurf ändert. Den Mandatsträgern bieten sich da noch einige Möglichkeiten des Umsteuerns!


Dann endlich hätten die Kritiker die Gewissheit, dass das „Schutzgut Landschaft“ gegenüber anderen Interessen nicht zurückgestellt wird!!

Zu weiteren Inhalten der Sitzung des Ortsbeirates demnächst. Also Fortsetzung folgt, u.a. zum Problem weiterführende Schule für Ahrensfelde.

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